Verträge über Internet-Access

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1 Schriftenreihe Information und Recht 22 Verträge über Internet-Access Typisierung der Basisverträge mit nicht-kommerziellen Anwendern von Dr. Doris Annette Schneider, Dr. Annette Schneider 1. Auflage Verträge über Internet-Access Schneider / Schneider schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Informationsrecht, Neue Medien Verlag C.H. Beck München 2001 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abbildungsverzeichnis XI Abkürzungsverzeichnis XIII Literaturverzeichnis XIX A. Einführung I. Wirtschaftliche Aspekte II. Gesellschaftliche Relevanz III. Internet als rechtsfreier Raum? IV. Bedeutung der vertragstypologischen Einordnung V. Eingrenzung des Themas VI. Systematische Vorgehensweise B. Technische und historische Grundlagen I. Die Begriffe Netzwerk, Internet und Netz II. Das globale Internet III. Architektur und Funktionsweise des Internet Allgemeine Kommunikationstechnik a) Digitale Datenübertragung b) Organisation der Bits in Rahmen und das Konzept der Paketvermittlung c) Protokolle und Schichten Der Datentransport via TCP/IP a) Bitübertragungs- und Vermittlungsschichten b) Die Internet-Schicht c) Die Transport-Schicht, insbes. TCP d) Die Anwendungs-Schicht Adressierung im globalen Internet a) Hardware-Adressen b) Das TCP/IP-Adreßschema IV. Dienste im Internet Das Client-Server-Paradigma Das Domain Name System a) Die Struktur b) Die Vergabe von SLD c) Die Funktionsweise Das World Wide Web Electronic Mail File Transfer Protocol Telnet Newsgroups Internet Relay Chat

3 VIII 9. Internet-Telefonie Koordination der technischen Fortentwicklung V. Geschichtliche Entwicklung Die Idee der Computervernetzung und das ARPANET TCP/IP und das Internet-Konzept Entwicklung der ersten Anwendungen und des Domain Name Systems VI. Zusammenfassung C. Internet-Provider und ihr Umfeld I. Der Begriff des Providers Internet-Access-Provider Online-Dienste Internet-Service-Provider Internet-Content-Provider Net-Provider Zusammenfassung II. Die Funktionen des Access-Providers Einwahlnummer, Paßwortvergabe, Überlassung der notwendigen Software Zugang zum Internet Verwaltung von Electronic Mail Web-Hosting Mehrwertdienste der Online-Dienste Zwischenergebnis III. Das vertragliche Umfeld der Access-Provider Carrier-Verträge Kooperation vertikal und horizontal a) Peering-Vereinbarungen b) Drittverwaltetes Clearing c) Kooperatives Clearing d) Hierarchische Vereinbarungen Zusammenfassung IV. Ergebnis und Ausblick D. Vertragsgestaltung und rechtliche Behandlung I. Inhalt der Access-Providing-Verträge Die äußere Gestaltung Laufzeit Leistungen des Providers Leistungen des Kunden Haftungsklauseln und sonstige Abreden Zwischenergebnis II. Übergreifende Einordnungen III. Methodischer Umgang mit neuartigen Verträgen Die Auslegung des Vertrages Die juristische Bewertung a) Atypische Verträge b) Gemischte Verträge

4 IX 3. Zusammenfassung IV. Der Ansatz Martineks Grundzüge der Diskurstheorie Bewertung und Folgerungen V. Zusammenfassung, weitere Vorgehensweise E. Der Zugang zum Internet I. Funktionaler Hintergrund II. Erklärungsinhalt III. Bisherige Lösungsansätze Typus Mietvertrag Typus Werkvertrag Typus Dienstvertrag Typenkombination Dienst-/ Werkvertrag IV. Eigene Bewertung Mietvertragliche Einordnung a) Exkurs: Geschäftsbesorgungselemente b) Mietvertragliche Elemente c) Pachtvertragliche Elemente d) Zwischenergebnis Werk- oder Dienstvertrag a) Datenübermittlung zum / vom entfernten Host als Werk?. 167 b),,zugang zum Internet als Werk oder als Dienstleistung?. 169 c) Die einzelne Zugangsvermittlung (Call by Call) d) Die übergreifende Bereitstellung Zwischenergebnis V. Standard des geschuldeten Bemühens VI. Exkurs: Kostenlose Bereitstellung VII. Zusammenfassung und Ergebnis F. Das Web-Hosting I. Funktionaler Hintergrund II. Erklärungsinhalt III. Bisherige Lösungsansätze Typus Mietvertrag Typenmischung aus Miet- und Dienstvertrag IV. Eigene Bewertung Speicherplatzbereitstellung Dialogfähigkeit V. Verhältnis der beiden Leistungen VI. Exkurs: Kostenlose Bereitstellung VII. Ergebnis G. Das -Account I. Funktionaler Hintergrund II. Erklärungsinhalt III. Bisherige Lösungsansätze IV. Eigene Bewertung

5 X 1. Speicherplatzbereitstellung für das Account Die Bearbeitung eingehender s Das Versenden der s V. Ergebnis und Zusammenfassung H. Der Gesamtvertrag I. Das Verhältnis der einzelnen Pflichten zueinander Verbindung der Leistungen Kombination oder Verschmelzung II. Mögliche Fehler und ihre Rechtsfolgen Zugangsvermittlung a) Erfolglose Einwahlversuche b) Qualität der Datenübermittlung Web-Hosting Dienst Unentgeltliche Leistungserbringung III. Ergebnis und Zusammenfassung J. Schlußbemerkung und Ausblick Anhang: Verwendete Vertragstexte Stichwortverzeichnis

6 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Virtuelles Netz und seine physische Struktur Abbildung 2: Die fünf Kommunikationsschichten Abbildung 3: Top-Level-Domains Abbildung 4: Newsgroups Abbildung 5: Die Struktur der Zentrale eines Access-Providers

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