Inhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung... 13
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- Lorenz Sommer
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Einleitung Erstes Kapitel Gesellschaftliche und historische Hintergründe A. Homosexualität und Homophobie in der Gesellschaft I. Homosexualität Zum Begriff der Homosexualität Demografische Häufigkeit Ursachen Wahrnehmung in der Bevölkerung II. Homophobie Zum Begriff der Homophobie Verbreitung in der Gesellschaft a) Homophobie und Religion b) Homophobie im Sport (insbesondere Fußball) c) Homophobie in der Musik Ursachen B. Geschichtlicher Abriss I. Strafbarkeit der Homosexualität Kurzer Überblick bis Strafverschärfung unter den Nationalsozialisten Aufrechterhaltung des 175 StGB nach Entethisierung Wegfall von 175 StGB II. Heutige Rechtslage Allgemein Rechtlich besonders sensible Bereiche des Arbeitsrechts 53 a) Homosexualität und Bundeswehr b) Homosexualität und Kirche Überblick über die internationale Rechtslage C. Ergebnis
2 Zweites Kapitel Delikte gegen die Person (Beleidigung gemäß 185 ff. StGB) A. Allgemeines I. Ehrtheorien Faktische Ehrtheorie Normative Ehrtheorie Normativ-faktische Ehrtheorie Stellungnahme II. Abgrenzungsfragen Ehre in Abgrenzung zur Menschenwürde und zum allgemeinem Persönlichkeitsrecht Die Stellung und der Schutz der Ehre im Verfassungs-, Straf- und Zivilrecht III. Grundlagen zu den Ehrdelikten der 185 ff. StGB Passive Beleidigungsfähigkeit Systematik der 185 ff. StGB Abgrenzung Tatsache Werturteil a) Bedeutung der Meinungs- und Kunstfreiheit b) Unwahrheit der Äußerung Tathandlungen der Beleidigungsdelikte Subjektiver Tatbestand der Beleidigung B. Individualbeleidigung gemäß 185 ff. StGB I. Vorhalt der Homosexualität Urteile a) RGSt 41, 277 (strafrechtliches Urteil) b) KG NStZ 1992, 385 (strafrechtliches Urteil) c) BayObLG NVwZ-RR 1994, 65 (strafrechtliches Urteil) d) LG Köln ZUM 2003, 325 (zivilrechtliches Urteil) e) OLG Frankfurt/Main GRUR-RR 2003, 122 (zivilrechtliches Urteil) f) LG München I, 21. Juli 2005 (zivilrechtliches Urteil) g) AG Dinslaken und LG Duisburg, 14. Juni 2010 bzw. 30. März 2011 (strafrechtliches Urteil)
3 h) AG Düsseldorf, August 2011 (strafrechtliches Urteil) i) VGH München NJW 2011, 793 (verwaltungsrechtliches Urteil) j) BVerwG, 05. Juni 2012 (verwaltungsrechtliches Urteil) k) LG Tübingen NStZ-RR 2013, 10 (strafrechtliches Urteil) l) Zwischenergebnis Veränderung der rechtlichen Bewertung durch die sich wandelnde gesellschaftliche Bewertung Fälschlicher Vorhalt der Homosexualität a) Bezugspunkt Moralanschauung in der Gesellschaft b) Bezugspunkt rechtliche Wertung/Wertung des Rechts aa) Analyse dieses Grundsatzes (1) Anwendungsbereich (2) Anknüpfungspunkt für die Ermittlung der rechtlichen Wertung (a) Verfassungsrecht (b) Europäisches Recht (c) Einfaches Recht (d) Rechtsprechung (3) Vergleich zu anderen Bereichen (a) Vergleich zu 228 StGB (b) Vergleich zu anderen Verhaltensweisen unter Beachtung der Veränderung der Moralanschauung bb) Kritik cc) Argumentation dd) Stellungnahme Wahrheitsgemäßer Vorhalt der Homosexualität a) Bewertung als Werturteil bei mehrdeutigen Äußerungen aa) Beispiele aus Rechtsprechung und Literatur bb) Bewertung der Beispiele cc) Speziell zur Homosexualität b) Formalbeleidigung Ergebnis Exkurs: Die Bezeichnung als Krankheit oder abnormal
4 II. Beschimpfungen/Hate speech Rechtsprechung Bewertung III. Ergebnis C. Kollektivbeleidigung gemäß 185 ff. StGB I. Das Wesen (Abgrenzung) und Formen der Kollektivbeleidigung II. Voraussetzungen der Kollektivbeleidigung (Zweite Fallgruppe) Abgrenzbarkeit der angegriffenen Personenmehrheit als formalrechtliches Kriterium Materiell-rechtliche Kriterien a) Einbezogensein aller Kollektivangehörigen b) Größe/Überschaubarkeit c) Individuumsbezogenheit aa) Erste Ausnahme bb) Zweite Ausnahme cc) Zwischenergebnis III. Ergebnis Drittes Kapitel Delikte gegen die Allgemeinheit A. Volksverhetzung gemäß 130 StGB I. Konkrete Beispiele VG Berlin OLG Braunschweig Musikbereich Weitere Beispiele aus der Presse Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Zwischenergebnis II. Geschichte des Tatbestandes III. Schutzgut Öffentlicher Friede Menschenwürde Individualschutz Zwischenergebnis IV. Deliktsnatur
5 V. Angriffsobjekt Die Personengruppe der Homosexuellen a) Merkmal der sexuellen Orientierung als abgrenzbares Kriterium b) Größe c) Zwischenergebnis und Bewertung Einzelne Homosexuelle a) Voraussetzungen b) Abgrenzung von Beleidigung und Volksverhetzung VI. Absatz 1 (Verhetzungstatbestand) Absatz 1 Nr Absatz 1 Nr a) Tathandlung b) Angriff auf die Menschenwürde Verhältnis von 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB zu Nr Verhältnis zu den Grundrechten Eignung zur Störung ( 130 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 StGB) a) Kriterien aa) Positivkriterien bb) Negativkriterien b) Kritik und weiterer Umgang mit der Eignungsklausel Zwischenergebnis zum objektiven Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit und Schuld VII. Absatz 2 (Tatbestand der Hetzschriftenverbreitung) VIII. Ergebnis zur Anwendbarkeit des 130 StGB B. Öffentliche Aufforderung zu Straftaten gemäß 111 StGB C. Ergebnis D. Exkurs: Ahndungsmöglichkeiten außerhalb des StGB Viertes Kapitel Überlegungen de lege ferenda A. Im Hinblick auf die Volksverhetzung I. Aufgreifen der sexuellen Identität in 130 StGB Vergleich zu anderen Rechtsvorschriften a) Art. 3 Abs. 3 GG b) AGG
6 2. Rückschlüsse auf 130 Abs. 1, 2 StGB Ergebnis II. Schaffung eines ( echten ) strafrechtlichen Antidiskriminierungstatbestandes B. Im Hinblick auf die Kollektivbeleidigung I. Schaffung eines Sondertatbestandes Vergleich zu anderen Sondertatbeständen Gruppenbezogenes Beleidigungsdelikt zum Schutz von Minderheiten II. Zwischenergebnis C. Im Hinblick auf die Beleidigung I. Strafzumessung II. Strafverfolgung III. Persönlichkeitsrechtsverletzung im Bereich der Intimsphäre als strafbare Handlung Derzeitige Gesetzeslage Reformvorschläge Argumentation und Stellungnahme Schlussbemerkungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis
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