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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitel: Einleitung A.Einführung B.Gegenstand der Untersuchung C.Gang der Untersuchung Kapitel: Grundlagen des Open Access A.Hintergrund der Open-Access-Bewegung B.Entwicklung der Open-Access-Bewegung I. Budapest Open-Access-Initiative II. Bethesda Statement on Open-Access-Publishing III. Berliner Erklärung C.Definition des Open Access D.Open Access Strategien und Umsetzung in der Praxis I. Goldener Weg II. Grüner Weg III. Grauer Weg E. Vorteile des Open Access I. Maximale Verbreitung von Forschungsergebnissen II. Beschleunigung der Forschung III. Transparentere Forschung IV. Kostenvorteil verschiedene Finanzierungsmodelle Publikationsgebühr Hybridmodell F. Nachteile des Open Access I. Sicherstellung der Qualitätskontrolle II. Sicherstellung der Langzeitarchivierung G.Zusammenfassung Kapitel: Open Access im deutschen Urheberrecht A.Urheberrechtliche Voraussetzungen I. Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

3 II. Geschützte Werke im Sinne des Urheberrechtsgesetzes Wissenschaftliches Werk Sprachwerk, 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG Darstellung wissenschaftlicher Art, 2 Abs. 1 Nr. 7 Alt. 1 UrhG Persönliche geistige Schöpfung, 2 Abs. 2 UrhG Beschränkung des Urheberrechts bei wissenschaftlichen Werken 64 III. Urheber, 7 UrhG IV. Urheberrechte Veröffentlichungsrecht, 12 Abs. 1 UrhG a) Veröffentlichung b) Erstveröffentlichungsrecht Verwertungsrechte, 15 ff. UrhG Unbekannte Nutzungsarten Schrankenregelungen, 44a ff. UrhG V. Lizenzierungsvereinbarung bei Open-Access-Publikationen Creative Commons Lizenz Digital Peer Publishing Lizenz Rechtsnatur der Lizenzvereinbarungen VI. Urheberrecht bei Arbeits- bzw. Dienstverhältnissen Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen, 43 UrhG a) Arbeits- oder Dienstverhältnis b) In Erfüllung seiner Verpflichtung c) Umfang der Übertragung (Zweckübertragungslehre) Besonderheiten bei Hochschulen Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen Anbietungspflicht des Hochschullehrers bei freien Werken B.Zusammenfassung Kapitel: Förderung der Open-Access-Idee unter verfassungsrechtlicher Beurteilung A. Vorschläge einer gesetzlichen Implementierung des Open-Access- Gedankens im Urheberrechtsgesetz I. Hintergrund der Diskussion II. Gesetzliche Regelungen Bisherige Rechtslage de lege lata Gesetzesänderungen de lege ferenda a) Zwangslizenz b) Anbietungspflicht, 43 Abs. 2 UrhG-E c) Zweitveröffentlichungsrecht, 38 Abs. 1 Satz 3 UrhG-E d) Schrankenregelung, 52c UrhG-E

4 B.Verfassungsmäßigkeit der de lege ferenda -Vorschläge I. Wissenschaftler Eigentumsfreiheit, Art. 14 Abs. 1 GG a) Schutzbereich b) Eingriff aa) Schrankenregelung/Zwangslizenz bb) Anbietungspflicht/Zweitveröffentlichungsrecht c) Rechtfertigung aa) Legitimer Zweck/Geeignetheit des Mittels bb) Erforderlichkeit des Mittels cc) Angemessenheit des Mittels (1)Verlust des Verfügungsrechts (2)Verlust des Verwertungsrechts (a) Schrankenregelung/Zwangslizenz (b)anbietungspflicht (3) Besondere Sozialbindung Geistigen Eigentums Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG a) Schutzbereich aa) Sachlicher Schutzbereich (1)Wissenschaft (2)Wissenschaftliche Forschung (3)Wissenschaftliche Lehre (4)Verwertung wissenschaftlicher Ergebnisse (5)Publikationsfreiheit (a) Veröffentlichungspflicht des Wissenschaftlers? (b)art und Weise der Publikation (c) Verortung der Publikationsfreiheit bb) Persönlicher Schutzbereich b) Eingriff aa) Schrankenregelung/Zwangslizenz bb) Anbietungspflicht cc) Anzeigepflicht dd) Bereitstellung in elektronischer Form ee) Verlust des Verfügungs- und Verwertungsrechts ff) Verzögerung der Publikation gg) Zweitverwertungsrecht c) Rechtfertigung aa) Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums, Art. 33 Abs. 5 GG bb) Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 GG

5 cc) Wissenschaftsfreiheit von Universität und Forschungseinrichtung dd) Funktionsfähigkeit von Wissenschaftsbetrieben ee) Gemeinwohlgemäße Grundrechtsausübung Zwischenergebnis II. Wissenschaftsverlage Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG a) Schutzbereich aa) Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb 181 bb) Zwangslizenz cc) Schrankenregelung dd) Anbietungspflicht/Zweitveröffentlichungsrecht b) Eingriff/Rechtfertigung Berufsfreiheit, Art. 12 GG a) Schutzbereich b) Eingriff aa) Schrankenregelung/Zwangslizenz bb) Anbietungspflicht/Zweitveröffentlichungsrecht c) Rechtfertigung Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG Pressefreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 GG a) Schutzbereich b) Eingriff Vertragsfreiheit a) Schutzbereich b) Eingriff c) Rechtfertigung Zwischenergebnis Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse A.Grundlage des Open Access B.Open Access im deutschen Urheberrecht C. Förderung der Open-Access-Idee unter verfassungsrechtlicher Beurteilung Literaturverzeichnis

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