E-Learning und Urheberrecht an Universitäten in Österreich und Deutschland

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Katrin Sternberg
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1 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. E-Learning und Urheberrecht an Universitäten in Österreich und Deutschland von Dr. Helena Schöwerling Wien-München 2007 Verlag Medien und Recht

2 Inhaltsverzeichnis Geleitwort 11 Vorwort 13 Abkürzungsverzeichnis Teil: Einleitung Problemstellung Szenario: Die Universität im Jahre 2005" - Vision und Wirklichkeit Maßnahmen zur Förderung des E-Learning auf EU-Ebene durch Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen Fehlender Rechtsrahmen auf nationaler Ebene Gang der Untersuchung Grundannahmen Parameter Stoffabgrenzung Definitionen E-Learning, Distance-Learning, f2f-learning Online-Seminare Lernplattformen, Content Management Systeme, Learning Content Management Systeme Computer Supported Cooperative Work, Groupware, Basic Support for Collaborative Learning Teil: Typische Inhalte einer Lernplattform - urheberrechtlich geschützte Werke? Kein Schutz von wissenschaftlichen Lehren, Theorien oder Lehrmethoden Werke der Literatur, 2 UrhG Sprachwerke aller Art, 2 Z 1 UrhG Werke wissenschaftlicher oder belehrender Art, 2 Z 3 UrhG Werke der bildenden Künste, 3 UrhG Lichtbildwerke Exkurs: Bildnisschutz, 78 UrhG Werke der Filmkunst, 4 UrhG Werke der Tonkunst Sammelwerke, 6 UrhG / Datenbankwerke, 40f Abs 2 UrhG Freie Werke, 7 UrhG Amtliche Leitsätze EU-Richtlinien Lehr- und Prüfungsmaterialien der Universitäten Zwischenergebnis 54

3 3. Teil: Urheber und Inhaber der Nutzungsrechte im universitären Bereich Urheber Abgrenzung verschiedener Beitragsformen Miturheber und Mitautor Gehilfe Anregender und Auftraggeber Werkverbindung Inhaber der Nutzungsrechte SpezialVorschriften zur Nutzung geistigen Eigentums an der Universität Abs 1 S 1 UG Abs 2 PatG analog Zwischenergebnis Allgemeine Grundsätze des Arbeitnehmerurheberrechts Ausübung der Nutzungsrechte Nutzungsrechte des Drittmittelgebers Zwischenergebnis Umfang der Dienstpflichten Aufgaben der Universität Elektronische Lernmaterialien und Online-Lehrveranstaltungen Kommerzielle Verwertung von Lehrmaterialien Aufgaben der Universitätsprofessoren Lehre an der Präsenzuniversität Lehre an der Fernuniversität Lehre nach dem Modell des Blended Learning" Aufgaben der Universitätsdozenten Aufgaben der wissenschaftlichen Mitarbeiter Aufgaben der Forschungsstipendiaten Aufgaben der Studierenden Aufgaben der Inhaltsentwickler Verpflichtung zur Anbietung der Nutzungsrechte Abs 3 UG 2002 analog Abs 1 öpatg analog Treuepflicht des Dienstnehmers Vorschläge de lege ferenda in Deutschland Zwischenergebnis Teil: Rechte des Urhebers, 14 ff UrhG Schutz geistiger Interessen, 19 ff UrhG Verwertungsrechte, 14 ff UrhG Inhalt der Verwertungsrechte, 14 ff UrhG 121

4 Vervielfältigungsrecht, 15 UrhG Senderecht, 17 UrhG Zurverfügungstellungsrecht, 18a UrhG Öffentlichkeitsbegriff bei digitaler Werkvermittlung Öffentlichkeitsbegriff im Universitätsbereich Distributionswege digitaler Lernmaterialien Sonderproblem: Veröffentlichung bei Live-Stream einer Vorlesung im Internet? Zwischenergebnis Bearbeitungsrecht, 14 Abs 2 UrhG Exkurs: Freie Benutzung bei der Erstellung von Sekundärliteratur aus bildungspolitischen Gründen? Ergebnis Teil: Beschränkungen der Verwertungsrechte, 41 ff UrhG Vervielfältigung zum eigenen und zum privaten Gebrauch, 42 UrhG Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, 42 Abs 1 UrhG Vervielfältigung zu Forschungszwecken, 42 Abs 2 UrhG Vervielfältigung zur Unterrichtung über Tagesereignisse, 42 Abs 3 UrhG Vervielfältigung zum privaten Gebrauch, 42 Abs 4 UrhG Vervielfältigung zum Unterrichts- und Lehrgebrauch, 42 Abs 6 UrhG Vervielfältigung ganzer Werke durch Abschreiben, 42 Abs 8 Z 1 UrhG Vervielfältigung auf Bestellung, 42a UrhG Öffentliche Wiedergabe von Reden, 43 UrhG Zeitungsartikel zu Tagesfragen, 44 UrhG Sammlungen für den Schul- und Unterrichtsgebrauch/ Schulfunk, 45 UrhG Literaturzitat, 46 UrhG Kleines Literaturzitat, 46 Z 1 UrhG Ausdehnende Auslegung des kleinen Zitatrechts zu Gunsten der Meinungs- und Informationsfreiheit Meinungsstand in Deutschland Meinungsstand in Österreich Zwischenergebnis Ausdehnende Auslegung des kleinen Zitatrechts zu Gunsten der Freiheit der Lehre 178

5 Meinungsstand in Deutschland Meinungsstand in Österreich Zwischenergebnis Wissenschaftliches Großzitat, 46 Z 2 UrhG Zwischenergebnis Bildzitat, 54 Abs 1 Z 3,3a UrhG Sprachwerk für den Schul- und Unterrichtsgebrauch, 54 Abs 1 Z 3 UrhG Wissenschaftliches Werk, 54 Abs 1 Z 3a UrhG Musikzitat, 51 ff UrhG Öffentliche Wiedergabe im Unterricht, 56c UrhG Exkurs: Beschränkungen der Leistungsschutzrechte Benutzung von Vorträgen und Aufführungen, 72 Abs 4 S 1 UrhG Vervielfältigungen von Teilen einer Datenbank, 76d Abs 3 Z 2 UrhG / Entnahme unwesentlicher Teile einer Datenbank Ergebnis a durhg als Modell für die Privilegierung des E-Learning an Universitäten Art 5 Abs 3a Info-RL Europarechtliche Rahmenbedingungen Rechtslage in Österreich Auswirkungen der fehlenden Harmonisierung Exkurs: Teach Act" und fair-use" in den USA Umsetzung in Deutschland, 52a durhg Entstehungsgeschichte Referentenentwürfe Stellungnahme des Bundesrates vom Überarbeiteter Entwurf des 52a durhg Kritik der Oppositionsparteien Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Verabschiedung des Gesetzes Zweiter Korb der Urheberrechtsnovelle Sinn und Zweck der Vorschrift Tatbestandsvoraussetzungen Unterricht, 52a Abs 1 Z 1 durhg Nutzungsgegenstand Privilegierter Bereich Bestimmt abgegrenzter Kreis von Unterrichtsteilnehmern 225

6 Eigene wissenschaftliche Forschung, 52a Abs 1 Z 2 durhg Nutzungsgegenstand Privilegierter Bereich Bestimmt abgegrenzter Kreis von Personen Gebotenheit Verfolgung nicht-kommerzieller Zwecke Begriffsbestimmung Gewinnerzielungsabsicht Kommerzieller Charakter von E-Learning-Angeboten? Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Bereichsausnahmen, 52a Abs 2 durhg Für den Unterrichtsgebrauch bestimmte Werke, 52a Abs 2 S 1 durhg Filmwerke, 52a Abs 2 S 2 durhg Erforderliche Vervielfältigungen, 52a Abs 3 durhg Vergütungsregelung, 52a Abs 4 durhg Pflicht zur Quellenangabe, 63 Abs 3 S 2 durhg Durchsetzung von Schrankenbestimmungen, 95b Abs 1 Z 5 durhg Verfassungsmäßigkeit des 52a durhg Wissenschaftsfreiheit, Art 5 Abs 3 GG Berufsfreiheit, Art 12 Abs 1 GG Eigentumsgarantie, Art 14 Abs 1 GG Schutzbereich Eingriff Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Gleichheitssatz, Art 3 Abs 1 GG Zwischenergebnis Drei-Stufen-Test, Art 5 Abs 5 Info-RL Bestimmter Sonderfall Beeinträchtigung der normalen Verwertung Ungebührliche Verletzung der berechtigten Interessen des Rechteinhabers Zwischenergebnis Zusammenfassende Darstellung der Schwächen des 52a durhg Formulierungsvorschlag mit Begründung für das österreichische Urheberrecht Formulierungsvorschlag Begründung 288

7 Gesetzliche Lizenz Systematische Stellung Privilegierte Institution: Universität Privilegierter Bereich: Lehrveranstaltung Beschränkung des Nutzungsumfanges Bestimmt abgegrenzter Kreis von Lehrveranstaltungsteilnehmern Öffentlich Zurverfügungstellen Gebotenheit Beschränkung auf nicht-kommerzielle Zwecke Bereichsausnahmen: Werke für den Unterrichts- und Lehrgebrauch Bereichsausnahmen: Filmwerke Erforderliche Vervielfältigungen Vorratsvervielfältigung Vergütungsregelung Quellenangabe Durchsetzung von Schrankenbestimmungen Keine Übergangsregelung Fazit und Ausblick Literaturverzeichnis 307 Stichwortverzeichnis

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