Eric Hilgendorf Thomas Frank Brian Valerius. Internetstrafrecht. Ein Grundriss. 4y Springer

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1 Eric Hilgendorf Thomas Frank Brian Valerius Computerund Internetstrafrecht Ein Grundriss 4y Springer

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIII 1 Grundlagen Einführung Grundrecht auf Medienfreiheit Allgemeines Systematik des Art. 5 Abs. 1 GG Bedeutung Funktionen der Grundrechte Kommunikationsfreiheit und neue Medien Weitere für die Kommunikation relevante Freiheitsgrundrechte Meinungs- und Informationsfreiheit Schutzbereich Eingriffe und Schranken Schranken-Schranken Medienfreiheit Schutzbereich Ausgestaltung, Eingriffe und Schranken Gesetzgebungskompetenzen Ausblick: Konvergenz der Medien Internationale Vorgaben Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit Bemühungen der Europäischen Gemeinschaft Gemeinschaftsrecht und nationales Recht Intergouvernementale Zusammenarbeit Wesentliche Rechtsdokumente zum Computer- und Internetstrafrecht Rahmenbeschluss des Rates über Angriffe auf Informationssysteme 24

3 VIII Inhaltsverzeichnis Bemühungen des Europarates Rechtsdokumente des Europarates und nationales Recht Wesentliche Rechtsdokumente zum Computer- und Internetstrafrecht Convention on Cybercrime 29 2 Computerstrafrecht Betrug und Computerbetrug Die Struktur der Vorschriften Das Verhältnis von Betrug und Computerbetrug Computerbetrug ( 263a StGB) Unrichtige Gestaltung des Programms Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten Unbefugte Verwendung von Daten Sonstige Einwirkung auf den Ablauf Beeinflussung des Ergebnisses eines Datenverarbeitungsvorgangs Vermögensdisposition Vermögensschaden Vorbereitung eines Computerbetrugs ( 263a Abs. 3 StGB) Urkundenfälschung im Computer Die Struktur von 267 StGB und 269 StGB Die Tatobjekte Die Urkunde i.s.d. 267 StGB Daten i.s.d. 269 StGB Die Tathandlungen Urkundenfälschung ( 267 StGB) Fälschung beweiserheblicher Daten ( 269 StGB) Fälschung technischer Aufzeichnungen ( 268 StGB) Datenveränderung und Computersabotage Datenveränderung ( 303a StGB) Computersabotage ( 303b StGB) 57 3 Internetstrafrecht - Allgemeiner Teil Internationales Strafrecht Grundlagen Territorialitätsprinzip Grundlagen Handlungsort der Tat Erfolgsort der Tat Begehungsort bei Straftaten im Internet Sonstige Prinzipien des internationalen Strafrechts Schriftenbegriff Grundlagen Schriften im Internet Merkmale des Schriftenbegriffs 75

4 Inhaltsverzeichnis IX 3.3 Strafrechtliche Behandlung von Internet-Providern Internet-Anbieter Funktionale Einteilung nach dem TDG Unternehmen, Universitäten, Schulen, Bibliotheken, Internet-Cafes als Anbieter? Inhaber privater Websites Die Verantwortlichkeit der Anbieter nach dem TDG Dogmatische Einordnung der Verantwortlichkeitsregeln Das System der Verantwortlichkeit und die Grundidee der Privilegierung Zur Verantwortlichkeit für das Content-Providing Die Verantwortlichkeit für die Speicherung fremder Informationen (Hosting) Privilegierung der Informationsdurchleitung Zur automatischen, kurzzeitigen Zwischenspeicherung Zur Verantwortlichkeit für das Caching Zur Behandlung von Hyperlinks und Suchmaschinen Unrechtsbewusstsein Subjektive Fehlerquellen im Internet Grundlagen der rechtlichen Bewertung Unrechtsbewusstsein bezüglich der Rechtsgutsverletzung Unrechtsbewusstsein bezüglich der Verletzung der Rechtsordnung Internetstrafrecht - Besonderer Teil Pornographie Grundlagen Pornographische Schriften im Internet Voraussetzungen der Strafbarkeit Pornographische Schriften Tathandlungen Erzieherprivileg Rundfunk, Medien- oder Teledienste ( 184c StGB) Sonstiges Internationale Vorgaben Extremistische Propaganda Grundlagen Extremistische Propaganda im Internet Volksverhetzung ( 130 StGB) Entstehungsgeschichte Voraussetzungen der Strafbarkeit Sonstige Delikte und Normen Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen ( 86 StGB) Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ( 86a StGB) Beleidigungsdelikte der 185 ff. StGB 138

5 X Inhaltsverzeichnis Sonstiges Rechts- und Gesellschaftsvergleich Rechtslage in Europa Rechtslage in den USA Betrug im Internet Das Grunddelikt des Betrugs ( 263 StGB) Täuschungshandlung Irrtum Vermögensverfügung Vermögensschaden Vorsatz Absicht rechtswidriger, stoffgleicher Bereicherung Manipulation des Aktienmarktes Der Betrug als Presseinhaltsdelikt Glücksspiele Veranstalten von Glücksspielen Werben für Glücksspiele Verletzung von Urheberrechten Grundlagen Urheberrecht und Strafrecht Strafanwendungsrecht Täterschaft und Teilnahme Rechtswidrigkeit Das Urheberstrafrecht Die Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Schranken des Urheberrechts Eingriffe in verwandte Schutzrechte ( 108 UrhG) Umgehung von Schutzvorrichtungen ( 108b i.v.m. 95a, 95c UrhG) Strafrechtlicher Schutz des Urhebers außerhalb des UrhG Verletzung geschützter Daten Die Schutzbereiche der Datenschutznormen" Daten i.s.d. 202a StGB Personenbezogene Daten i.s.d. Datenschutzrechts Geheimnis i.s.d. Wettbewerbsrechts Die Tathandlungen Verschaffen" i.s.d. 202a StGB Strafbare Verwendung personenbezogener Daten ( 44BDSG) Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen ( 17UWG) Sonstige Computer- und Internetdelikte Erschleichen von Leistungen ( 265a StGB) Störung von Telekommunikationsanlagen ( 317 StGB) 193

6 Inhaltsverzeichnis XI 4.8 Neue Erscheinungsformen Gesetzliche (Neu-)Regelungen Verantwortlichkeitsregelungen Jugendschutz in den Medien Urheberrecht Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetz Die Convention on Cybercrime Flexibilisierungstendenzen Neue strafbare Handlungsformen? Spamming Cyberstalking Cybersquatting Phishing Domain-Hijacking Ausblick: Informationsstrafrecht als neue Disziplin? 209 Literaturverzeichnis 213 Verzeichnis wichtiger Entscheidungen 217 Sachverzeichnis 221