Sven Hetmank. Internetrecht. Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen. J Springer Vieweg

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1 Sven Hetmank Internetrecht Grundlagen - Streitfragen - Aktuelle Entwicklungen J Springer Vieweg

2 Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen Internetrecht" oder: Was offline gilt, muss auch online gelten..." Wesentliche Rechtsgebiete und Rechtsquellen des Internetrechts Markenrecht (MarkenG) und Namensrecht ( 12 BGB) Urheberrecht (UrhG) Lauterkeitsrecht (UWG) Vertragsrecht (BGB) Telemedien-und Datenschutzrecht (TMG, RStV, BDSG) Patentrecht (PatG) Europäisches Recht Vorrang des Unionsrechts Primäres Unionsrecht Sekundäres Unionsrecht Verordnungen Richtlinien Grenzüberschreitende Rechtsverletzungen im Internet Zuständiges Gericht Anwendbares Recht Rom I-Verordnung Rom II-Verordnung Art. 3 und Art. 40ff. EGBGB Herkunftslandprinzip 23 2 Domainnamen Begriff, Vergabe und Verwaltung Begriff und Rechtsnatur der Domain Vergabe und Verwaltung Verantwortlichkeit der Vergabestelle Marken- und namensrechtliche Ansprüche von und gegen Domaininhaber Entstehung eines kennzeichenrechtlichen Schutzes von Domainnamen ( 4, 5 MarkenG) 32 IX

3 X Inhaltsverzeichnis Schutz kraft Eintragung als Marke ( Registermarke") Schutz aufgrund Benutzung als Kennzeichen ( Benutzungsmarke") Schutz als Unternehmenskennzeichen Titelschutz der Domain Ansprüche wegen Verletzung von Kennzeichenrechten ( 14, 15 MarkenG) Handeln im geschäftlichen Verkehr Markenmäßige Benutzung Verwendung des geschützten Zeichens in einer das Markenrecht verletzenden Weise Schranken des Markenschutzes ( 20 ff. MarkenG) Namensrechtlicher Schutz der Domain bzw. Verletzung von Namensrechten durch Verwendung einer Domain ( 12 BGB) Namensrechtlicher Schutz von Domainnamen Verletzung von fremden Namensrechten durch Domainnamen (Namensanmaßung) Verhältnis zum Markenrecht Rechtsfolgen der Verletzung fremder Kennzeichenund Namensrechte Wettbewerbsverstoß durch Registrierung und Verwendung von Domains Unlautere Behinderung ( 4 Nr. 10UWG) Missbräuchliche Registrierung einer größeren Anzahl von Internet-Domainnamen ( Domain Grabbing") Tippfehler-Domains ( Typosquatting") Gattungsbegriffe als Domainnamen Unlautere Irreführung ( 5 f. UWG) 63 3 Informationspflichten und E-Commerce" Anbieterkennzeichnungspflichten (Impressum) Internetseiten, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen ( 55 Abs. 1 RStV) Telemedien Nicht ausschließlich persönliche und familiäre Zwecke Name und Anschrift des Betreibers der Internetseite Leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar Internetseiten mit geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen Diensten ( 5 TMG) Geschäftsmäßigkeit und Entgeltlichkeit Kontaktinformationen 70

4 Inhaltsverzeichnis XI Leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar Innerhalb von Internetportalen und übergeordneten Internetauftritten eingebettete" Angebotsseiten Besondere Informationspflichten bei kommerziellen Kommunikationen ( 6 TMG) Journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote ( 55 Abs. 2 RStV) Fernabsatzrecht und elektronischer Geschäftsverkehr Zustandekommen von Verträgen im Internet ( 145 ff. BGB) Allgemeine Geschäftsbedingungen ( 305 ff. BGB) Informationspflichten und Widerrufsrechte nach dem Fernabsatzrecht ( 312b ff. BGB) Anwendungsbereich des Fernabsatzrechts ( 312c BGB) Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften ( 312g BGB) Vorvertragliche Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften ( 312d BGB) Nachvertragliche Informationspflichten bei Fernabsatzgeschäften ( 312 f BGB) Rechtsfolgen der Verletzung vor- oder nachvertraglicher Informationspflichten Besonderheiten bei Vereinbarungen zu Nebenleistungen, Zahlungsmitteln sowie kostenpflichtigen Anrufen ( 312a Abs. 3-5 BGB) Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr ( 312i f. BGB) Elektronischer Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern untereinander und zwischen Unternehmern und Verbrauchern ( 312i BGB) Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern ( 312j BGB) 91 Werbung im Internet und Beeinflussung von Suchmaschinen Werbung im Internet Verschleierungsverbot sowie Trennungs- und Transparenzgebot ( 4 Nr. 3 UWG, 6 TMG) Behinderung fremder Werbung ( Werbeblocker") Unzumutbare Belästigung der Werbeadressaten ( 7 UWG) Beeinflussung und Manipulation von Suchmaschinen Metatags und Key word-advertising Verwendung beschreibender Begriffe Markenrechtsverletzung durch Verwendung fremder Kennzeichen 110

5 XII Inhaltsverzeichnis Lauterkeitsrechtliche Beurteilung Paid Listing Manipulation von Suchmaschinen Urheberrechtsverletzungen im Internet Urheberrechtlich geschützte Werke im Internet Urheberrechtsverletzende Handlungen im Internet Öffentliches Zugänglichmachen ( 19a UrhG) Zugänglichmachen auf Websites, Internetportalen, File-Sharing-Systemen, etc Verlinkung und Framing" Vorschaubilder ( Thumbnails") Vervielfältigung durch Herunterladen oder Einstellen ins Internet ( 16 UrhG) Verbreitung im Internet ( 17 UrhG) Entnahme aus Datenbankwerken Schranken des Urheberrechts Zulässige vorübergehende Vervielfältigungshandlungen ( 44a UrhG) Zulässige Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen Gebrauch ( 53 UrhG) Zitatrecht, Pressespiegel und Berichterstattung über Tagesereignisse ( 49 f. UrhG) Umgehung technischer Schutzmaßnahmen ( 95a ff. UrhG) Besonderheiten bei der Rechtsverfolgung (Abmahnkosten und Auskunftsansprüche) Datenschutz, Persönlichkeitsrecht und Jugendmedienschutz im Internet Datenschutz im Internet Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem TMG Anwendungsbereich des TMG Personenbezogene Daten Verbot mit Erlaubnisvorbehalt ( 12 TMG) Unterrichtungspflicht und Vorkehrungspflichten ( 13 TMG) Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem TKG 161

6 Inhaltsverzeichnis XIII Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten nach dem BDSG Anwendungsbereich Personenbezogene Daten Einwilligung ( 4a BDSG) Erlaubnistatbestände nach 28 ff. BDSG Auftragsdatenverarbeitung ( 11 BDSG) und Auslandsbezug bei Cloud Computing" ( 4b BDSG) Meinungsäußerungen im Internet Bildnisschutz im Internet und sonstige Persönlichkeitsrechte Jugendmedienschutz Verantwortlichkeit für das Handeln Dritter im Internet Haftungsprivilegierung nach dem TMG Grundsatz: Haftung nur für eigene Inhalte und keine allgemeine Überwachungspflicht ( 7 TMG) Keine Haftung für Durchleitung, Zugangsvermittlung und Zwischenspeicherung ( 8 und 9 TMG) Keine Haftung für die Speicherung fremder Inhalte ( 10 TMG) Störerhaftung bei Verletzung von Prüfpflichten Haftung von File-Hosting-Diensten und Forenbetreibern für User-Generated Content" Haftung von Online-Handels-und Auktionsplattformen Haftung für Missbrauch des Mitgliedskontos Haftung für Hyperlinks und Frames Haftung von Suchmaschinenbetreibern Haftung der DENIC, des Admin-C und von Domain-Verpächtern Haftung des Access-Providers Haftung für den Internetanschluss 198 Literatur 201 Sachverzeichnis 203