Medienstrafrecht - Prof. Dr. Manfred Heinrich

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1 Medienstrafrecht - Prof. Dr. Manfred Heinrich A. Grundlagen des Medienrechts 1. Medienrecht und Medienstrafrecht I. Der Begriff des Medienrechts II. Die Gegenstandsbereiche des Medienrechts 1. Das Pressewesen (die Printmedien) 2. Der Rundfunk (Radio und Fernsehen) 3. Der Film 4. Das Internet 5. Die Telekommunikation 6. Die Unterscheidung von Rundfunk-, Medien- und Telediensten B. Medienrecht und Grundgesetz I. Die Meinungsfreiheit (Art. 5 I 1, HS 1 GG) II. Die Informationsfreiheit (Art. 5 I 1, HS 2 GG) III. Die Pressefreiheit (Art. 5 I 2, Alt.1 GG) IV. Die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk (Art. 5 I 2, Alt.2 GG) V. Die Freiheit der Berichterstattung durch Film (Art. 5 I 2, Alt.3 GG) VI. Die Schranken der Grundrechte C. Der Begriff des Medienstrafrechts 2. Probleme des Allgemeinen Teils des Strafrechts A. Die kollisionsrechtlichen Regelungen B. Der Gerichtsstand C. Der Schriftenbegriff des 11 III StGB D. Die Regelung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit I. Täterschaft und Teilnahme gem. 25 ff. StGB II. Sonderverantwortlichkeiten im Presserecht III. Die Verantwortlichkeit im Internet 1. Grundlegende Überlegungen 2. Die Gesetzesentwicklung 3. Die derzeitige Rechtslage nach dem TMG E. Rechtfertigungsgründe F. Die Freiheit der Parlamentsberichterstattung nach Art. 42 III GG, 37 StGB G. Die Problematik des Berufsverbots des 70 StGB H. Besonderheiten bei der Verjährung --- Gliederung --- Seite 1 ---

2 3. Einzelne Straftatbestände A. Staatsschutzbestimmungen I. Gefährdung des demokratischen Rechtsstaats ( 84 ff. StGB) 1. Die Organisationsdelikte der 84, Verbreiten von Propagandamitteln verf.widriger Organisationen ( 86) 3. Verwenden von Kennzeichen verf.widriger Organisationen ( 86 a) 4. Verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr etc. ( 89) 5. Die Verunglimpfungstaten der 90, 90 a und 90 b II. Friedens- und Landesverrat, Kundgabe von Staatsgeheimnissen 1. Friedensverrat ( 80, 80 a) 2. Die Kundgabe von Staatsgeheimnissen ( 93 ff.) a) Der Begriff des Staatsgeheimnisses ( 93) b) Landesverrat ( 94) c) Offenbaren u. Preisgabe von Staatsgeheimnissen ( 95, 97) d) Verrat illegaler Geheimnisse ( 97a, 97 b) 3. Straftaten gegen die Landesverteidigung ( 109 ff.) a) Störpropaganda gegen die Bundeswehr ( 109 d) b) Sicherheitsgefährdender Nachrichtendienst ( 109 f) c) Sicherheitsgefährdendes Abbilden ( 109 g) III. Straftaten gegen die öffentliche Ordnung 1. Öffentliche Aufforderung zu Straftaten ( 111) 2. Volksverhetzung ( 130) 3. Anleitung zu Straftaten ( 130 a) 4. Gewaltdarstellung ( 131) 5. Belohnung und Billigung von Straftaten ( 140) 6. Beschimpfung von Bekenntnissen etc. ( 166) 7. Falsche Verdächtigung ( 164) 8. Hausfriedensbruch ( 123, 124) B. Der strafrechtliche Ehrenschutz ( 185 ff. StGB) I. Grundlegendes 1. Die Zweigleisigkeit des Ehrenschutzes 2. Der Gegenstand des Ehrenschutzes 3. Das System des strafrechtlichen Ehrenschutzes II. Die einzelnen Ehrschutzdelikte 1. Die Beleidigung ( 185) 2. Die üble Nachrede ( 186) 3. Die Verleumdung ( 187) 4. Die Qualifikation des Die Qualifikation des Die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ( 189) III. Ergänzende Vorschriften 1. Der Wahrheitsbeweis ( 190, 192) 2. Die Wahrnehmung berechtigter Interessen ( 193) 3. Die Kompensation gem Gliederung --- Seite 2 ---

3 C. Der Schutz des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs ( 201 ff. StGB) I. Die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes ( 201) 1. Insbesondere: Das öffentlich Mitteilen in Abs. 2, S. 1, Nr Insbesondere: Die Rechtfertigung nach Abs. 2, S. 3 II. Die Verletzung des Briefgeheimnisses ( 202) III. Ausspähen und Abfangen von Daten ( 202 a, b, c StGB) 1. Das Ausspähen von Daten ( 202 a StGB) a) Das geschützte Rechtsgut b) Der Tatgegenstand c) Datenbestimmung und Datensicherung d) Die Tathandlung: Das Verschaffen von Daten e) Das Erfordernis des unbefugten Verschaffens 2. Das Abfangen von Daten ( 202 b StGB) 3. Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten ( 202 c StGB) IV. Die Verletzung von Privatgeheimnissen ( 203) V. Die Verletzung fremder Geheimnisse ( 204) VI. Die Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses ( 206) D. Die Verbreitung pornographischer Schriften ( 184 ff. StGB) I. Die Schutzzwecke der Normen II. Der Begriff der pornographischen Schrift III. Die Verbreitung pornographischer Schriften gem. 184 StGB IV. Die Verbreitung pornographischer Darbietungen durch Rundfunk etc. ( 184d) V. Die Verbreitung gewalt- oder tierpornographischer Schriften ( 184a StGB) VI. Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften ( 184b StGB) 1. Die Tatbestände der Absätze I und II 2. Die Qualifikation nach Absatz III 3. Das Unternehmensdelikt des 184b IV (Besitz und Besitzverschaffung) 4. Der Tatbestandsausschluss des 184b V VII. Verbreitung, Erwerb und Besitz jugendpornographischer Schriften ( 184c StGB) E. Sonstige Straftatbestände des StGB I. Die Nötigung ( 240) 1. Die Medien als Täter 2. Die Medien als Opfer II. Die Betrugsdelikte ( 263, 263a, 264, 265b) III. Strafbarer Eigennutz gem. 284, Die unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels ( 284) 2. Die unerlaubte Veranstaltung einer Lotterie oder einer Ausspielung ( 287) IV. Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen ( 353 d) F. Vorschriften des Neben- und Sonderstrafrechts I. 44 StUG (Stasi-Unterlagen-Gesetz) II. 33 KUG (Kunst-Urhebergesetz) III. 27 JuSchG (Jugendschutzgesetz) 1. Aufbau und Anwendungsbereich des JuSchG 2. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien --- Gliederung --- Seite 3 ---

4 3. Das Verfahren vor der Bundesprüfstelle 4. Die Indizierung bei Vorliegen einer Jugendgefährdung 5. Trägermedien und Telemedien 6. Sonderregelungen für Telemedien (vgl. 16 JuSchG) 7. Die Vertriebs- und Verbreitungsbeschränkungen des 15 JuSchG IV. Das Sonderstrafrecht der Presse 1. Das Presseinhaltsdelikt des 20 LPG (Landespressegesetz) 2. Die Presseordnungsvergehen des 21 LPG G. Das Urheberstrafrecht I. Der Schutzbereich des Urheberrechts 1. Der Schutzgegenstand 2. Der Schutzinhaber 3. Der Schutzinhalt a) Das Urheberpersönlichkeitsrecht b) Die Verwertungsrechte 4. Die Schranken des Urheberschutzes II. Die urheberrechtlichen Straftatbestände : Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke : Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung : Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a: Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung b: Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen etc. 6. Ausblick auf die künftige Gesetzeslage III. Begehungsformen IV. Die Irrtumsproblematik 4. Strafverfahren und Medien A. Das Zeugnisverweigerungsrecht der Medienmitarbeiter ( 53 I Nr. 5 StPO) I. Bedeutung und Funktion II. Der geschützte Personenkreis III. Der Inhalt des Zeugnisverweigerungsrechts 1. Der Umfang des Quellenschutzes 2. Die inhaltliche Erstreckung, insb.: selbst recherchiertes Material B. Das Beschlagnahmeverbot des 97 V StPO I. Der Inhalt des Verbots II. Das Richterprivileg des 98 I 2 StPO C. Beschränkungen bei der Durchsuchung gem. 102 ff. StPO D. Die Beschlagnahme von Druckwerken gem. 111m, 111n StPO I. Die besonderen Einziehungsvoraussetzungen des 74d StGB II. Die Voraussetzungen der 111m, 111n StPO E. Die Überwachung der Telekommunikation I. Die Telekommunikationsüberwachung nach 100a StPO II. Die Auskunft gem. 12 FAG --- Gliederung --- Seite 4 ---

5 III. Die Auskunft gem. 89 VI, 90 TKG F. Die Medienöffentlichkeit im Strafverfahren I. Die Beschränkung nach 169 S. 2 GVG II. Die Gefahren der Medienberichterstattung für den Strafprozess --- Gliederung --- Seite 5 ---