Inhalteverantwortlichkeit von Online-Diensten

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Hansl Stieber
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1 Dorothee Ritz Inhalteverantwortlichkeit von Online-Diensten Strafbarkeit von Online-Diensten in ihrer Funktion ais Inhalteanbieter, Online-Service-Provider und Internet-Access-Provider für die Verbreltung von Pornographie im elektronischen Datennetz (Ein Rechtsvergleich) PETER LANG Europáischer Verlag der Wissenschaften

2 5 INHALTSVERZEICHNIS TEIL 1: RECHTLICH RELEVANTE SACHVERHALTE UND DEFINITIONEN AUS DER ONLINE-KOMMUNIKATION 1 Einleitung 13 2 Definition der wichtigsten Begriffe aus der elektronischen Online Datenübertragung Das Internet Zugangswege zum weltweiten Datennetz Technische Grundlagen der Online-Kommunikation npo nt-to-poínt" Kommunikation (z. B. ) npo nt-to-mult point"-komrnunikat on (Listservers, Mailing-Listen) Nachrichten-Dienste (Usenet Newsgroups) Echtzeit-Kommunikation Echtzeit-Einwahl und Nutzung fremder Computer (Telnet-Dienste) Fernabfrage von Informationen 25 3 Moglichkeit der technischen Kontrolle einzelner Inhalte Inhalte Technische Kontrollmóglichkeiten Móglichkeiten der Kontrolle des Online-Service-Providers (OSP) Inhaltliche Kontrollen der OSP für eigene und fremde Inhalte auf dem eigenen Server Kontrollmóglichkeiten der OSP für fremde Inhalte auf Internet 39 4 Ergebnis 44

3 6 TEIL 2: LANDERÜBERSICHT - RECHTLICHE GRUNDLAGEN 1 Gesetzliche Grundlagen zum Jugendschutz in Deutschland Einleitung Fallbeispiele aus Deutschland Einführung in das Rechtssystem Einführung in den Jugendschutz Strafbarkeit des OSP ais Urheber Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts Strafbarkeit nach dem StGB StGB Spezifische Jugendschutznormen Rundfunkstaatsvertrag Staatsvertrag Mediendienste und lukdg (TDG) Strafbarkeit des OSP für die Speicherung fremder Inhalte und ais Zugangsvermittler zu fremden Inhalten auf dem Internet Tatbestandsmaftigkeit Vorsatz Rechtswidrigkeit und Schuld Losungsansátze zur freiwilligen Selbstkontrolle in Deutschland 88 2 Gesetzliche Grundlagen zum Jugendschutz in derschweiz Einleitung Fallbeispiele aus der Schweiz Einführung in das Rechtssystem Einführung in den Jugendschutz Strafbarkeit des OSP ais Urheber Anwendbarkeit des Schweizer Strafrechts Strafbarkeit nach dem Schweizer StGB Art 27 StGB 102

4 7 2.3 Strafbarkeit des OSP für die Speicherung fremder Inhalte und ais Zugangsvermittler zu fremden Inhalten auf dem Internet TatbestandsmáBigkeit Vorsatz Rechtswidrigkeit und Schuld Losungsansátze zur freiwilligen Selbstkontrolle in der Schweiz Gesetzliche Grundlagen zum Jugendschutz in England und Wales Einleitung Fallbeispiele aus England Einführung in das Rechtssystem Einführung in den Jugendschutz Anwendbarkeit des englischen Rechts Obscene Publications Act 1959 und 1964 (OPA) Strafbarkeit des OSP ais Urheber Strafbarkeit des OSP für die Speicherung fremder Inhalte und ais Zugangsvermittler zu fremden Inhalten auf dem Internet Protection of Children Act 1978 and Criminal Justice Act Strafbarkeit des OSP ais Urheber Strafbarkeit des OSP für die Speicherung fremder Inhalte und ais Zugangsvermittler zu fremden Inhalten auf dem Internet Children and Young Persons (Harmful Publications) Act Strafbarkeit des OSP ais Urheber Strafbarkeit des OSP für die Speicherung fremder Inhalte und ais Zugangsvermittler zu fremden Inhalten auf dem Internet Telecommunications Act Losungsansátze zur freiwilligen Selbstkontrolle in England und Wales 152

5 8 4 Gesetzliche Grundlagen zum Jugendschutz in Frankreich Einleitung Fallbeispiele aus Frankreich Einführung in das Rechtssystem Einführung in den Jugendschutz Strafbarkeit des OSP ais Urheber Anwendbarkeit des franzosischen Rechts Strafbarkeit nach dem franzósischen Nouveau Code Penal Strafbarkeit nach Vorschriften aufierhalb des Strafrechts Strafbarkeit des OSP für die Speicherung von fremden Inhalten und ais Zugangsvermittler zu fremden Inhalten auf dem Internet Tatbestandsmafiigkeit Vorsatz Sonstige Strafausschlieftungsgründe Spezielle Verantwortlichkeitsregelung nach dem Pressegesetz (Loi du 29 Juillet 1881) Losungsansátze zur freiwilligen Selbstkontrolle in Frankreich Gesetzliche Grundlagen zum Jugendschutz in Spanien Einleitung Fallbeispiele aus Spanien Einführung in das Rechtssystem Einführung in den Jugendschutz Strafbarkeit des OSP ais Urheber Anwendbarkeit der spanischen Strafgesetze Strafbarkeit nach dem Código Penal (CP) Spezifische Jugendschutzgesetze - LO 1/ Strafbarkeit des OSP für die Speicherung fremder Inhalte und ais Zugangsvermittler zu fremden Inhalten auf dem Internet 200

6 Tatbestandsmáíiigkeit Vorsatz Rechtswidrigkeit und Schuld Losungsansátze zur freiwilligen Selbstkontrolle in Spanien Regelungen auf der Ebene der EU Grünbuch über den Jugendschutz und den Schutz der Menschenwürde in den audiovisuellen Informationsdiensten Mitteilung der Kommission: Niégale und schádigende Inhalte im Internet Aktionsplan zur Fórderung der sicheren Nutzung des Internet Joint Action des Europáischen Rates EntschNeftung des Rats zu illegalen und schádigenden Inhalten im Internet Entschlieliung des Europáischen Parlament zu illegalen Inhalten im Internet Bewertung 222 TEIL 3: VERGLEICH DER LÁNDERBERICHTE UND RECHTSPOLITISCHE REGELUNG 1 System der Vergleichung Anwendbarkeit von nationalem Recht Gegenstand des Jugendschutzes Gesetzliche Regelung des Jugendschutzes und Anwendbarkeit auf die elektronische Datenübertragung Vergleich der Tatobjekte Vergleich der strafbaren Tathandlung 235

7 10 7 Strafbarkeit des OSP für die Speicherung fremder Daten auf dem eigenen Rechnerund ais Zugangsvermittler zu fremden Inhalten Tathandlung -Tun oder Unterlassen Vergleich der Unteriassungstatbestánde: Garantenstellung und Garantenpflicht Vorsatz, Rechtswidrigkeit und Schuld Zusammenfassung und Schlulibetrachtung 248

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