Internet-Nutzung für Auszubildende
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- Philipp Richter
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1 Internet-Nutzung für Auszubildende Dr. Wilfried Grieger Gesellschaft für wissenschaftliche Datenverarbeitung mbh Göttingen Am Fassberg, Göttingen
2 Rechtliche Aspekte Vorgaben des Instituts Vorgaben des Providers (DFN-Verein) gesetzliche Vorschriften W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 2
3 Vorgaben des Instituts Benutzungsordnung!... im Rahmen der Arbeiten im Institut Strafen... W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 3
4 Vorgaben des DFN-Vereins Benutzungsordnung für das Zusammenwirken der Anwender der DFN-Kommunikationsdienste Endnutzer in Kenntnis setzen! dfninternet/benutzungsordnung/ W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 4
5 Vorgaben des DFN-Vereins Missbräuchliche Nutzung im Sinn des DFN-Vereins... wenn das Verhalten der Benutzer gegen einschlägige Schutzvorschriften (u. a. Strafgesetz, Jugendschutzgesetz, Datenschutzrecht) verstößt. W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 5
6 Vorgaben des DFN-Vereins Missbräuchliche Nutzung im Sinn des DFN-Vereins... auch, wenn folgendes erfüllt ist: unberechtigter Zugriff auf Daten und Programme Vernichtung von Daten und Programmen Netzbehinderung (z. B. Spamming, Password-Cracking) W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 6
7 Vorgaben des DFN-Vereins Empfehlungen an die nutzenden Einrichtungen zur Verhinderung des Missbrauchs 3.2 der Benutzungsordnung W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 7
8 Vorgaben des DFN-Vereins Nutzung nur nach den Verträgen des DFN-Vereins Forschung Lehre Tätigkeiten in diesem Zusammenhang W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 8
9 Gesetzliche Vorschriften Auswahl: Teledienstegesetz (TDG) Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) Telekommunikationsgesetz (TKG) Strafgesetzbuch (StGB) Grundgesetz (GG) W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 9
10 Haftung Zivilrechtliche Haftung Strafrechtliche Verantwortlichkeit Haftung für eigene Inhalte Haftung für Hyperlinks Ehrverletzende Äußerungen GIF-/TIFF-Dateien Disclaimer W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 10
11 Zivilrechtliche Haftung Verletzung von Urheber- oder Markenrechten ehrverletzende Äußerungen Schadensersatz und Unterlassung In Ausübung der Diensttätigkeit keine persönliche Haftung W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 11
12 Strafrechtliche Verantwortlichkeit Jeweiliger Autor oder Auftraggeber ist voll verantwortlich. W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 12
13 Haftung für eigene Inhalte Erstellt Azubi WWW-Seite, die wie eine offizielle Seite des Instituts aussieht, haftet nicht das Institut! W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 13
14 Haftung für Hyperlinks Im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt! Haftung bei Kenntnis oder fahrlässiger Unkenntnis des Inhalts keine Haftung bei Änderung des Inhalts nach Link-Setzung eventuell aber regelmäßige Überprüfung erforderlich W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 14
15 Ehrverletzende Äußerungen Gegendarstellung Unterlassung Widerruf wie bei Presseerzeugnissen (MDStV) W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 15
16 GIF-/TIFF-Dateien auf WWW-Seiten Patent zur Komprimierung in GIF- und TIFF-Dateien durch die Firma Unisys keine Abmahnungen zu erwarten W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 16
17 Disclaimer Haftungsausschluss eigener Inhalte ist rechtlich ohne Bedeutung! Deutliche Abgrenzung zu fremden Inhalten erforderlich! W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 17
18 Nutzungsausschluss Ausschluss von der Nutzung nur bei besonders schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen oder bei strafbarer Nutzung Stattdessen: vorübergehender Ausschluss, Beschränkung einzelner Internet-Dienste Konsequenzen für Betroffenen beachten! W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 18
19 Werbung auf WWW-Seiten Bei der (sparsamen) Verwendung von Werbe-Bannern oder Sponsoren-Logos handelt es sich um eine marginale kommerzielle Nutzung, da die Netzinfrastruktur nur minimal in Anspruch genommen wird. Strikte Trennung von Inhalt und Werbung! W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 19
20 Datenschutz keine Einsichtnahme in -Postfächer kein Sammeln von personenbezogenen Daten ohne schriftliche Einwilligung des Betroffenen W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 20
21 Literatur Checkliste für Rechenzentren: beratung-weiterbildung/rechtimdfn/checkliste/ Internetrecht (Hoeren): INHALTE/lehre/lehrematerialien.htm W. Grieger: Internet-Nutzung für Auszubildende 21
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