Die Top10 der populärsten Irrtümer im Internet-Recht

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1 Die Top10 der populärsten Irrtümer im Internet-Recht erecht24 Autor: Rechtsanwalt Sören Siebert 1

2 Checkliste - Die Top10 der populärsten Irrtümer im Internet-Recht 1. Ein Disclaimer (Haftungsausschluss) auf einer Website führt dazu, dass man die Haftung für Links auf Inhalte Dritter ausschließen kann. Disclaimer finden sich auf nahezu jeder Website. Meist lauten diese etwa: Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.:312 O 85/98) entschieden,... wir distanzieren und von allem und haften für nichts. In dem erwähnten Urteil ging es nicht darum, dass eine Haftungsbegrenzung dadurch geschehen kann, dass man pauschal auf die Verantwortung Dritter verweist. Ein solcher Disclaimer ist für eine Haftungsbegrenzung wirkungslos. Für klarstellende Hinweise zu Haftung, Urheberrechten usw. kann ein Disclaimer aber trotzdem sinnvoll sein. 2. Ein Copyright-Vermerk ist notwendig, damit eine Website dem Schutz des Urheberrechts unterliegt. Das ist falsch. Der Copyright-Vermerk stammt aus dem anglo-amerikanischen Rechtseiner Kennzeichnung. Hier kommt es auf die Schöpfungshöhe an. Bestimmte Werke (etwa Fotos) genießen aber auch ohne Schöpfungshöhe Urheberrechtsschutz. nicht wirksam. wenige Vertragstypen vorgeschrie-. 2

3 Bei mündlichen Verträgen gibt es im Streitfall aber oft ein Beweisproblem. Dieses Problem haben Sie bei einem schriftlichen Vertrag natürlich nicht. dem Schutz des Urheberrechts und dürfen kopiert werden., sind urheberrechtlich geschützt. Werden Bilder einfach kopiert und benutzt, drohen Abmahnungen mit Scha- -. Benutzen Sie keine fremden Bilder ohne Erlaubnis des Urhebers. 5. Die i- schen Verbrauchern ausgeschlossen. u- ausgeschlossen werden., die zwischen Verbrauchern geschlossen werden, gilt die gesetzli- e- dacht werden. ke. 6. M r- Bei der Registrierung einer Domain allein erlangt man keine Schutzrechte, die mit einer sondern lediglich ein Nutzungsrecht an einer Bezeichnung. E E Wenn Sie eine Bezeichnung schützen lassen wollen benötigen Sie eine Markenanmeldung. Die Domainregistrierung allein reicht dafür nicht. 7. D unterliegt immer Deutschem Recht. 3

4 Im Internet können Sie als Nutzer und Unternehmer mit den unterschiedlichsten Rechtsordnungen in Verbindung kommen. Dabei ist nicht gesagt, dass nur weil Sie deutscher sind immer auch deutsches Recht gilt. Es kommt beispielsweise auf die Vereinbarung in AGB an oder auf die Rechtsordnung, welche die engste Verbindung zum vertrag aufweist. Denken Sie als Unternehmer immer daran, in den AGB die Geltung des deutschen Rechts zu vereinbaren, wenn Sie hier keine Überraschungen erleben wollen. oder bezahlt wird. den N, wie etwa ebay. Hier kommt der Kaufvertrag ausschließlich zwischen - wird. Wer genau Vertragspartner ist, ergibt sich zumeist aus der Gestaltung des Webangebotes oder der AGB. 9. Mit der Registrierung von Prominentennamen und Namen von bekannten Unternehmen oder Produkten als Domain kann man schnell und einfach Geld verdienen. In der Regel unterliegen Unternehmens- und Produktnahmen markenrechtlichem Sch - 12 BGB. Domain geltend machen., Scha 4

5 10. Wenn ich eine unberechtigte Abmahnung erhalte, brauche ich nicht darauf reagieren. Frist der Erlass einer einstweiligen Verfügung. ), droht nach Ablauf der in der Abmahnung genannten Geraten Sie nicht in Panik, aber ignorieren Sie die Abmahnung auch nicht. Hier werden Sie um eine anwaltliche Beratung oft nicht herum kommen. Fakt ist: ca. 90% aller Webseiten-Abmahnungen basieren auf den immer gleichen Fehlern. Rechtliche Fehler, für die viele andere Webseitenbetreiber bereits abgemahnt wurden, müssen Sie nicht wiederholen! Deshalb haben wir jetzt für Sie unseren Mitgliederbereich mit umfassenden rechtlichen Inhalten, Mustertexten, Videos und praktischen Tools online gestellt: Internetprofi & Rechtsanwalt Sören Siebert zeigt Ihnen, wie Sie Ihre Website wirklich rechtssicher gestalten Von der Idee über die Planung bis zur Umsetzung: Sie lernen verständlich und umfassend, welche Abmahnfallen Sie kennen müssen und wie Sie diese ganz einfach umgehen. Kostenlose Webinare und Videotraining: Wertvolles Fachwissen aus der täglichen Anwaltspraxis. Verständlich, praxisnah und sofort umsetzbar! Zahlreiche praktische Tools, Rabatte und Partnersiegel 5

6 Hier klicken für den erecht 24 Mitglieder Bereich Mit freundlichen Grüßen Sören Siebert - Rechtsanwalt und Gründer von erecht24 - erecht24 GbR, Jägerstraße Berlin Rechtsanwalt Sören Siebert & Dipl.-Wirtsch.-Inf. Karsten Fernkorn kontakt@e-recht24.de Telefon: Fax: UST-ID: DE