Die neue Aufgabe von der Monitoring-Stelle. Das ist die Monitoring-Stelle:

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1 Die neue Aufgabe von der Monitoring-Stelle Das ist die Monitoring-Stelle: Am Deutschen Institut für Menschen-Rechte in Berlin gibt es ein besonderes Büro. Dieses Büro heißt Monitoring-Stelle. Mo-ni-to-ring ist Englisch. Es bedeutet: beobachten und prüfen. Das Büro gibt es seit dem Jahr Das Büro prüft: Hält Deutschland die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein. Das ist die UN-Konvention: Die UN-Konvention ist ein wichtiger Vertrag. In dem Vertrag steht: Frauen, Männer und Kinder mit und ohne Behinderungen müssen gleich behandelt werden. Alle haben die gleichen Rechte. Monitoring-Stelle 1

2 Menschen mit Behinderungen sind wichtig. Jeder soll sie ernst nehmen. Sie sollen überall mitreden können. Wie alle anderen Menschen auch. Deutschland hat den Vertrag unterschrieben. Der Vertrag gilt seit März 2009 in ganz Deutschland. Der Vertrag gilt in jeder Stadt, auch in Berlin. Das Land Deutschland und das Bundes-Land Berlin müssen sich an den Vertrag halten. Das möchten die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle erreichen: Menschen mit Behinderungen sollen überall mitmachen können. Menschen mit Behinderungen sollen genauso behandelt werden wie andere Menschen. Sie sollen die gleichen Rechte haben. Das machen die Fach-Leutvon der Monitoring-Stelle dafür: Die Fach-Leute finden mehr heraus über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland. Sie machen Vorschläge, wie die Menschen ihre Rechte bekommen können. Monitoring-Stelle 2

3 Die Fach-Leute prüfen: Hält Deutschland die UN-Konvention ein. Haben Menschen mit Behinderungen in Deutschland die gleichen Rechte wie alle anderen. Die Fachleute geben Tipps an die Politiker und Politikerinnen: So können sie die Menschen-Rechte umsetzen. Das müssen sie in Deutschland für die Rechte von Menschen mit Behinderungen tun. Die Fach-Leute sind unabhängig von Politikern und Politikerinnen. Das bedeutet: Die Fach-Leute arbeiten nicht für die Parteien oder die Behörden. Niemand kann ihnen sagen, was sie schreiben sollen. Das ist eine neue Aufgabe von der Monitoring-Stelle: Die Monitoring-Stelle hat eine neue Aufgabe. Diese Aufgabe heißt: Projekt Monitoring-Stelle Berlin. Monitoring-Stelle 3

4 Die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle Berlin prüfen zum Beispiel: Bekommen Menschen mit Behinderungen in Berlin ihre Rechte? Die Fach-Leute haben Ideen. Sie überlegen: So bekommen Menschen mit Behinderungen in Berlin besser ihre Rechte. Die Fach-Leute machen die Arbeit. Das Land Berlin gibt Geld dazu. Bei einer Tagung haben die Fach-Leute vielen Menschen von dieser Arbeit erzählt. Politikern, Wissenschaftlern und Menschen aus Behörden und aus Vereinen. Das machen die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle Berlin: Die Fach-Leute untersuchen die Gesetze und Regeln vom Land Berlin. Sie berichten: Diese Gesetze behandeln Menschen mit Behinderungen nicht gut genug. Diese Gesetze passen nicht zur UN-Konvention. Monitoring-Stelle 4

5 Die Fach-Leute schreiben auf: Diese Gesetze müssen geändert werden. Das ist wichtig: Die Monitoring-Stelle Berlin ist unabhängig. Die Monitoring-Stelle Berlin gehört zum Deutschen Institut für Menschen-Rechte. Das Deutsche Institut für Menschen-Rechte ist ein Verein. Es ist keine Behörde vom Land Berlin. Die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle Berlin arbeiten für die UN-Konvention In der UN-Konvention steht: Alle Länder müssen ihre Gesetze und Regeln prüfen. Sie müssen untersuchen: Welche Gesetze und Regeln behandeln Menschen mit Behinderung schlechter. Und wie bekommen sie ihre Rechte besser. Jeder Mensch soll überall mitmachen können! Deshalb müssen die Politiker einige Gesetze ändern. Jedes Gesetz soll die Rechte von Menschen mit Behinderungen schützen. In der UN-Konvention steht genau: Diese Rechte haben Menschen mit Behinderungen. Monitoring-Stelle 5

6 In den deutschen Gesetzen müssen diese Rechte aus der UN-Konvention auch stehen. Damit Menschen mit Behinderungen ihre Rechte bald bekommen. Und damit es Menschen mit Behinderungen besser geht. Das bedeutet: Die Regierung von Deutschland muss die Gesetze und Regeln prüfen. Aber die Bundes-Länder haben auch eigene Gesetze und Regeln. Die Bundes-Länder müssen ihre Gesetze auch prüfen. Das möchte das Bundes-Land Berlin: Das Bundes-Land Berlin ist das erste Bundes-Land, das seine Gesetze und Regeln prüfen lässt. Schon vor 15 Jahren hat das Berliner Parlament Gesetze und Regeln geändert. Die Abgeordneten im Parlament wollten, dass es Menschen mit Behinderungen in Berlin besser geht. Menschen mit Behinderungen sollten nicht schlecht behandelt werden. Monitoring-Stelle 6

7 In der UN-Konvention stehen jetzt neue Ideen zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen. Die Politiker in Berlin haben deshalb schon im Juni 2011 gesagt: Wir müssen die Gesetze und Regeln prüfen. Und wir müssen sie wieder besser machen. Dazu haben die Politiker in Berlin der Monitoring-Stelle den Auftrag gegeben: Die Fach-Leute sollen die Berliner Gesetze und Regeln prüfen. Sie sollen Vorschläge dazu machen. Die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle Berlin prüfen viele Gesetze und Regeln Die Fach-Leute prüfen zuerst 12 Gesetze. Später sollen sie noch andere Gesetze prüfen. Die Fach-Leute untersuchen nur Gesetze, die verbessert werden sollen. Damit Menschen mit Behinderungen besser behandelt werden. Andere Gesetze nicht. Die Fach-Leute prüfen zum Beispiel diese Gesetze: Das Schul-Gesetz. Das Landes-Gleichberechtigungs-Gesetz. Das Landes-Wahl-Gesetz. Die Bau-Ordnung für Berlin. Monitoring-Stelle 7

8 Am Anfang prüfen die Fach-Leute erst ein paar Gesetze. Berlin hat viel mehr Gesetze und Regeln. Die UN-Konvention ist auch noch neu. Menschen mit Behinderungen sehen immer wieder: Auch an dieser Stelle werden wir nicht gut genug behandelt. Deshalb müssen die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle immer weiter arbeiten. So machen die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle Berlin das: Die Fach-Leute prüfen jedes Gesetz: 1. Behandelt das Gesetz Menschen mit Behinderungen schlechter? Zum Beispiel: Können Menschen mit Behinderungen auf die gleiche Schule gehen wie alle anderen? 2. Wie kann das Gesetz geändert werden? Damit die Ideen von der UN-Konvention Wirklichkeit werden. Zum Beispiel: Alle können gemeinsam auf die gleiche Schule gehen. So muss der Unterricht in den Schulen dafür sein. Monitoring-Stelle 8

9 3. Es reicht nicht, wenn die Rechte auf dem Papier stehen. Die Menschen müssen die Rechte auch bekommen. Kann man das Gesetz dafür besser machen? Das tun die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle dieses Jahr: Die Fach-Leute wissen: Die Politiker und Politikerinnen müssen einige Gesetze ändern. Und so müssen die Gesetze besser heißen. Im Jahr 2014 macht die Monitoring-Stelle mehrere Veranstaltungen. Die Fach-Leute schreiben dafür auf: So müssen die Politiker die Gesetze und Regeln ändern. Politiker, Wissenschaftler und Fach-Leute aus den Behörden sprechen dann bei den Veranstaltungen darüber. Der Bericht über die Untersuchung hat 5 große Teile. Das steht dann in dem Bericht: 1. Einleitung. 2. Was steht in der UN-Konvention? Monitoring-Stelle 9

10 3. Was ist das Wichtigste in der UN-Konvention? 4. Diese Gesetze haben die Fach-Leute untersucht: Zu jeden Gesetz steht dann: - So lautet ein bestimmtes Gesetz heute. - Passt es zur UN-Konvention? - So soll das Gesetz besser lauten. - Was müssen die Politiker beschließen? 5. Eine Liste mit besseren Texten für die Gesetze Die Fach-Leute sagen nicht nur: Hier passt das Gesetz nicht zur UN-Konvention. Sie sagen auch: So soll das Gesetz besser heißen. Damit Menschen mit Behinderungen in Berlin gleich-berechtigt leben können. Die Fach-Leute sagen auch: Diese Gesetze behandeln Menschen mit Behinderungen sehr schlecht. Sie müssen besonders schnell geändert werden. Der Bericht über die Prüfung von den Gesetzen hilft den Politikern. Sie können dann die Gesetze ändern und neue Gesetze machen. Monitoring-Stelle 10

11 Wer hat den Text geschrieben? Die Fach-Leute von der Monitoring-Stelle haben den Text geschrieben. Der Text in Leichter Sprache ist von: Holtz & Faust GbR in Münster Internet Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Westfalenfleiß ggmbh in Münster haben den Text geprüft. Grafiken: Reinhild Kassing Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.v., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013 Valuing People clipart collection European Easy-to-Read Logo: Inclusion Europe. More information at Monitoring-Stelle 11