Die Kodifikation des Tierschutzrechts

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1 Sabine Lennkh Die Kodifikation des Tierschutzrechts Modellvorstellungen

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 I. Einleitung 17 II. Tierschutz im sozialen, philosophischen und historischen Kontext Definitionen und Abgrenzungen Tierschutz Menschenschutz und Tierschutz Umweltschutz und Tierschutz Artenschutz und individueller Tierschutz Arten des Tierschutzes Tierrechte und Tierschutz Tierschutzrecht Geschichte der Mensch-Tier-Beziehung Kulturgeschichtlicher Rückblick Tierschutz und Ethik: Entwicklung bis zum Jahrhundert Vordenker: Anthropozentrische Ausrichtung Vordenker: Ethische Ausrichtung Christliche Tierethik Philosophie der Gegenwart Definition Tierschutz und das Verhältnis zu Leben und Tod Leben als Existenz Länge des Lebens und Zeitpunkt des Todes Der Tod Das Tier als Mitgeschöpf Menschenwürde und Speziesismus Utilitarismus und Gleichbehandlungsgrundsatz und Eigenwert Gerechtigkeit und Güterabwägung Wohlbefindensprinzip und Lebensqualität Massentierhaltung Humane Tötung Tierversuche 51

3 Kultur und Individualität Historischer Hintergrund Ethische Grundlegung der Tierschutzgesetze Heute Generelle Wertentscheidungen Freiheiten Schlussfolgerungen 59 DI. Tierschutz im nationalen rechtlichen Kontext 65 Der Wandel im Tiere und ihre Position im positiven Recht 67 Naturrecht und die Idee der absoluten Gerechtigkeit Tiere und der Status als Person Ein der Tiere Tierschutz und Verfassungsrecht Deutschland: Staatsziel Tierschutz Situation in Österreich, Neuseeland und Südafrika 4. Vertretung gesetzlicher Ansprüche der Tiere Tierschutzrechtliche Verbandsklage Eigenrechtsforderung für das Einzeltier Tieranwalt (Schweiz) Tiere in anderen Rechtsbereichen 94 Tiere unter dem Aspekt des Privatrechts BGB BGB Weitere tierrelevante Vorschriften im Rahmen des Privatrechts 6.3. Tierschutz und Mietrecht Tierschutz und Familienrecht Das Tier im Erbrecht und als Schenkung 6.6. Der Tierschutzgedanke im Zwangsvollstreckungsrecht Tierschutz und strafrechtliche Nonnen 107 Verhältnis von 222 StGB zu den Regelungen des TSchG Weitere Bestimmungen Sexuelle Handlungen an oder mit Tieren 7. Schlussfolgerungen IV. Tierschutz im internationalen rechtlichen Kontext Tierschutz und die Europäische Union

4 2. Tierschutz und der Europarat Die Die Vereinten Nationen 5. Heranziehung von Richtlinien und Standards der 6. Schlussfolgerungen V. Kurze Einführung in das Rechtssystem und das Umfeld des Tierschutzes der Seychellen sowie in das dort bestehende Tierschutzgesetz 1. Das Rechtssystem der Seychellen und das Umfeld des Tierschutzes Der of Cruelty to Animals Act' 3. Das Tierschutzrecht und seine Umsetzung 4. Schlussfolgerungen VI. Ausgewählte Tierschutzgesetze im Vergleich Begründung der Auswahl Österreichs, Deutschlands, Neuseelands und Südafrikas als Vergleichsmodelle 2. Kurzer historischer Abriss der vier Gesetze 2.1. Österreich 2.2. Deutschland Neuseeland Gesetzgebungskompetenz 4. Die einzelnen Tierschutzgesetze: Ausrichtung, Zweck und Anwendungsbereich Österreich: Tierschutzgesetz vom 4.2. Tierschutzgesetz Neuseeland: Animal Weifare Act 4.4. Südafrika: Animals Protection Act 5. Beratende Komitees 6. Tierschutzbeauftrage und Inspektoren Schlussfolgerungen 187 VII. Ein Modellgesetz für die Seychellen 194 Ausgangsbasis für eine neue Tierschutzgesetzgebung 2. Tierschutz in der Seychellischen Verfassung 3. Zuständigkeit 1% 4. Beteiligte Bezeichnung des Gesetzes 201

5 6. Inhalt Art des Gesetzes Einteilung des Gesetzestextes Abschnitt 1: Einleitende Vorschriften Zielsetzung bzw. Grundsatz Förderung des Tierschutzes Zwischenergebnis Abschnitt 2: Allgemeine Vorschriften Verbot Tierquälerei Verbot von Eingriffen an Tieren Verbot der Weitergabe, der Veräußerung des Erwerbs besonders schutzwürdiger bzw. bestimmter Tiere Zwischenergebnis 243 Abschnitt 3: Tierhaltung 244 Teil Allgemeine Bestimmungen Grundsätze der Tierhaltung Anforderungen an den Halter 248 bei Krankheit oder Verletzung Teil 2: Besondere Bestimmungen 251 Zwischenergebnis Vollziehung: 14 und Österreich Zuständigkeit Qualifizierte Personen 254 Betreten von Liegenschaften, Räumen und Transportmitteln Mitwirkung von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes Tierschutzombudsmann Neuseeland Zuständigkeit öffentliche Strafverfolgung Behördliche Überwachung Approved Organisations

6 Inspektoren Aufgabenbereiche und Befugnisse der Inspektoren Zwischenergebnis Improvement Notices bzw. ähnliche Konzepte Tieranwalt im Verwaltungs- und Strafverfahren Strafbestimmungen: und Weitere Gesichtspunkte 277 Einführung von Bewilligungen Obligatorische Ausbildung und weiterführendes Training Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen Revision des Gesetzes und Geltungsdauer 278 VIII. Schlussfolgerungen 280 Anhang I 283 Tierschutzgesetz Anhang II 293 Animal Weifare Act Literaturverzeichnis 303 Stichwortverzeichnis 11

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