Zur Geschichte und zum Wesen des modernen Verbraucherschutzrechts
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- Kai Salzmann
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1 Haoming Xu Zur Geschichte und zum Wesen des modernen Verbraucherschutzrechts LIT
2 11 Vorwort des Doktorvaters Vorwort des ^f/ä^s^rs... o 1. Teil Einleitung und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes Teil Die Aufnahme des Verbraucherschutzrechts in das BGB A Überblick über die Schuldrechtsreform I. Entstehungsgeschichte II. Zielsetzung der Schuldrechtsreform 25 III. Verbraucherschutzrecht im Schuldrechtsmodernisierungsgesetz IV. Ergebnis...28 B Oberblick über modifizierte Verbraucherschutzinstrumente I. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen Verbraucherverträge. 2. Widerrufs- und Rückgaberecht.. 31 //. Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) 36 III. Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht CSystematische Einordnung der verbraucherschützenden Rechtsvorschriften im BGB...37 I. Das Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen l.systembeschreibung Anwendungsbereich...» «.»»«...«.««.««..»».»«.»»»«^.»..»»»».w»«...«.»»«.»»»*» Maßgebliche Neuerungen gegenüber der bisherigen Rechtslage ~ Die prozeßrechtlichen Vorschriften 48 //. Das Recht besonderer Vertriebsformen 48 l.cberblick Systembeschreibung Recht der Haustürgeschäfte Recht der Fernabsatzverträge Recht der Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr Maßgebliche Neuerungen gegenüber der bisherigen Rechtslage 54 ///. Das Recht des Verbraucherkredits Maßgebliche Neuerungen gegenfiber der bisherigen Rechtslage...56 IV. Das Recht der Teilzeit-Wohnrechte 57
3 12 I SvtfpmhpcchreihuiiP....»...#......,......» Maßgebliche Änderungen.. 58 D Bei der Integration des Verbraucherschutzrechts offen gelassene Probleme 58 /. GeseUschaftsrecht und Verbraucherschutz Die Ausnahmevorschrift des BGB Ausnahmefälle, die einer Inhaltskontrolle bedürfen 71 //. Kündigungsschutz" im negativen Sinne Teil Der Weg zum geltenden Verbraucherschutzrecht A Entstehungshintergrund des Verbraucherschutzes B Entwicklungstendenzen des Verbraucherschutzrechts in Deutschland I. Historische Wurzeln Gesetzgebung Rechtswissenschaft...».».»...»..»»»»...»».»...».»...»......»...»......»»»»».»..» Rechtspraxis...~......~ Zusammenfassung»»...»..»»..,»...»...».,»..»...»..»...»...»...»...»...».»..»...»..»...». 84 //. Auf dem Weg in die Gegenwart Die Entwicklung in den siebziger Jahren in Deutschland Der Einfluss des Europarechts seit der Mitte der siebziger Jahre Die Entwicklung seit den achtziger Jahren in Deutschland Teil Entwicklungstendenzen einiger wichtiger Verbrauchervertragsrechtsvorschrifien. 89 A Allgemeine Geschäftsbedingungen I. Einleitung II. Anfinge Ludwig Raiser» Über das Buch: " Recht der AGB" (1935 / 1961) 93 ///. Die weitere Entwicklung......» Rechtsprechung des Reichsgerichts Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs» 109 IV. Der Weg zum AGBG 113 V. Struktur und Inhalt des A GBG Struktur des AGBG Inhalt des AGBG 118 VI. Die EG-Richtlinie 93/13/EWG und ihre Auswirkungen auf das AGBG Überblick Ober die Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom
4 13 2. Das AGBG-Änderungsgesetz Das AGBG und die EG-Richtlinie. ;. 137 VII. Wichtige Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage Neuerungen des AGBG...»-...»»».».»....»...»«..».»»...»...»..»»»...»»» Erörterung der Neuerungen des AGBG 142 VIII. Die Integration des AGBG in das BGB B Verbraucherkredit I. Einleitung _.., II. Die Anfänge des Schutzes des privaten Darlehensnehmers Vorgeschichte: Gesetz Ober die Abzahlungsgeschäfte (AbzG) Inhalt, Zweck und Eigenschaft des AbzG Problematik Reformbestrebungen.»..»...»»». 148 ///. Richtlinie des EG-Rates vom 22. Dez Die Verbraucherkredit-Richtlinie 87/102/EWG Die Änderungsrichtlinie 90/88 EWG 153 IV. Das Verbraucherkreditgesetz..,..«...»...«..»...».«.»...»...»...,...» Gesetzgebungsverfahren»..»».»...».»..»».».».»~..»»~...».»~~»»»»»« Motive und Begründung Verkündung und vollständiger Name des Verbraucherkreditgesetzes 163 V. Das Struktur und Inhalt des Gesetzes Struktur Inhalt 163 VI. Das Gesetz zur Änderung der Zivilprozeßordnung 166 VII. Einige Erörterungen Verhältnis zum Abzahlungsgesetz Die Beziehung zwischen der EG-Richtlinie und dem VerbrKrG/ZPOuaÄndG Die Besonderheit des VerbrKrG/ZPOuaÄndG Die weiteren Änderungen 169 VIII. Die Integration des Gesetzes über Verbraucherkredit in das BGB 170 C Haustürgeschäfte 170 I. Einleitung. 170 II. Gesetz über den Widerruf von Haustürgeschäften und ähnliche Geschäfte. / Die anfänglichen Gesetzesinitiativen 171
5 14 2. Die weiteren Gesetzesinitiativen Diskussion im Gesetzgebungsverfahren Verkündung und Inhaltliche Beschreibung 173 ///. Die EG-Richtlinie über den Verbraucherschutz im Falle von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen Begründung fbr die Richtlinie 85/77/EWG Inhalt der K5/77/FWG.».»»».»»» 177 7K Der Richtlinie 85/77 EWG und den deutschen Normen (HWiG) 77«1. Verhältnis der EG-Richtlinie zum HWiG vom Regelungen der EG-Richtlinie über die Beibehaltung günstigerer Verbraucherschutzbestimmungen»».»».»»».»..».».»».».»»».»».»..».»..»»».»»..«.»»».»».»» Vergleich einzelner Regelungen in der EG-Richtlinie und im HWiG» Würdigung , V. Zwischenzeitliche Änderungen * * VI. Die Integration des HWiG in das BGB D Fernabsatzverträge I. Entstehungsgeschichte Hintererund..... _»»»184 *^»»...»..».»»»».»»»»»»».»..»..».»»»».»»»»..»»».»».»..»»..»..»»..»»»w. 2. Schutzzweck»..»».»».»..»».»...»»».»..«.»»»»»»».»..»»».».»».»..».».»»»..»»..»»»».».»»..» Verkündung.. 7* Kurze inhaltliche Beschreibung S5 1. Struktur Inhalt IV. EG-Richtlinie. 192 V. Einige Erörterungen Verspätete Umsetzung und deren Rechtsfolge Abschluss von FernAbsVerträgen und von zivilrechtlichen Verträgen Regelungen über Zahlungsanspruch und über -mittelsicherheit 194 VI. Unzulängliche Gesetzesregelung über zulässige Vertragssprache VII. Die Integration des FernAbsG in das BGB E Teilzeitnutzungsrechten an Wohngebäuden I.Einleitung Entstehungsgeschichte Verkündung und Inkrafttreten 198
6 15 IV. Änderung und kurze Zusammenfassung Änderung...».»..»...».»»».»»...»».».»»»».»..»»»..»».»»^^,^...^.^...,..^.^.^.^ Kurze inhaltliche Beschreibung 199 V. Die Integration des TzWrGin das BGB - Kurze Darstellung Teil Die Verbraucherschutzregelungen im Rechtssystem I. Das Verhältnis der behandelten Verbraucherschutzregelungen zueinander Schutz bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherkredit Recht über AGB und über Widerruf des Haustürgeschäfts im BGB VerbrKr-Recht und HWi-Recht AGB-Recht und FernAbs-Recht VerbrKr-Recht und FernAbs-Recht HWi-Recht und FernAbs-Recht. _»»» Anwendungsbeziehung unter übergreifenden Gesichtspunkten Verbraucherschutzrecht im BGB und GG Die Beziehung zwischen dem Verbraucherschutzrecht und den allgemeinen Gesetzen.» Anwendungsbeziehung des VerbrSchR zu EU-Recht Allgemeine Anwendungsbeziehung Individuelle Anwendungsbeziehung» Umsetzung von weiteren EG-Richtlinien» Teil Die dogmatische Stellung des Verbraucherschutzrechts......». 218 A Fragenach dem Wesen des Verbraucherschutzrechts 218 I. Überblick über die Diskussion über das Wesen des Verbrauchschutzrechts". 218 II. Frage nach dem Inhalt:» Verbrauch- und Verbraucherschutzrecht" Der Verbrauchschutz Der Verbraucherschutz Kurze Zusammenfassung»»».» -»»»»».»»»»»»»» Eigenständigkeit des Verbraucherschutzrechts Verbraucherschutzrecht hat eigene Zielsetzung und Aufgabe Verbraucherschutzrecht besitzt Individualität Verbrauchschutzrecht besitzt eigenes Bezugsystem Vor- und Nachvertragsrecht und -pflicht: Abgrenzung durch -Bagatellregelnng" Im Bereich des BGB als Teilaspekt allgemeines Verbraucherschutzrechts. 226 IV. Kurze Zusammenfassung. 226
7 16 B Bagatell-Regelungen: Die Abgrenzungskriterien 226 I. Haustürgeschäfte Die Begrenzungslinie eines Widerrufs- oder Rückgaberechts Die Begrenzungslinie der NichtÜbernahme der Kosten im BGB Verbraucherkredit Anwendungsausschluss über VerbrKrVerträge unterhalb 200 Euro: Nur über 200 Euro wird die Einwendung zugelassen /7. Fernabsatzgeschäfte IV. Reisevertrag * C BGB im traditionellen Sinne und Verbraucherschutzrecht I. Über den Grundsatz der Privatautonomie II. Über den Grundsatz der Gleichheit. 233 III. Fazit.» D. Einige Erörterungen des Verbraucherschutzrechts I. Die mit dem Verbraucherschutz zusammenhängenden Probleme Verweigerung eines umfassenden Rechtsstatus für die Beteiligten Problem selbstbestimmter Erwerbs von Rechten und Pflichten Problem der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit Problem der Regulierungsmethode und Lückenschließung Problem der didaktischen Frage..»....».».»...»»»..».»».»».»»».»..».»».».».»»»..»..»» Kurze Zusammenfassung Teil Neue Rechtsterminologie: Subjektive Rechtszuständigkeit 247 I. Begriff Subjektive Rechtszuständigkeit" Formelle und materielle Subjektive Rechtszuständigkeit Die subjektive Rechtszuständigkeit im formellen Sinne Die subjektive Rechtszuständigkeit im materiellen Sinne Die neuen Begriffe in der Rechtspraxis»»».»»»»».»...»».»»».»»-.».»...»»».»»»» Die neue Terminologie in der Begriffswelt der Rechtswissenschaft 258 IV. Subjektive Rechtszuständigkeit und objektive Rechtszuständigkeit. 259 V. Verschiedene Arten von Subjektiver Rechtszuständigkeit Teil Zusammenfassung der Ergebnisse. 262 Abkürzunssverzeichnis IAteraturverzeichn is
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