Inhaltsverzeichnis. Vorschriften für den Bereich der Länder (ab Niedersachsen) Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Inhaltsverzeichnis. Vorschriften für den Bereich der Länder (ab Niedersachsen) Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften"

Dagmar Sommer
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Einführung Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Abschnitt A: Haushaltsrechtliche Grundlagen für Zuwendungen in Bund und Ländern sowie sonstige zuwendungsbezogene Vorschriften 1. Gemeinsame Vorschriften für den Bund und die Länder II. Vorschriften für den Bereich des Bundes III. Vorschriften für den Bereich der Länder (bis Mecklenburg-Vorp.) III. IV. Vorschriften für den Bereich der Länder (ab Niedersachsen) Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften Abschnitt B: Allgemeines, Definitionen, Abgrenzungen 1. Allgemeines zu Subventionen/Zuwendungen der öffentlichen Hand II. Subventionsbegriff III. Zuwendungsbegriff IV. Abgrenzung V. Umsatzsteuerfreiheit von Zuwendungen Abschnitt C: Planung von Förderprogrammen, Veranschlagung von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Zuwendungen 1. Zielsetzung und Planung von Förderprogrammen II. Allgemeine Grundsätze für die Veranschlagung von Zuwendungen III. Zuwendungsarten IV. Haushaltsunterlagen V. Gliederung des Haushalts, Gruppierungsplan 52. Lieferung, Krämer/Schmidt, Zuwendungsrecht, Mai 2002 XI

3 Ordner 1 Einführung Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XV XIX XXIII Abschnitt A Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Bundes, der Länder und der Europäischen Union I. Gemeinsame Vorschriften für den Bund und die Länder II. Vorschriften des Bundes III. Vorschriften der Länder (bis Hamburg) Ordner 2 III. Vorschriften für Länder (ab Hessen) Ordner 3 IV. Vorschriften der Europäischen Union Ordner 4 Abschnitt B Allgemeines, Definitionen, Abgrenzungen I. Allgemeines zu Subventionen/Zuwendungen der öffentlichen Hand II. Subventionsbegriff und Abgrenzungen zu anderen Begriffen III. Zuwendungsbegriff IV. Abgrenzung zwischen Zuwendungen und anderen staatlichen Leistungen V. Umsatzsteuerfreiheit von Zuwendungen Abschnitt C Planung von Förderprogrammen, Veranschlagung von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für Zuwendungen I. Zielsetzung und Planung von Förderprogrammen II. Allgemeine Grundsätze für die Veranschlagung von Zuwendungen III. Zuwendungsarten IV. Haushaltsunterlagen V. Gliederung des Haushalts, Gruppierungsplan 104. Aktualisierung, Krämer/Schmidt, Zuwendungsrecht, August 2012 XI

4 Abschnitt D Bewilligung und Auszahlung der Zuwendungen I. Gesetzliche Regelungen, Verwaltungsvorschriften, Verwaltungsvereinbarungen II. Bewilligungsvoraussetzungen auf Grund von Verwaltungsvorschriften III. Zuwendungen auf Ausgabenbasis IV. Deckungsmittel V. Finanzierungsarten VI. Antragstellung VII. Antragsprüfung VIII. Handlungsformen der Bewilligung von Zuwendungen IX. Erfüllung von Verwaltungsaufgaben auf dem Gebiet der Zuwendungen durch Dritte X. Inhalt des Zuwendungsbescheids XI. Allgemeine Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid XII. Besondere Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid XIII. Unterrichtung der Rechnungshöfe über die Bewilligung von Zuwendungen XIV. Auszahlung der Zuwendungen XV. Überwachung der Verwendung XVI. Beschränkungen der Ausgabeermächtigung Abschnitt E Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle I. Grundsätze für den Nachweis der Verwendung einer Zuwendung II. Verfahren für den Nachweis der Verwendung einer Zuwendung III. Verwaltungsmäßige Prüfung des Verwendungsnachweises IV. Übersicht über die Vorschriften des Bundes zum Verwendungsnachweis und zu seiner Prüfung V. Inhalt und Durchführung der Erfolgskontrolle bei Zuwendungen Abschnitt F Besonderheiten und Abweichungen für Einzelfälle sowie einzelne Zuwendungsbereiche, Zuwendungsempfänger und Zuwendungsgeber Einzelfälle I. Abweichungen von den Verwaltungsvorschriften und Allgemeinen Nebenbestimmungen oder deren Ergänzung II. Zuwendungen auf Kostenbasis III. IV. Einzelne Zuwendungsbereiche Förderrichtlinien Zuwendungen für Baumaßnahmen XII

5 Einzelne Zuwendungsempfänger V. ZuwendungenanGebietskörperschaften und ihre Zusammenschlüsse VI. Förderung von Einrichtungen und Vorhaben der Wissenschaft und Forschung VII. Zuwendungen an privatrechtliche Beteiligungsunternehmen VIII. Zuwendungen an Empfänger im Ausland Einzelne Zuwendungsgeber IX. Bewilligung von Zuwendungen durch bundes- und landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts X. Bewilligung von Zuwendungen durch Sondervermögen Abschnitt G Rücknahme, Widerruf und Unwirksamkeit von Zuwendungsbescheiden und ihre Folgen I. Überblick, Rechtsgrundlagen, Verfahren II. Rücknahme eines rechtswidrigen Zuwendungsbescheides III. Widerruf eines rechtmäßigen Zuwendungsbescheides IV. Sonstige Unwirksamkeit eines Zuwendungsbescheides V. Erstattungsanspruch VI. Zinsansprüche VII. Verwirkung, Verjährung und Verzicht auf Erstattungs- und Zinsansprüche VIII. Haushaltsmäßige Behandlung zurückzuzahlender Zuwendungen IX. Subventionsmissbrauch Abschnitt H Finanzkontrolle bei Zuwendungen I. Rechtsgrundlagen, Gegenstand und Behörden der Finanzkontrolle II. Prüfung durch den Rechnungshof III. Prüfungsverfahren IV. Prüfungsfelder V. Gesamtübersicht der zuwendungsbezogenen Aufgaben der Rechnungshöfe und der Staatlichen Rechnungsprüfungsämter Ordner 5 Abschnitt I Europäisches, internationales und ausländisches Subventionsrecht Europäisches Subventionsrecht I. Die europäischen Zusammenschlüsse II. Förderung durch die Europäische Union III. Auswirkungen des Europarechts auf die nationalen Subventionen IV. Antisubventionsmaßnahmen gegenüber Drittländern 104. Aktualisierung, Krämer/Schmidt, Zuwendungsrecht, August 2012 XIII

6 Internationales Subventionsrecht V. Subventionsrecht der Welthandelsorganisation (WTO) VI. Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) VII. VIII. Subventionsrecht in der Schweiz Subventionsrecht in Österreich Ausländisches Subventionsrecht Abschnitt J Rechtsprechungssammlung (CD-ROM) I. Bewilligung von Subventionen/Zuwendungen II. Rücknahme und Widerruf von Subventionen/Zuwendungsbescheiden; Rückforderung von Subventionen/Zuwendungen III. Zinsansprüche bei der Rückforderung von Subventionen/Zuwendungen IV. Europäisches Subventionsrecht Abschnitt K Sammlung der Entscheidung der Rechnungshöfe aus den Jahresberichten I. Einleitung II. Von den Rechnungshöfen geprüfte Förderungsbereiche III. Stichworte aus den Entscheidungen der Rechnungshöfe IV. Aus den Jahresberichten ausgewählte Entscheidungen der Rechnungshöfe Sachregister I: Sachregister II: Eine weitergehende Übersicht findet sich vor jedem Abschnitt. Alphabetisches Stichwortverzeichnis Synopse der zuwendungsbezogenen Rechts- und Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern XIV

Ähnliche Dokumente

Haushaltsgrundsätze für Bund, Länder und Gemeinden

Haushaltsgrundsätze für Bund, Länder und Gemeinden Systematische Gesamtdarstellung von Dr. jur. Robert F. Heller R. v. Decker's Verlag Heidelberg Detaillierte Inhaltsverzeichnisse finden Sie zu Beginn