Kurzarbeit, Massenentlassung, Sozialplan

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1 Aktuelles Recht für die Praxis Kurzarbeit, Massenentlassung, Sozialplan von Dr. h.c. Günter Schaub, Friedrich Schindele 2. Auflage Kurzarbeit, Massenentlassung, Sozialplan Schaub / Schindele wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Praxisliteratur Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Kurzarbeit, Massenentlassung, Sozialplan Schaub / Schindele

2 VII Abkürzungsverzeichnis... Teil I. Kurzarbeit im Arbeitsrecht XIII Abschnitt I. Einleitung Einführung von Kurzarbeit... 1 I. Begriff... 1 II. Rechtsgrundlagen... 1 III. Prüfliste für die Einführung von Kurzarbeit... 1 Abschnitt II. Rechtsgrundlagen für die Einführung von Kurzarbeit Individualvertragliche Einführung von Kurzarbeit... 4 I. Allgemeines... 4 II. Direktionsrecht... 5 III. Änderungsvertrag... 5 IV. Änderungskündigung Tarifvertragliche Einführung von Kurzarbeit... 8 I. Tarifvertragliche Kurzarbeitsklauseln... 8 II. Tarifbindung und Geltungsbereich tariflicher Kurzarbeitsklauseln III. Inhalt von tariflichen Kurzarbeitsklauseln IV. Ankündigung der Einführung von Kurzarbeit V. Verhältnis der Rechtsgrundlagen Mitbestimmung des Betriebsrates bei Einführung von Kurzarbeit I. Mitbestimmung bei Einführung von Kurzarbeit II. Mitbestimmung bei Kurzarbeit im Arbeitskampf III. Mitbestimmung bei der Verteilung der Arbeitszeit IV. Durchführung der Mitbestimmung im Wege der Betriebsvereinbarung V. Durchführung der Mitbestimmung im Wege der Regelungsabrede Einführung von Kurzarbeit nach 19 KSchG I. Zweck II. Zulassung der Kurzarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit.. 31 III. Durchführung der Kurzarbeit Abschnitt III. Rechte aus dem Kurzarbeitsverhältnis Ansprüche des Arbeitgebers I. Verkürzte Arbeitszeit II. Über- und Mehrarbeitsstunden... 38

3 VIII 7. Rechte der Arbeitnehmer I. Kurzarbeit und Arbeitsentgelt II. Kurzarbeit und vertragliche Nebenleistungen III. Kurzarbeit und Krankheit IV. Kurzarbeit und Urlaub V. Kurzarbeit und Feiertage VI. Kurzarbeit und Betriebsversammlungen sowie Betriebsratswahlen Kündigung während der Kurzarbeit I. Personen- und verhaltensbedingte Kündigung II. Betriebsbedingte Kündigung Besonders geschützte Arbeitnehmergruppen in der Kurzarbeit I. Auszubildende II. Betriebs- und Personalratsmitglieder III. Mutterschutz, Elternzeit IV. Schwerbehinderte Menschen V. Heimarbeit Abschnitt IV. Ende der Kurzarbeit Beendigung der Kurzarbeit I. Rückkehr zur Regelarbeitszeit II. Massenentlassung Abschnitt V. Anzeigepflichtige Entlassung (Massenentlassung) Grundbegriffe der anzeigepflichtigen Entlassung I. Geschichtliche Entwicklung II. Zweck des Gesetzes Planung einer anzeigepflichtigen Entlassung I. Vorbereitung der Kündigung II. Unterrichtung des Betriebsrates III. Anzeige an die Agentur für Arbeit ( 17 Abs. 3 Satz 2 KSchG) 55 IV. Kündigung und Kündigungsschutz V. Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit Voraussetzungen des Massenentlassungsschutzes I. Gliederung und Prüfliste der Anspruchsvoraussetzungen II. Betrieb III. In der Regel beschäftigte Arbeitnehmer IV. Entlassung V. Entlassungsgrund und kompensatorische Einstellung VI. Die kritischen Zahlen VII. Mitwirkung des Betriebsrates bei der anzeigepflichtigen Entlassung VIII. Anzeige IX. Rechtsfolgen Entlassungssperre (Sperrfrist), Freifrist und Rechtsfolgen I. Sperrfrist... 73

4 IX II. Entlassungen während der Sperrfrist III. Freifrist Die Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit I. Zuständigkeit II. Bildung der Ausschüsse III. Das Verfahren der Ausschüsse IV. Die Entscheidung des Entscheidungsträgers, insbesondere des Ausschusses V. Rechtsbehelfsverfahren Abschnitt VI. Wirtschaftliche Mitbestimmung bei Betriebsänderungen Gliederung der wirtschaftlichen Mitwirkung I. Die verschiedenen Mitwirkungsrechte II. Unterschiedliche Voraussetzungen der Mitwirkungsrechte III. Rechtzeitigkeit der Einschaltung IV. Durchführung der Mitwirkung Betriebsänderung I. Allgemeine Voraussetzungen II. Betriebsänderung ( 111 Satz 1 BetrVG) III. Betriebseinschränkung oder Stilllegung ( 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG) IV. Verlegung des Betriebes ( 111 Satz 3 Nr. 2 BetrVG) V. Zusammenschluss mit anderen Betrieben ( 111 Satz 3 Nr. 3 BetrVG) VI. Grundlegende Änderung der Betriebsorganisation ( 111 Satz 3 Nr. 4 BetrVG) VII. Neue Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren ( 111 Satz 3 Nr. 5 BetrVG) VIII. Betriebsgröße IX. Unterrichtungs- und Beratungsrecht X. Streitigkeiten Interessenausgleich I. Abschluss II. Inhalt des Interessenausgleichs III. Besondere Formen des Interessenausgleichs IV. Muster eines Interessenausgleichs Sozialplan I. Abschluss II. Inhalt des Sozialplans III. Umfang und Grenzen des Sozialplans IV. Besonderheiten des Sozialplans bei Personalabbau und Neugründung V. Sonderfragen des Sozialplans VI. Anspruch auf Transfermaßnahmen und Sozialpläne VII. Zuschuss zu Transfermaßnahmen

5 X VIII. Verfahrensfragen IX. Muster Das Verfahren bei Betriebsänderung, Interessenausgleich und Sozialplan I. Information, Beratung nach 111 BetrVG II. Interessenausgleich III. Sozialplan Nachteilsausgleich I. Abweichen vom Interessenausgleich oder seine Unterlassung II. Entlassung von Arbeitnehmern und Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile III. Abfindungsklage IV. Steuer- und Sozialversicherungsrecht Teil II. Kurzarbeitergeld Abschnitt I. Einleitung Übersicht I. Begriff II. Rechtsgrundlagen für die Gewährung von KuG III. Verfahren Abschnitt II. Anzeige Anzeige des Arbeitsausfalls I. Form und Inhalt II. Erheblicher Arbeitsausfall III. Betriebliche Voraussetzungen ( 171 SGB III) IV. Glaubhaftmachung V. Beteiligung der Betriebsvertretung Entscheidung der Agentur für Arbeit I. Bearbeitung der Anzeige II. Bescheid der Agentur für Arbeit III. Rechtsmittel Abschnitt III. Kurzarbeitergeld Antrag auf Kurzarbeitergeld I. Form und Inhalt II. Persönliche Anspruchsvoraussetzungen Bearbeitung des Antrags durch die Agentur für Arbeit I. Berechnung II. Überprüfung III. Höhe des KuG IV. Bemessung des KuG V. Dauer der KuG-Gewährung VI. Entscheidung der Agentur für Arbeit

6 XI 27. Auszahlung von KuG I. Auszahlung an Arbeitgeber II. Arbeitnehmer Abtretung, Pfändung, Verpfändung von KuG I. Anspruch des Arbeitnehmers auf KuG II. Anspruch des Arbeitgebers gegenüber der Bundesagentur für Arbeit Rückabwicklung des KuG I. Änderung oder Aufhebung des Bewilligungsbescheides II. Ersatzanspruch der Bundesagentur für Arbeit III. Schadensersatzanspruch nach 321 Nr. 3 SGB III IV. Rückabwicklung bei Insolvenz Abschnitt IV. Sozialversicherung Kranken- und Rentenversicherung der Empfänger von KuG I. Krankenversicherung II. Unfallversicherung III. Rentenversicherung Abschnitt V. Sonderregelungen Heimarbeiter I. Allgemeines II. Anspruchsberechtigung III. Anspruchsvoraussetzungen See- und Binnenschifffahrt Transferleistungen I. Einführung II. Zuschüsse für Transfermaßnahmen, 216 a SGB III III. Transferkurzarbeitergeld, 216 b SGB III IV. Mittel des Europäischen Sozialfonds Kurzarbeit als mittelbare Folge des Arbeitskampfs I. Voraussetzungen für KuG II. Beweislast III. Prüfung durch die Agentur für Arbeit Teil III. Steuerliche Behandlung von Kurzarbeitgeld und Abfindung 35. Steuerliche Auswirkungen der Kurzarbeit I. Steuerpflicht II. Progressionsvorbehalt III. Behandlung des Lohnkontos VI. Durchführung des Lohnsteuerabzugs

7 XII 36. Besteuerung von Abfindungen I. Steuertatbestand II. Tatbestandsmerkmale von 3 Abs. 1 Nr. 9 EStG III. Arbeitsentgelt und Abfindung VI. Durchführung des Steuerabzuges Anhang: Mustervereinbarungen zur Kurzarbeit I. Muster einer Betriebsvereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit II. Mustervereinbarung mit Ausgleichszahlung III. Interessenausgleich Beschäftigungsgesellschaft IV. Sozialplan zu Beschäftigungsgesellschaft V. Betriebsvereinbarung in der Insolvenz VI. Vertrag mit Beschäftigungsgesellschaft Sachverzeichnis