Gratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen

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1 Gratifikationen, Anwesenheitsund Treueprämien, Tantiemen Sonderzahlungen als zusätzliche Leistungen im Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht Von Babette Weinrich, Regierungsoberrätin Christian Weinrich, Richter am Arbeitsgericht Begründet von Dr. Peter Knevels, Rechtsanwalt 4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Seite Vorwort... 5 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis I. Einführung II. Die Verbreitung von Sonderzahlungen Die historische Entwicklung von der Sach- zur Geldleistung Die Bedeutung des Arbeitsmarktes für die Sonderzuwendungen III. Die verschiedenen Arten der Sonderzahlungen Die Gratifikation a) Anwendungsfälle und Motive b) Begriffe c) Abgrenzung zum 13. Monatsgehalt und zum Leistungslohn Die Prämienpauschale Die Tantieme IV. Rechtsgrundlagen für Sonderzahlungen Das Gesetz Die einzelvertragliche Regelung a) Regelung im Arbeitsvertrag b) Die betriebliche Bekanntmachung c) Die betriebliche Übung Die Betriebsvereinbarung a) Zustandekommen und Zulässigkeit b) Anspruch auf eine Betriebsvereinbarung c) Wirkung d) Geltungsdauer und Nachwirkung Der Gleichbehandlungsgrundsatz a) Bedeutung b) Anwendungsbereich c) Umsetzung d) Differenzierungskriterien e) Rechtsfolgen der Ungleichbehandlung Der Tarifvertrag a) Geltungsbereich b) Inhalt

3 8 Inhaltsverzeichnis 6. Ansprüche auf die Sonderzahlung während des Kündigungsrechtsstreites V. Die Gestaltung betrieblicher Ansprüche auf Sonderzahlungen Sonderzahlungen ohne Rechtsanspruch a) Freiwilligkeitsvorbehalt b) Widerrufsvorbehalt Sonderzahlungen mit Rechtsanspruch Modalitäten und Differenzierungen a) Modalitäten aa) Arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung bb) Sonstige Sonderzahlungen b) Zwölftelung c) Staffelung nach der Betriebszugehörigkeit oder -treue sowie Stichtags-, Ausschluß- und Bindungsklauseln aa) Stichtagsklauseln bb) Rechtsgrund des Ausscheidens cc) Betriebsbedingte Kündigung d) Staffelung nach der Art der Tätigkeit oder dem jeweiligen Arbeitsentgelt e) Staffelung nach der Leistung oder dem Betriebsergebnis f) Staffelung nach der Anwesenheit aa) Entwicklung der Rechtsprechung bb) Aktuelle Rechtsprechung cc) Sonderfall: Kurzarbeit-Null g) Staffelung nach dem Familienstand VI. Kürzung und Beseitigung der Rechtsansprüche Einzelvertragliche Vereinbarungen mit Rechtsanspruch a) Der Änderungsvertrag b) Die Aufhebung durch Betriebsvereinbarung c) Die Aufhebung durch Änderungskündigung Die Betriebsvereinbarung Der Tarifvertrag Krankheitsbedingte Kürzung oder Beseitigung der Ansprüche a) Die Rechtsprechung aa) Völlig fehlende Arbeitsleistung bb) Schwangerschaftsbedingte Fehlzeiten cc) Langjährige Krankheiten b) Gesetzliche Neuregelung des 4b EFZG aa) Anwendungsbereich bb) Begriff des Arbeitsentgeltes im Sinne des 4b EFZG cc) Berechnungszeitraum... 71

4 dd) Jahresdurchschnittsverdienst ee) Fortbestand früherer Regelungen ff) Aufbauende Anwesenheitsprämien gg) Verhältnis des 4b EFZG zu 12 EFZG hh) Verschiedenes Kürzung oder Beseitigung der Ansprüche wegen Erziehungsurlaubes a) Kürzungsvereinbarung b) Urlaubsgeld für den Erziehungsurlaub? Arbeitskampfbedingte Kürzung oder Beseitigung der Ansprüche.. 78 a) Anwesenheitsprämien b) Sonderzahlungen mit Mischcharakter Kürzung oder Beseitigung der Ansprüche bei Pensionären und Vorruheständlern Grundwehrdienst, Wehrübung und Zivildienst Das Verhältnis bestehender betrieblicher oder einzelvertraglicher Regelungen zum Tarifvertrag a) Anrechenbarkeit von tarifvertraglichen Leistungen auf einzelvertragliche Ansprüche b) Beteiligung des Betriebsrates bei der Anrechnung VII. Rückzahlungsklauseln Allgemeine Voraussetzungen Rechtliche Grenzen Tarifvertragliche Rückzahlungsklauseln VIII. Die Bedeutung der teilweisen Nichtigkeit betrieblicher Regelungen IX. Pfändung, Abtretung und Aufrechnung X. Insolvenz und Betriebsübergang XI. Die Mitbestimmung des Betriebsrates nach dem BetrVG Allgemeines Inhalt Umfang Widerruf und Anrechnung XII. Steuerliche Behandlung der Sonderzahlung Grundsatz Jubiläumszuwendungen Pauschalbesteuerung Rückzahlung von Sonderzahlungen XIII. Sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Sonderzahlung Allgemeines

5 2. Beitragsrechtliche Behandlung der Sonderzahlungen Beitragsrechtliche Auswirkung der Pauschalbesteuerung Beitragsrechtliche Behandlung der Rückzahlung von Sonderzahlungen Anhang Musterregelung für eine Weihnachtsgratifikation mit Rechtsanspruch jährliche Einmalzahlung mit Rechtsanspruch Musterregelung für eine Anwesenheits- und Treueprämie jährliche Einmalzahlung ohne Rechtsanspruch Musterregelung für eine Jahresabschlußvergütung jährliche Einmalzahlung ohne bezifferten Rechtsanspruch Tarifvertrag über die tarifliche Absicherung eines Teiles eines 13. Monatseinkommens in der Metall- und Elektroindustrie Bayern, Stand 12.Dezember Tarifvertrag über Jahresleistung für die Chemische Industrie in den neuen Bundesländern und Berlin (Ost) vom 22.Februar1993 in der Fassung vom 17. April Entscheidungsregister Stichwortverzeichnis