Kündigung bei Krankheit

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Sophie Kolbe
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1 Kündigung bei Krankheit Handbuch für die betriebliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis von Prof. Dr. Achim Lepke Freie Universität Berlin Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin begründet von: Dr. Dirk Neumann Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts, i.r. (bearbeitet bis zur 3. Auflage) 10., überarbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Seite Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Schrifttumverzeichnis 21 Randnummer A. Aufgabenstellung und Abgrenzung I. Einführung II. Aufgabe III. Abgrenzung zum befristeten Arbeitsvertrag zum auflösend bedingten Arbeitsvertrag zur Anfechtung a) Allgemeines b) Irrtumsanfechtung c) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung aa) insbesondere Auskunftspflicht aaa) Krankheiten bbb) Rauchen ccc) Schwerbehinderung ddd) Schwangerschaft t4 bb)insbesondere Mitteilungspflicht cc) Anfechtung selbst B. Krankheitsbegriff I. Medizinischer Krankheitsbegriff II. Krankheit und Arbeitsunfähigkeit Allgemeines Insbesondere Berufs- und Erwerbsunfähigkeit Weitere Aspekte III. Besondere Fälle krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit Transsexualismus Alkohol-und Drogensucht a) Alkoholismus b) Drogenabhängigkeit Nikotinabhängigkeit a) Aktivrauchen

3 b) Passivrauchen Sonstiges C. Krankheit als Kündigungsgrund I. Kündigung trotz Krankheit Allgemeines Tarifvertragliche Bestimmungen II. Fristgemäße Kündigung des Arbeitgebers Allgemeines Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung Erkundigungspflicht des Arbeitgebers? Auskunftspflicht des Arbeitnehmers? Einzelne Gesichtspunkte a) Langanhaltende Krankheit b) Häufige Krankheiten und Wiederholungsgefahr c) Minderung der Leistungsfähigkeit d) Sonstige maßgebliche Umstände aa) Verschulden des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers bb)betriebsunfall cc) Länge der Betriebszugehörigkeit und Lebensalter dd)familiäre Verhältnisse ee) Betriebsgröße und Störung des Betriebsablaufes ff) Insbesondere Vergütungsfortzahlungskosten gg)ver-oder Umsetzung vor der Kündigung Zwischenbetrachtung Soziale Auswahl bei betriebsbedingter Kündigung? a) 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG in der bis zum geltenden Fassung b) 1 Abs.3 Sätze 1 und 2 KSchG in der Fassung vom c) Aktuelle Fassung des 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG Darlegungs-und Beweislast III. Fristlose Kündigung des Arbeitgebers Allgemeines Grundsätze nach bisherigem Recht Grundsätze nach geltendem Recht Beispiele aus der Rechtsprechung Ausschlußfrist Darlegungs-und Beweislast IV. Anhörung des Betriebsrates

4 V. Insbesondere Kündigung des Arbeitgebers bei Suchterkrankungen des Arbeitnehmers Kündigung wegen Trunksucht a) Allgemeines b) Rechtsprechungsübersicht c) Fristgerechte Kündigung d) Fristlose Kündigung Kündigung wegen Drogensucht a) Allgemeines b) Kündigung des Arbeitgebers Resümee VI. AIDS als Beendigungsgrund Vorbemerkungen Fristgerechte Kündigung durch den Arbeitgeber a) Rechtstatsächliches b) Gerechtfertigte oder sozialwidrige Kündigung c) Insbesondere Druckkündigung d) Kündigung von Arbeitsverhältnissen ohne allgemeinen Bestandsschutz Fristlose Kündigung Vertragsanfechtung VII. Kündigung durch den Arbeitnehmer VIII. Besondere Arbeitnehmergruppen Schwerbehinderte a) Ordentliche Kündigung b) Außerordentliche und fristlose Kündigung c) Kündigung nach erteilter Zustimmung Mutterschutz und Erziehungsurlaub D. Kündigung wegen Pflichtverletzungen bei Krankheit I. Krankmeldung Vorbemerkungen Einzelheiten II. Nachweis der Krankheit ^04 1. Allgemeines Einzelheiten a) Art, Umfang und Zeitpunkt der Nachweispflicht b) Frühere Attestvorlage c) Folgebescheinigung d) Inhalt und Kosten des Attestes e) Auszubildende f) Kapitäne und Besatzungsmitglieder von Schiffen

5 g) Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation h) Unabdingbarkeit Bedeutung der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung a) Beweiswert aa) inländischer Atteste bb)ausländischer Atteste aaa) aus Staaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind bbb) aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union cc) Zwischenbetrachtung b) 31 Bundesmantelvertrag-Ärzte/ Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien c) Widersprüchliche Atteste d) Ärztliches Attest als Parteierklärung im Prozeß e) Untersuchung durch den Medizinischen Dienst f) Arzt als Zeuge im Prozeß Ärztliche Untersuchung auf Geheiß des Arbeitgebers III. Anzeige- und Nachweispflichten bei Erkrankungen im Ausland Gesetzliche Regelung Vereinfachtes Verfahren IV. Pflicht des Arbeitnehmers zu gesundheits- und heilungsförderndem Verhalten? V. Rückmeldepflicht ^15 VI. Kündigung des Arbeitgebers bei Verletzung von Nebenpflichten bei Verhinderung der Gesundheitsförderung? a) Beispiele aus der Rechtsprechung b) Schrifttum c) Stellungnahme und eigene Lösung aa) Der Arbeitnehmer verstößt nicht gegen ärztliche Anordnungen bb)der Arbeitnehmer verhält sich nicht krankheitsgemäß bei fehlendem Arbeitswillen beim Verdacht, daß der Arbeitnehmer nicht krank ist a) Beispiele b) Fristlose Entlassung c) Ordentliche Kündigung Darlegungs-und Beweislast

6 E. Folgen einer Kündigung wegen Krankheit I. Fortzahlung der Vergütung II. Krankheit durch Kündigung III. Urlaubsanspruch oder -abgeltung Allgemeines Rechtsmißbräuchliches Urlaubsverlangen Erlöschen des Anspruches IV. Rückzahlung sog. freiwilliger Leistungen des Arbeitsgebers V. Weitere Beendigungsfolgen Zeugnisanspruch Auskunft über den Arbeitnehmer Sachverzeichnis

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