Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht. Vorwort. Abkürzungsverzeichnis

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1 Inhaltsübersicht Vorwort Autor Abkürzungsverzeichnis V VI XIII 1. Krankheit in der Arbeitswelt Fehlzeitentwicklung Der Krankheitsbegriff im Arbeits- und Beamtenrecht Verpflichtungen des Beschäftigten/AU-Bescheinigung Arbeitsrecht Beamtenrecht 4 2. Arbeitsverhältnis - Beamtenverhältnis 5 3. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Krankheit Begriff der Kündigung (allgemein) Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen Rücknahme der Kündigung Kündigungsfristen Kündigungsverbote und Kündigungsbeschränkungen Kündigungsverbote Kündigungsbeschränkungen Kündigungsarten Außerordentliche Kündigung Voraussetzung: Wichtiger Grund Einzelfälle Kündigungserklärung Umdeutung Ordentliche Kündigung Anwendbarkeit des KSchG Kündigungsfrist Kündigungsgründe Betriebsbedingte Kündigung/Änderungskündigung Verhaltensbedingte Kündigung Voraussetzung: Verletzung vertraglicher Pflichten Voraussetzung: Negativprognose Voraussetzung: Verschulden Voraussetzung: Abmahnung Voraussetzung: Interessenabwägung 29 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Voraussetzung: Anhörung des Arbeitnehmers Voraussetzung: Beteiligung der Personalvertretung Personenbedingte Kündigung wegen Krankheit Abmahnung Art der Erkrankung Drei-Stufen-Theorie Lang anhaltende Krankheiten Häufige Kurzerkrankungen Dauernde Arbeitsunfähigkeit Krankheitsbedingte Leistungsminderung Rechtsmittel Urlaubsabgeltung bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen wegen Krankheit Die Beendigung von Beamtenverhältnissen wegen Krankheit Die Entfernung aus dem Dienst nach 30 Nr. 3 BBG/ 21 Nr. 3 BeamtStG Die Entlassung Obligatorische Entlassung durch rechtsgestaltenden Verwaltungsakt Dienstunfähigkeit ohne Erfüllung der Wartezeit ( 32 Abs. 1 Nr. 2 BBG/ 23 Abs. 1 Nr. 2 BeamtStG) Dienstunfähigkeit ohne Möglichkeit der Ruhestandsversetzung ( 23 Abs. 1 Nr. 3 BeamtStG) Entlassungsverfahren Entlassung durch Ermessensentscheidungen des Dienstherrn Entlassung eines Beamten auf Probe ( 34 BBG/ 23 Abs. 3 BeamtStG) Entlassung eines Beamten auf Widerruf ( 37 BBG/ 23 Abs. 4 BeamtStG) Entlassungsverfahren Entlassungschutz.' Entlassungsfolgen Weiterbestehende Rechte Weiterbestehende Pflichten Eintritt in den Ruhestand ( 44 ff BBG/ 25 ff BeamtStG) Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit ( 44 BeamtStG/ 26 BeamtStG) Der Begriff der Dienstunfähigkeit Die ärztlich nachgewiesene Dienstunfähigkeit Die vermutete Dienstunfähigkeit 65 VIII

3 Rehabilitation vor Versorgung - Die funktioneile Dienstunfähigkeit Verfahren bei Ruhestandsversetzungen wegen Dienstunfähigkeit Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit auf Antrag des Beamten Zwangspensionierung Ruhestand bei begrenzter Dienstfähigkeit (teilweiser Ruhestand, 45 BBG/ 27 BeamtStG) Ruhestandsversetzung von Beamten auf Probe ( 49 BBG / 28 BeamtStG) Form der Ruhestandsversetzung Folgen der Ruhestandsversetzung Wiederherstellung der Dienstfähigkeit ( 46 BBG/ 29 BeamtStG) Abgeltung von Urlaubsansprüchen bei Krankheit bei Beamten Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) im Arbeits- und Beamtenrecht Das BEM als Arbeitsauftrag für Arbeitgeber und Personalvertretung Sinn und Zweck des BEM Geltungsbereich des 84 Abs. 2 SGB IX Betriebliches Eingliederungsmanagement nicht nur für Schwerbehinderte Kein BEM bei endgültiger Arbeitsunfähigkeit Kein BEM im ersten halben Jahr der Beschäftigung BEM auch in Kleinbetrieben BEM bei teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmern Keine aufgedrängte" Wiedereingliederung Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit nach 84 II SGB IX Krankheitsjahr und nicht Kalenderjahr Regelfall Besonderheiten Probleme im Zusammenhang mit der Personalakte Der Ablauf des BEM Teilnehmer Erfassen der Ausgangssituation - Situationsanalyse Mögliche Maßnahmen Vereinbaren von konkreten Maßnahmen und deren Umsetzung Dokumentation Ende des Betrieblichen Eingliederungsmanagements Mitwirkungspflicht des Beschäftigten 89 IX

4 5.6 Anspruch des Beschäftigten auf Durchführung des BEM Beteiligungsrecht der Interessensvertretungen der Beschäftigten Kein Mitbestimmungsrecht Informationsrecht der Personalvertretung Streitstand bis zur Entscheidung des BVerwG vom Konsequenzen aus der Entscheidung des BVerwG Rechtsfolgen bei nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführtem BEM im Arbeitsrecht Drei-Stufen-Theorie Keine generelle Unwirksamkeit der Kündigung bei fehlendem BEM Umkehr der Beweislast Fazit Das BEM im Beamtenrecht Kein BEM im Beamtenrecht Generell keine Anwendbarkeit Gegenmeinung: BEM auch im Beamtenrecht Stellungnahme Keine Anwendbarkeit bei fehlender positiver Gesundheitsprognose Kein BEM bei Ablehnung durch den Beamten Kein BEM bei späterer Entfernung aus dem Dienst Keine Auswirkung auf die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung Folgen bei nicht durchgeführtem BEM im Beamtenrecht Konsequenz 105 Anhang 107 I. Muster (in alphabetischer Reihenfolge) Ablehnung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements Abmahnung Antrag beim Integrationsamt auf Zustimmung zur Kündigung bei schwerbehinderten Arbeitnehmern Antrag Dienstunfähigkeit Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung an den Beamten Aufhebungsvertrag Außerordentliche Kündigung Datenblatt für das Betriebliche Eingliederungsmanagement 120

5 9. Einverständniserklärung zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement Entlassung eines (Landes- oder Bundes-) Beamten auf Probe wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung Entlassung eines (Landes- oder Bundes-) Beamten auf Widerruf wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung Entlassung eines Bundesbeamten auf Probe wegen Dienstunfähigkeit Entlassung eines dem jeweiligen Landesbeamtengesetz unterliegenden Beamten auf Probe oder auf Widerruf wegen Dienstunfähigkeit nach 23 Abs. 1 Nr. 3 BeamtStG Mitteilung des Dienstvorgesetzten, dass die Ruhestandsversetzung beabsichtigt ist (Anhörung) Musteranschreiben zum BEM-Erstkontakt/BEM-Angebot im Falle einer noch andauernden Abwesenheit des Bediensteten Ordentliche personenbedingte Kündigung Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung Ruhestandsversetzung Ruhestandsversetzung auf Antrag eines Landesbeamten. 135 II. Schaubilder (alphabetisch sortiert) Beamter auf Probe Ruhestandsversetzung 137 Stichwortverzeichnis 139 XI