Das Weisungsrecht im Arbeitsverhaltnis

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1 Das Weisungsrecht im Arbeitsverhaltnis von Hanna Brunhober Rechtsanwaltin, Fachanwaltin fur Arbeitsrecht, Miinchen ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Literaturverzeichnis 13 Abkiirzungsverzeichnis 17 A. Rechtsgrundlagen des Weisungsrechts Das Arbeitsverhaltnis Begriff des Weisungsrechts Definition Auspragung Rechtsquellen des Weisungsrechts Bisherige Regelung in der Gewerbeordnung (a.f.) Grunde fur die Neufassung der Gewerbeordnung Neuregelung der Gewerbeordnung Sonderregelungen Reichweite und Grenzen des Weisungsrechts Arbeitsvertrag Vertragsbestimmung Konkretisierung Betriebliche Ubung Selbstbindung Vertragsklauseln, die das Weisungsrecht des Arbeitgebers erweitern Rechtswirksamkeit der Vereinbarung von Anderungsvorbehalten in Arbeitsvertragen Bisherige Rechtsprechung:,,Billigkeitskontrolle" Gesetzliche Neuregelung: AGB-Kontrolle Vorformulierte Vertragsbedingungen Einbeziehung

3 \.2.\.2.1> Angemessenheitskontrolle Formen von Anderungsvorbehalten Widerrufsvorbehalte Anrechnungsklauseln Teilkiindigung Freiwilligkeitsvorbehalt Befristung einzelner Arbeitsbedingungen Versetzungsklauseln Versetzungsklausel im Hinblick auf die Art der Arbeit Versetzungsklausel im Hinblick auf die Arbeitszeit Versetzungsklausel beziiglich eines anderen Tatigkeitsorts Notfalle Tarifvertrage Gesetzliche Schutzvorschriften Behandlung nach Recht und Billigkeit Gesetzliche Verbote Exkurs: Europaische Gleichbehandlungs- Richtlinien und Antidiskriminierungsgesetz Billiges Ermessen Mitbestimmung des Betriebsrats Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten Mitbestimmungsrechte in personellen Angelegenheiten Abgrenzung von Weisungen zur Anderungskiindigung B. Anwendungsbereiche des Weisungsrechts Weisungen, die den Vollzug der Arbeit als solche betreffen

4 2. Zuweisung einer anderen Tatigkeit oder anderer Aufgaben Erweiterung der Aufgaben Zuweisung anderer Aufgaben oder anderer Tatigkeiten Zuweisung einer anderen Tatigkeit im Bereich des BAT/BMTG Zuweisung einer hoherwertigen Tatigkeit Entzug von Aufgaben Notfalle Weisungen, die die Arbeitszeit betreffen Dauer der Arbeitszeit Kurzarbeit Nachholen von Arbeit im offentlichen Dienst Lage der Arbeitszeit Pflicht zur Ableistung von Uberstunden und Mehrarbeit Teilzeitarbeit Gleitzeit Freistellung Weisungen, die den Arbeitsort betreffen Weisungen, die das Verhalten der Arbeitnehmer betreffen Beispiele Schutzkleidung, Dienstkleidung Kopftuch Aufierbetriebliches Verhalten Nebentatigkeiten Nachweise im Zusammenhang mit Arbeitsunfahigkeit Dienstwagen Dienstreise Radio horen Private Telefon-, -und Internetnutzung Blutentnahme, Alkoholtest, Gentest, Aidstest Vorsorgeuntersuchung Rauchverbot, Alkoholverbot Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats

5 C. Weisungsrechte bei besonderen Arbeitnehmergruppen Leiharbeitnehmer Leitende Angestellte Organe des Unternehmens D. Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Weisungsrecht Handlungsmoglichkeiten des Arbeitgebers Aussetzen der Entgeltzahlung Disziplinarische Mafinahmen Kundigung Handlungsmoglichkeiten des betroffenen Arbeitnehmers Arbeits- und Leistungsverweigerungsrechte Beschwerde beim Arbeitgeber Beschwerde beim Betriebsrat Gerichtliche Geltendmachung durch den Betroffenen Exkurs: Mobbingfalle Rechtsfolgen Betriebsverfassungsrechtliche Geltendmachung Exkurs: Antidiskriminierungsgesetz E. Zusammenfassung Stichwortverzeichnis