Flexible Arbeitszeit

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1 Flexible Arbeitszeit Von Dr. Claudia M. Hahn Rechtsanwältin, Stuttgart 2. Auflage 2014 III

2 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis V IX XV A. Die Grundlagen zur flexiblen Arbeitszeit B. Die Arbeitszeitsysteme im Einzelnen C. Die Arbeitszeitflexibilisierung im öffentlichen Dienst Sachverzeichnis VII

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis V VII XV A. Die Grundlagen zur flexiblen Arbeitszeit I. Einleitung Die Arbeitszeit im Wandel Die flexible Arbeitszeit Chronometrisch und chronologisch flexible Arbeitszeitsysteme Das Flexibilisierungspotenzial Die Bezugsarbeitszeit und der Bezugszeitraum II. Die europäischen Arbeitszeitrichtlinien III. Das Verfassungsrecht IV. Die einfachgesetzlichen Grundlagen flexibler Arbeitszeit Das Arbeitszeitgesetz a) Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes b) Der Ausgleichszeitraum des ArbZG c) Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft d) Die Arbeitszeit gem. 21a ArbZG e) Die gesetzliche Höchstarbeitszeit und die Ruhezeiten f) Die Nacht- und Schichtarbeit g) Ausnahmen h) Der Vollzug des ArbZG Das Sozialversicherungsrecht und flexible Arbeitszeit a) Die Wertguthaben b) Arbeitslosengeld und flexible Arbeitszeit c) Die Portabilität von Wertguthaben d) Das Krankengeld bei flexibler Arbeitszeit Der öffentlich-rechtliche Arbeitszeitschutz V. Der tarifvertragliche Rahmen flexibler Arbeitszeit Das Verhältnis von Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag Die Regelungsinhalte zur flexiblen Arbeitszeit VI. Der betriebsverfassungsrechtliche Rahmen flexibler Arbeitszeit Die Arbeitszeit gem. 87 I Nr. 2 und 3 BetrVG Das Informationsrecht des Betriebsrats Die betriebliche Mitbestimmung zu flexibler Arbeitszeit a) Die Regelungssperre des 77 III BetrVG bei flexibler Arbeitszeit b) Die Dauer der Arbeitszeit c) Mitbestimmung bei dauerhafter Arbeitszeitverlängerung d) Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit e) Vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit IX

4 X Inhaltsverzeichnis f) Nachtarbeit g) Die Erfassung der Arbeitszeit h) Mitbestimmung bei Arbeitszeitkonten i) Die Vereinbarung eines Ausgleichszeitraums Die Inhalte einer Betriebsvereinbarung zur flexiblen Arbeitszeit a) Die Wahl der richtigen Anlageform b) Die Lage der Arbeitszeit c) Die Zeiterfassung d) Die Festlegung des Arbeitszeitkorridors e) Die Vereinbarung zur Anordnung von Mehrarbeit VII. Der arbeitsvertragliche Rahmen Die Dauer der Arbeitszeit Der vertragliche Ausgleichszeitraum Annahmeverzug bei flexibler Arbeitszeitgestaltung Grenzen und Spielräume der Flexibilisierung im Arbeitsvertrag a) Die AGB-Kontrolle flexibler Arbeitszeiten im Formularvertrag b) Installation eines flexiblen Arbeitszeitsystems kraft Direktionsrechts c) Installation eines Arbeitszeitsystems durch den Arbeitnehmer.. 72 VIII. Die Arbeitszeitkonten Zum Begriff Die Vereinbarung zur Führung von Arbeitszeitkonten Ein Konto oder mehrere? Die Anlage in Zeit oder Geld Das Ampelkonto Pflichtsparen des Arbeitnehmers Kurzzeit-, Langzeit- und Lebensarbeitszeitkonten Der Auf- und Abbbau von Zeitausgleichsanteilen Die Entgeltfortzahlung bei flexibler Arbeitszeit Die Gutschrift bei Urlaub und Feiertag Elterngeld und Arbeitszeitkonten Die Behandlung arbeitsfreier Tage Die Sommerzeit Arbeitszeit und Teilnahme am Arbeitskampf Die Kappung der Arbeitszeit Die steuerrechtliche Behandlung von Wertguthaben Die Pfändung von Wertguthaben Der Insolvenzschutz von Wertguthaben Der Kontoausgleich bei Vertragsende B. Die Arbeitszeitsysteme im Einzelnen I. Offene Dauer der Arbeitszeit und variable Vergütung Beschreibung des Systems Zulässigkeit dieses offenen Systems? Rechtsfolgen II. Die Arbeit auf Abruf Beschreibung des Systems a) Geltungsbereich des 12 TzBfG b) Die Vereinbarung zur Dauer der Arbeitszeit c) Der Arbeitsanfall d) Der Abruf der Arbeitsleistung

5 Inhaltsverzeichnis e) Die Ankündigungsfrist f) Der gesetzliche Ausgleichszeitraum des 12 TzBfG g) Die Anwendung des 12 TzBfG bei funktionsgleicher Mehrarbeit? Erscheinungsformen a) Die Kombination der Arbeit auf Abruf mit der Mehrarbeit b) Die befristete Arbeit auf Abruf c) Die Abrufarbeit mit verkürzter Frist: Informelle KAPOVAZ Die Arbeit auf Abruf im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zur Arbeit auf Abruf a) Der Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung zur Arbeit auf Abruf im Arbeitsvertrag a) Der Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotenzial III. Sonstige Bandbreitenregelungen Beschreibung des Systems Die Bandbreitenregelung im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zu den Bandbreitenregelungen Die Bandbreitenregelung im Arbeitsvertrag a) Nach alter Rechtslage b) Nach neuer Rechtslage c) Die befristete Erhöhung der Arbeitszeit d) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotential IV. Die Mehrarbeit Beschreibung des Systems Die außergewöhnlichen und die Notfälle des 14 ArbZG Abgrenzung gegenüber Überarbeit, Gleitzeit und Bereitschaftsdienst Die Mehrarbeit gem. 124 SGB IX Die Mehrarbeit im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zur Mehrarbeit a) Der Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung zur Mehrarbeit im Arbeitsvertrag a) Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Mehrarbeit b) Die Vergütung der Mehrarbeit c) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotenzial V. Die Kurzarbeit Beschreibung des Systems a) Der erhebliche Arbeitsausfall b) Das Kurzarbeitergeld Die Kurzarbeit im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zur Kurzarbeit a) Der Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung zur Kurzarbeit im Arbeitsvertrag a) Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Kurzarbeit XI

6 XII Inhaltsverzeichnis b) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotenzial der Kurzarbeit VI. Die Gleitzeit Beschreibung des Systems Erscheinungsformen a) Die einfache Gleitzeit b) Die qualifizierte Gleitzeit c) Die variable Gleitzeit d) Die Mobilzeit e) Die Vertrauensgleitzeit f) Mischformen Die Gleitzeit im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zur Gleitzeit a) Der Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung zur Gleitzeit im Arbeitsvertrag a) Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Gleitzeit b) Formulierungsvorschläge c) Arbeitsbummelei a) Variante: Gleitzeit mit vorübergehender Erhöhung der durchschnittlichen Wochenarbeitszeit und flexiblem Arbeitszeitkorridor Das Flexibilisierungspotenzial VII. Die amorphe Arbeitszeit Beschreibung des Systems Erscheinungsformen a) Die Caféteria-Systeme b) Der Jahresarbeitszeitvertrag c) Die Blockfreizeit d) Die Lebensarbeitszeit e) Amorphe Arbeitszeit mit Rufbereitschaft und verkürzter Abruffrist f) Der Ankauf von zusätzlichen Arbeitszeitbudgets Die amorphe Arbeitszeit im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zur amorphen Arbeitszeit a) Der Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung zur amorphen Arbeitszeit im Arbeitsvertrag a) Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur amorphen Arbeitszeit b) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotenzial VIII. Die Schichtarbeit Beschreibung des Systems a) Definition der Schichtarbeit b) Die Einführung der Schichtarbeit kraft Direktionsrechts Erscheinungsformen a) Die Anordnung der Einzelschichten b) Die Kombination der Schichtarbeit mit der Gleitzeit Die Schichtarbeit im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zur Schichtarbeit a) Der Regelungsgegenstand

7 Inhaltsverzeichnis b) Formulierungsvorschläge Formulierungsvorschlag zur Schichtarbeit im Arbeitsvertrag Das Flexibilisierungspotenzial IX. Die Freischicht Beschreibung des Systems Erscheinungsformen a) Mischformen b) Kombination mit Langzeitkonten Die Freischicht im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zur Freischicht a) Der Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung der Freischicht im Arbeitsvertrag a) Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Freischicht b) Berechnung von Urlaubsansprüchen im System der Freischicht c) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotenzial X. Die Arbeitsplatzteilung ( job-sharing ) Beschreibung des Systems a) Grundlagen des job-sharing b) Der Kündigungsschutz des teilnehmenden Arbeitnehmers c) Abgrenzung gegenüber der Teilzeit Erscheinungsformen a) Das Job-sharing im engeren Sinne b) Das Jobpairing c) Das Jobsplitting d) Das split-level-sharing e) Job-sharing statt Teilzeit Das Job-sharing im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zum Job-sharing a) Der Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung des Job-sharing im Arbeitsvertrag a) Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotenzial XI. Die qualifizierte Teilzeit Beschreibung des Systems a) Grundlagen der qualifizierten Teilzeit b) Die Abgrenzung zur Arbeit auf Abruf Erscheinungsformen a) Das sog. Poolsystem oder die absprachegebundene Arbeitszeit b) Die unsichtbare Teilzeit Die qualifizierte Teilzeit im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zur Teilzeit a) Regelungsgegenstand b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung der qualifizierten Teilzeit im Arbeitsvertrag a) Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur qualifizierten Teilzeit XIII

8 Inhaltsverzeichnis b) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotenzial XII. Die selbst steuernden Arbeitszeitsysteme Beschreibung des Systems a) Grundlagen selbst steuernder Arbeitszeitsysteme b) Die Kontrolle der Arbeitszeit bei selbst steuernden Arbeitszeiten Erscheinungsformen a) Die Vertrauensarbeitszeit b) Die Arbeitszeitfreiheit c) Die zeitautonomen Gruppen d) Die Flow-time e) Die Tele- und Heimarbeit Die selbst steuernden Arbeitszeitsysteme im Tarifvertrag Die betriebliche Mitbestimmung zu den selbst steuernden Arbeitszeitsystemen a) Regelungsgegenstände b) Formulierungsvorschläge Die Vereinbarung selbst steuernder Arbeitszeitsysteme im Arbeitsvertrag 242 a) Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Teilnahme b) Formulierungsvorschläge Das Flexibilisierungspotenzial C. Die Arbeitszeitflexibilisierung im öffentlichen Dienst I. Die verschiedenen Arbeitszeitsysteme im öffentlichen Dienst Feste Arbeitszeiten Dienstpläne bei schwankenden Arbeitszeiten Überstunden und Mehrarbeit Gleitzeit Vertrauensarbeitszeit Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst Arbeitszeitkorridor und Rahmenarbeitszeit Wechselschicht- und Schichtarbeit II. Die Arbeitszeitkonten III. Das Personalvertretungsrecht IV. Die Öffnungsklausel des 6 IV TVöD Sachverzeichnis XIV