Einführung und Gestaltung in der Praxis. von. Katrin Kümmerle Rechtsanwältin febs Consulting GmbH, Geschäftsleitung. und

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1 Betriebliche Zeitwertkonten Einführung und Gestaltung in der Praxis von Katrin Kümmerle Rechtsanwältin febs Consulting GmbH, Geschäftsleitung und Markus Keller Diplom-Wirtschaftsjurist (FH) febs Consulting GmbH, Geschäftsleitung 3. Auflage 2013 ::rehm

2 Vorwort Die Autoren Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis A. Zeitwertkonten 1 V VII IX XV 1. Einführung Abgrenzung von Wertkonten zu anderen Arbeitszeitkonten Abgrenzung von Wertkonten zu betrieblicher Altersversorgung Das Prinzip von Wertkonten Rechtliche Rahmenbedingungen im Überblick Mögliche Teilnehmer Arbeitsrechtliche Einführung von Wertkonten (Wertguthabenvereinbarung) Exkurs: Altersteilzeit Wertkonten in der Ansparphase Einbringungsmöglichkeiten Tarifvertragliche Besonderheiten Führung der Wertguthaben Wertguthabenvereinbarungen seit Flexi II Wertguthabenvereinbarungen vor Flexi II Finanzierung Allgemeines Kapitalanlage und Wertertialtung nach 7d Abs. 3 SGB IV Interne und externe Finanzierung Interne Finanzierung Externe Finanzierung Typische Finanzierungsprodukte in der Praxis Umgang mit Erträgen und Steuern auf Erträge 49 ::rehm BETRIEBLICHE ZEITWEHTKONTEN IX

3 3.6 Zusammenfassung: Tipps zur Finanzierung Anpassungsregelungen für bis zum eingerichtete Modelle Wertkonten in der Auszahlungsphase Freistellung Vorzeitiges Ausscheiden Kündigung oder Aufhebungsvertrag Ausscheiden wegen Erwerbsminderung oder Tod des Arbeitnehmers Ausscheiden bei Insolvenz des Arbeitgebers Ausscheiden aus Altersgründen Exkurs: Jederzeitige Verfügung über Wertguthaben Steuerliche Rahmenbedingungen Voraussetzungen für ein lohn-/einkommensteuerrechtlich anerkanntes Wertkonto Steuerliche Behandlung während der Ansparphase Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Steuerliche Behandlung der Finanzierungsprodukte Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Steuerliche Behandlung in der Auszahlungsphase Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen Allgemeines Sozialversicherung in der Ansparphase Der neue Wertguthabenbegriff Sozialversicherung In der Auszahlungsphase Aufaeichnungs-und Informationspflichten Aufzeichnungspflichten Verwaltungs- und Informationspflichten Insolvenzsicherung Notwendigkeit der Insolvenzsicherung Insolvenzsicherungsmodelle 137 X BETRIEBLICHE ZEÍIWERTKONTEN ::rehm

4 7.2.1 Insolvenzsicherung bei interner Finanzierung Insolvenzsicherung bei externer Finanzierung Exkurs: Insolvenzsicherung bei Altersteilzeit Tipps zur praktischen Einrichtung von Wertkonten im Unternehmen Die vier Bausteine bei der praktischen Einrichtung Konzeption Finanzierung Insolvenzsicherung Verwaltung Beteiligte - Checkliste - Formulare - Zeitplan Beteiligte Checkliste Formulare Zeitplan Wertkonten im Spannungsfeld zwischen den Interessen von Unternehmen und Betriebsrat Personalleitfaden für Wertkonten Arbeitnehmereinzelberatung Praxisfälle Einleitung Modell Vorruhestand/ATZ-Ersatz" Modell Lebensarbeitszeitflexibilisierung" Häufige Fragen aus der Praxis Welche Zeit- bzw. Entgeltbestandteile können in Wertkonten eingebracht werden? Gibt es bei der Einbringung Mindest- oder Höchsteinzahlungsbeträge? Was ist bei der Einbringung von Urlaubsansprüchen zu beachten? Was passiert mit den eingebrachten Zeit- bzw. Entgeltbestandteilen? Welche Freistellungsmöglichkeiten sind bei Wertkonten vorgesehen? 186 ::rehm BETRIEBLICHE ZEITWERTKONTEN XI

5 6. Kann der Arbeitnehmer jederzeit über sein Wertguthaben verfügen? Kann der Arbeitnehmer sein Wertguthaben beim vorzeitigen Ausscheiden übertragen? Wie werden Wertguthaben lohnsteuerlich behandelt? Wie werden Wertguthaben sozialversicherungsrechtlich behandelt? Sind Wertkonten ein Ersatz für betriebliche Altersversorgung? Was geschieht mit dem Wertguthaben des Arbeitnehmers im Falle einer Kündigung oder eines Aufhebungsvertrages? Wann muss das Wertguthaben insolvenzgesichert werden? Welche Konsequenzen ergeben sich, wenn das Unternehmen die Wertguthaben nicht gegen Insolvenz schützt? Wann gilt ein Arbeitsentgelt in der Freistellungsphase als angemessen? Sind Dividenden und Kursgewinne bei der Rückdeckung von Wertkonten über Fonds für eine Kapitalgesellschaft steuerfrei? Sind Zinserträge bei der Rückdeckung von Wertkonten über ein Versicherungsprodukt für den Arbeitgeber steuerfrei? Kann man ein Wertkontenmodell parallel zu einer Pensionszusage einführen? Besteht die Möglichkeit, Wertkontenguthaben auch nach Alter 67 zu führen? Können Wertkonten auch für geringfügig Beschäftigte eingerichtet wenden? Wirken sich Kursschwankungen auf Wertguthaben aus, die in Fonds geführt werden? Ergeben sich für den Arbeitnehmer Nachteile, wenn er vorzeitig aus dem Unternehmen ausscheidet und sich arbeitslos meldet? Fallen Wertguthaben unter Hartz IV (Arbeitslosengeld II)? XII BETRIEBLICHE ZErTWERTKONTEN ::rehm

6 23. Welche Auswirkungen kann eine Scheidung auf vorhandenes Wertguthaben haben? Müssen angesparte Wertguthaben im Versorgungsausgleich berücksichtigt werden? Welche Auswirkungen können sich für bestehende Wertguthaben im Falle einer Lohnpfändung ergeben? Können einem Arbeitnehmer in der Freistellung Nachteile bei der im Unternehmen bestehenden arbeitgeberfinanzierten betrieblichen Altersversorgung entstehen? Steht dem Arbeitnehmer während der Freistellung ein Dienstwagen zu? Wird Freistellungsgehalt auf Elterngeld angerechnet? Welche Auswirkungen haben Wertkonten in der Ansparphase auf Krankengeld? Besteht die Möglichkeit zur beitragsfreien Entgeltumwandlung von Wertguthaben zugunsten der betrieblichen Altersversorgung während der Freistellungsphase bzw. im Störfall? 196 B. Familienpflegezeit Einführung Pflegezeitgesetz und Teilzeit-und Befristungsgesetz Familienpflegezeitgesetz (= FPfZG) Begrifflichkeiten Antragsberechtigte Nahe Angehörige Pflegebedürftigkeit Vereinbarung über die Familienpflegezeit Regelungsinhalte nach dem FPfZG Sonstige Regelungsinhalte Förderung Arbeitsrechtliche Regelungen Kündigungsschutz Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses 205 ::rehm BETRIEBLICHE ZEITWERT-KONTEN XIII

7 Anhang I - Gesetze Familienpflegezeitgesetz - FPfZG Pflegezeitgesetz - PflegeZG Einkommensteuergesetz (EStG) Sozialgesetzbuch - Drittes Buch (SGB III) Sozialgesetzbuch - Viertes Buch (SGB IV) Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch (SGB V) Altersteilzeitgesetz (AKTZG) Beitragsverfahrensverordnung (BW) Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV) 239 Anhang II - BMF-Schreiben BMF-Schreiben vom Auszug BMF-Schreiben vom Stichwortverzeichnis 253 XIV BETRIEBLICHE ZEITWEHTKONTEN ::rehm