Kapazitätsorientierte Variable Arbeitszeit (KAPOVAZ)

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1 Hans-Jürgen Meyer Kapazitätsorientierte Variable Arbeitszeit (KAPOVAZ) Darmstartt Luchterhand

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis Abschnitt Einführung und Bestandsaufnahme 29 A. Arbeitszeitflexibilisierung 29 B. Gegenstand der Untersuchung und Begriffsbestimmung 31 C. Abgrenzung zu anderen Formen der Arbeitszeitregelung 33 I. Freies Dienstverhältnis, freier Mitarbeiter 33 II. Herkömmliche Teilzeitbeschäftigung 34 III. Aushilfsarbeitsverhältnis 34 IV. Bedarfs-Abruf 35 V. Mehrarbeit und Überstunden 35 VI. Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 36 VII. Gleitende Arbeitszeit 37 VIII. Telearbeit 37 IX. Jahresarbeitszeitvertrag 37 X. Prämiensysteme 38 D. Verbreitung von Kapovaz-Arbeitsverhältnissen 38 I. Teilzeitarbeitsverhältnisse 38 II. Vorwiegende Vereinbarung mit Frauen 39 III. Verbreitung nach Wirtschaftszweigen 40 IV. Bisherige quantitative Verbreitung von Kapovaz 42 E. Gefahren für die Rechtsstellung der Arbeitnehmer 44 I. Teilzeitarbeit im allgemeinen 44 II. Kapovaz-Arbeitsverhältnisse Abschnitt Rechtliche Beurteilung von Kapovaz-Arbeitsverhältnissen vor Inkrafttreten des Beschäftigungsförderungsgesetzes A. Rechtsprechung 53 I. Bundesarbeitsgericht 53 II. Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein 54 III. Arbeitsgericht Hamburg 54 IV. Zusammenfassung 55

3 B. Juristische und nichtjuristische Literatur 55 I. Die Ansicht von Sehwerdtner 55 II. Die Ansicht von Löwisch und Schüren 57 III. Nichtigkeit bei variabler Dauer 57 IV. Die Ansicht von Klevemann 58 V. Die Ansicht von Mückenberger 58 VI. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen Kapovaz 59 VII. Zusammenfassung 61 C. Entwurf eines Beschäftigungsförderungsgesetzes I. Inhalt des Entwurfs 61 II. Ziel des Gesetzgebers 62 III. Kritik am Regierungsentwurf Abschnitt Kapovaz im Individualarbeitsrecht 66 A. Anwendungsbereich der Vorschriften über die Kapovaz 66 I. Vollzeitarbeitsverhältnisse 66 II-.»Verdeckte«Kapovaz-Arbeitsverhältnisse Kapovaz-Arbeitsverhältnisse trotz Vereinbarung von Rufbereitschaft Unzulässige Befristung eines Bedarfs-Abruf- Arbeitsverhältnisses 67 B. Grenzen der Vertragsfreiheit 69 I. Verfassungsmäßigkeit Berufsfreiheit gemäß Art. 12 Abs. 1GG Vertragsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG 70 II. Wechselnder Arbeitsbedarf 70 C. Inhalt eines Kapovaz-Arbeitsvertrages 71 I. Allgemeine Vertragsklauseln 71 II. Vereinbarung variabler Arbeitszeit: Kapovaz-Abrede 71 III. Dauer der Arbeitszeit Vertragliche Bestimmung der Dauer der Arbeitszeit Anforderungen an die Bestimmtheit der Arbeitszeit 73 a. Mindest- oder Höchstarbeitszeit, Bandbreitenregelungen 73 aa. Zulässigkeit 73 bb. Folgen der Vereinbarung einer Mindest- oder Höchstarbeitszeit oder einer Bandbreite 74 b. Übertragung von Zeitguthaben und Zeitdefiziten 76 aa. Zulässigkeit 76

4 bb. Folgen einer unzulässigen Übertragungsvereinbarung 77 c. Länge des Bemessungszeitraums Einfluß faktischer Abweichungen von der fingierten oder vereinbarten Stundenzahl auf das Arbeitsdeputat 82 a. Überschreitung der Stundenzahl 82 b. Unterschreitung der Stundenzahl 83 IV. Abruffrist 85 V. Dauer der Arbeitseinsätze 85 VI. Zusammenfassung 87 D. Pflichten des Kapovaz-Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber 87 I. Arbeitspflicht Umfang der Arbeitspflicht Leistung von Überstunden 88 a. Konsens im Einzelfall über die Ableistung von Überstunden 88 b. Einseitige Überstundenanordnung durch den Arbeitgeber 90 aa. Mangelnde Vereinbarung im Arbeitsvertrag 90 bb. Verpflichtung zur Leistung von Überstunden im Arbeitsvertrag 91 II. Ausnahmen von der Arbeitspflicht Verstoß des Abrufs gegen Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelarbeitsvertrag Verhinderungsfälle Feiertage Annahmeverzug Vorlauffrist des 4 Abs. 2 BeschFG 96 a. Abruf der Arbeitsleistung als empfangsbedürftige unwiderrufliche Willenserklärung 97 b. Zugang und Zeitpunkt des Zugangs 98 c. Rechtzeitigkeit des Zugangs 99 d. Folgen eines verspäteten Zugangs Mindestbeschäftigungsdauer gemäß 4 Abs. 3 BeschFG Grenzen des Weisungsrechts 104 a. Grenzen des Weisungsrechts im Arbeitsvertrag 105 b. Grenzen des Weisungsrechts beim Abruf der Arbeitsleistung 106 aa. Mindestbeschäftigung pro Monat 106 bb. Höchstbeschäftigung pro Tag oder Woche 106 cc. Verteilung der Arbeitszeit 107 dd. Mehrmalige Heranziehung am Tag 108 ee. Berücksichtigung persönlicher Umstände und Wünsche 108

5 E. Pflichten des Arbeitgebers gegenüber dem Kapovaz-Arbeitnehmer 109 I. Die Vergütungspflicht Höhe der Vergütung Vergütungsanspruch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses während eines laufenden Bemessungszeitraumes Vergütung zusätzlicher Arbeitsstunden Zusätzliche soziale Leistungen 117 a. Anspruchsvoraussetzungen 117 b. Höhe des Anspruchs 119 c. Rückzahlungsklausel Fälligkeit der Vergütung Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Abs. IS. 1BGB Feiertagslohnzahlung Betriebsrisikolehre Annahmeverzug 135 a. Mangelnder oder nicht ordnungsgemäßer Abruf der Arbeitsleistung 136 b. Mindestbeschäftigungsdauer pro Arbeitseinsatz 137 II. Beschäftigungspflicht 138 III. Urlaubsgewährung Anspruch auf Erholungsurlaub Dauer des Erholungsurlaubs und Anrechnung auf das Arbeitsdeputat Höhe des Urlaubsentgelts 140 IV Mutterschutz 144 V. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers 145 F. Beendigung eines Kapovaz-Arbeitsverhältnisses 145 I. Anfechtung des Arbeitsverhältnisses 145 II. Kündigung des Kapovaz-Arbeitsverhältnisses Kündigung durch den Arbeitnehmer Kündigung durch den Arbeitgeber 146 a. Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes 146 b. Ordentliche Kündigung 147 c. Fristlose Kündigung 150 d. Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung 150 G. Änderungskündigung gegenüber Arbeitnehmern mit fester Arbeitszeitlage

6 4. Abschnitt Kapovaz im kollektiven Arbeitsrecht 152 A. Betriebsverfassungrechtliche Behandlung der Kapovaz 152 I. Arbeitnehmerbegriff des BetrVG 152 II. Aktives und passives Wahlrecht Aktives Wahlrecht Passives Wahlrecht 154 III. Kapovaz-Arbeitnehmer als Betriebsratsmitglied 156 IV. Teilnahme an Betriebs- und Abteilungsversammlungen 157 V. Geltung von Betriebsvereinbarungen 161 VI. Beteiligungsrechte des Betriebsrates bei Kapovaz Mitbestimmung gemäß 87 Abs. 1 BetrVG 161 a. 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG 161 b. 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG 162 aa. Anwendbarkeit des 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG auf Teilzeit- und Kapovaz-Arbeitsverhältnisse 162 bb. Ausschluß gemäß 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG i.v.m. 4 BeschFG, 164 cc. Dauer der Arbeitszeit 166 dd. Verbot der Kapovaz durch Betriebsvereinbarung 167 ee. Reichweite des Mitbestimmungsrechts 169 ff. Inhalt einer Rahmenvereinbarung 173 c. 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG 173 d. 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG 174 e. 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG 174 f. 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG ' 175 g. 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG BetrVG Weitere Mitwirkungsrechte 176 a. 80 Abs. 2 BetrVG 176 b. 90 BetrVG 177 c. 91 BetrVG 178 d. Allgemeine personelle Angelegenheiten 178 aa. 92 BetrVG 178 bb. 93 BetrVG 179 cc. 94 BetrVG 180 dd. 95 BetrVG 180 e. Personelle Einzelmaßnahmen 181 aa. 99 BetrVG 181 bb. 102 BetrVG 184 f. Wirtschaftliche Angelegenheiten 185 aa. 106 Abs. 2 BetrVG 185 bb. 111 BetrVG

7 B. Tarifvertragliche Behandlung von Kapovaz 190 I. Bisherige Tarifverträge 190 II. Zulässiger Inhalt spezieller Kapovaz-Regelungen in Tarifverträgen Flexibilisierung durch Tarifvertrag Regelung der Arbeitsbedingungen 192 a. Verbesserung der Arbeitsbedingungen gegenüber den Regelungen in 4 BeschFG 192 b. Sonstige Regelungen der Arbeitsbedingungen 192 c. Abweichungen zu Ungunsten der Arbeitnehmer von den Regelungen in 4 BeschFG 193 d. Differenzierungen ohne sachlichen Grund Abschlußgebote und -verböte 197 a. Abschlußgebote 197 b. Abschlußverbote Abschnitt Kapovaz im Sozialversicherungsrecht 204 A. Beitragsbemessungsgrenze 204 B. Mitgliedschaft bei den und Ansprüche gegen die einzelnen Versicherungsträger 205 I. Krankenversicherung Geringfügigkeitsgrenze Beitragslast bei Geringverdienern Folgen einer mehr als dreiwöchigen Unterbrechung der Arbeitsleistung auf die Mitgliedschaft in der Krankenkasse bei diskontinuierlicher Entgeltzahlung Sachleistungen der Krankenkasse Krankengeld 211 a. Diskontinuierliche Entgeltzahlung 211 b. Kontinuierliche Entgeltzahlung Mutterschaftsgeld 213 II. Rentenversicherung Geringfügigkeitsgrenze Auswirkungen diskontinuierlicher Arbeitsleistung und diskontinuierlicher Entgeltzahlung Bevorzugung von Teilzeitbeschäftigten 216 III. Arbeitslosenversicherung Geringfügigkeits- und Kurzzeitigkeitsgrenze Anwartschaftszeiten Höhe des Arbeitslosengeldes 217 a. Diskontinuierliche Entgeltzahlung 218 b. Kontinuierliche Entgeltzahlung

8 4. Dauer des Arbeitslosengeldes Arbeitslosenhilfe 220 IV. Unfallversicherung Abschnitt 223 A. Schlußbetrachtung 223 B. Zusammenfassung in Thesen