Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis...XIII Abkürzungsverzeichnis... XXXIII Einleitung... 1
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- Emil Kohl
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1 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis...XIII Abkürzungsverzeichnis... XXXIII Einleitung Teil: Der Fremdpersonaleinsatz und das Individualarbeitsrecht Abschnitt: Fremdpersonaleinsatz - Die Rechtsformen der Arbeitnehmerüberlassung, des Werkvertrags, des Dienstvertrags und des Scheinwerkvertrags Arbeitnehmerüberlassung Werkvertrag Dienstvertrag Scheinwerkvertrag Abschnitt: Abgrenzung zwischen Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertrag Abgrenzung durch Rechtsprechung Abgrenzung durch Schrifttum Die Problematik des arbeitsbezogenen Weisungsrechts im Zusammenhang mit der Abgrenzung von Arbeitnehmerüberlassung/Werkvertrag Eigener Lösungsansatz zur Abgrenzung von Arbeitnehmerüberlassung/Werkvertrag...173
2 2. Teil: Der Fremdpersonaleinsatz und das kollektive Arbeitsrecht Betriebszugehörigkeit nach dem BetrVG Betriebsverfassungsrechte im Verleiher- bzw. Werkunternehmerbetrieb Betriebsverfassungsrechte im Entleiher- bzw. Werkbestellerbetrieb Betriebsverfassungsrechte des Entleiher- bzw. Werkbestellerbetriebsrats Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Literaturverzeichnis...401
3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XXXIII Einleitung...1 I. Bedeutung von Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertrag für den Wirtschaftsstandort Deutschland Eindämmung von Lohn-/ Personalkosten Nutzung von externen Fachpersonal Flexibilisierungsfunktion Fokusierung auf das Kerngeschäft Sachkunde Erprobungseffekt...7 II. Ziel der Untersuchung Teil: Der Fremdpersonaleinsatz und das Individualarbeitsrecht 1. Abschnitt: Fremdpersonaleinsatz - Die Rechtsformen der Arbeitnehmerüberlassung, des Werkvertrags, des Dienstvertrags und des Scheinwerkvertrags Arbeitnehmerüberlassung I. Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung Arbeitnehmerüberlassung bis zur Reform des AÜG im Jahr Gesetzentwurf der Bundesregierung vom II. Prinzip der Arbeitnehmerüberlassung Verhältnis Leiharbeitnehmer - Verleiher...16 a) Form und Inhalt des Leiharbeitsverhältnisses b) Befristung des LeiharbeitsVerhältnisses...17 c) Zeitkonto im Leiharbeitsverhältnis Verhältnis Entleiher - Verleiher Verhältnis Entleiher - Leiharbeitnehmer...22
4 4. Erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung Begriff wirtschaftliche Tätigkeit" nach 1 Abs. 1 S. 1 AÜG...24 III. Begriff vorübergehend" nach 1 Abs. 1 S. 2 AÜG Tatbestandsseite des Begriffs vorübergehend" i.s.d. 1 Abs. IS. 2 AÜG a) Überlassungsverhältnis überdauert den Leiharbeitsvertrag...26 b) Kettenüberlassung c) Beschäftigung eines Leiharbeitnehmers auf einem Dauerarbeitsplatz im Entleiherbetrieb...32 aa) Rechtsprechung bb) Literatur...34 cc) Stellungnahme d) Höchstüberlassungsfrist nach 1 Abs. 1 S. 2 AÜG...38 aa) Rechtsprechung bb) Literatur...41 cc) Stellungnahme dd) Überlassungshöchstdauer nach 1 Abs. 1 S. 4, Abs. lb) AÜG Reg.-Entwurf Rechtsfolgenseite des Begriffs vorübergehend" i.s.d. 1 Abs. 1 S. 2 AÜG...50 a) Die Anwendbarkeit des AÜG bei einem Verstoß gegen 1 Abs. 1 S. 2 AÜG b) Die verbindliche Rechtskraft des 1 Abs. 1 S. 2 AÜG...52 c) Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen 1 Abs. 1 S. 2 AÜG...54 aa) Rechtsprechung bb) Literatur...58 cc) Stellungnahme dd) Sanktionsmöglichkeiten nach dem aktuellen AÜG ee) BAG lässt Wille zur Rechtsfortbildung vermissen ff) Vorschlag einer Sanktionierung: equal-pay/-treatment Anspruch...64 gg) Reform der 9,10 AÜG... 67
5 d) Rechtsfolgen bei einem Verstoß gegen 1 Abs. 1 S. 4, Abs. lb) AÜG Reg.-Entwurf aa) Rechtsfolge und Sanktionierung nach dem Reg.-Entwurf bb) Equal-pay/ -treatment Grundsatz spätestens nach fünfzehn Monaten Werkvertrag I. Vorbemerkung zum Werkvertrag...72 II. Prinzip des Werkvertrags Verhältnis Erfüllungsgehilfe - Werkunternehmer Verhältnis Werkbesteller - Werkunternehmer Verhältnis Subunternehmer/ Arbeitnehmer - Werkbesteller III. Werkvertrag und die Vorteile gegenüber der Arbeitnehmerüberlassung IV. Werkvertrag und die Nachteile gegenüber der Arbeitnehmerüberlassung Dienstvertrag I. Vorbemerkung zum Diensvertrag...82 II. Prinzip des Diensvertrags III. Drei-Personen-Verhältnis" IV. Dienstvertrag und die Nähe zur Arbeitnehmerüberlassung Scheinwerkvertrag...85 I. Drei-Personen-Verhältnis" i.r.d. Scheinwerkvertrags...85 II. Unterscheidung innerhalb des Scheinwerkvertrags Verdeckte illegale Arbeitnehmerüberlassung Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung mit Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis III. Rechtsfolgenseite Rechtsfolge: Verdeckte illegale Arbeitnehmerüberlassung... 87
6 2. Rechtsfolge: Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung mit Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis...89 IV. Minimierung des Risikos durch verdeckte Arbeitnehmerüberlassung mit Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis Lösungsansätze aus Schrifttum und Gesetzgebung...91 a) Gesetzesantrag des Bundesrates b) Schüren c) Maschmann...95 d )Brors/Schüren Eigener Lösungsansatz a) Kein Verbot von Werkvertragsarbeit für reine Zeitarbeitsbetriebe b) Modifizierung und Erweiterung des Gesetzesantrags des Bundesrates...98 aa) Modifizierung des 3 Abs. 4 AÜG n.f bb) Übernahme des 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AÜG n.f cc) Einfügung eines neuen 8 Abs. 2 AÜG dd) Modifizierung des 16 Abs. 1 Nr. 1, Nr. la AÜG und 16 Abs. 2 AÜG c) Reform des 9 Nr. 1 A ÜG aa) Wahlrecht und subjektive Komponente contra fingiertem Arbeitsverhältnis bb) 9 Nr. 2,10 Abs. 4 AÜG keine Alternative zum fingiertem Arbeitsverhältnis cc) Notwendigkeit einer Präzisierung Gesetzentwurf der Bundesregierung vom a) Normierung von Abgrenzungshilfen aa) Weisungshoheit und Eingliederung nach 1 Abs. 1 S. 2 AÜG Reg.-Entwurf bb) Ausdrückliche Bezeichnung und Konkretisierungspflicht nach 1 Abs. 1 S. 5 u. S. 6 AÜG Reg.-Entwurf
7 cc) Legaldefinition des Arbeitnehmerbegriffs nach 611a BGB Reg.-Entwurf b) Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung ohne Erlaubnis nach 9 Abs. 1 Nr. 1,10 Abs. 1 AÜG Reg.-Entwurf c) Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung mit Erlaubnis nach 9 Abs. 1 Nr. la, 10 Abs. 1 AÜG Reg.-Entwurf d) Widerspruchsrecht nach 9 Abs. 1 Nr. 1 bis Nr. lb AÜG Reg.-Entwurf e) Verbot einer Festhaltenserklärung nach 9 Abs. 2 AÜG Reg.-Entwurf f) Ordnungs Widrigkeitentatbestand
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