Inh altsver zeichn is

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1 Inh altsver zeichn is Vorwort zur 2. Auflage Abkürzungsverzeichnis KAPITEL 1 Rechtliche Rahmenbedingungen der Arbeitszeitgestaltung 1. Überblick Geltungsbereich des gesetzlichen Arbeitszeitschutzes Geltungsbereich des Arbeitszeitgesetzes Anknüpfung des Arbeitszeitschutzes an den Arbeitnehmerstatus O berärzte und leitende Ärzte H onorarärzte Arbeitnehmer in häuslicher Gemeinschaft N ebentätigkeiten Freiberufliche und selbständige N ebentätigkeiten Keine Regelung vergütungsrechtlicher Fragen durch das ArbZG Überblick der arbeitszeitgesetzlichen O ptionen zur Abweichung von den Grundnormen des Arbeitszeitgesetzes Abgrenzung der Arbeits(zeit)formen: Vollarbeitszeit, Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft Grundstrukturen der Abweichung von Grundnormen des Arbeitszeitschutzes Verlängerung der werktäglichen H öchstarbeitszeit auf bis zu 10 Stunden mit Zeitausgleich ( 3 Satz 2 und 6 Abs. 2 Satz 2 ArbZG) Berechnung der werktäglichen H öchstarbeitszeit innerhalb des individuellen Werktages Berechnung des höchstzulässigen Arbeitszeitvolumens innerhalb des gesetzlichen Ausgleichszeitraums (Vollarbeitszeitmodelle) Bewertung von Urlaubs- und Krankheitstagen innerhalb des Ausgleichszeitraums nach 3 Satz 2 ArbZG Individuelle Betrachtung des arbeitszeitgesetzlichen Ausgleichszeitraums Wöchentliche H öchstarbeitszeit als Spitzenwert? Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft Begriff der Bereitschaft in Abgrenzung zur (Voll-) Arbeit

2 1.4.2 Vorliegen von Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst regelmäßig und in erheblichem Umfang Grundmodelle der Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit durch Bereitschaftsdienst gemäß tarifvertraglichen und kirchenrechtlichen Regelungen Erweiterungsmodelle der werktäglichen Arbeitszeit auf bis zu 24 Stunden Bestimmung einer Bereitschaftsdienstschwelle als beanspruchungsbegrenzendes Kriterium Abgrenzung von Vollarbeit und Rufbereitschaft Dreistufige Arbeitszeitschutzprüfung als Voraussetzung der Arbeitszeitverlängerung durch Bereitschaftsdienst Checkliste für die arbeitsschutzrechtliche Bewertung von Bereitschaftsdienstmodellen Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit durch Arbeitsbereitschaft Tarifvertragliche Abweichung von Grundnormen des Arbeitszeitgesetzes zur Anpassung der Arbeitszeit bei der Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen an die Eigenart der Tätigkeit und das Wohl dieser Personen ( 7 Abs. 2 N r. 3 ArbZG) Verlängerung der Arbeitszeit im Schichtdienst (ärztlicher Dienst) Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit durch Inanspruchnahmen im Rufbereitschaftsdienst Sonstige Abweichungen im Rahmen des 7 Abs. 2 N r. 3 ArbZG Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit zur Erreichung zusätzlicher Freizeit an Sonn- und Feiertagen ( 12 N r. 4 ArbZG) Verlängerung der durchschnittlichen wöchentlichen H öchstarbeitszeit durch Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft ( opt-out ) Arbeitszeitmodelle mit tarifvertraglich verlängerten Arbeitszeiten mit und ohne Zeitausgleich Berechnung des höchstzulässigen Arbeitszeitvolumens ohne opt-out -Regelung Berechnung des höchstzulässigen Arbeitszeitvolumens mit opt-out -Regelung Überschreitung der 48-Stunden-Grenze nur durch Arbeitsbereitschaft und/oder Bereitschaftsdienst Individuelle schriftliche Zustimmung des Arbeitnehmers als Voraussetzung der Wirksamkeit des opt-out Kein opt-out für Rufbereitschaftsdienst Verkürzung der werktäglichen Ruhezeit Elfstündige Ruhezeit gemäß 5 Abs. 1 ArbZG Verkürzung der Ruhezeit auf 10 Stunden mit Zeitausgleich ( 5 Abs. 2 ArbZG)

3 1.8.3 Verkürzung der Ruhezeit auf 9 Stunden mit Zeitausgleich ( 7 Abs. 1 N r. 3 ArbZG) Verkürzung der Ruhezeit bei Rufbereitschaft gemäß 5 Abs. 3 ArbZG Elfstündige Ruhezeit nach verlängerter Arbeitszeit von mehr als 12 Stunden Dauer ( 7 Abs. 9 ArbZG) Sonstige Abweichungen der Ruhezeiten bei der Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen ( 7 Abs. 2 N r. 3, 3. Alt. ArbZG) Gewährung gesetzlicher Ruhepausen Ruhepausen gemäß 4 ArbZG Ruhepause im Bereitschaftsdienst Ruhepause in einzeln besetzten Diensten Aufteilung der Pausen auf Kurzpausen ( 7 Abs. 1 N r. 2 ArbZG) Sonstige Abweichungen der Pausengestaltung bei der Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen ( 7 Abs. 2 N r. 3, 2. Alt. ArbZG) Übernahme tarifvertraglicher Abweichungsregelungen in nicht tarifgebundenen Einrichtungen ( 7 Abs. 3 ArbZG) Übernahme tarifvertraglicher Regelungen durch Betriebsvereinbarung im Geltungsbereich eines Tarifvertrages Übernahme tarifvertraglicher Regelungen durch Einzelvereinbarung mit dem Arbeitnehmer Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit aufgrund behördlicher Bewilligung Bewilligung der Abweichung vom Arbeitszeitgesetz in tariffreien Bereichen ( 7 Abs. 5 ArbZG) Verlängerung der Arbeitszeit zur Erreichung zusätzlicher Freischichten im kontinuierlichen Schichtbetrieb ( 15 Abs. 1 N r. 1a) ArbZG) Bewilligung der Verlängerung der werktäglichen Arbeitszeit bei dringender N otwendigkeit im öffentlichen Interesse ( 15 Abs. 2 ArbZG) Überschreitung des Arbeitszeitgesetzes in N otfällen und außergewöhnlichen Fällen ( 14 Abs. 1 ArbZG) Vorübergehende Arbeiten in N otfällen und außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten ( 14 Abs. 1 ArbZG) Vorübergehende Arbeiten zur Schadensverhütung bei Fehlen zumutbarer Alternativen ( 14 Abs. 2 N r. 2 ArbZG) Überschreitung des Arbeitszeitgesetzes bei der Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen an einzelnen Tagen bei Fehlen zumutbarer Alternativen ( 14 Abs. 2 N r. 2 ArbZG)

4 1.13 Verantwortlichkeit, H aftung und Aufsichtspflichten des Arbeitgebers Begriff des Arbeitgebers im bußgeld- und strafrechtlichen Sinn Verpflichtung zur Arbeitszeitaufzeichnung gemäß 16 Abs. 2 ArbZG Verfahrens- und Sanktionspraxis der Aufsichtsbehörden Allgemeine haftungsrechtliche Problematik bei Arbeitszeitüberschreitungen Betriebliche Mitbestimmung bei der Umsetzung neuer Arbeitszeitmodelle Mitbestimmung über Beginn und Ende der Arbeitszeit sowie Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage Direktionsrecht des Arbeitgebers in Arbeitszeitfragen Grenzen der Mitbestimmung Exkurs: Tendenzschutz gemäß 118 BetrVG und betriebliche Mitbestimmung in Arbeitszeitfragen Vergütungsrechtliche Fragen Trennung der arbeitszeitschutzrechtlichen und vergütungsrechtlichen Betrachtung Vergütung des Bereitschaftsdienstes durch zusätzliches Entgelt oder Freizeitausgleich Vergütungsrechtliche Fragen des (Wechsel-)Schichtdienstes Vergütung von Rufbereitschaftszeiten und Inanspruchnahmen Exkurs: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst Begriff des fachübergreifenden Bereitschaftsdienstes Vorteile fachübergreifender Bereitschaftsdienste Die Bedeutung des Facharztstandards für die Bereitschaftsdienstorganisation Aktueller Stand der Rechtsprechung Die Rolle fachmedizinischer Empfehlungen O rganisatorische Maßnahmen bei fachübergreifenden Bereitschaftsdiensten KAPITEL 2 Arbeitszeitmodelle 2. Überblick Bereitschaftsdienstmodelle Anforderungen und Rahmenbedingungen Die Bereitschaftsdienst-Grundmodelle Grundmodell RB Regeldienst mit anschließendem Bereitschaftsdienst Exkurs: Bereitschaftsdienst am Wochenende Grundmodell SB Grundmodell N B

5 2.1.7 Grundmodell Geteilter Dienst K+N B bzw. K+N B+R Dienstmodelle im Rahmen notärztlicher Versorgung (N AW/ N EF) Umwandlung von Bereitschaftsdienstteilen in Rufbereitschaft und umgekehrt Arbeitszeitmodelle im Schichtdienst (ohne Bereitschaftsdienstanteile) Überblick Schichtmodelle bei durchgehend hohem Besetzungsbedarf Schichtmodelle aufgrund von Abrechnungsvorgaben Modelle zur Flexibilisierung des Tagesdienstes H erausforderungen im Tagesdienst Servicezeit-Modelle Flexi-Spielregeln KAPITEL 3 Der Weg zum neuen Arbeitszeitmodell 3. Überblick Bildung einer Projektgruppe Bestimmung des Projektziels Festlegung eines Projektfahrplans Erhebung der erforderlichen Basisdaten Bestimmung der Bereitschaftsdienstschwellen O ptimierung der Regeldienstbesetzung und Ermittlung des Personalbedarfs Erarbeitung einer Dienstplansimulation Einholung erforderlicher Bewilligungen Abschluss einer Dienst-/Betriebsvereinbarung Personaleinsatzplanung KAPITEL 4 Anhang: Gesetzliche, tarifvertragliche und kirchenrechtliche Regelungen 4. Überblick EU-Richtlinie über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (2003/88 EG) Arbeitszeitgesetz Tarifvertragliche Regelungen für Einrichtungen der Länder Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12. O ktober 2006 in der Fassung des Änderungstarifvertrages N r. 6 vom 12. Dezember TV Ärzte/UK

6 4.4 Tarifvertragliche Regelungen für kommunale Einrichtungen TVöD-K (Durchgeschriebene Fassung des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände für den öffentlichen Dienst (TVöD-K) v. 1. August 2006 (in der Fassung vom 1. März 2012) TVöD-B für Pflege und Betreuungseinrichtungen TV Ärzte/VKA Regelungen für kirchliche Einrichtungen AVR Caritas Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (AVR DW EKD) Kirchlich-Diakonische Arbeitsvertragsordnung (KDAVO ) Bundes-Angestellten-Tarifvertrag in kirchlicher Fassung (BAT-KF). 285 Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis