Christine Ben-Khalifa, Stefanie Hellmann. Das Dienstverhältnis in der Altenpflege

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1 Christine Ben-Khalifa, Stefanie Hellmann Das Dienstverhältnis in der Altenpflege

2 Christine Ben-Khalifa Stefanie Hellmann Das Dienstverhältnis in der Altenpflege Worauf Mitarbeiter achten müssen

3 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Anschrift der Autoren: Christine Ben-Khalifa Am Mühlbach Hirschaid Stefanie Hellmann Auf der Hut 18 b Forchheim Christine Ben-Khalifa ist Geschäftsführerin eines Wohlfahrtsverbandes und arbeitet darüber hinaus als Dozentin in der Altenpflege. Stefanie Hellmann ist examinierte Altenpflegerin und seit vielen Jahren in leitenden Positionen in der Altenpflege tätig 2005 Schlütersche Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Hans-Böckler-Allee 7, Hannover Alle Rechte vorbehalten. Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der gesetzlich geregelten Fälle muss vom Verlag schriftlich genehmigt werden. Die im Folgenden verwendeten Personen- und Berufsbezeichnungen stehen immer gleichwertig für beide Geschlechter, auch wenn sie nur in einer Form benannt sind. Ein Markenzeichen kann warenrechtlich geschützt sein, ohne dass dieses besonders gekennzeichnet wurde. Satz: PER Medien+Marketing GmbH, Braunschweig Druck und Bindung: Druck Thiebes GmbH, Hagen

4 Vorwort Abmahnung Definition Anforderungen und Inhalt einer Abmahnung Berechtigter Personenkreis zur Erteilung einer Abmahnung Drei Grundsätze vor Ausspruch einer Abmahnung Die Notwendigkeit von Abmahnungen Reaktionsmöglichkeiten des Mitarbeiters bei Erhalt einer Abmahnung: Beispiel Arbeitsschutz und Unfallverhütung Rechtsgrundlagen Rechtsverordnungen SGB VII Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Arbeitsunfall Definition Beispiele Arbeitsvertrag Definition Rechtliche Grundlagen Form des Arbeitsvertrags Inhalte des Arbeitsvertrags Laufzeit des Arbeitsvertrags Verschwiegenheitspflicht Arbeitgeber Arbeitnehmer Definition Pflichten als Arbeitnehmer Vorvertragliche Rechte

5 8 Arbeitszeitrechtliche Grundlagen Entstehung des Arbeitszeitgesetzes Sinn und Zweck Ausnahmen Freie Sonntage pro Jahr Begriffsdefinition»Arbeitszeit/Freizeit« Rufbereitschaft Bereitschaftsdienst Ruhepausen und Ruhezeiten Aufhebungsvertrag Definition Inhalte des Aufhebungsvertrags Anfechtung Sozialversicherungsrechtliche Risiken des Aufhebungsvertrag Arbeitspapiere Was sind Arbeitspapiere? Herausgabe von Arbeitspapieren Ausbildungsvertrag Beendigung von Arbeitsverhältnissen Begriff der Kündigung Schriftform der Kündigung Beendigungsgründe Kündigungsarten Gesetzliche Kündigungsfristen Freizeit zur Stellensuche Gesetzliche Kündigungsfristen für den Arbeitnehmer Gesetzliche Kündigungsfristen für den Arbeitgeber Ordentliche (fristgemäße) Kündigung Betriebsbedingte Kündigung Sozialauswahl Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Änderungskündigung Außerordentliche (fristlose) Kündigung Beteiligung des Betriebsrats bei der Kündigung Zusammenfassung Kündigungsschutz

6 13 Befristung des Arbeitsvertrages Befristeter Arbeitsvertrag Befristungsgründe Zulässigkeit der Befristung Berufsentwicklung und Berufsfelder in der Altenpflege Berufsbilder in der Altenpflege Aufgabenfelder der professionellen Pflege Betriebsrat Bildung eines Betriebsrats Aufgaben eines Betriebsrats Mitwirkung Mitbestimmung Bildung eines Betriebsrats in Nebenbetrieben Delegation ärztlicher Tätigkeiten an Pflegekräfte Dienstanweisung Dienstbesprechungen Dienstkleidung Dienstplan Notwendigkeit eines Dienstplans Rechtliche Grundlagen Dienstplanmäßige Arbeit Informationen aus dem Dienstplan Wochenarbeitszeitberechnung Pausen und Ruhezeiten Sonn- und Feiertage Dokumentation Rechtliche Bedeutung der Dokumentation Sinn und Zweck der Dokumentation Funktionen der Dokumentation Einstellungsgespräch Zulässige Fragen Unzulässige Fragen Ersatz von Vorstellungskosten

7 22.4 Rechtsgrundlagen für Arbeitsverhältnisse ausländische Mitarbeiter Einstellungsuntersuchung Fallbesprechungen Infektionsschutzgesetz Jugendliche Mitarbeiter: Rechte und Pflichten Rechtliche Grundlagen Geltungsbereich Pflichten der jugendlichen Mitarbeiter Rechte der jugendlichen Mitarbeiter Arbeitszeiten der jugendlichen Mitarbeiter Ruhepausen und Ruhezeit Nachtarbeit Feiertagsregelung Kündigungsschutzklage Medizinproduktegesetz Mentor Mutterschutz Sonderregelungen Arbeitszeitregelungen Nachtarbeit Sonn- und Feiertagsarbeit Besonderheiten bei der Gestaltung des Arbeitsplatzes Auskunft über verbotene Tätigkeiten Mitteilung der Schwangerschaft Freizeit für Untersuchungen Kündigungsverbot durch den Arbeitgeber Befristeter Arbeitsvertrag Mutterschutzlohn Stillzeit Personalakte Einsicht in die Personalakte Inhalt der Personalakte

8 31 Personalfragebogen Personalschlüssel Stationäre Pflege Beispiel eines Pflegeschlüssels für die teilstationäre Pflege in Baden-Württemberg Ambulante Pflege Probezeit Sicherheitsbeauftragte Sonderurlaub/Arbeitsbefreiung Stellenbeschreibung Supervision Definition Formen der Supervision Einzelsupervision Gruppensupervision Teamsupervisionen Warum Supervision? Mögliche Themen einer Supervision Inhaltliche Schwerpunkte Tarifverträge Geltung von Tarifverträgen Arten von Tarifverträgen Urlaubsregelungen Werktage Urlaub für jugendliche Mitarbeiter Urlaub für Erwachsene Abweichende Bestimmungen Versicherungen Haftpflichtversicherungen Pkw-Versicherungen Weiterbildungs- und Aufstiegsmöglichkeiten

9 42 Zeugnis Arbeitszeugnis Einfaches Zeugnis Qualifiziertes Zeugnis Anforderungen an das Arbeitszeugnis Zwischenzeugnis Beispiele: Zeugnisformulierungen Abkürzungsverzeichnis Literatur Register

10 Vorwort Ziel und Zweck dieses Handbuchs ist es, den Mitarbeitern in der Altenpflege die wichtigsten Fragen hinsichtlich ihres Dienstverhältnisses zu beantworten. Aufgrund unserer langjährigen Berufserfahrung in leitenden Positionen der Altenpflege sind uns die Unsicherheiten und Problemstellungen der Mitarbeiter bekannt. Wir bieten wichtige Informationen auf einfache und übersichtliche Weise. Um die Suche zu erleichtern, wurden die einzelnen Begriffe alphabetisch geordnet. Somit haben die Mitarbeiter die Möglichkeit sich selbständig um rechtliche Belange ihres Dienstverhältnisses zu kümmern. Wussten Sie Beispielsweise schon, dass eine nachträgliche Änderung der Dokumentation ohne Kenntlichmachung Urkundenfälschung ist, also eine Straftat? Ihr Urlaub verfällt, wenn Sie ihn aus persönlichen Gründen nicht bis zum 31. Dezember bzw. 31. März des Folgejahres nehmen können? Dies sind nur zwei Beispiele, die verdeutlichen sollen, dass verantwortliches Arbeiten in der Altenpflege voraussetzt, als Mitarbeiter die wichtigsten rechtlichen Aspekte zu kennen, diese Kenntnis ständig aktualisieren und die Erwartungshaltung gegenüber Vorgesetzten hinsichtlich der Mitteilungspflicht abzubauen. Aus diesem Anspruch leitet sich die Zielsetzung dieses Buches ab. Den Lesern soll in kurzer und knapper Form Hilfe angeboten und Sachkenntnis vermittelt werden. Forchheim, im April 2005 Christine Ben-Khalifa Stefanie Hellmann 11