Das Rechtsgeschäft im Internet

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1 Christoph Süßenberger Das Rechtsgeschäft im Internet PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 13 A. Das Internet 19 I. Die Geschichte des Internet 19 II. Die Kommunikation im Internet World Wide Web Electronic Mail Chat Telefonate und Videokonferenzen im Internet 32 B. Die Willenserklärung als Grundlage rechtsgeschäftlichen Handeina 33 I. Die Definition der Willenserklärung 34 II. Die Willenserklärung im Internet Die elektronisch übermittelte Willenserklärung im Internet 39 a) Die Erklärungshandlung bei elektronischer Übermittlung im Internet 40 aa) Die konkludente Willenserklärung im Internet 41 bb) Das Schweigen als Willenserklärung im Internet 43 b) Die Willensrichtung bei elektronischer Übermittlung im Internet 45 c) Ergebnis Die Computererklärung im Internet 47 a) Die Erforderlichkeit einer Neukonzeption der Willenserklärung b) Der Computer als Stellvertreter oder Bote 52 c) Die Computererklärung als menschliche Willenserklärung 53 aa) Die Computererklärung als arbeitsteilig erstellte Erklärung 53 bb) Die Zurechnung der Computererklärung nach Köhler 55 cc) Die Computererklärung als Konkretisierung einer Rahmenvereinbarung 59 dd) Die Computererklärung als tatbestandliche Willenserklärung d) Die Einschränkung einer Gleichstellung von Computer- und Willenserklärung 61 e) Stellungnahme 63 aa) Die Ablehnung des Ansatzes von Kilian und Möschel 63 bb) Die Ablehnung des Ansatzes von Clemens 64 cc) Die Gegenüberstellung der Ansätze von Viebcke und Brauner, von Köhler sowie von Kuhn und Mehrings 66 (1) Die Ablehnung des Vergleichs mit der Blanketterklärung... 68

3 (2) Die Computererklärung als privatautonome Rechtsgestaltung 70 (3) Die Zurechnung der Computererklärung 72 (4) Synthese 74 f) Ergebnis 76 aa) Die Web-Seite als Willenserklärung 76 bb) Die computergenerierte als Willenserklärung Die Auslegung der Willenserklärung im Internet Die Anfechtung einer fehlerhaften Willenserklärung im Internet 80 a) Eingabefehler 81 b) Hardware-, Software- und Datenfehler 83 aa) Fehlerhafte Computererklärungen als Willenserklärungen 83 bb) Mögliche Fehlerquellen. 84 cc) Die Anwendbarkeit der 119 ff. BGB auf fehlerhafte Computererklärungen. 86 dd) Die Anfechtung fehlerhafter Computererklärungen 88 c) Ergebnis Die Formerfordernisse bei Willenserklärungen im Internet 90 a) Die gesetzliche Schriftform 90 b) Die gewillkürte Schriftform 91 c) Die Schriftform im Internet 92 aa) Die gesetzliche Schriftform im Internet 94 (1) Die Urkunde im Internet 94 (et) Die Verkörperung 95 (ß) Die unmittelbare Wahrnehmbarkeit 98 (2) Die eigenhändige Unterschrift im Internet.99 (3) Die Konstruktion eines elektronischen Formsubstituts 101 (a) Der Ansatz von Ebbing 102 (ß) Stellungnahme 103 bb) Die gewillkürte Schriftform im Internet 105 cc) Ergebnis 109 d) Die Rechtslage nach dem Inkrafttreten des Signaturgesetzes. 110 aa) Die digitale Signatur. 110 bb) Die Signaturschlüssel und die Zertifizierungsstellen. 111 cc) Die Rechtsfolgen des Signaturgesetzes. 112 e) Ausblick: Die Reform der 126 ff. BGB nach dem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums 113 aa) Die elektronische Form 116 bb) Die Textform 117

4 cc) Stellungnahme Stellvertretung und Handeln unter fremdem Namen im Internet 122 III. Ergebnis zur Willenserklärung als Grundlage rechtsgeschäftlichen Handelns 127 C. Das Wirksamwerden einer Willenserklärung im Internet 129 I. Die gesetzliche und dogmatische Lage Die Definition der Abgabe Die Definition des Zugangs 130 a) Der Zugang unter Abwesenden 131 b) Der Zugang unter Anwesenden 131 c) Die Weiterentwicklung der Anwesenheit 133 II. Abgabe und Zugang im IntexML^j^^i^^^^^^z^^^^^^ Die Abgabe der Willenserklärung im Internet."^r."rrt35 a) Die Abgabe der elektronisch übermittelten Willenserklärung 135 b) Die Abgabe der Computererklärung 138 * 2. Der 2Ax%3na% der Willenserklärung im Internet 140 a) Der Meinungsstand. 141 b) Stellungnahme 143 aa) Der Zugang bei Einweg-Kommunikation im Internet 148 (1) Die Anwendung der Empfangstheorie 149 (2) Die Anwendung der Vernehmungstheorie. 153 (3) Ergebnis 154 bb) Der Zugang bei Dialog-Kommunikation im Internet 155 (1) Die Anwendung der Vernehmungstheorie 155 (2) Die Anwendung der Empfangstheorie 157 (3) Ergebnis 161 c) Der Zugang einer Willenserklärung in Form einer 162 aa) Die Definition des Empfangsbereichs. 163 bb) Die Möglichkeit der Kenntnisnahme 167 cc) Die Zugangsstörungen bei 169 dd) Der Computer als -Empfänger 171 (1) Der automatisierte Empfang 172 (2) Die automatisierte Kenntnisnahme 173 d) Der Zugang einer Willenserklärung in einem Chat-Kanal 175 aa) Die Speicherung der Willenserklärung 177 bb) Die Speicherung in einem Chat-Kanal 180 cc) Der Zugang bei fehlender Speicherung. 182 dd) Der Zugang bei bestehender Speicherung. 184 e) Der Zugang einer Willenserklärung im WWW 185 \j

5 10 aa) Das WWW als Einweg- oder Dialog-Kommunikation 186 bb) Der Zugang einer elektronisch übermittelten Willenserklärung 191 cc) Der Zugang einer Computererklärung 193 f) Der Zugang einer Willenserklärung bei Internet-Telefonie und einer Videokonferenz 195 III. Ergebnis zum Wirksamwerden einer Willenserklärung im Internet IV. Ausblick: Der Zugang im Internet nach dem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums 198 V. Der Widerruf einer Willenserklärung im Internet 200 D. Der Vertragsschluß im Internet 204 I. Die Definition des Vertragsschlusses 205 II. Der Vertragsschluß per 205 III. Der Vertragsschluß in einem Chat-Kanal 209 IV. Der Vertragsschluß im WWW Unterscheidung zwischen Angebot und invitatio ad offerendum a) Die herrschende Meinung zum Vertragsschluß mittels Btx 211 b) Die Web-Seite als invitatio ad offerendum 212 c) Stellungnahme Die Annahmefrist beim Vertragsschluß im WWW Der virtuelle Warenkorb als Sonderform des Vertragsschlusses im WWW 220 V. Der Vertragsschluß bei Internet-Telefonie und einer Videokonferenz 221 VI. Ergebnis zum Vertragsschluß im Internet 222 VII. Ausblick: Der Vertragsschluß nach der E-Commerce-Richtlinie. 223 E. Der Verbraucherschutz im Internet 227 I. Das Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Der Hinweis auf die AGB Die Möglichkeit der zumutbaren Kenntnisnahme 230 a) Die Kenntnisnahme bei 230 b) Die Kenntnisnahme in einem Chat-Kanal 233 c) Die Kenntnisnahme im WWW 235 d) Die Kenntnisnahme bei Intemet-Telefonie und einer Videokonferenz 235 e) Die Kenntnisnahme fremdsprachiger AGB Das Einverständnis des Benutzers. 237

6 11 4. Ergebnis zur Einbeziehung von AGB Ausblick: Die Einbeziehimg von AGB nach der E-Commerce- Richtlinie 239 II. Das Haustürwiderrufsgesetz Direkte Anwendung des Haustürwiderrufsgesetzes Analoge Anwendung des Haustürwiderrufsgesetzes 241 III. Das Fernabsatzgesetz 242 IV. Das Verbraucherkreditgesetz 244 F. Fazit 246 Literaturverzeichnis 249