Biometrische Verfahren im Spannungsfeld von Authentizität im elektronischen Rechtsverkehr und Persönlichkeitsschutz

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1 Astrid Albrecht Biometrische Verfahren im Spannungsfeld von Authentizität im elektronischen Rechtsverkehr und Persönlichkeitsschutz Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitel Einleitung 19 1 Problemstellung 19 2 Motivation und Ziel der Arbeit 25 3 Gang der Untersuchung Kapitel Einführung in die Biometrie 30 1 Einleitung 30 2 Technische Grundlagen 31 I. Begriffsklärung 31 II. Grundsätzliche Prinzipien der Authentizitätsprüfung 32 III. Historische Entwicklung der Biometrie 33 IV. Grundlagen biometrischer Verfahren 34 V. Ablauf einer biometrischen Authentifikation 35 VI. Adaptive Verfahren 37 VII. Betriebsarten biometrischer Systeme Verifikation Identifikation 38 3 Funktionsweise bestimmter biometrischer Verfahren und Einsatzmöglichkeiten 39 I. Dynamische Unterschriftenerkennung 40 II. Fingerabdruckerkennung 41 III. Gesichtserkennung 41 IV. Hand-/Finger-Geometrie 43 V. Iriserkennung 44 VI. Retina-Erkennung 44 VII. Sprecher-/Spracherkennung 45 VIII. Tastendruckdynamik 45 IX. Multimodale Systeme 46 X. DNA-Analyse als biometrisches Verfahren? 46

3 4 Sicherheit in der Informations- und Kommunikationsgesellschaft durch Biometrie 48 I. Authentizität als informationstechnisches Sicherheitsziel 48 II. Datensicherheit durch Biometrie 49 III. Sicherheit biometrischer Systeme Erkennungsleistung Überwindungssicherheit Anonyme Biometrie durch templatefreie Verfahren Dezentrale Ablage biometrischer Daten Verschlüsselung 58 5 Sicherheitsinfrastrukturen für biometrische Systeme 59 I. Evaluierungskriterien 59 II. Zertifizierung 61 6 Zusammenfassung Kapitel Authentizität im Rechtsverkehr durch biometrische Handlungen 64 1 Einleitung 64 2 Bedeutung der eigenhändigen Unterschrift bei der Schriftform 64 I. Besonderheiten elektronischer Dokumente 67 II. Verzicht auf die Schriftform in elektronischen Transaktionen Massenrechtsverkehr, elektronische Archivierung und öffentliches Verfahren Elektronischer Zugang zum Gericht gemäß 130a 11 ZPO Eigenhändige Unterschrift bei bestimmenden Schriftsätzen Übertragbarkeit der Grundsätze für bestimmende Schriftsätze auf den Privatrechtsverkehr Zusammenfassung und Bewertung 75 3 Elektronische Form gemäß 126a BGB 77 I. Funktionsäquivalenz der elektronischen Form Sicherungsinfrastruktur bei der qualifizierten elektronischen Signatur 78 a) Zuordnung des Signaturschlüssels zu einer bestimmten Person 78 b) Verlässlicher Schutz des Signaturschlüsselmechanismus 80 c) Diskussion 82 10

4 2. Warnfunktion der Schriftform 85 a) Schutz vor Übereilung bei Verwendung der qualifizierten elektronischen Signatur 85 b) Bedeutung der Warnfunktion im Fernabsatzverkehr 89 c) Diskussion 90 II. Ergebnis 92 4 Schriftform bei der datenschutzrechtlichen Einwilligung 93 I. Einleitung 93 II. Informationelles Selbstbestimmungsrecht 94 III. Grundsätzliche Anforderungen an die Einwilligungserklärung gemäß 4a I BDSG 95 IV. Ausnahme von der Schriftform bei der elektronischen Einwilligung Elektronische Form gemäß 126a BGB Bereichsspezifische Anerkennung der elektronischen Einwilligung Diskussion Ergebnis Zusammenfassung Kapitel Beweiswert im elektronischen Rechtsverkehr Einleitung Bedeutung der eigenhändigen Unterschrift im Urkundenbeweisrecht 104 I. Urkundsbegriff bei elektronischen Dokumenten Unterschrift im Sinne von 416,440II ZPO 105 a) Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift 106 b) Verkörperung Ergebnis 109 II. Beweisrechtliche Anerkennung elektronischer Dokumente Augenscheinsbeweis Kein elektronischer Dokumentenbeweis Ergebnis Beweiserleichterungen bei elektronischen Transaktionen 112 I. Einleitung

5 II. Herkömmlicher Anscheinsbeweis am Beispiel des EC-Karten-Missbrauchs 112 III. Diskussion 116 IV. Ergebnis Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Einsatz biometrischer Systeme 118 I. Überwälzung des Missbrauchsrisikos auf den Nutzer eines biometrischen Systems 119 II. Haftungsprinzipien 120 III. Verschulden 121 IV. Hinterlassen von Spuren des körperlichen Merkmals als vorwerfbares Verhalten 122 V. Verteilung von Verantwortlichkeiten bei Zugangsstörungen Zugangsstörungen aufgrund einer Veränderung des körperlichen Merkmals Technische Zugangs-und Systemstörungen 125 a) Generelle Haftungsfreizeichnung 125 b) Ausschluss der Haftung für leichte Fahrlässigkeit 126 VI. Ergebnis Gesetzlicher Anscheinsbeweis des 292a ZPO 128 I. Inhalt der Beweiserleichterung 129 II. Materielle Zurechnung Verdeckte Stellvertretung 130 a) Handeln unter fremden Namen 131 b) Rechtsscheinhaftung 131 c) Diskussion Ergebnis 135 III. Sekundäre Zurechnung Gefährdungshaftung durch 292a ZPO Diskussion Ergebnis Beweiserleichterung beim Einsatz von Biometrie? Zusammenfassung

6 5. Kapitel Persönlichkeitsschutz und Recht auf informationelle Selbstbestimmung bei Verwendung biometrischer Daten Einleitung Problembereiche I. II. III. IV. V. VI. VII. Personenbezug biometrischer Daten 1. Rohdaten 2. Templates a) Speicherort der biometrischen Templates aa) Zentrale Lösung bb) Dezentrale Lösung cc) Lokale Lösung: Selbstauthentifizierung dd) Spezifische Ansätze b) Ergebnis Risikobewertung anhand der Grundsätze von Datenvermeidung und -Sparsamkeit Diskriminierung Zweckentfremdung Unbemerkte Erhebung und Überwachung Besondere Schutzwürdigkeit biometrischer Daten 1. Sensible Daten 2. Schutzwürdige Interessen der Betroffenen 3. Ergebnis Biometrisches Personenkennzeichen 1. Grundsätzliches Verbot eines einheitlichen Personenkennzeichens 2. Konsequenzen für biometrische Daten a) Absolute Verarbeitungssperre wegen Verletzung der Menschenwürde b) Automatisierte Einzelentscheidung gemäß 6a BDSG c) Gesetzesvorbehalt 3. Ergebnis Zusammenfassung und Bewertung

7 6. Kapitel Persönlichkeitsschutz der Arbeitnehmer beim betrieblichen Einsatz biometrischer Systeme Einleitung Persönlichkeitsschutz durch 75 II1 BetrVG 197 I. Abwägung der widerstreitenden Interessen 198 II. Ergebnis Persönlichkeitsschutz durch kollektivrechtliche Mitbestimmungsrechte 203 I. Mitbestimmung gemäß 871 Nr.6 BetrVG Voraussetzungen eines Eingreifens von 87 I Nr.6 BetrVG 205 a) Technische Einrichtung 205 b) Überwachung Biometrische Systeme als technische Einrichtung zur Überwachung 208 II. Ergebnis Zusammenfassung Kapitel Zusammenfassende Bewertung und Ausblick 213 Literaturverzeichnis und Materialnachweis

I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.

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