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Elmar Glöckner
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1 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XLI A. Einführung... 1 I. Problemstellung... 1 II. Methode und Gang der Arbeit... 3 B. Grundlagen... 5 I. Begriffsbestimmung Definition virtueller Arbeitsplatz Abgrenzung zu verwandten Terminologien... 8 II. Erscheinungsformen des virtuellen Arbeitsplatzes Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz Der virtuelle Arbeitsplatz in Telezentren a) Der virtuelle Arbeitsplatz im Satellitenbüro b) Der virtuelle Arbeitsplatz im Nachbarschaftsbüro Der virtuelle Arbeitsplatz on-site Der mobile virtuelle Arbeitsplatz III. Bedeutung des virtuellen Arbeitsplatzes Vor- und Nachteile a) Vorteile b) Nachteile Tätigkeitsfelder Verbreitungsgrad IV. Technische und datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen Informations- und Kommunikationstechnologie Datenschutz und Datensicherheit a) Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter b) Persönlichkeitsschutz des Inhabers eines virtuellen Arbeitsplatzes c) Datensicherheit d) Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland C. Der virtuelle Arbeitsplatz in Deutschland I. Problemstellung und Aufbau der Analyse II. Rechtlicher Status des Inhabers eines virtuellen Arbeitsplatzes Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als Arbeitnehmer a) Der Arbeitnehmerbegriff in arbeitsrechtlichen Gesetzen... 37

Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz... 13 3. Der virtuelle Arbeitsplatz in Telezentren... 14 a) Der virtuelle Arbeitsplatz im Satellitenbüro.

2 VIII b) Die Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und ihre Anwendbarkeit auf einen virtuellen Arbeitsplatz aa) Privatrechtlicher Vertrag oder ihm gleichgestelltes Rechtsverhältnis bb) Verpflichtung zur Arbeitsleistung cc) Persönliche Abhängigkeit (1) Örtliche Weisungsgebundenheit (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz Nachbarschaftsbüro (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site (e) Der mobile virtuelle Arbeitsplatz (f) Zusammenfassung (2) Zeitliche Weisungsgebundenheit (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz Nachbarschaftsbüro (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site (e) Der mobile virtuelle Arbeitsplatz (f) Zusammenfassung (3) Fachliche Weisungsgebundenheit (a) Beruf bzw. Qualifikation des Erwerbstätigen (b) Softwareausstattung (c) Weisung des Arbeit- bzw. Auftraggebers (d) Zusammenfassung (4) Eingliederung in den Betrieb bzw. in eine fremde Arbeitsorganisation (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz Nachbarschaftsbüro (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site (e) Der mobile virtuelle Arbeitsplatz (f) Zusammenfassung (5) Fremdnützigkeit der Arbeitsleistung/fehlendes Unternehmerrisiko (6) Tätigkeit ausschließlich für einen Arbeit- bzw. Auftraggeber... 62

.. 42 (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause... 43 (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz... 45 Nachbarschaftsbüro... 45 (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site.

3 (7) Betriebliche Gleichbehandlung (8) Formelle Merkmale (9) Zusammenfassende Stellungnahme c) Die Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs in der arbeitsrechtlichen Literatur und ihre Anwendbarkeit auf einen virtuellen Arbeitsplatz aa) Der Arbeitnehmerbegriff der herrschenden Lehre bb) Abweichende Auffassungen (1) Die Auffassung von Beuthien und Wehler (2) Die Meinung von Lieb (3) Die Ansicht von Linnenkohl (4) Der Standpunkt von Richardi (5) Die Auffassung von Wank cc) Zusammenfassende Stellungnahme d) Die Kriterien des Beschäftigtenbegriffs im Sozialversicherungsrecht und ihre Anwendbarkeit auf einen virtuellen Arbeitsplatz aa) Der Beschäftigtenbegriff in sozialrechtlichen Gesetzen (1) Der Beschäftigtenbegriff i.s.d. 7 Abs. 1 SGB IV (2) Der Beschäftigtenbegriff in den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung (a) Gesetzliche Krankenversicherung (b) Soziale Pflegeversicherung (c) Gesetzliche Unfallversicherung (d) Gesetzliche Rentenversicherung (e) Arbeitslosenversicherung (3) Zusammenfassung bb) Der Beschäftigtenbegriff des Bundessozialgerichts cc) Der Beschäftigtenbegriff in der sozialrechtlichen Literatur dd) Zusammenfassende Stellungnahme e) Gesamtwürdigung der Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs beim virtuellen Arbeitsplatz Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als arbeitnehmerähnliche Person a) Der virtuelle Arbeitsplatz im Rahmen des Heimarbeitsgesetzes aa) Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als Heimarbeiter i.s.d. 2 Abs. 1 S. 1 HAG (1) Allgemeines IX

.. 67 bb) Abweichende Auffassungen... 67 (1) Die Auffassung von Beuthien und Wehler... 68 (2) Die Meinung von Lieb... 69 (3) Die Ansicht von Linnenkohl... 71 (4) Der Standpunkt von Richardi.

4 (2) Anwendung auf die verschiedenen Erscheinungsformen des virtuellen Arbeitsplatzes (a) Der virtuelle Arbeitsplatz zu Hause (b) Der alternierende virtuelle Arbeitsplatz Nachbarschaftsbüro (d) Der virtuelle Arbeitsplatz on-site (e) Der mobile virtuelle Arbeitsplatz bb) Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als Hausgewerbetreibender i.s.d. 2 Abs. 2 S. 1 HAG cc) Zusammenfassung b) Der virtuelle Arbeitsplatz und sonstige arbeitnehmerähnliche Personen c) Zusammenfassende Stellungnahme Der Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes als Selbständiger Zwischenergebnis III. Scheinselbständigkeit bei virtuellen Arbeitsplätzen Problemstellung Ursachen der Scheinselbständigkeit Lösungsansätze zur Bekämpfung der Scheinselbständigkeit a) Abgrenzungsmodelle und ihre Übertragbarkeit auf einen virtuellen Arbeitsplatz aa) Das sogenannte Alternativmodell bb) Das sogenannte Verbandsmodell cc) Bewertung b) Gesetzesinitiativen und ihre Bewertung im Hinblick auf einen virtuellen Arbeitsplatz Gesetz zur Förderung der Selbständigkeit a) Der virtuelle Arbeitsplatz und die Neuregelung des 7 Abs. 1 SGB IV b) Die Anwendbarkeit des 7 Abs. 4 SGB IV auf einen virtuellen Arbeitsplatz aa) Das System der Vermutungsregelung bb) Der Kriterienkatalog (1) Keine Beschäftigung versicherungspflichtiger Arbeitnehmer (Nr. 1) (2) Tätigkeit nur für einen Auftraggeber (Nr. 2) (3) Verrichtung entsprechender Tätigkeiten durch Arbeitnehmer (Nr. 3) X

2 S. 1 HAG... 94 cc) Zusammenfassung... 96 b) Der virtuelle Arbeitsplatz und sonstige arbeitnehmerähnliche Personen... 97 c) Zusammenfassende Stellungnahme... 99 3.

5 (4) Keine typischen Merkmale unternehmerischen Handelns (Nr. 4) (5) Bisher im Beschäftigungsverhältnis ausgeübte Tätigkeit im äußeren Erscheinungsbild unverändert (Nr. 5) cc) Die Ausnahmeregelung für Handelsvertreter dd) Zusammenfassung c) Die neuen Verfahrensvorschriften der 7 a, b und c SGB IV aa) Das Anfrageverfahren bb) Beitragsrückstände cc) Zusammenfassung d) Die Anwendbarkeit des 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI auf einen virtuellen Arbeitsplatz Zwischenergebnis IV. Lösungsansätze Gesetzgeberische Ebene a) Spezialgesetz für virtuelle Arbeitsplätze b) Überlegungen zu einem modernen Arbeitnehmerbegriff c) Überlegungen für ein Mindestmaß materiellen Schutzes für arbeitnehmerähnliche Personen Rechtsfortbildung durch das Bundesarbeitsgericht a) Neue Kriterien zur Bestimmung des Arbeitnehmerbegriffs b) Gewährung materiell-rechtlichen Schutzes für arbeitnehmerähnliche Personen V. Sonstige arbeitsrechtliche Probleme im Zusammenhang mit dem virtuellen Arbeitsplatz Individualarbeitsrecht a) Haftung b) Betriebsrisiko c) Aufwendungsersatz d) Arbeitsschutz e) Urheberrecht f) Spezifische Probleme bei virtuellen Unternehmen Kollektivarbeitsrecht a) Kollektivrechtliche Aspekte bei klassischen Organisationsstrukturen b) Kollektivrechtliche Aspekte bei virtuellen Unternehmen VI. Ergebnis XI

.. 123 bb) Beitragsrückstände... 125 cc) Zusammenfassung... 125 d) Die Anwendbarkeit des 2 S. 1 Nr. 9 SGB VI auf einen virtuellen Arbeitsplatz... 125 5. Zwischenergebnis... 128 IV. Lösungsansätze.

6 D. Ausländische Staatsangehörige als Inhaber eines virtuellen Arbeitsplatzes in Deutschland I. Überblick über aktuelle Entwicklungen des Ausländerrechts II. Problemstellung und Aufbau der Analyse III. Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten Zugang zum Arbeitsmarkt aufgrund der Freizügigkeitsregelungen Begriffsbestimmung des Arbeitnehmers sowie des Selbständigen im Rahmen der Freizügigkeit Zwischenergebnis und Stellungnahme IV. Drittstaatsangehörige Zugang zum Arbeitsmarkt aufgrund des Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrechts a) Aufenthaltsrecht b) Arbeitsgenehmigungsrecht Auswirkungen der Green Card Auswirkungen der geänderten Arbeitsgenehmigungsverordnung auf Asylbewerber Richtlinienvorschläge betreffend die Erbringung von Dienstleistungen durch Drittstaatsangehörige Zwischenergebnis und Stellungnahme V. Ergebnis E. Der grenzüberschreitende virtuelle Arbeitsplatz I. Problemstellung und Aufbau der Analyse II. Bestimmung des Vertragsstatuts Freie Rechtswahl gemäß Art. 27 EGBGB a) Grundsatz b) Einschränkungen des Grundsatzes der freien Rechtswahl aa) Art. 30 Abs. 1 EGBGB (1) Qualifikation des Anwendungsbereichs (2) Günstigkeitsvergleich bb) Art. 27 Abs. 3 EGBGB Objektive Anknüpfung bei Arbeitsverträgen und Arbeitsverhältnissen gemäß Art. 30 Abs. 2 EGBGB aa) Recht des gewöhnlichen Arbeitsortes (Nr. 1) bb) Recht der einstellenden Niederlassung (Nr. 2) cc) Ausweichklausel (Abs. 2 letzter Halbsatz) Objektive Anknüpfung bei selbständiger Tätigkeit Objektive Anknüpfung bei scheinselbständiger Tätigkeit XII

Begriffsbestimmung des Arbeitnehmers sowie des Selbständigen im Rahmen der Freizügigkeit... 170 3. Zwischenergebnis und Stellungnahme... 171 IV. Drittstaatsangehörige... 172 1.

7 5. Zwingende Vorschriften a) Art. 34 EGBGB b) Art. 6 EGBGB Umfang des Vertragsstatuts III. Ergebnis und Stellungnahme F. Schlußbetrachtung I. Zusammenfassung der Ergebnisse II. Weitergehender Regelungs- und Koordinierungsbedarf XIII

Ergebnis und Stellungnahme... 214 F. Schlußbetrachtung... 215 I.

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