Christopher Geth. Passive Sterbehilfe. Helbing Lichtenhahn Verlag

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Pamela Zimmermann
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1 Christopher Geth Passive Sterbehilfe Helbing Lichtenhahn Verlag

2 Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Kapitel 1: Einführung 1 A. Einleitung 1 B. Überblick über das Phänomen der Sterbehilfe 4 I. Begriff und Abgrenzung 4 II. Fallgruppen der aktiven Sterbehilfe 6 1. Direkte aktive Sterbehilfe 6 2. Indirekte aktive Sterbehilfe 8 a) Lösungsansatz auf Tatbestandsebene 9 b) Lösungsansätze auf Rechts widrigkeitsebene 10 c) Zusammenfassung 12 III. Passive Sterbehilfe 12 C. SpannungsVerhältnis zwischen Lebenserhaltungspflicht des Arztes und Strafbarkeit der eigenmächtigen Heilbehandlung 14 I. Garantenpflicht des Arztes 15 II. Ärztlicher Heileingriff als Körperverletzung Stand der gegenwärtigen Diskussion 17 a) Ansätze in der Literatur 17 aa) Lehre vom ärztlichen Berufsrecht 17 bb) Erfolgstheorie 18 cc) Lehre vom Handlungsunrecht 19 b) Auffassung der Rechtsprechung Würdigung 20 III. Zusammenfassung 22 Kapitel 2: Unterscheidung zwischen aktiver und passiver Sterbehilfe A. Rechtsethische Unterscheidung zwischen passiver und aktiver Sterbehilfe 24 B. Grenzfälle passiver Sterbehilfe 27 I. «Technischer Behandlungsabbruch» Meinungsstand Würdigung 31 a) Ausgangslage 31 b) Abgebrochener Gebotserfüllungsversuch 32 V VII IX IX

3 c) Lehre vom Organisationskreis 34 d) Zusammenfassung 36 II. Grenzbereiche zwischen (strafloser) Suizidbeteiligung, passiver und aktiver Sterbehilfe und Auswirkungen auf die Garantenpflicht Grundsatz: Parallelität der Pflichtgrenzen von Handlungs- und Unterlassungsdelikt Dulden einer fremdhändigen Tötung auf Verlangen 39 III. Zusammenfassung 41 Kapitel 3: Passive Sterbehilfe an einwilligungsfähigen Patienten 43 A. Einleitung 43 B. Unterscheidung von passiver Sterbehilfe i.e.s. und passiver Sterbehilfe i.w.s 44 C. Voraussetzungen für ein Behandlungsveto 45 I. Verfügungsbefugnis über die Garantenpflicht 45 II. Erklärung des Behandlungsvetos 46 ffl. Urteilsfähigkeit Definition Aufklärung des Patienten 48 IV. Keine Willensmängel 51 V. Zusammenfassung 52 Kapitel 4: Passive Sterbehilfe an einwilligungsunfähigen Patienten 53 A. Einleitung 53 B. Materielle Grundlagen einer Drittentscheidung 55 I. Patientenexterne Kriterien für passive Sterbehilfe Objektive Grenze der Lebenserhaltungspflicht? 56 a) Ansätze 56 b) Würdigung Unzumutbarkeit der Lebenserhaltung 60 II. Patienteninterne Kriterien für passive Sterbehilfe Grundlagen der stellvertretenden Einwilligung, der mutmasslichen Einwilligung und des rechtfertigenden Notstandes 61 a) Stellvertretende Einwilligung 61 b) Mutmassliche Einwilligung 63 aa) Grundgedanke 63 bb) Voraussetzungen 65 c) Rechtfertigender Notstand 65 aa) Grundgedanke 65 bb) Sonderfall: Notstand bei individueller Interessenkollision 66 cc) Voraussetzungen 67

4 2. Verhältnis zwischen mutmasslichem Willen und objektiven Interessen bei der passiven Sterbehilfe 68 a) Passive Sterbehilfe bei temporärer Urteilsunfähigkeit 68 aa) Perspektive der Beurteilung 70 bb) Indizien zur Feststellung des mutmasslichen Willens.. 71 cc) Mutmasslicher Wille und Risikoabwägung 72 dd) Zusammenfassung 76 b) Passive Sterbehilfe bei dauerhafter Urteilsunfähigkeit 76 aa) Klinische Erscheinungsformen 76 bb) Mutmasslicher Wille vs. objektive Interessenabwägung 77 (1) Mutmasslicher Wille zur Behandlungseinstellung. 78 (2) Würdigung 79 (a) Passive Sterbehilfe bei originärer Urteilsunfähigkeit 79 (b) Passive Sterbehilfe bei erworbener Urteilsunfähigkeit 80 (aa) Vorrang des «natürlichen Willens»? (bb) Vorrang eines autonomen Willens? (cc) Kollision zwischen weitebezogenen und erlebnisbezogenen Interessen 86 c) Kriterien für einen Identitätsbruch 89 d) Zusammenfassung 91 C. Patientenverfügung 92 I. Voraussetzungen für das Erstellen einer Patientenverfügung Urteilsfähigkeit Form Regelungsinhalte und Bestimmtheit Keine Willensmängel 97 II. Verbindlichkeit der Patientenverfügung Ausgangslage Verbindlichkeit der Patientenverfügung im Gesetzesentwurf a) Anliegen des Gesetzesentwurfs 101 b) Einschränkungen der Verbindlichkeit im Gesetzesentwurf aa) Verstoss gegen gesetzliche Vorschriften 103 bb) Einschränkung über den mutmasslichen Patientenwillen 103 (1) Subsidiarität des mutmasslichen Willens 103 (2) Einschränkungen beim Widerruf 104 (3) Strafbarkeitsrisiko 105 (4) Begründete Zweifel 106 (5) Mutmassungen als Korrektiv einer Willensäusserung? 107 c) Zusammenfassung 108 XI

5 III. Widerruf der Patientenverfügung 109 IV. Konflikt zwischen Patientenverfügung und wertebezogenen Interessen 111 V. Zusammenfassung 112 D. Verhältnis zwischen Patientenverfügung, stellvertretender Einwilligung und konventionellen Rechtfertigungsgründen 113 I. Entscheidungsträger Das Vertretungsrecht bei Kindern Regelungen des neuen Erwachsenenschutzrechts 114 a) Zweck und Ausgangslage 115 b) Vertretung bei medizinischen Massnahmen 116 II. Grenzen der Vertretungsbefugnisse Verhältnis Stellvertretung/Patientenverfügung Eilfälle Funktion der Erwachsenenschutzbehörde 119 a) Anwendungsbereich 120 b) Gründe für das Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde 121 IH. Vertretung und strafrechtliche Rechtfertigungsgründe Pflichtwidrige Vertreterentscheidung Nichteinholen einer Vertreterentscheidung 125 a) Grundsatz 126 b) Einschränkungen 128 aa) Nur eine Entscheidung ist zulässig 128 bb) Hypothetische stellvertretende Einwilligung Zusammenfassung 132 Kapitel 5: Fazit und Ausblick 133 A. Fazit 133 B. Notwendigkeit gesetzlicher Präzisierungen 134 I. Regelungsbedarf im Privatrecht Prozeduralisierung zum Schutz der Patientenautonomie Prozeduralisierung als Alternative zur strafrechtlichen ex-post- Kontrolle 137 II. Regelungsbedarf im Strafrecht 138 Abkürzungsverzeichnis 141 Literaturverzeichnis 145 Materialverzeichnis 163 XII

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