Computerkriminalität bei der Verwendung von E-Geld

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1 Marcel Seemann Computerkriminalität bei der Verwendung von E-Geld wrep /äo,/«,y

2 INHALTSVERZEICHNIS /. Teil: Einführung 75 A. Die Bedeutung des internetgestützten Zahlungsverkehrs im Wirtschaftsverkehr. 15 B. Zielsetzung und Gang der Darstellung sowie Abgrenzung des Themas 18 C. Begriffsbestimmungen. 21 I. Begriff des elektronischen Geldes, 21 II. Definition von E-Gcld gemäß 1 Abs. 1 Nr. 11 KWG Teil: Technik von einzelnen implementierten Internet-Zahlungssystemen, Gejährdungspotential, Bedeutung des Signaturgesetzes und die Rechtsnatur der ecash-token, des scrip und der cybereoins. 22 A. Ecash 24 I. Begriff 25 II. Funktion 25 III. Zahlungsvorgang Vorbereitung Eingesetzte Kryptograftc Das Prägen der digitalen Münzen Übermittlung der Münzen zu Zahlungszwecken Das Einlösen der Münzen Garantie" durch die Bank Protokollierung Pcrson-to-person-Zahlung Datenschutz Stornierung.41 \ l. Rccovcry-Verfahren.42 B. Cybercash 43 I. Begriff 43 II. Funktion 45 III. Zahlungsvorgang bei cybereoin Vorbereitung Gateway. 47

3 3. Funktion des wallet Einleiten der Transaktion Clearing Datenschutz 52 IV. Zahlungsvorgang bei Kreditkartenzahtungen 54 V. Zahlungsvorgang bei elcctronic direct debit 55 C. Millicent 55 I. Begriff 55 II. Funktion 5b III. Zahlungsvorgang 57 l.scrip Broker-System Übertragung des scrip und Verifikation durch den Händler Datenschutz 60 D. Gefährdungspotential und Angriffsmöglichkeiten bei Internetzahlungssystemen 61 E. Das Signaturgesetz und die Signaturverordnung 66 I. Bisherige Rechtslage nach dem Signaturgesetz vom 22. Juli 1997 und der Signaturverordnung vom II. Rechtslage nach dem Signaturgesetz vom 22. Mai 2001 sowie nach dem Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rcchtsgeschäftsvcrkchr vom 13. Juli F. Rechtsnatur der ecash-token, des scrip und der cybereoins 71 I. Ecash-Münzen als abstraktes Schuldversprechen oder Schuldancrkcnntnis nach 780, 781 BGB 72 II. Ecash-Münzen als Vertrag zugunsten Dritter gemäß 328 ff. BGB 73 III. Ecash-Münzen als Weisung des E-Geid-Verwenders gegenüber der das E-Geld emittierenden Bank gemäß 675, 665 BGB.74 IV. Ecash-Münzen als Überweisungsvertrag entsprechend 676 a - c BGB 76 V. Ecash-Münzen als Anweisung im engeren Sinn nach 783 ff. BGB 78 VI. Ecash-Münzen als Anweisung im weiteren Sinn entsprechend 783 ff. BGB 78 VII. Ecash-Münzen als Inhaberschuldverschreibung gemäß 793 BGB in Verbindung mit 807 BGB 80 VIII. Ecash-Münzen als digitalisierte Inhaberschuldverschreibung" analog 793 BGB in Verbindung mit 807 BGB 81 IX. Rechtsnatur des scrip 82

4 X. Rechtsnatur der cybereoins Teil: Strafl>arkeit bei der Verwendung von Internetzahlungssystemen 85 A. Strafbarkeit des Datendiebstahls" unter Verwendung eines Trojanischen Pferdes durch einen Nichtberechtigten bei den ecash- und millicent-systemen 85 I. Gcldfälschung gemäß 146 Abs. 1 Nr. 1, 3, 151 Nr. 1 StGB Inhabcrschuldvcrschrcibung, die durch Druck und Papierart besonders gegen Nachahmung gesichert ist Ergebnis.87 II. Wertzcichcnfälschung gemäß 148 Abs. I StGB Amtliche Wertzeichen Ergebnis.88 III. Fälschung von Zahlungskarten gemäß 152 a Abs. 1,4 StGB Zahlungskarte ohne Garantiefunktion gemäß 152 a Abs. 4 StGB Ergebnis S9 IV. Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion gemäß 152 b StGB Zahlungskarte mit Garantiefunktion gemäß 152 b Abs. 4 StGB Ergebnis 50 V. Ausspähen von Daten gemäß 202 a StGB Objektive Voraussetzungen a) Datenbegriff des 202 a Abs. 2 StGB 91 b) Daten, die nicht für den Täter bestimmt sind 91 c) Besondere Sicherung der Daten gegen unberechtigten Zugriff. 92 aa) Ecash-tokcn.93 bb) Scrip 93 d) Verschaffen als Tathandlung Unbefugtes Handeln Strafantragscrfordcrnis Ergebnis -95 VI. Computcrbctrug gemäß 263 a StGB 95 I. Objektive Voraussetzungen 96 ajunrichtige Gestaltung des Programms 36 b)verwendung unrichtiger Daten 96 c) Unbefugte Verwendung von Daten 97 b) Beeinflussung des Datenverarbeitungsvorgangs 98

5 c) Vermögensschaden Subjektive Voraussetzungen Sperrwirkung des 242 StGB Ergebnis 100 VII. Erschleichen von Leistungen gemäß 265 a StGB J Objektive Voraussetzungen 100 a) Leistung eines Automaten J00 b) Leistung eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes Ergebnis 101 VIII. Urkundenfälschung gemäß 267 Abs. I Fall 1 und 3 StGB 101 IX. Fälschung technischer Aufzeichnungen, 268 StGB Technische Aufzeichnung gemäß 268 Abs. 2 StGB Ergebnis 105 X. Fälschung beweiserheblicher Daten, 269 Abs. 1 StGB 105 XI. Urkundenunterdrückung, 274 Abs. 1 Nr. 1,2 StGB Abs. 1 Nr. 1 StGB 106 a) Urkunde J06 b) Technische Aufzeichnung gemäß 268 Abs. 2 StGB, die dem Täter nicht oder nicht ausschließlich gehört 106 c) Tathandlungen Abs. 1 Nr. 2 StGB J07 a) Löschen der Daten 107 b) Unterdrücken der Daten J07 c) Unbrauchbarmachen der Daten 108 d) Verändern der Daten Subjektive Voraussetzungen Ergebnis 109 XII. Datenveränderung gemäß 303 a Abs. 1 StGB Datenbegriff Löschen, Unterdrücken, Unbrauchbarmachen und Verändern von Daten Strafantrag Ergebnis 110 XIII. Computersabotage gemäß 303 b Abs. 1 StGB J Datenverarbeitung, die für ein fremdes Unternehmen von wesentlicher Bedeutung ist Störung der Datenverarbeitung J 11 10

6 3. Strafantrag JI2 4. Ergebnis 112 B. Strafbarkeit der Umgehung der double-spending-kontrolie durch den berechtigten E-Geld- Verwender unter Zuhilfenahme eines Trojanischen Pferdes bei den ecash- und millicent-systemen I. Gcldfälschung gemäß 146 Abs. 1, 151 Nr. 1 StGB 113 II. Wcrtzcichcnfälschung gemäß 148 Abs. 1 StGB J 13 III. Fälschung von Zahlungskarten gemäß 152 a Abs. 1, 4 StGB und Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion gemäß 152 b Abs. 4 StGB 113 IV. Ausspähen von Daten gemäß 202 a StGB Daten, die nicht für den Täter bestimmt sind Besondere Sicherung der Daten gegen unberechtigten Zugriff Verschaffen als Tathandlung Unbefugtes Handeln J16 5. Ergebnis 117 V. Computerbetrug gemäß 263 a StGB Unbefugte Verwendung von Daten J17 2. Beeinflussung des Datenverarbeitungsvorgangs Vermögensschaden Subjektive Voraussetzungen Ergebnis 119 VI. Erschleichen von Leistungen gemäß 265 a StGB 119 VII. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten gemäß 266 b StGB Scheck- und Kreditkarte 119 a) Ecash-MDnzen 120 b) Scrip Ergebnis 122 VIII. Urkundenfälschung gemäß 267 Abs. 1 Fall 1 und 3 StGB 122 IX. Fälschung technischer Aufzeichnungen, 268 StGB E-Geld-Kopic und doublc-spcnding-kontrolle als technische Aufzeichnung gemäß 268 Abs. 2 StGB Störende Einwirkung auf den Aufzeichnungsvorgang, 268 Abs. 3 StGB Ergebnis 124 X. Fälschung bcweiscrhcblicher Daten. 269 Abs. 1 StGB 124 XI. Urlcundcnuntcrdrückung, 274 Abs. 1 Nr. 1, 2 StGB

7 Abs. 1 Nr. 1 StGB 124 a) Urkunde 124 b) Technische Aufzeichnung gemäß 268 Abs. 2 StGB, die dem Täter nicht oder nicht ausschließlich gehört 125 c) Tathandlungen Abs. 1 Nr. 2 StGB J26 a) Löschen der Daten 126 b) Unterdrücken der Daten J27 c) Unbrauchbarmachen der Daten 127 d) Verändern der Daten Subjektive Voraussetzungen, Ergebnis 128 XII. Datenveränderung gemäß 303 a Abs. 1 StGB Datenbegriff Löschen, Unterdrücken, Unbrauchbarmachen und Verändern der Daten Strafantrag Ergebnis 129 XIII. Computersabotage gemäß 303 b Abs. 1 StGB Datenverarbeitung, die für ein fremdes Unternehmen von wesentlicher Bedeutung ist Störung der Datenverarbeitung durch eine Tat nach 303 a Abs. 1 StGB Strafantrag Ergebnis 130 C. Strafbarkeit des Missbrauchs beim cybercoin-zahlungssystem 130 I. Missbrauch durch den Nichtberechtigten Ausspähen von Daten, 202 a StGB 132 a) Daten, die für den Täter nicht bestimmt sind 132 b) Besondere Sicherung gegen unberechtigten Zugang 133 c) Verschaffen der Daten 133 d) Ergebnis Diebstahl, 242 StGB Betrug, 263 StGB J Computerbetrug, 263 a StGB 134 a) Tathandlung 134 b) Beeinflussung des Datenverarbeitungsvorgangs 135 c) Vermögensschaden

8 d) Subjektive Voraussetzungen, 136 e) Ergebnis ]36 5. Erschleichen von Leistungen, 265 a StGB 136 a) Erschleichen der Leistung ; J37 b) Automatenmissbrauch J37 c) Leistung eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes 138 d) Ergebnis Untreue, 266 StGB J38 7. Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten, 266 b StGB Fälschung technischer Aufzeichnungen, 268 StGB 139 a)cybercoins und Clearing als technische Aufzeichnung gemäß 268 Abs. 2 StGB 139 b)herstellcn einer unechten technischen Aufzeichnung gemäß 268 Abs. 1 Nr. 1, 268 Abs. 3 StGB 140 c)ergcbnis Fälschung bcwciscrheblichcr Daten, 269, 270 StGB Urkundenunterdrückung, 274 Abs. I Nr. 1, 2 StGB 141 a) 274 Abs. 1 Nr. 1 StGB 141 aa) Technische Aufzeichnung, die dem Täter nicht gehört, 141 bb) Tathandlungen 141 b) 274 Abs. 1 Nr. 2 StGB J42 aa) Löschen von Daten 142 bb) Unterdrücken von Daten 143 cc) Unbrauchbarmachen von Daten 143 dd) Verändern von Daten 143 ee) Subjektive Voraussetzungen 143 c) Ergebnis Datenveränderung, 303 a StGB 144 a) Tatgegenstand 144 b) Tathandlungcn 144 c) Strafantrag 144 d) Ergebnis Computersabotage, 303 b StGB 144 a) Datenverarbeitung, die für ein fremdes Unternehmen von wesentlicher Bedeutung ist 145 b) Störung der Datenverarbeitung J45 c) Ergebnis 145 II. Missbrauch durch den Berechtigten

9 1. Diebstahl, 242 StGB Betrug, 263 StGB Computerbetrug, 263 a StGB 146 a) Unbefugte Verwendung von Daten J46 b) Ergebnis Erschleichen von Leistungen, 265 a StGB Untreue, 266 Abs. 1 StGB Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten, 266 b StGB 150 a) Scheck-und Kreditkarte 150 b) Ergebnis Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse und Konkurrenzen. 151 A.Ergebnis für den Datendiebstahl" des Nichtberechtigten mittels eines Trojanischen Pferdes B. Strafbarkeit der Umgehung der double-spending-kontrolie durch den berechtigten E-Geld- Verwender unter Zuhilfenahme eines Trojanischen Pferdes bei den ecash- und millicent-systemen C. Strafbarkeit des Missbrauchs beim cybercoin-zahlungssystem 152 I.Missbrauch durch den Nichtberechtigten 152 II. Missbrauch durch den Berechtigten 152 Literaturverzeichnis