Internet-Recht. Bert Eichhorn. Ein Lehrbuch für das Recht im World Wide Web. Fortis

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1 R E I H E W I R T S C H A F T U N D R E C H T herausgegeben von Prof. Dr. Achim Albrecht, Prof. Dr. Peter Pulte und Rechtsanwalt Stefan Mensler Bert Eichhorn Internet-Recht Ein Lehrbuch für das Recht im World Wide Web Fortis Fortis Verlag in Verlagsgemeinschaft mit Bohmann Buchverlag - MANZ - Bildung Sauerländer Köln - Wien - Aarau - Bern

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 9 Abkürzungsverzeichnis 10 1 Einführung Gegenstand des Buches Gang der Untersuchung 14 2 Tele- und Mediendienste Technische Grundlagen Kommunikationshandlungen und -Vorgänge (Benutzerhandlungen) Netzstruktur Internet-Dienste World Wide Web (WWW) System der Domain-Namen Mailing-Listen Newsgroups FTP Telnet Datensicherheit Verschlüsselung Multimedia-Produkte Rechtliche Grundlagen Gesetzliche Grundlagen der Tele- und Mediendienste Abgrenzung der Tele- von den Mediendiensten Abgrenzung der Tele- und Mediendienste vom Telekommunikations- und Rundfunkbereich Telekommunikationsrecht Rundfunkrecht Zusammenfassung Abgrenzung je nach Art der Internet-Angebote Beteiligte in den Tele- und Mediendiensten Nutzer Anbieter Content-Provider Service-Provider Access-Provider Europäische und internationale Dimension Anwendbares Recht bei internationalen Internet-Angeboten EU-Recht und Internationales Recht Internationale Ebene Europäische Ebene Gesetzliche Haftung Strafrecht Straftaten und Ordnungsvvidrigkeiten Verbreitungsdelikte und Schriftenbegriff Zivilrecht Urheberrecht Kennzeichenrecht Wettbewerbsrecht Allgemeines Deliktsrecht 59

3 2.3.3 Öffentliches Recht Anbieterkennzeichnung Jugendschutzbeauftragter Unzulässige Mediendienste Werbung Vertragliche Haftung Vertragsgestaltung im Internet Vertragsgestaltungsfreiheit Vertragsbeziehungen und Vertragsinhalte im Internet Angebot von technischen Leistungen Angebot von Kommunikationsinhalten Angebot von Leistungen im Zusammenhang mit der Online-Präsenz Vertragsschluss im Internet Wirksames Zustandekommen eines Vertrages Abgabe und Zugang einer elektronischen Willenserklärung Digitale Signatur Wirksame Einbeziehung von AGB Fall-Lösung (Geschäftsabschlüsse im Internet/Verbraucherkreditgesetz) Straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit für Inhalte Regeln der Verantwortlichkeit in den Tele- und Mediendiensten Content-Provider Access-Provider Service-Provider Positive Kenntnis Technisch mögliche Maßnahmen Zumutbarkeit Zusammenfassung Strafrecht Nutzer Content-Provider Access-Provider Service-Provider Zivilrecht Unterlassung Allgemeine Voraussetzungen TDG/MDStV Schadensersatzansprüche Fall-Lösung (Domain-Name und Suchmaschine) 99 4 Datenschutzrecht Bundesdatenschutzgesetz Betroffener Einwilligung Rechte der Betroffenen Personenbezogene Daten Speichernde Stelle Pflichten der Speicherstelle Kontrollorgane Allgemeine Zulässigkeit der Datenverarbeitung Erheben Verarbeiten 107

4 Nutzen Zulässigkeit der Datenverarbeitung und -nutzung durch nicht öffentliche Stellen Spezialnormen für Tele- und Mediendienste Einwilligung Spezielle Anbieterpflichten Anonyme und pseudonyme Nutzung Nutzungsprofile Verwaltung der Nutzerdaten Bestandsdaten Nutzungsdaten Abrechnungsdaten Auskunftsrecht des Nutzers Nationaler und grenzüberschreitender Datenverkehr Deutschland EU Drittstaaten Urheberrecht Schutzvoraussetzungen Persönliche geistige Schöpfung Vorbestehende Werke Computerprogramme Datenbankwerke Netzbezogene Werke Entstehung des Urheberrechtsschutzes Urheber Erscheinen und Veröffentlichen von Werken Inhalt des Urheberrechtsschutzes Urheberpersönlichkeitsrechte Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Entstellung des Werkes Verwertungsrechte Körperliche Verwertung (speziell: Vervielfältigungsrechte) Scannen/Digitalisieren Downloading Uploading Herstellen eines Hyper-Links Unkörperliche Verwertung (speziell: Recht der elektronischen Wiedergabe) Bearbeitungsrecht Sonstige Rechte Schranken des Urheberrechtes Zeitliche Schranken Inhaltliche Schranken Räumliche Schranken Rechtsverkehr im Urheberrecht Rechtsnachfolge in das Urheberrecht Nutzungsrechte Art und Weise der Einräumung von Nutzungsrechten Umfang der Nutzungsrechte Grenzen der Nutzungsrechte Zweckübertragungslehre Unbekannte Nutzungsart 145

5 Änderung des Werkes Verwandte Schutzrechte Abgrenzung von Urheberrechten Einzelne verwandte Schutzrechte Schutz ausübender Künstler Schutz der Lichtbilder Schutz der Laufbilder Schutz des Datenbankherstellers Schutz von Tonträger-, Filmherstellern und Sendeunternehmen Rechtsposition des Urhebers und des Inhabers von Nutzungsrechten und verwandten Schutzrechten Ausschließlichkeitsrechte, gesetzliche Vergütungsansprüche und die Verwertungsgesellschaften Rechtsfolgen von Rechtsverletzungen Zivilrechtliche Folgen ( UrhG) Strafrechtliche Folgen ( UrhG) Wettbewerbsrecht UWG Allgemeine Voraussetzungen des 1 UWG Handeln im geschäftlichen Verkehr Zu Zwecken des Wettbewerbs Verstoß gegen die guten Sitten Einzelne Fallgruppen Kundenfang Irreführung Belästigung Anlocken durch Werbegeschenk Behinderung Absatzbehinderung Werbebehinderung Ausbeutung Vermeidbare Herkunftstäuschung Ausnutzung des guten Rufes Ausbeutung fremden Rufs Planmäßige Nachahmung Unmittelbare Leistungsübernahme Rechtsbruch Sittlich-rechtlich fundierte Normen Normen mit wettbewerbsregelndem Charakter Normen ohne wettbewerbsregelnden Charakter UWG Allgemeine Voraussetzungen des 3 UWG Im geschäftlichen Verkehr/Zu Zwecken des Wettbewerbs Geschäftliche Verhältnisse Angaben Irreführung Zielgruppe Irreführende Verhaltensweisen Fall-Lösung (Trennungsgebot der Werbung von redaktionellen Beiträgen) 180 Literaturverzeichnis 181 Stichwortverzeichnis 185