Praxiskommentar zum Urheberrecht

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1 Praxiskommentar zum Urheberrecht Herausgegeben von Dr. Artur-Axel Wandtke o. Professor an der Humboldt-Universität Berlin und Dr. Winfried Bullinger Rechtsanwalt in Berlin.Bearbeitetiv.oa Rechtsanwalt Dr. Ulrich Block, Berlin; Dr. Michael Bo/me,^Universität Münster; Dr. Thorsten Braun, Hamburg; Rechtsanwältin 8 Dr. Märeil'e Büich'ef^S^ilm; Rechtsanwalt Dr. Winfried Bullinger, Berlin; Rechtsanwalt undjustkiar Dr.jjan Ehrhardt, Berlin; Rechtsanwalt Michael Fricke, Hamburg; Rechtsanwalt Dr^'Ti'/o s^ggf/af/iy^hamburg; Dr. Eike Wilhelm Grunert, Humboldt-Universität Berlin; Rechtsanwalt Dr. Malte Grützmacher, Hamburg; Rechtsanwalt Dr. Jan Dirk Heerma, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Ulrich Hildebrandt, Düsseldorf; Rechtsanwalt Dr. Martin Kefferpütz, Hamburg; Rechtsanwalt Stefan Luft, München; Rechtsanwalt Dr. Bartholomäus Manegold, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Martin Schaefer, Hamburg; Rechtsanwältin Dorothee Thum, München; Prof. Dr. Artur-Axel Wandtke, Humboldt-Universität BerHn; Rechtsanwalt Dr. Marcus von Welser, Berlin; Rechtsanwalt Dr. Bodo von Wolff, Berlin Gesamtredaktion Dr. Eike Wilhelm Grunert Verlag C. H. Beck München 2002

2 Verzeichnis der Verfasser Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII XIX XXI Urheberrechtsgesetz Erster Teil. Urheberrecht Erster Abschnitt. Allgemeines 1 1 Zweiter Abschnitt. Das Werk 2 Geschützte Werke 1 3 Bearbeitungen 37 4 Sammelwerke und Datenbankwerke 45 5 Amtliche Werke 52 6 Veröffentlichte und erschienene Werke 59 Dritter Abschnitt. Der Urheber 7 Urheber Miturheber Urheber verbundener Werke Vermutung der Urheberschaft Vierter Abschnitt. Inhalt des Urheberrechts 1. Allgemeines Urheberpersönlichkeitsrecht Vor 12 ff. Vorbemerkung Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Entstellung des Werkes Verwertungsrechte 15 Allgemeines Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Ausstellungsrecht Vortrags-, Auffiihrungs- und Vorfuhrungsrecht Senderecht...' ;! 223 IX

3 20a Europäische Satellitensendung b Kabelweitersendung Recht der Wiedergabe durch Bild-oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen Bearbeitungen und Umgestaltungen Freie Benutzung Sonstige Rechte des Urhebers 25 Zugang zu Werkstücken Folgerecht, Vergütung für Vermieten und Verleihen 269 Fünfter Abschnitt. Rechtsverkehr im Urheberrecht 1. Rechtsnachfolge in das Urheberrecht 28 Vererbung des Urheberrechts Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht Rechtsnachfolger des Urhebers Nutzungsrechte Vor 31ff.Vorbemerkung Einräumung von Nutzungsrechten Angemessene Vergütung i a Weitere Beteiligung des Urhebers b Zwingende Anwendung Weiterwirkung von Nutzungsrechten Übertragung von Nutzungsrechten 393,35 Einräumung einfacher Nutzungsrechte Gemeinsame Vergütungsregeln a Schlichtungsstelle ' Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten Beiträge zu Sammlungen Änderungen des Werkes Verträge über künftige Werke Rückrufsrecht wegen Nichtausübung Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen Veräußerung des Originals des Werkes 498 Sechster Abschnitt. Schranken des Urheberrechts 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Sammlungen für Kirchen-, Schul-oder Unterrichtsgebrauch Schulfunksendungen Öffentliche Reden : Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Bild-und Tonberichterstattung Zitate Öffentliche Wiedergabe.' 539 X

4 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung a Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung b Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers c Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr d Vergütungshöhe 568 Anlage zu 54 d Abs. 1: Vergütungssätze e Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen f Meldepflicht.'.: g Auskunftspflicht h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen Vervielfältigung durch Sendeunternehmen a Benutzung eines Datenbankwerkes Vervielfältigung und öffendiche Wiedergabe durch Geschäftsbetriebe Unwesendiches Beiwerk Katalogbilder...: Werke an öffentlichen Plätzen Bildnisse Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Änderungsverbot Quellenangabe a Gesetzliche Vergütungsansprüche 613 Siebenter Abschnitt. Dauer des Urheberrechts 64 Allgemeines Miturheber, Filmwerke Anonyme und pseudonyme Werke Lieferungswerke Lichtbildwerke (aufgehoben) Berechnung der Fristen 626 Achter Abschnitt. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme Vor 69aff. Vorbemerkung a Gegenstand des Schutzes b Urheber in Arbeits-und Dienstverhältnissen c Zustimmungsbedürftige Handlungen d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen e Dekompilierung f Rechtsverletzungen g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 762 Zweiter Teil. Verwandte Schutzrechte Erster Abschnitt. Schutz bestimmter Ausgaben 70 Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke 785 XI

5 Zweiter Abschnitt. Schutz der Lichtbilder Dritter Abschnitt. Schutz des ausübenden Künstlers 73 Ausübender Künstler Bildschirm- und Lautsprecherübertragung Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung Funksendung Öffentliche Wiedergabe Abtretung Ausübende Künstler in Arbeits- oder Dienstverhältnissen Chor-, Orchester- und BühnenaufRihrungen Schutz des Veranstalters Dauer der Rechte Schutz gegen Entstellung Beschränkung der Rechte 858 Vierter Abschnitt. Schutz des Herstellers von Tonträgern 85 Vervielfältigungs-und Verbreitungsrecht Anspruch auf Beteiligung 874 Fünfler Abschnitt. Schutz des Sendeunternehmens Sechster Abschnitt. Schutz des Datenbankherstellers Vor 87aff a Begriffsbestimmungen b Rechte des Datenbankherstellers c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers d Dauer der Rechte e Verträge über die Benutzung einer Datenbank 945 Dritter Teil. Besondere Bestimmungen für Filme Erster Abschnitt. Filmwerke Vor 88 ff. Vorbemerkung Recht zur Verfilmung Rechte am Filmwerk Einschränkung der Rechte Rechte an Lichtbildern Ausübende Künstler Schutz gegen Entstellung Schutz des Filmherstellers 1037 Zweiter Abschnitt. Laufbilder XII

6 Vierter Teil. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Erster Abschnitt. Verwertungsverbot Inhaltsverzeichnis Zweiter Abschnitt. Rechtsverletzungen 1. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg Vor 97ff Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen Haftung des Inhabers eines Unternehmens Ausnahmen a Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter Verjährung Bekanntmachung des Urteils Rechtsweg Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen Strafrechtliche Vorschriften 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung Strafantrag Einziehung Bekanntgabe der Verurteilung Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde lila [Beschlagnahme] 1195 Dritter Abschnitt. Zwangsvollstreckung 1. Allgemeines 112 [Zulässigkeit] Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber 113 Urheberrecht Originale von Werken ' Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers 115 Urheberrecht Originale von Werken Testamentsvollstrecker Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner XIII

7 5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen Fünfter Teil. Anwendungsbereich. Übergangs- und Schlussbestimmungen Vor 120ff. Vorbemerkung 1241 Erster Abschnitt. Anwendungsbereich des Gesetzes 1. Urheberrecht 120 Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten Ausländische Staatsangehörige Staatenlose Ausländische Flüchdinge Verwandte Schutzrechte 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder Schutz des ausübenden Künstlers Schutz des Herstellers von Tonträgern Schutz des Sendeunternehmens a Schutz des Datenbankherstellers Schutz des Filmherstellers 1315 Zweiter Abschnitt. Übergangsbestimmungen 129 Werke Übersetzungen Vertonte Sprachwerke Verträge Tonträger (aufgehoben) Urheber Inhaber verwandter Schutzrechte ä Berechnung der Schutzfrist Vervielfältigung und Verbreitung Übertragung von Rechten a Lichtbildwerke b Bestimmte Ausgaben c Ausübende Künstler d Computerprogramme e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG i Übergangsregelung zum Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts 1349 Dritter Abschnitt. Schlussbestimmungen 138 Urheberrolle Änderung der Strafprozessordnung Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen 1355 XIV

8 141 Aufgehobene Vorschriften Geltung im Land Berlin Inkrafttreten 1357 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Vor lff. Vorbemerkung 1358 Erster Abschnitt. Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb 1 Erlaubnispflicht Erteilung der Erlaubnis Versagung der Erlaubnis Widerruf der Erlaubnis Bekanntmachung 1373 Zweiter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft 6 Wahrnehmungszwang Verteilung der Einnahmen Vorsorge- und Unterstützungseinrichtungen Rechnungslegung und Prüfung Auskunftspflicht Abschlusszwang Gesamtverträge Tarife a Pflichten des Veranstalters b Vermutung der Sachbefugnis; Außenseiter bei Kabelweitersendung Schiedsstelle a Einigungsvorschläge der Schiedsstelle b Beschränkung des Einigungsvorschlags; Absehen vom Einigungsvorschlag c Streitfälle über Gesamtverträge d Streitfälle über Rechte der Kabelweitersendung Verfahren vor der Schiedsstelle Gerichtliche Geltendmachung Ausschließlicher Gerichtsstand 1427 Dritter Abschnitt. Aufsicht über die Verwertungsgesellschaft 18 Aufsichtsbehörde Inhalt der Aufsicht Unterrichtungspflicht a (aufgehoben) 1433 Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen 21 Zwangsgeld (außer Kraft) Bestehende Verwertungsgesellschaften (aufgehoben) Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen/30 GWB Urheberrechtsverwertungsgesellschaften Änderung der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (nicht abgedruckt) XV

9 26 Aufgehobene Vorschriften a Anhängige Verfahren Geltung im Land Berlin Inkrafttreten 1438 Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotografie (KUG) 22 KUG [Recht am eigenen Bilde] KUG [Ausnahmen zu 22] KUG [Ausnahmen im öffentlichen Interesse] KUG Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild (nicht abgedruckt) 1478 Urheberrecht und Einigungsvertrag I. Rechtslage vor der Wiedervereinigung 1480 II. Rechtslage nach der Wiedervereinigung 1482 III. Schutzfristverlängerung 1484 IV. Urhebervertragsrecht 1487 V. Rechtsnachfolge 1497 VI. Internationale Aspekte des EVtr 1503 Anlage: Einigungsvertrag- Textauszug Anhang 1. Gesetz über das Urheberrecht (DDR) Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft 1552 Sachverzeichnis 1563