URHEBERRECHT. Kommentar. Herausgegeben von. Professor Dr. Dr. h. c. mult. Gerhard Schricker. Verfaßt von

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1 URHEBERRECHT Kommentar Herausgegeben von Professor Dr. Dr. h. c. mult. Gerhard Schricker Verfaßt von Hon. Professor Dr. Dr.h.c. Adolf Dietz, Dr. Ekkehard Gerstenberg f, Professor Dr. Horst-Peter Götting, Dr. Gerhard Haß, Dr. Paul Katzenberger, Dr. Christof Krüger, Professor Dr. Ulrich Loewenheim, Professor Dr. Ferdinand Melichar, Dr. Jörg Reinbothe, Dr. Sabine Rojahn, Professor Dr. Dr. h. c. mult. Gerhard Schricker, Dr. Joachim v. Ungern-Sternhergj-Dr^Martin Vogel, Dr. Gisela Wild il ^ ü ) Dorothee Thum"(2. Aufl.) 2., neubearbeitete Auflage C.H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1999

2 Verzeichnis der Verfasser XV Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis XXV Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) - Gesetzestext XXIX Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz) Gesetzestext LXXIX Einleitung 1 Kommentar zum Urheberrechtsgesetz Erster Teil. Urheberrecht Erster Abschnitt. Allgemeines i : 45 Zweiter Abschnitt. Das Werk 2 Geschützte Werke 46 3 Bearbeitungen Sammelwerke und Datenbankwerke Amtliche Werke Veröffentlichte und erschienene Werke 198 Dritter Abschnitt. Der Urheber 7 Urheber Miturheber Urheber verbundener Werke Vermutung der Urheberschaft Vierter Abschnitt. Inhalt des Urheberrechts 1. Allgemeines Urheberpersönlichkeitsrecht Vor 12ff. Vorbemerkung Veröffentlichungsrecht Anerkennung der Urheberschaft Entstellung des Werkes Verwertungsrechte 15 Allgemeines Vervielfältigungsrecht 330 VII

3 Inhalt 17 Verbreitungsrecht Ausstellungsrecht Vortrags-, Auffiihrungs- und Vorführungsrecht 373 Vor 20ff. Vorbemerkung Senderecht a Europäische Satellitensendung b Kabelweitersendung 'Recht der Wiedergabe durch Bild-oder Tonträger Recht der Wiedergabe von Funksendungen Bearbeitungen und Umgestaltungen Freie Benutzung Sonstige Rechte des Urhebers 25 Zugang zu Werkstücken Folgerecht Vergütung für Vermieten und Verleihen 486 Fünfter Abschnitt. Rechtsverkehr im Urheberrecht Vor 28ff. Vorbemerkung Rechtsnachfolge in das Urheberrecht 28 Vererbung des Urheberrechts Übertragung des Urheberrechts Rechtsnachfolger des Urhebers Nutzungsrechte 31 Einräumung von Nutzungsrechten/ 32 Beschränkung von Nutzungsrechten Weiterwirkung einfacher Nutzungsrechte Übertragung von Nutzungsrechten Einräumung einfacher Nutzungsrechte Beteiligung des Urhebers Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten Beiträge zu Sammlungen Änderungen des Werkes Verträge über künftige Werke Rückrufsrecht wegen Nichtausübung Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen Veräußerung des Originals des Werkes 723 Sechster Abschnitt. Schranken des Urheberrechts Vor 45ff. Vorbemerkung Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Schulfunksendungen Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Bild- und Tonberichterstattung Zitate Öffentliche Wiedergabe Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch VIII

4 Inhalt Inhaltsverzeichnis 54 Vergütungspfkcht für Vervielfältigung im Wege der Bild- und Tonaufzeichnung a Vergütungspflicht für Vervielfältigung im Wege der Ablichtung b Wegfall der Vergütungspflicht des Händlers c Wegfall der Vergütungspflicht bei Ausfuhr d Vergütungshöhe e Hinweispflicht in Rechnungen auf urheberrechtliche Vergütungen f Meldepflicht g Auskunftspflicht h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen Vervielfältigung durch Sendeunternehmen a Benutzung eines Datenbankwerkes Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe durch Geschäftsbetriebe Unwesentliches Beiwerk Katalogbilder Werke an öffentlichen Plätzen Bildnisse 918 Anhang zu 60 - Das Recht am eigenen Bild 926 Vor KUG Vorbemerkung KUG Recht am eigenen Bilde KUG Ausnahmen zu KUG Ausnahmen im öffentlichen Interesse KUG Rechtsfolgen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Änderungsverbot Quellenangabe 998 Siebenter Abschnitt. Dauer des Urheberrechts 64 Allgemeines Miturheber, Filmwerke Anonyme und pseudonyme Werke Lieferungswerke Lichtbüdwerke (aufgehoben) Berechnung der Fristen 1062 Vor 69aff. Vorbemerkung a Gegenstand des Schutzes b Urheber in Arbeits-und Dienstverhältnissen c Zustimmungsbedürftige Handlungen d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen e Dekompilierung f Rechtsverletzungen g Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht 1131 Zweiter Teil. Verwandte Schutzrechte Erster Abschnitt. Schutz bestimmter Ausgaben 70 Wissenschaftliche Ausgaben Nachgelassene Werke 1138 IX

5 Inhalt Zweiter Abschnitt. Schutz der Lichtbilder 72...: : Dritter Abschnitt. Schutz des ausübenden Künstlers Vor 73ff. Vorbemerkung Ausübender Künstler Bildschirm-und Lautsprecherübertragung Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung : Funksendung Öffentliche Wiedergabe Abtretung : Ausübende Künstler in Arbeits-oder Dienstverhältnissen Chor-, Orchester- und Bühnenauffiihrungen Schutz des Veranstalters Dauer der Rechte Schutz gegen Entstellung Beschränkung der Rechte 1266 Vierter Abschnitt. Schutz des Herstellers von Tonträgem 85 Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht Anspruch auf Beteiligung...., 1289 Fünfter Abschnitt. Schutz des Sendeunternehmens Sechster Abschnitt. Schutz des Datenbankherstellers Vor 87aff. Vorbemerkung a Begriffsbestimmungen 1329, 87b Rechte des Datenbankherstellers c Schranken des Rechts des Datenbankherstellers d Dauer der Rechte... \ e Verträge über die Benutzung einer Datenbank 1358 Dritter Teil. Besondere Bestimmungen für Filme Vor 88ff. Vorbemerkung 1362 Erster Abschnitt. Filmwerke 88 Recht zur Verfilmung Rechte am Filmwerk Einschränkung der Rechte Rechte an Lichtbildern Ausübende Künstler Schutz gegen Entstellung Schutz des Filmherstellers 1460 Zweiter Abschnitt. Laufbilder X

6 Inhalt Inhaltsverzeichnis Vierter Teil. Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte Erster Abschnitt. Verwertungsverbot Zweiter Abschnitt. Rechtsverletzungen 1. Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg Vor 97ff. Vorbemerkung Anspruch auf Unterlassung und Schadenersatz Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vervielfältigungsstücke/ 99 Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung der Vorrichtungen Haftung des Inhabers eines Unternehmens Ausnahmen a Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter Verjährung, Bekanntmachung des Urteils Rechtsweg Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen Strafrechtliche Vorschriften Vor 106ff. Vorbemerkung Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte a Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung Strafantrag Einziehung Bekanntgabe der Verurteilung Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde lila Beschlagnahme 1608 Dritter Abschnitt. Zwangsvollstreckung 1. Allgemeines Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber 113 Urheberrecht Originale von Werken Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers 115 Urheberrecht Originale von Werken Testamentsvollstrecker Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner XI

7 Inhalt 5. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen Fünfter Teil. Anwendungsbereich. Übergangsund Schlußbestimmungen Vor 120ff. Vorbemerkung 1630 Erster Abschnitt. Anwendungsbereich des Gesetzes 1. Urheberrecht 120 Deutsche Staatsangehörige Ausländische Staatsangehörige Staatenlose Ausländische Flüchtlinge Verwandte Schutzrechte 124 Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder Schutz des ausübenden Künstlers Schutz des Herstellers von Tonträgern Schutz des Sendeunternehmens a Schutz des Datenbankherstellers Schutz des Filmherstellers 1757 Zweiter Abschnitt. Übergangsbestimmungen 129 Werke Übersetzungen Vertonte Sprachwerke Verträge Tonträger (aufgehoben) Urheber Inhaber verwandter Schutzrechte/ 135 a Berechnung der Schutzfrist Vervielfältigung und Verbreitung Übertragung von Rechten a Lichtbüdwerke b Bestimmte Ausgaben c Ausübende Künstler d Computerprogramme e Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 92/100/EWG f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG h Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/83/EWG Dritter Abschnitt. Schlußbestimmungen 138 Urheberrolle Änderung der Strafprozeßordnung Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen Aufgehobene Vorschriften Geltung im Land Berlin Inkrafttreten 1810 XII

8 Inhalt Inhaltsverzeichnis Kommentar zum Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Vor 1 ff. Vorbemerkung 1813 Erster Abschnitt. Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb 1 Erlaubnispflicht Erteilung der Erlaubnis Versagung der Erlaubnis Widerruf der Erlaubnis Bekanntmachung 1837 Zweiter Abschnitt. Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft 6 Wahrnehmungszwang Verteilung der Einnahmen Vorsorge-und Unterstützungseinrichtungen Rechnungslegung und Prüfung Auskunftspflicht Abschlußzwang Gesamtverträge Tarife a Pflichten des Veranstalters b Vermutung der Sachbefugnis 1876 Vor 14 ff. Vorbemerkung Schiedsstelle a Einigungsvorschlag der Schiedsstelle b Beschränkung des Einigungsvorschlags; Absehen vom Einigungsvorschlag c Streitfälle über Gesamtverträge d Streitfälle über Rechte der Kabelweitersendung Verfahren vor der Schiedsstelle Gerichtliche Geltendmachung Ausschließlicher Gerichtsstand 1906 Dritter Abschnitt. Aufsicht über die Verwertungsgesellschaft 18 Aufsichtsbehörde Inhalt der Aufsicht Unterrichtungspflicht a Weitergabe von Einfuhrmeldungen (aufgehoben) 1915 Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlußbestimmungen 21 Zwangsgeld Verletzung der Geheimhaltungspflicht (aufgehoben) Bestehende Verwertungsgesellschaften Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen/30 GWB Urheberrechtsverwertungsgesellschaften Änderung der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte Aufgehobene Vorschriften a Anhängige Verfahren Geltung im Land Berlin 1925 XIII

9 Inhalt 28 Inkrafttreten 1925 Entscheidungsübersicht Urheberrecht 1927 Entscheidungsübersicht Recht am eigenen Bild 2023 Sachverzeichnis 2061