Handbuch des Urheberrechts

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1 Helmut Haberstumpf 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Handbuch des Urheberrechts Zweite völlig neubearbeitete und erweiterte Auflage Luchterhand

2 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis A. Einleitung I. Übersicht Die Stellung des Urheberrechts im Rechtssystem 1. Bürgerliches Recht 2. Gewerbliche Schutzrechte 3. Urheberrecht und die Wettbewerbsordnung a) Verhältnis zum Kartellrecht b) Verhältnis zum europäischen Wettbewerbsrecht c) Recht des unlauteren Wettbewerbs 4. Urheberrecht und Verfassung I Geschichtliche Entwicklung 1. Antike und Mittelalter 2. Beginn des Verlagswesens und Zeitalter der Privilegien a) Die Erfindung der Buchdruckerkunst und ihre Folgen b) Inhalt der Privilegierung und die Lehre vom Verlagseigentum c) Die Rechtsstellung von Autoren und Künstlern 3. Durchsetzung des Urheberrechtsgedankens im 18. und 19. Jahrhundert a) Die Theorie des geistigen Eigentums b) Abrundung des Urheberrechts in Gesetzgebung und Dogmatik des 19. Jahrhunderts 4. Die Entwicklung im 20. Jahrhundert IV. Die Problematik des Urheberrechts heute und morgen 1. Die wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung des Urheberrechts 2. Die Urheber, ihre soziale Lage und Interessen 3. Werkvermittler und Verwertungsgesellschaften 4. Die Interessen der Rezipienten 5. Die Problematik der verwandten Schutzrechte 6. Ausblick XV VII

3 B. Das urheberrechtlich geschützte Werk I. Das Werk als geistiger Gegenstand 1. Werk und Werkvorkommnis 2. Die Identität des Werkes a) Bestimmung des geistigen Gehaltes b) Konsequenzen für den Schutzumfang 3. Die Sonderproblematik der wissenschaftlichen Werke Persönliche Schöpfung 1. Persönlichkeit 2. Einfache Individualität 3. Gestaltungshöhe 4. Feststellung der Schutzfähigkeit I Schutz des Werktitels 1. Urheberrechtlicher Titelschutz 2. Kennzeichenrechtlicher Titelschutz a) Schutzobjekte b) Erwerb und Verlust des Titelschutzes i c) Rechtsinhaber d) Inhalt des Schutzes IV. Einzelne Werkarten 1. Sprach werke, Computerprogramme und Darstellungen a) Schriftwerke und Reden b) Computerprogramme c) Darstellungen 2. Werke der Ton- und Tanzkunst 3. Werke der bildenden Künste a) Kunstwerke b) Baukunst c) Angewandte Kunst 4. Lichtbild- und Filmwerke a) Lichtbildwerke, Lichtbilder b) Filmwerke, Laufbilder 5. Multimediawerke als neue Werkart? 6. Bearbeitungen a) Begriff b) Erwerb des Bearbeiterurheberrechts 7. Sammelwerke und Datenbankwerke a) Begriff des Sammelwerks b) Erwerb und Reichweite des Urheberrechts am Sammelwerk c) Datenbankwerke VIII

4 C. Urheberschaft I. Der Urheber Miturheber und Urheber verbundener Werke 1. Miturheberschaft a) Begriff b) Die Miturhebergemeinschaft 2. Werkverbindung I Urheberschaft an Filmwerken IV. Vermutung der Urheberschaft D. Inhalt und Schranken des Urheberrechts I. Urheberpersönlichkeitsrecht 1. Vorbemerkungen 2. Veröffentlichungsrecht a) Das Recht der Erstveröffentlichung b) Das Recht der ersten Inhaltsmitteilung c) Veröffentlichte und erschienene Werke 3. Anerkennung der Urheberschaft, Urheberbezeichnungsrecht 4. Das Recht auf Werkintegrität a) Der Gesamtkomplex des Änderungsrechts Inhaltsverzeichnis lts b) Änderungen des Werkes und Kriterien der Interessenabwägung c) Änderungen im Rahmen von Nutzungsrechtsverhältnissen d) Änderungen außerhalb von Nutzungsrechtsverhältnissen 5. Zugangsrecht 6. Rückruf wegen Nichtausübung und gewandelter Überzeugung a) Gemeinsamkeiten b) Rückruf wegen Nichtausübung c) Rückruf wegen gewandelter Überzeugung Verwertungsrechte 1. Körperliche und unkörperliche Verwertung a) Beteiligungsgrundsatz und Arten der Verwertung b) Öffentlichkeit der Werkwiedergabe 2. Vervielfältigungsrecht 3. Verbreitungsrecht und Erschöpfungsgrundsatz a) Tatbestand des Verbreitens b) Erschöpfung des Verbreitungsrechts c) Vermietrecht 4. Ausstellungsrecht 5. Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht a) Vortragsrecht IX

5 b) Aufführungsrecht 142 c) Vorführungsrecht Senderecht 143 a) Der Tatbestand des Senderechts 143 b) Europäische Satellitensendung 146 c) Kabelweitersendung Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger und von Funksendungen 150 a) Die Verwertungshandlungen der 21 und 22 UrhG 150 b) Abgrenzungsfragen Das neue Verwertungsrecht der Online-Nutzung! Bearbeitungsrecht 155 a) Das Bearbeitungsrecht im System der Verwertungsrechte 155 b) Einzelne Bearbeitungsrechte 156 I Vergütungsansprüche Rechtsnatur der Vergütungsansprüche Ansprüche aus dem Folgerecht Vergütung für Vermietung und Verleihen 160 a) Vermietung von Bild- oder Tonträgern 160 b) Verleih durch öffentlich zugängliche Einrichtungen Vergütung für Kabelweitersendung Geräte-, Leerkassetten- und Betreiberabgabe 163 a) Vergütung für Bild- und Tonaufzeichnungen 163 b) Vergütung für Vervielfältigung durch Ablichtung 165 IV. Schranken des Urheberrechts Dauer des Urheberrechts Beschränkungen zugunsten von Kunst und Wissenschaft 171 a) Freie Benutzung 171 b) Zitatfreiheit Beschränkungen zugunsten des eigenen Gebrauchs 177 a) Vervielfältigung zum privaten Gebrauch 178 b) Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch 180 c) Vervielfältigung zum Unterrichts- und Schulgebrauch Informationsfreiheit 182 a) Amtliche Werke 182 b) Öffentliche Reden 184 c) Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare 185 d) Bild- und Tonberichterstattung X

6 E. Das I. I IV Begünstigungen für Schulen und Kirchen a) Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch b) Schulfunksendungen Sonstige freie Werknutzungen a) Öffentliche Wiedergabe b) Rechtspflege und öffentliche Sicherheit c) Vervielfältigung durch Sendeunternehmen d) Vervielfältigung und Wiedergabe durch Geschäftsbetriebe e) Unwesentliches Beiwerk f) Katalogbilder g) Werke an öffentlichen Plätzen h) Bildnisse i) Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern Änderungsverbot und Pflicht zur Quellenangabe Urheberrecht im Rechtsverkehr Vererbung des Urheberrechts Einräumung von Nutzungsrechten Rechtsnatur und Arten der Nutzungsrechtseinräumung a) Belastung des Urheberrechts b) Verfügungen über das Urheberpersönlichkeitsrecht c) Arten der Rechtseinräumung d) Entstehen und Erlöschen des Nutzungsrechts Beschränkungen des Nutzungsrechts a) Nutzungsarten b) Abgrenzung zur schuldrechtlichen Nutzungsbeschränkung Zweckübertragungsgrundsatz a) Der allgemeine Zweckübertragungsgrundsatz 208 b) 31Abs.5UrhG c) Unbekannte Nutzungsarten d) Weitere Konkretisierungen Weiterübertragung von Nutzungsrechten a) Rechtsnatur und Arten der Weitergabe von Nutzungsrechten b) Zustimmung des Urhebers c) Rechtsfolgen der Weitergabe von Nutzungsrechten Verzicht im Urheberrecht Verwertungsverträge 1. Allgemeiner Teil a) Vertragstypen XI

7 b) Zustandekommen und Auslegung des Vertrages c) Leistungspflichten und -Störungen d) Anpassung des Vertrages an geänderte Umstände e) Beendigung des Vertrages f) Auswirkungen der Wiedervereinigung auf Verträge 2. Werkverwertung in Arbeits- und Dienstverhältnissen a) Arbeitnehmer und Dienstverpflichtete b) Werkschaffen in Erfüllung der Arbeits- und Dienstpflichten c) Rechtsfolgen d) Freie Werke 3. Wahrnehmungsverträge und Recht der Verwertungsgesellschaften a) Der Wahrnehmungsvertrag b) Recht der Verwertungsgesellschaften 4. Verlagsvertrag 5. Designverträge 6. Softwareüberlassung a) Vertragstypologie b) Erlaubte Nutzungshandlungen 7. Datenbankverträge a) Rechtsnatur und Arten b) Erlaubte Nutzungshandlungen 8. Film- und Fernsehverträge a) Der Verfilmungsvertrag b) Verträge mit den Filmschaffenden F. Verwandte Schutzrechte I. Lichtbildschutz Wissenschaftliche Ausgaben I Nachgelassene Werke IV. Schutz des ausübenden Künstlers 1. Gegenstand und Inhaber des Schutzrechts 2. Inhalt des Schutzes a) Vermögenswerte Rechte b) Persönlichkeitsrechtlicher Schutz 3. Wahrnehmung der Rechte V. Schutz der unternehmerischen Leistung 1. Veranstalter 2. Tonträgerhersteller 3. Sendeunternehmen XII

8 4. Filmhersteller und Laufbildschutz 5. Datenbankhersteller a) Schutzgegenstand und Rechtsinhaber b) Inhalt und Schranken des Schutzrechts c) Schutzdauer G. Folgen der Rechtsverletzung I. I Zivilrechtliche Rechtsbehelfe 1. Rechtswidriger Eingriff in ein Ausschließlichkeitsrecht 2. Voraussetzungen und Rechtsfolgen der einzelnen Ansprüche a) Unterlassungsanspruch b) Anspruch auf Beseitigung c) Anspruch auf Vernichtung, Überlassung d) Schadensersatzanspruch e) Bereicherungsanspruch f) Anspruch auf Auskunft und Rechnungslegung g) Grenzbeschlagnahme 3. Aktiv- und Passivlegitimation 4. Prozessuale Durchsetzung der Ansprüche a) Rechtsweg und Zuständigkeit b) Der Verletzungsprozeß c) Checkliste: Urheberrechtsprozeß (Schadensersatzklage) Zwangsvollstreckung Strafrechtliche Sanktionen H. Internationales Urheber- und Leistungsschutzrecht I. Territorialitätsprinzip Internationales Urhebervertragsrecht I Persönlicher Geltungsbereich des UrhG 1. Deutsche Staatsangehörige und ihnen gleichgestellte Personen 2. Ausländische Urheber und Leistungsschutzberechtigte IV. Die internationalen Abkommen im Überblick 1. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 2. Welturheberrechtsabkommen (WUA) 3. WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) 4. Rom-Abkommen 5. Weitere Verträge für verwandte Schutzrechte 6. TRIPS-Abkommen Sachverzeichnis XIII