Urheberrechtliche Abhandlungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Patent,- Urheber- und Wettbewerbsrecht München Heft 43

Transkript

1 Urheberrechtliche Abhandlungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Patent,- Urheber- und Wettbewerbsrecht München Heft 43 Sound und Sampling Der Schutz der Urheber, ausübenden Künstler und Tonträgerhersteller gegen digitales Soundsampling nach deutschem und US-amerikanischen Recht von Dr. Markus Häuser 1. Auflage Sound und Sampling Häuser schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Urheberrecht Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Einleitung A. Die Digitalisierung der Musikproduktion und die Möglichkeiten des Digitalsamplings B. Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung Teil 1: Sampling und Klang Abschnitt: Digitales Soundsampling A. Der Digitalsampler B. Die Multisamplingtechnik beim Sampeln von Stimmen oder akustischen Instrumenten C. Der Einzug des Samplers in die Popmusikproduktion D. Die Verwendungsarten des Samplers in der Musikproduktion I. Das direkte Sampling von einzelnen Instrumentalklängen (Einzeltonsampling) II. Einzeltonsampling aus bereits veröffentlichten Tonträgern III. Das Sampling von Tonfolgen, Melodieteilen und Rhythmusfiguren (Tonfolgensampling) Mixproduktionen Toncollagen Coverversionen und Remixe E. Zusammenfassung Abschnitt: Musik und Klang A. Die physikalische Erscheinung des Klangs I. Die Entstehung von Schallwellen II. Schwingungszyklus, Frequenz und Amplitude III. Ton, Klang und Geräusch IV. Die Entstehung verschiedener Klangfarben B. Die synthetische Herstellung von Klangfarben I. Aufbau des Synthesizers II. Die Methoden der Klangsynthese am Synthesizer III. Zusätzliche Elemente der Klangfarbe C. Die Entwicklung der Bedeutung des Klangs in der Musik I. Der Klang in Werken der Ernsten Musik II. Der Klang in der Unterhaltungsmusik Vom Klang zum Sound.. 26

3 X Teil 2: Der Schutz gegen digitales Soundsampling nach deutschem Recht Abschnitt: Der Schutz der Urheber A. Sampling und der urheberrechtliche Schutz von Werkteilen I. Der urheberrechtliche Schutz von musikalischen Werkteilen aufgrund ihrer Klanggestaltung Klanggestaltung: Schöpfung oder Interpretation a. Die Grenze zwischen Schöpfung und Interpretation bei der Klanggestaltung durch Instrumentalisten und Sänger b. Die verschiedenen Arten der Musikproduktion aa. Die traditionelle dreistufige Produktionsweise bb. Die moderne Popmusikproduktion im Tonstudio cc. Die Musikproduktion am Computer Klanggestaltung und Werkbegriff Die Klanggestaltung zwischen Schöpfung und Bearbeitung Die klangliche Gestaltung als Träger der Schutzfähigkeit eines Werkteils a. Persönliche Schöpfung b. Geistiger Gehalt c. Wahrnehmbare Formgestaltung d. Individualität: Der Klang als Träger der Individualität eines Werkteils aa. Der Schutz der musikalischen kleinen Münze bb. Die Gemeinfreiheit des einzelnen Tons cc. Die Schutzfähigkeit nur aus einem Ton bestehender Werkteile dd. Die Schutzfähigkeit einer einzelnen Klangfarbe (Einzelsounds) ee. Die kleinste schutzfähige Einheit Ergebnis II. Der urheberrechtliche Schutz von musikalischen Werkteilen aufgrund anderer Gestaltungselemente III. Bedeutung für die einzelnen Varianten des Soundsamplings B. Der Samplingvorgang als unerlaubte Vervielfältigung I. Das Speichern des gesampelten Materials auf dem Digitalsampler Speicherung auf dem Samplingcomputer als Vervielfältigung im Sinne 16 Abs.1 UrhG Zulässigkeit dieser Vervielfältigung gem. 53 UrhG a. Vervielfältigung zum privaten Gebrauch b. Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch II. Der Einbau des gesampelten Materials in eine neue Musikproduktion Der Einbau der Samples in unveränderter oder veränderter Form

4 XI 2. Zulässige Benutzung der Samples ohne die Einwilligung des Urhebers a. Samples als Musikzitat i.s.v. 51 Nr. 3 UrhG b. Sampling als freie Benutzung i.s.v. 24 Abs.1 UrhG III. Die Sampling-Clearance : Erwerb eines das digitale Sampling gestattenden Werknutzungsrechts IV. Ergebnis C. Die Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts durch digitales Soundsampling I. Allgemeines II. Direkte und indirekte Beeinträchtigungen im Rahmen des 14 UrhG III. Eignung zur Interessengefährdung und Interessenabwägung zwischen Urheber und Samplinganwender IV. Ergebnis Abschnitt: Der Schutz der ausübenden Künstler A. Allgemeines B. Der ausübende Künstler C. Sampling als Aufnahme und Vervielfältigung i.s.v. 75 Abs.1, 2 UrhG D. Der Schutz von Darbietungsteilen I. Das Erfordernis der Darbietung eines urheberrechtlich schutzfähigen Werkteils II. Die leistungsschutzrechtlichen Kriterien für den Schutz von Darbietungsteilen III. Das Kriterium des Künstlerischen IV. Die Klanggestaltung als interpretatorische Leistung V. Das Kriterium der Erkennbarkeit als Darbietungsteil E. Samplingvereinbarungen in Künstlerverträgen F. Der Schutz vor digitalem Sampling nach 83 UrhG I. Beeinträchtigung einer Darbietung durch digitales Soundsampling II. Eignung der Beeinträchtigung zur Ruf- oder Ansehensgefährdung und Interessenabwägung G. Ergebnis Abschnitt: Der Schutz der Tonträgerhersteller A. Allgemeines B. Der Schutzgegenstand des 85 UrhG C. Die Vervielfältigung von Teilen des Tonträgers durch digitales Sampling D. Wirtschaftliche Beeinträchtigung des Tonträgerherstellers durch die Teilvervielfältigung eines Tonträgers

5 XII E. Exkurs: Die ausdrückliche gesetzliche Regelung zur Vervielfältigung von Tonträgerteilen im GTA F. Ergebnis Abschnitt: Der Schutz vor digitalem Soundsampling durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht A. Einleitung B. Das Verhältnis zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und dem Persönlichkeitsschutz des ausübenden Künstlers nach dem UrhG I. Subsidiarität des allgemeinen Persönlichkeitsrechts II. Fallkonstellationen beim digitalen Soundsampling Entnahme leistungsschutzrechtlich nicht schutzfähiger Darbietungsteile Kopie von außerhalb einer Darbietung erzeugten Klängen Entnahme schutzfähiger Darbietungsteile i.s.d. 73 ff. UrhG. 122 III. Die Situation bei der unbefugten Verwendung von menschlichen Stimmen und charakteristischen Instrumentalklängen in neuen Produktionen C. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verwendung individueller Stimm- und Instrumentalsamples I. Die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die unbefugte Verwendung von Stimmsamples prominenter Personen zu Werbezwecken Stimmsamples in der Werbung Funktionsweise der Werbung mit prominenten Stimmen Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Die menschliche Stimme als individualisierendes Identitätsmerkmal Rechtsfolgen II. Fallkonstellationen außerhalb der Verwendung von Stimmsamples zu Werbezwecken Die Verwendung von Stimmsamples in neuen Musikproduktionen Die Verwendung des charakteristischen Klangs eines Instrumentalisten D. Ergebnis Abschnitt: Der wettbewerbsrechtliche Schutz gegen digitales Soundsampling A. Wettbewerbsrecht und digitales Sampling B. Das Verhältnis zwischen UWG und UrhG C. Die Situation beim digitalen Soundsampling I. Sampling als unmittelbare Leistungsübernahme II. Zur Leistungsübernahme hinzutretende Umstände

6 XIII 1. Vermeidbare Herkunftstäuschung Rufausbeutung D. Das Sampeln von einzelnen Instrumentalklängen I. Besonderheit dieser Fallkonstellation II. Vorrang sondergesetzlicher Wertungen III. Anfertigung und Benutzung von Klangsamples als wettbewerbswidriges Verhalten E. Ergebnis Teil 3: Der Schutz vor digitalem Soundsampling nach US-amerikanischem Recht Einleitung Abschnitt: Grundlagen des US-amerikanischen Copyright A. Die Konzeption des US-amerikanischen Copyright I. Historische Entwicklung Die Verfassungsgrundlage Der Copyright Act von Der Copyright Act von Der Copyright Act von Änderungen und Ergänzungen nach II. Die ratio legis des US-amerikanischen Copyright B. Überblick über den Werkbegriff des US-amerikanischen Copyright I. Works of Authorship II. Originality Unabhängige Schöpfung Kreativität III. Körperliche Festlegung IV. Die Unterscheidung zwischen Idee und Ausdruck C. Die Prüfungsstruktur bei Copyrightverletzungen I. Copyrightinhaberschaft II. Der Kopiervorgang Zugang zum Werk (access) Probative similarity III. Die Verletzung: Improper appropriation/substantial similarity Comprehensive similarity a. Abstractions Test b. Pattern Test c. Total Concept and Feel Test Fragmented similarity

7 XIV 2. Abschnitt: Die Gerichtsentscheidungen zum digitalen Soundsampling A. Grand Upright Music v. Warner Bros. Records und Boyd Jarvis v. A&M Records I. Grand Upright Music, Ltd v. Warner Bros. Records, Inc II. Boyd Jarvis v. A&M Records Verletzung des Copyright an der Komposition Die Verletzung des Copyright an der Tonaufnahme B. Weitere gerichtliche Entscheidungen im Bereich des digitalen Soundsampling I. Campbell v. Accuff-Rose Music II. Tin Pan Apple, Inc. v. Miller Brewing Co., Inc III. Batiste v. Island Records C. Zusammenfassende Stellungnahme Abschnitt: Die Verletzung des Copyright am Musikwerk A. Sampling als Vervielfältigung gem. 106 (1) US-Copyright Act B. Verletzung des Vervielfältigungsrechts I. Originalität Allgemein Der Klang als Träger der Originalität des Musikwerks II. Idee-Ausdruck-Dichotomie, Merger Doctrine und Freihaltebedürfnis III. Quantitative und Qualitative Aspekte IV. Perspektive: Die Bedeutung der entnommenen Teile für das neue Werk V. Beispiele Abschnitt: Das Copyright an der Tonaufnahme A. Die Entwicklung des bundesrechtlichen Copyrightschutzes für Tonaufnahmen B. Das Verhältnis zwischen Tonaufnahme und Musikwerk I. Musikwerk, Tonaufnahme und Tonträger II. Schöpfung, Interpretation und Aufnahme C. Inhaberschaft des Copyright an Tonaufnahmen D. Verletzung des Copyright an der Tonaufnahme durch digitales Soundsampling I. Originalität II. Der Schutzbereich nach 114 C.A III. Die substantial similarity von Tonaufnahmen Der Wortlaut des 114 (b) C.A Die Entscheidung U.S.v. Taxe Die Funktionen des Kriteriums der substantial similarity a. Die substantial similarity bei der Kopie kompletter Werke.. 211

8 XV b. Die Funktion der substantial similarity bei der Vervielfältigung von Werkteilen Zwischenergebnis Die Beurteilung der substantial similarity bei Tonaufnahmen a. Wiedererkennbarkeit b. Künstlerischer und wirtschaftlicher Wert der gesampelten Sequenz: Der Signature Sound Standard E. Ergebnis Abschnitt: Die gesetzliche Einführung einer Zwangslizenz und vertragliche Samplinglizenzen A. Die gesetzliche Einführung einer Zwangslizenz B. Lizenzverträge für das Digitalsampling Abschnitt: Sampling als Fair Use geschützter Werke A. Allgemeines B. Die Vier Fair Use Faktoren beim Digital Sampling I. Zweck und Charakter der Werknutzung II. Die Art des geschützten Werkes III. Umfang und Bedeutung des verwendeten Teils im Verhältnis zum benutzten Werk als Ganzem IV. Auswirkung der Benutzung auf den potentiellen Verkaufsmarkt oder den Wert des benutzten Werkes C. Der Sonderfall der musikalischen Parodie D. Ergebnis Abschnitt: Persönlichkeitsrechtlicher Schutz gegen digitales Sampling. 233 A. Einzelstaatlicher Schutz gegen digitales Sampling B. Das Right of Privacy und das Right of Publicity C. Vorrang des bundesstaatlichen Copyright gegenüber dem Right of Publicity D. Die Verletzung des Right of Publicity durch unbefugte Verwendung von Soundsamples I. Die Nutzung geschützter Identitätsmerkmale Benutzung der menschlichen Stimme Benutzung des charakteristischen Instrumentalklangs eines Interpreten II. Kommerzielle Zwecke III. Rechtsfolgen IV. Ergebnis Abschnitt: Der wettbewerbsrechtliche Schutz gegen digitales Soundsampling A. Einleitung B. Anwendbarkeit der Misappropriation Doctrine in Samplingfällen

9 XVI C. Wettbewerbswidrige Rufausbeutung durch Verwendung von Digitalsamples D. Exkurs: Markenrechtlicher Schutz gegen digitales Sampling E. Bundesrechtlicher Wettbewerbsschutz nach 43 (a) des Lanham Act F. Ergebnis Teil 4: Rechtsvergleichende Zusammenfassung Abschnitt: Der Schutz nach dem deutschen Urheberrechtsgesetz und dem US-amerikanischen Copyright Act A. Der Schutz der Urheber von Musikwerken I. Sampling als Werkvervielfältigung II. Der Schutz musikalischer Werkteile gegen digitales Soundsampling III. Die Bedeutung der Klangfarbe für den urheberrechtlichen Schutz von Werkteilen IV. Vertragliche Vereinbarungen im Bereich des Samplings V. Urheberpersönlichkeitsrechtlicher Schutz B. Der Schutz der ausübenden Künstler I. Der Schutz musikalischer Darbietungen vor digitalem Sampling II. Bearbeitungsrechte für ausübende Künstler C. Der Schutz der Tonträgerhersteller Abschnitt: Persönlichkeitsrechtlicher Schutz Abschnitt: Wettbewerbsrechtlicher Schutz Abschnitt: Ausblick Anhang Literaturverzeichnis