Der Ersatz von Nichtvermögensschäden im Vertragsrecht

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Der Ersatz von Nichtvermögensschäden im Vertragsrecht"

Ingeborg Morgenstern
vor 5 Jahren
Abrufe

1 Der Ersatz von Nichtvermögensschäden im Vertragsrecht Eine Analyse des Zweiten Gesetzes zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften unter Berücksichtigung rechtsvergleichender und rechtsökonomischer Aspekte Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilheims-Universität Bonn vorgelegt von Martina Riede! aus Bonn

2 Einführung, Problemaufriß und Untersuchungsgegenstand 1-2 Seite 1. Teil: Darstellung und Einordnung der Neuregelungen zum Ersatz von Nichtvermögensschäden durch das Zweite Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften 3-53 X. Darstellung der Neuregelungen 3-5 1) Gesetzestext 3 2) Ziele und Motive für die Neuregelung 3-5 n. Historische Einordnung ) Einleitung 5-6 2) Der Ersatz immaterieller Schäden vor Schaffung des BGB 6-9 3) Die Situation zur Zeit der Entstehung des BGB ) Die Entscheidung der Kommissionen a) Der Standpunkt der 1. Kommission bezgl. des Vertragsrechts b) Der Standpunkt der 2. Kommission bezgl. des Vertragsrechts c) Die Entscheidung zum Ersatz von Nichtvermögensschäden im Deliktsrecht ) Analyse der Entscheidung der Verfasser des BGB ) Die Entwicklung nach Inkrafttreten des BGB a) dte Entwicklung des Schmerzensgeldanspruchs b) Die Kommerzialisierungsrechtsprechung c) Die abstrakte Nutzungsentschädigung d) Die Frustrationslehre e) Weitere Ansätze der Rechtslehre f) Die Rentabilitätsvermutung g) Aufwendungsersatz gemäß 284 BGB h) Ersatzanspruch bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts ) Bestrebungen zur Reform des Ersatzes immaterieller Schäden ) Zusammenfassung und Bewertung ZU. Unterschiede zum bisher geltenden Recht ) Unterschiede zur Gewährung von Schmerzensgeld infolge deliktischer Haftung nach bisherigem Recht 39 2) Unterschiede zum bisherigen Recht im Hinblick auf Verletzungen des allgemeinen Persanllchkeitsrechts ) Unterschiede durch die Gewährung von Schmerzensgeld auch bei Vertragsverletzungen a) Kaufrecht 43 b) Mietrecht 44 c) Werkvertragsrecht und sonstige Verträge } Unterschiede durch Angleichung der Vertrags- an die Deliktshaftung 45-47

3 5) Unterschiede durch die Gewährung von Schmerzensgeld auch als Folge der Gefährdungshaftung ) Weitere Anspruchsgrundlagen für Schmerzensgeldansprüche 48 7) Zusammenfassung IV. ökonomische Auswirkungen V. Rechtspolitische Auswertung , Teil: Die Haftung für NichtvermÖgensschMden im französischen Recht I. Einleitung ZI. Grundlegendes zum französischen Schadensrecht ) Vertragliche Haftung a) Rechtsquellen der Vertragshaftung 56 b) Ergänzungen durch Rechtsprechung und Literatur c) Haftungsbeschränkung auf den vorhersehbaren Schaden gemäß Art CC aa) Der Grundsatz: Haftungsbeschränkung auf den vorhersehbaren Schaden bb) Die Ausnahme: Keine Haftungsbeschränkung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ) Deliktische Haftung a) Rechtsquelten der Deliktshaftung 61 b) Ergänzungen durch Rechtsprechung und Literatur ) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Vertrags- und Deiiktshaftung } Das Verhältnis von Vertrags- und Deiiktshaftung a) Die Auffassung der "Dualisten* 66 b) Auffassung von der Einheit der Haftung c) Die vermittelnde Auffassung 67 d) Das Prinzip des "non-cumul* e) Ausnahmen vom Grundsatz des "non-cumul" ) Grenzbereich zwischen vertraglicher und deliktischer Haftung: obligatton de securite HI. Nichtvermögensschäden im französischen Schad«n*recht ) Historische Entwicklung ) Einteilung der immateriellen Schäden a) NiditvermogensschSden und Körperverletzung aa) Pretium dotoris 78 bb) Prejudice d'agrement 78 cc) Prejudice sexuel 79 dd) Prejudice esthetique 79 ee) Sonderprobtem: Immaterieller Schaden durch Verlust oder Verletzung naher Angehöriger ff) Sonderproblem: Das Opfer ist ohne Bewußtsein der Schädigung Sl gg) Bemessung der immateriellen Schäden 82-84

4 b) Nichtvermögensschäden und Zerstörung von Sachen oder Tieren c) Nichtvermögensschäden ohne Körper- oder Sachschäden d) Sonstige Nichtvermögensschäden 3) Nichtvermögensschäden im Vertragsrecht a) Allgemeines Vertragsrecht b) Arbeitsrecht c) Bezöge zum deutschen Recht IV. Analyse ) Umfang und Bedeutung von immateriellen Schäden 2) Funktionen des Ersatzes von Nichtvermögensschäden a) Ausgleichsfunktion b) Straffunktion c) Feststellungsfunktion 3) Mittel zur Eingrenzung der Haftung 4) Besonderheiten bei der Vertragshaftung V. Zusammenfassung und Fazit 3. Teil: Rechtsökonomische Analyse der geplanten Neuregelungen zum Ersatz von Nichtvermögensschäden I. Einleitung II. Grundlagen der rechtsökonomischen Analyse 1) Ansatz und Zfele der rechtsökonomischen Analyse 2) Annahmen a) Ressourcenknappheit b) Eigennutzen und Rationaiverhalten 3) Kriterien zur Folgenbewertung a) Pareto-Effizfenz b) ICatckr-Hicks-Kompensaäon 4) Das Coase-Theorem III. ökonomische Analyse des Schadensrechte 1) Funktionen des Schadensersatzes 2) Nichtvermögensschäden IV. NIchtvermögensschSden im Vertragsrecht 1) Ökonomische Anaiyse des Vertragsrechts a) Die ökonomische Funktion der Vertragsfreiheit b) Das ökonomische Konzept des vollständigen Vertrages 2) Schadensersatz als Mittel zur effizienten Vertragserfüllung 3) Ersatz immaterieller Schäden und effiziente Vertragserfüllung

5 V. Zusammenfassung und Ergebnis Teil: Dogmatische Analyse der Neuregelungen zum Ersatz von Nichtvermögensschäden 133-X86 I. Einleitung II. Das Konzept des 253 BGB: Gleichlauf von vertraglicher und deliktischer Haftung ) Schmerzensgeld im Vertragsrecht ) Funktionen des Schmerzensgeldes im Vertragsrecht ) Schmerzensgeld und Rechtsgutsverietzung im Vertragsrecht ) Einbeziehung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ) Fazit HI. Immaterielle Schäden im Vertragsrecht außerhalb des Anwendungsbereichs von 253 Abs. 2 BGB ) Fallgruppen immaterieller Schäden im Vertragsrecht a) Immaterielle Interessen im Zusammenhang mit Sachen b) Immaterielle Interessen im Zusammenhang mit Tieren c) Immaterielle Schäden im Zusammenhang mit einem immateriellen Leistungsaniaß d) Immaterielle Schäden im Zusammenhang mit öffentitchkeitswirksamen Leistungen ) Immaterielle Interessen als Gegenstand privataufconomer vertraglicher Vereinbarung ) Immaterielle Schäden und ergänzende Vertragsauslegung a) Feststellung einer Regelungslücke aa) Immaterielle Interessen im Schutzbereich von Verträgen (1) Immaterielle Interesser» im Zusammenhang mit Sachen (2) Immaterielle Interessen im Zusammenhang mit Tieren (3) Immaterieller LeistungsanlaB (4) Öffentlichkeitswirksame Leistungen (5) Zwischenergebnis bb) Unvollständigkeit des Vertrages b) Schließung der Regelungslücke c) Ergebnis ) Bemessung immaterieller Schäden ) Verwertung der Ergebnisse der französischen und rechtsökonomtschen Analyse Systematische Überlegungen ) Ergebnis Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse

Ähnliche Dokumente

Immaterieller Schadensersatz in Deutschland, Frankreich und in der Europäischen Union

Christian Sehernitzky Immaterieller Schadensersatz in Deutschland, Frankreich und in der Europäischen Union RHOMBOS-VERLAG BERLIN vn Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI I. Einleitung l II. Definition