ZUR VERJÄHRUNG VON ERFÜLLUNGSANSPRÜCHEN AUS DA UERSCHULDVERHÄL TNISSEN UND ANDEREN ANSPRÜCHEN A UF EINE DA UERNDE LEISTUNG
|
|
- Martha Kruse
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 ZUR VERJÄHRUNG VON ERFÜLLUNGSANSPRÜCHEN AUS DA UERSCHULDVERHÄL TNISSEN UND ANDEREN ANSPRÜCHEN A UF EINE DA UERNDE LEISTUNG Inaugural - Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn vorgelegt von Ulrich Noll aus Karlsruhe
2 in G L I E D E R U N G GLIEDERUNG III LITERATURVERZEICHNIS X ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XX EINLEITUNG 1 Erstes Kapitel: Dauerschuldverhältnisse 4 i 1 Das»Phänomen* Dauerschuldverhältnis 4 A. Bezugnahme in gesetzlichen Regelungen 4 B. Ansätze für Definitionen in Wissenschaft und Lehre... 6 AA. Bestimmung essentieller Merkmale 6 I. Länge der Zeit 6 II. Keine Entäußerung 7 III. Vielzahl von Leistungserfolgen 7 IV. Bildhafte Ansätze 8 V. Persönliche Bedeutung 9 VI. Ständige Pflichtenanspannung und zeitabhängige LeistungBtnengeribestimmung 9 VII. unbestimmter Leistungsumfang 10 VIII. Kombinierter Ansatz 11 BB. Inhaltsbestimmung über Untergruppenbildung 11 CC. Abgrenzungsversuche 12 C. Eigene Auffassung 13 D. Fallbezogene Betrachtungen in der höchstrichterlichen Rechtsprechung 16 AA. Wirksamkeit langfristiger oder unbefristeter Vertragslaufzeiten 17 BB. Besonderheiten bei der Beendigung/Auflösung 19 I. Außerordentliche Kündigung 20 II. Kündigung statt Rücktritt 22
3 IV III. Eingeschränkte Wirkung der Unwirksamkeit und Nichtigkeit 24 CC. Bestandsschutzregelungen 26 I. Befristungskontrollen 26 II. Kündigungsschutzrechte 27 DD. Leistungsverzug und Unmöglichkeit 27 EE. Vorleistungspflicht 29 FF. Treue- und Fürsorgepflichten 29 GG. Rückgewährpflichten 31 E. Allgemeine Regelungsinteressen beim Abschluss langfristiger Verträge 32 AA. Typische Regelungsgegenstände 32 BB. Abhängigkeiten 32 CC. Informationsdefizit 33 DD. Erhöhte Kostenfaktoren 34 F. Typische Formen der Rechtsbegrenzung bei Dauerschuldverhältnissen 34 AA. Treu und Glauben" statt Verjährung 35 BB. Ausschlusstatbestände und Verfallfristen 37 G. Verhältnis von Dauerschuldverhältnis zur einzelnen Forderung 38 AA. Addition einer Vielzahl einzelner Forderungen? 38 BB. Kombination von Dauer- und Einzelpflichten 40 2 Dauerschuldverhältnisse im Einzelnen 42 A. Gesetzliche Dauerschuldverhältnisse 42 B. Vertragliche Dauerschuldverhältnisse * 3 AA. Gesetzlich geregelte Vertragstypen 43 BB. Verträge eigener Art aus der Praxis 44 CC. Maßgeblichkeit der tatsächlichen Ausgestaltung 44 DD. Sukzessivlieferungsverträge und Wiederkehrschuldverhältnisse * 6
4 Zweites Kapitel: Die Verjährung 49 1 Allgemeine Grundlagen 49 A. Ursprung und Quellen der Verjährung 49 B. Funktion der Ver j ährung 51 AA. Schutz des Schuldners (Primärfunktion) 51 I. Schutz vor unberechtigten Ansprüchen 51 II. Schutz vor unerwarteten Ansprüchen 52 BB. Schutz öffentlicher Interessen (Nebeneffekte) 53 I. Entlastung der Rechtspflege 53 II. Schutz der Funktionsfähigkeit des Rechtsverkehrs 54 III. Rechtssicherheit und Rechtsfrieden 55 CC. Abstraktes Vollzugsinteresse 55 C. Verantwortung des Gläubigers für die Verjährung 57 AA. Obliegenheiten des Gläubigers 57 BB. Mangelndes Interesse 58 CC. Verjährung als Strafe 59 D. Verjährung und ultima ratio 59 E. Abweichende Gesichtspunkte bei Dauerschuldverhältnissen 61 S 2 Verjährung von Erfüllungsansprüchen aus Dauerschuldverhältnissen nach dem BGB 63 A. Der»Trittschall-Fall" 63 B. Grundsatz der Verjährung nach S 194 BGB 63 C. Anwendbarkeit der Verjährung auf Dauerschuldverhältnisse 64 AA. Besonderheiten bei der Verjährung von Ansprüchen aus Dauerschuldverhältnissen 64 I. Grundsätzliche dogmatische Gesichtspunkte 65
5 VI II. Gegenstand der Verjährung bei Zuwiderhandlungen gegen gesetzliche Ansprüche auf eine dauernde Leistung 66 III. Folgen einer Verjährung von Erfüllungsansprüchen aus Dauerschuldverhältnissen Aufrechterhaltung der Leistungsäquivalente 70 a. Nicht im Synallagma stehende Ansprüche 71 b. Funktionelles Synallagma Exemplarische Konsequenzen bei Verjährung der zentralen Hauptleistungspflicht 72 a. Leistungsverweigerungsrecht und keine Rückforderung b. Mietzinsanspruch trotz Verweigerung der Gegenleistung? 73 aa. Anwendbarkeit des 320 BGB bb. Abdingbarkeit von 320 Abs. 1 BGB 74 cc. Weitere Äquivalenzprobleme 75 dd. Zurückbehaltungsrecht trotz verjährter Gegenforderung? 76 aaa. Altere Rechtsprechung und Literatur 77 bbb. Die Meinung von Ernst 79 ccc. Eigene Auffassung 79 BB. Ergebnis D. Beginn der Verjährung AA. Fälligkeit des Anspruchs BB. Zuwiderhandlung gegen eine Pflicht I. Verjährungsbeginn bei einmaliger Zuwiderhandlung 86 II. Verjährungsbeginn bei Zuwiderhandlung durch eine Dauerhandlung 1. Abgrenzung der Dauerhandlungen von dauernden Beeinträchtigungen a. Allgemeine Definitionen b. Konkrete Beispiele aus Rechtsprechung und Literatur zum Begriff der Dauerhandlung aa. Verletzung von Natnensrechten bb. Verletzung von Firmenrechten aaa. Reichsgericht:»Fortgesetzte Handlung*
6 VH bbb. Bundesgerichtshof und herrschende Meinung: Keine Anwendung deb Begriffs der fortgesetzten Handlung im Zivilrecht 90 ccc. Abweichende Literaturmeinungen 91 ddd. Eigene Auffassung 91 cc. Der Birken-Fall«93 c. Trittschall-Fall": Zuwiderhandlung durch einmaliges positives Tun oder dauerndes Unterlassen? 95 aa. Unsachgemäße Sanierung 95 bb. Verweigerung der weitergehenden Instandsetzung durch den Vermieter 95 cc. Dauerndes Unterlassen der ordnungsgemäßen Instandsetzung 96 dd. Die dem Anspruch entgegengesetzte Handlungeform als regelmäßiger Schwerpunkt der Zuwiderhandlung Lauf der Verjährungsfrist ab Beginn oder Ende der Zuwiderhandlung? 99 a. Stammrechtstheorien* 100 b. Entstehung eines»rechts auf Zuwiderhandlung* 102 c. Anwendungsbereich des S 198 Satz 2 BGB 104 aa. Probleme bei der direkten Anwendung des 198 Satz 2 BGB 104 aaa. Einmalige Unterlassungspflichten 105 bbb. Allgemeine tßiterlassungspf lichten,106 ccc. Dauernde Onterlassungspf lichten 108 (A>. Vertragliche Dnterlassungspflichten 108 (B). Gesetzliche Unterlassungspflichten 111 bb. Zwingende Gründe für einen Beginn des Verjährungslaufs erst bei Beendigung der Zuwiderhandlung? 111 aaa. Ursprung der bislang einhelligen Meinung 112 bbb. Motive zu S 198 Satz 2 BGB 114 ccc. Schlussfolgerungen 116 ddd. Ergebnis 117 cc. Analoge Anwendung des S 19S Satz 2 BGB bei Ansprüchen auf dauerndes Tun? 118 aaa. ungewollte Geoetzealücke und Gleichheit des Normzwecks 119
7 vm bbb. Gleichheit der Interessenlage 121 E. Ergebnis des»trittschall-falls* 122 Drittes Kapitel: Die Schuldrechtsreform 124 S 1 Das Konzept 126 A. Ansatzpunkte der Reformvorschläge B. Intentionen der Schuldrechtsreform C Stellungnahme Die Änderungen im Detail 13 A. Gegenstand der Verjährung - Beibehaltung des 194 BGB 130 AA. Zu 194 Abs. 1 BGB 130 BB. Zu 194 Abs. 2 BGB 131 B. Veränderte Verjährungsfristen 137 AA. Die Vorschläge und ihre Umsetzung 137 BB. Stellungnahme 138 C. Fristablauf 142 AA. Beginn der Verjährung 142 I. Grundsatz Stellungnahme zu 196 Abs. 1 Satz 1 BGB-KE/ 199 Abs. 1 BGB n.f Stellungnahme zu 196 Abs. 1 Satz 2 BGB-KE/ 199 Abs. 4 BGB des Entwurfes vom / 199 Abs. 5 BGB n.f 147 II. Spezielle Ansätze bei Ansprüchen aus Dauerschuldverhältnissen Satz 1 BGB-KE/ 197 Abs. 2 BGB n.f 149
8 2. Weitere Sonderregelungen 151 BB. Die Unterbrechung der Verj ährung 152 CC. Die Hemmung und Ablaufhemmung der Verjährung 153 Thesen 155
Die Generalvollmacht im Recht der Kapital- und Personengesellschaften
Die Generalvollmacht im Recht der Kapital- und Personengesellschaften Zulässigkeit, Grenzen und Haftung, unter besonderer Berücksichtigung der organschaftlichen Verantwortlichkeit eines Generalbevollmächtigten
MehrDas Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers an seiner Arbeitsleistung
Das Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers an seiner Arbeitsleistung Von Florian Dehmel.!.': V^'.i.': Diincker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. Kapitel Die Leistungsverweigerungsrechte
MehrAuseinandersetzung mit dem Umgehungsverbot des Verbraucherschutzes gemäß 475 Absatz 1 Satz 2 BGB
Auseinandersetzung mit dem Umgehungsverbot des Verbraucherschutzes gemäß 475 Absatz 1 Satz 2 BGB - Wissenschaftliche Bewertung praxisrelevanter Sachverhalte - Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades
Mehr2. Kapitel: Verjährungsverzichtserklärungen (Hemmungs- und Unterbrechungsabreden) in der Praxis... 29
XI Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis...XXV Materialienverzeichnis... XXXIX Einleitung... 1 1. Kapitel: Grundlagen des Verjährungsrechts... 3 I. Begriff der Verjährung... 3 II. Zweck der
MehrInhaltsverzeichnis TEIL 1: EINLEITUNG... 1 A. PROBLEMSTELLUNG... 1 B. GANG DER ARBEIT... 3 TEIL 2: DIE DOPPELBEZIEHUNG DES GMBH-FREMDGESCHÄFTSFÜHRERS
Inhaltsverzeichnis TEIL 1: EINLEITUNG... 1 A. PROBLEMSTELLUNG... 1 B. GANG DER ARBEIT... 3 TEIL 2: DIE DOPPELBEZIEHUNG DES GMBH-FREMDGESCHÄFTSFÜHRERS ZUR GESELLSCHAFT... 7 A. ORGANSTELLUNG... 7 I. Funktion
MehrAuswirkungen der Unmöglichkeit auf den Erfüllungsanspruch
Tanja Maile-Zinser Auswirkungen der Unmöglichkeit auf den Erfüllungsanspruch Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen Recht, dem US-amerikanischen Uniform Commercial Code, dem UN-Kaufrecht,
MehrDer Ersatz von Nichtvermögensschäden im Vertragsrecht
Der Ersatz von Nichtvermögensschäden im Vertragsrecht Eine Analyse des Zweiten Gesetzes zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften unter Berücksichtigung rechtsvergleichender und rechtsökonomischer
MehrMichael Ludorf. Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge
Michael Ludorf Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge Eine Untersuchung der Änderungen im Zivilrecht und ihrer Auswirkungen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag Verlag Dr. Kovac
Mehrnhaltsverzeichnis Jnleitung 13 .Teil: Einfuhrung 14 A. Geschicbtliche Entwicklung der Konkursgesetzgebung 14 I. Begriffsbestimmung 14
WulfRendtorff Der beiderseits nicht vollstandig erfullte Vertrag in der Insolvenz ( 17 KO und 103, 105 sowie 107 InsO). Eine Analyse der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs unter
MehrDie Pflicht zum Produktrückruf gemäß 823 Abs. 1 BGB unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung
Die Pflicht zum Produktrückruf gemäß 823 Abs. 1 BGB unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche
MehrDr. Joanna Budde. Die Durchfinanzierung. des Unternehmens in der Krise. aus Sicht der Bank. Nomos C.H.BECK
Dr. Joanna Budde Die Durchfinanzierung des Unternehmens in der Krise aus Sicht der Bank Nomos C.H.BECK Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 19 A. Anlass der Untersuchung 19 B. Gegenstand und Gang der Untersuchung
MehrFariba Peykan. Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften. Verlag Dr.
Fariba Peykan Die grundbuchrechtliche Prüfungskompetenz des Rechtspflegers bei notariell beurkundeten Rechtsgeschäften Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 1. Abschnitt Begriffsbestimmung
MehrDas Innenverhältnis bei den Gläubigermehrheiten nach 420 bis 432 BGB
Harald Langenfeld Das Innenverhältnis bei den Gläubigermehrheiten nach 420 bis 432 BGB PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungen 17
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19
Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. Kapitel Das Urheberrecht und die historische Entwicklung seiner Zwangsvollstreckung 19 1. Gegenstand/Inhalt des Urheberrechts 19 1. Definition und Funktion des Urheberrechts
Mehr1 Einleitung 1. I. Problemdarstellung 1 II. Gegenstand der Untersuchung 3 III. Gang der Untersuchung 4. 2 Aufrechnung 7
Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 1 I. Problemdarstellung 1 II. Gegenstand der Untersuchung 3 III. Gang der Untersuchung 4 2 Aufrechnung 7 I. Bürgerlich-rechtliche Aufrechnung 7 1. Voraussetzungen und Rechtsfolge
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung...15
Inhaltsverzeichnis Einleitung...15 Kapitel 1: Terminologische Grundlagen...23 A. Begriff des Know-hows...23 I. Das Know-How in den gesetzlichen Grundlagen...24 1. TRIPS-Abkommen...24 2. Gruppenfreistellungsverordnung
MehrDer Anspruch aus 642 BGB Grundlagen und Berechnung der zusätzlichen Vergütung
PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Hendrik Schilder Der Anspruch aus 642 BGB Grundlagen und Berechnung der zusätzlichen Vergütung Inhaltsverzeichnis Literatur ] 5 Einleitung 31 Erster Teil:
MehrNießbrauch am Kommanditanteil - Rechtsfolgen, zwingendes Recht und seine Ausgestaltung
Nießbrauch am Kommanditanteil - Rechtsfolgen, zwingendes Recht und seine Ausgestaltung Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche
MehrDie Aufrechnung im Arbeitsverhältnis
Günter Hartmann Die Aufrechnung im Arbeitsverhältnis Darmstadt Verlag Peter Lang Frankfurt am Main Bern New York Paris - I - Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VI Einleitung und Gang der Untersuchung
Mehra) eintragungsfähiges Recht b) Bestehender Anspruch c) Eintragung der Vormerkung vor Eröffnung des Verfahrens Rechtsfolgen...
Inhaltsverzeichnis Vorwort... 13 Vorwort zur zweiten Auflage:... 15 Lernziel... 17 A. Zeitliche und inhaltliche Abgrenzung... 19 I. Zeitaspekt... 19 1. Vertragsabwicklung im Insolvenzeröffnungsverfahren..
MehrDas Richterspruchprivileg in nationaler und gemeinschaftsrechtlicher Hinsicht
Christina Zantis Das Richterspruchprivileg in nationaler und gemeinschaftsrechtlicher Hinsicht PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Vorwort Einleitung 15 A. Thematische
MehrDie Testierfähigkeit im Internationalen Privatrecht
Stefan Wagner Die Testierfähigkeit im Internationalen Privatrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII INHALT Inhalt VII Abkürzungen XIII Einleitung 1 1. Teil: Der Einfluß internationaler
MehrRoland Fritzen. Unternehmenskauf, Due Diligence und Garantien nach der Schuldrechtsreform. m press»
Roland Fritzen Unternehmenskauf, Due Diligence und Garantien nach der Schuldrechtsreform m press» Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG: 1 KAPITEL I: ASSET DEAL 7 A. BISHERIGER MEINUNGSSTAND ZUR GEWÄHRLEISTUNG
MehrA. Hintergrund der Themenstellung B. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung C Gans der Untersuchung... M... 21
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungen 13 Einleitung 19 A. Hintergrund der Themenstellung................. 19 B. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung........ 20 C Gans der Untersuchung... M...
MehrArbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Michael Matthiessen Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 1. Kapitel: Einleitung 19 A. Problematik der Ausschlussfristen 19 B. Lösungsmöglichkeiten und
MehrDer Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht
Remigiusz Wojtkowiak Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 15 I. Ziel der Untersuchung;
MehrDie Selbstvornahme des Käufers
Alexa Paehler Die Selbstvornahme des Käufers Nomos Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung 17 1: Einführung in die Untersuchung 17 2: Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung 21 2. Kapitel: Terminologie
MehrGliederung. Literaturverzeichnis
Gliederung Gliederung Literaturverzeichnis V-X XI-XXVHI Einleitung 001 Kapitel 1 Entstehungsgeschichtliches zu Treu und Glauben im Verwaltungsrecht 004 A. Die Verwendung des Grundsatzes durch die Rechtsprechung
MehrLena Katharina Landsmann. Die stille Gesellschaft in der Insolvenz. PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
Lena Katharina Landsmann Die stille Gesellschaft in der Insolvenz PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 I.Einführung 13 II. Historische Entwicklung 14 III.
MehrAbkürzungsverzeichnis Einleitung Kapitel: Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der Errichtungsphase...
Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis... 13 Einleitung... 17 1. Kapitel: Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der Errichtungsphase... 23 2. Kapitel: Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter
Mehrb) Nach Abschluss eines zweiten Mietvertrags, aber vor Überlassung an den Zweitmieter c) Nach Überlassung der Wohnung an den Zweitmieter...
Inhalt A. Einleitung... 11 B. Die Haftung des Vermieters... 13 I. Überblick über die Gewährleistungsrechte... 13 II. Begriff des Mangels... 15 1. Einschränkungen des Mangelbegriffs... 17 a) Vorhersehbarkeit...
MehrDer Kündigungsschutz des Franchise-Nehmers im kanadischen Recht
Dirk Habe Der Kündigungsschutz des Franchise-Nehmers im kanadischen Recht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhalts verzeichni s Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 19 1. Kapitel:
MehrVerdeckte Einlagenrückgewähr durch Leistung an Dritte in der Kapitalgesellschaft
Brigitte Rust Verdeckte Einlagenrückgewähr durch Leistung an Dritte in der Kapitalgesellschaft Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einleitung 17 2. Teil: Tatbestand der Kapitalerhaltungsregeln
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung Kapitel
Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 1 Kapitel Überblick über die Grunddienstbarkeit im BGB 22 1 Entstehungsgeschichte 22 A. Das BGB als Verwirklichung der Rechtseinheit 22 B. Vorbildfunktion des gemeinen
MehrZur Problematik der Erstreckung der Bürgschaft auf Rückabwicklungsanspruche
Zur Problematik der Erstreckung der Bürgschaft auf Rückabwicklungsanspruche Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät
MehrVertragliche und gesetzliche Ansprüche des Schwarzarbeiters
Vertragliche und gesetzliche Ansprüche des Schwarzarbeiters Von Dr. Ulrich Voß Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. Teil Allgemeines zur Schwarzarbeit 17 I. Begriffsbestimmung.
MehrBeiträge zum Privat- und Wirtschaftsrecht Heft 86
Beiträge zum Privat- und Wirtschaftsrecht Heft 86 Herausgegeben von Prof. Dr. Ernst Klingmüller, Köln (Vors.); Prof. Dr. Erwin Deutsch, Göttingen; Prof. Dr. Rolf Herber, Hamburg; Prof. Dr. Ulrich Hübner,
MehrDie außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages
Christina Gmelin-Lux Die außerordentliche Kündigung des Tarifvertrages PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschatten Inhaltsverzeichnis I. Einfuhrung 1 1. Entstehung von Tarifrecht 2 2. Rechtsnatur
MehrStudenten und Mietrecht
Wilhelm Schupeta Studenten und Mietrecht Eine Untersuchung ausgewählter mietrechtlicher Probleme unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprobleme bei der Vermietung von Wohnraum in Studentenwohnheimen
MehrDer Ersatz Irustrierter Aufwendungen nach 284 BGB und das Vérhâltnis zur Rentabilitàtsvermutung"
Alban Bruch MM Der Ersatz Irustrierter Aufwendungen nach 284 BGB und das Vérhâltnis zur Rentabilitàtsvermutung" Verlag P.C.O. Bayreuth Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil. Rechtslage vor 1.1.2002
MehrDie Expansion der Leiharbeit - Bewertung und rechtliche Konsequenzen
Die Expansion der Leiharbeit - Bewertung und rechtliche Konsequenzen Die Reform der Arbeitnehmerüberlassung durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" Inaugural-Dissertation zur
MehrDie Gleichstellung von aliud und peius im deutschen Kaufrecht vor dem Hintergrund der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie
Die Gleichstellung von aliud und peius im deutschen Kaufrecht vor dem Hintergrund der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Inauguraldissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechte
MehrWISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE
WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Rechtswissenschaften Band 45 Andreas Günther Die Vollstreckung von Urteilen auf Leistung Zug um Zug Tectum Verlag Andreas Günther Die Vollstreckung
MehrMedienbeteiligungen politischer Parteien
Medienbeteiligungen politischer Parteien Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Unternehmensbeteiligungen politischer Parteien in Presse, Rundfunk und Neuen Medien Inaugural-Dissertation zur Erlangung
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsübersicht
IX Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht V VII 1 Einleitung 1 A. Die Fitnessbranche in Deutschland 1 I. Entwicklung der Fitnessbranche 1 II. Die verschiedenen Betriebsformen von Fitness-Studios 3
MehrDie abstrakte" Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag
Die abstrakte" Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag Von Ulrike Bardo Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 1. Gegenstand der Untersuchung 17 2. Einführung
MehrDie Zulässigkeit des Nachschiebens von Kündigungsgründen im Kündigungsschutzprozeß
Heinz-Peter Winterstein Die Zulässigkeit des Nachschiebens von Kündigungsgründen im Kündigungsschutzprozeß L u c h t e r h a n d juristische Gesamtbibliothek riet Technischen Hochschule Darmstadt Inhaltsübersicht
MehrAbgrenzung der verschiedenen Schadensersatzansprüche nach 280 ff., 311a Abs. 2 BGB
Abgrenzung der verschiedenen Schadensersatzansprüche nach 280 ff., 311a Abs. 2 BGB Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte des Fachbereichs Rechts- und Wirtschaftswissenschaften
MehrDer Grundsatz der Individualbesteuerung im Einkommensteuerrecht
Ragnar W. Könemann Der Grundsatz der Individualbesteuerung im Einkommensteuerrecht Unter besonderer Berücksichtigung der Übertragung von Abschreibungen bei Wirtschaftsgütern des Privatvermögens PETER LANG
MehrDie Rechtsnatur des Bierlieferungs- und Vorteilsgewáhrungsvertrages
Martin Ringel Die Rechtsnatur des Bierlieferungs- und Vorteilsgewáhrungsvertrages Gleichzeitig eine Stellungnahme zu den Vertragsbedingungen unter besonderer Beriicksichtigung synallagmatischer Verknüpfungen
MehrGeschäftsführung ohne Auftrag und die Abwicklung fehlgeschlagener Vertragsbeziehungen mit Geschäftsbesorgungscharakter
Geschäftsführung ohne Auftrag und die Abwicklung fehlgeschlagener Vertragsbeziehungen mit Geschäftsbesorgungscharakter Von Harald Sippel Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 19 I.
MehrDie grobe Fahrlässigkeit
Die grobe Fahrlässigkeit Von Volker König Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 B. Überblick über die Anwendungsbereiche und Funktionen 19 I. Erkundigungsobliegenheiten 19 1. Gutgläubiger
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XIII XIX I. Einleitung und Zielsetzung der Arbeit 1 II. Allgemeines 3 A. Unterscheidung Entstehungszeit und Leistungszeit 3 1. Entstehungszeitpunkt
MehrBerichte aus der Rechtswissenschaft. Cevat Gökhan Erbas
Berichte aus der Rechtswissenschaft Cevat Gökhan Erbas Die Entwicklung des türkischen Kündigungsschutzrechts bis zur Neufassung und Rechtsvergleich des neuen türkischen Kündigungsschutzrechts mit dem deutschen
MehrDr. Jan Nollmann Schadensersatz statt der Leistung und Rücktritt. OlWIR Oldenburger Verlag für Wirtschaft, Informatik und Recht
Dr. Jan Nollmann Schadensersatz statt der Leistung und Rücktritt ^ OlWIR Oldenburger Verlag für Wirtschaft, Informatik und Recht INHALT ABKÜRZUNGEN IX DAS NEUE SCHULDRECHT IN DER PRAXIS 1 ERSTER TEIL DIE
MehrDie Haftung für Delikte der Mitgesellschafter bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Björn Rappen Die Haftung für Delikte der Mitgesellschafter bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Nomos Inhaltsverzeichnis Einleitung 13 A. Theorien zur Rechtsfähigkeit der GbR 14 I. Gruppentheorie 14
MehrDie Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG und deren Umsetzung ins deutsche Recht
Philipp Wösthoff Die Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG und deren Umsetzung ins deutsche Recht PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis A) Einleitung 19 I. Einführung
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 14. A. Einführung und Problemstellung 19
Abkürzungsverzeichnis 14 A. Einführung und Problemstellung 19 I. Kurzer historischer Überblick zum Steuerstrafrecht 19 II. Einleitender Überblick zum Steuerverfahren 22 III. Der Wandel in der Rechtsprechung
MehrDie Beteiligungsrechte der Personalvertretung bei der Einstellung und Kündigung von wissenschaftlichen Mitarbeitern an Universitäten
Bettina Wehrisch Die Beteiligungsrechte der Personalvertretung bei der Einstellung und Kündigung von wissenschaftlichen Mitarbeitern an Universitäten PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis
MehrDas streitige Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters und seine Abfindung in der Gestaltungspraxis
Boris Bross Das streitige Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters und seine Abfindung in der Gestaltungspraxis PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 A. Problemaufriss
MehrDie Zulässigkeit von Versorgungssperren wegen Zahlungsrückständen gegenüber Mietern
Sandra Bross Die Zulässigkeit von Versorgungssperren wegen Zahlungsrückständen gegenüber Mietern Nomos Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Einleitung 13 Kapitel 1: Die Rechtsprechung zu Versorgungssperren durch
MehrDie Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts. 1 Einleitung Grundlagen A. Vertragstypen...2. B. Kein Typenzwang...
Inhaltsverzeichnis: Die Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts. 1 Einleitung...1 2 Grundlagen... 2 A. Vertragstypen...2 B. Kein Typenzwang...2 C. Typengemischte Verträge......4 D. Trennungs- und
MehrDie Sachmängelhaftung des Verkäufers im UN-Kaufrecht und im neuen deutschen Schuldrecht
Bilgehaii Cetiner Die Sachmängelhaftung des Verkäufers im UN-Kaufrecht und im neuen deutschen Schuldrecht Eine rechtsvergleichende Studie PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften 9 INHALTSVERZEICHNIS
MehrDie Mängelgewährleistung beim Unternehmenskauf im Wege des asset deal nach der Schuldrechtsreform
Philipp Glagowski Die Mängelgewährleistung beim Unternehmenskauf im Wege des asset deal nach der Schuldrechtsreform Unter besonderer Berücksichtigung von fehlerhaften Jahresabschlussangaben PETER LANG
MehrDie Rechtsfolgen des Verstoßes gegen Verbotsgesetze, bei denen der Gesetzeszweck nicht die Nichtigkeit des Rechtsgeschäftes nach 134 BGB erfordert.
Die Rechtsfolgen des Verstoßes gegen Verbotsgesetze, bei denen der Gesetzeszweck nicht die Nichtigkeit des Rechtsgeschäftes nach 134 BGB erfordert. Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der
MehrDie Beendigung des einfachen Auftrages (Art. 404 und 405 OR)
Die Beendigung des einfachen Auftrages (Art. 404 und 405 OR) Dissertation zur Erlangung der Würde einer Doktorin der Rechtswissenschaft der Juristischen Fakultät der Universität Basel eingereicht von AURELIA
MehrDas Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer
Julia Reinsch Das Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 1. Teil: Grundlagen 19 /. Kapitel: Einleitung 19 A. Begrifflichkeiten 22 B.
Mehr1. Kapitel: Die Beendigung einer GbR, OHG, KG sowie einer Gemeinschaft im Überblick...5
Gliederung Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XXIII Einleitung...1 1. Kapitel: Die Beendigung einer GbR, OHG, KG sowie einer Gemeinschaft im Überblick...5 A) Überblick...5 B) 1. Phase:
MehrDie Haftung des Einzelvormunds mit Berucksichtigung der Pfleger- und Betreuerhaftung. Inauguraldissertation. zur Erlangung des Grades eines Doktors
Die Haftung des Einzelvormunds mit Berucksichtigung der Pfleger- und Betreuerhaftung Inauguraldissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche
MehrDie Rückabwicklung gescheiterter Verträge im spanischen und deutschen Recht
Daniel Friedrich Berg Die Rückabwicklung gescheiterter Verträge im spanischen und deutschen Recht Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Einheitsrechts PETER LANG Europäischer
MehrDas Auskunftsrecht des Aktionärs in der Hauptversammlung und die Folgen seiner Verletzung
Das Auskunftsrecht des Aktionärs in der Hauptversammlung und die Folgen seiner Verletzung Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 162 Stephan Höfs Das Auskunftsrecht des Aktionärs in der Hauptversammlung
MehrTarifvertrag und Betriebsübergang
Bernd Waas Tarifvertrag und Betriebsübergang Die Fortgeltung tarifvertraglicher Regelungen im Fall des Betriebsübergangs gem. 613a Abs. 1 S. 2-4 BGB Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Ziel und Gang der Untersuchung 18 1. Ziel der Untersuchung 18 2. Gang der Untersuchung 20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen 21 2 Gesetzliche
Mehr1 Einleitung: Die Modernisierung des Schuldrechts 1. A) Internationaler Hintergrund 1
INHALTSVERZEICHNIS I 1 Einleitung: Die Modernisierung des Schuldrechts 1 A) Internationaler Hintergrund 1 B) Die deutsche Geschichte der Modernisierung des Schuldrechts 2 C) Allgemeine Regelungsgedanken
MehrIV. Zusammenfassung zur Interessenlage und tatsächlichen Ausgangslage 18
INHALTSVERZEICHNIS I LITERATURVERZEICHNIS VI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS LXIV 1 Einleitung und thematische Eingrenzung 1 2 Der Aufbau der Untersuchung 9 3 Ausgangspunkt: Bedeutung einer solchen Anfechtungsmöglichkeit
MehrGLÜCKSSPIELREGULIERUNG AUS NATIONALER UND
GLÜCKSSPIELREGULIERUNG AUS NATIONALER UND GEMEINSCHAFTSRECHTLICHER SICHT AM BEISPIEL DES STAATSVERTRAGS ZUM GLOCKSSPIELWESEN IN DEUTSCHLAND (GLÜCKSSPIELSTAATSVERTRAG- GLÜSTV) Inaugural-Dissertation zur
MehrDie Gläubigerrechte bei Leistungsstörung nach Abtretung
PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Stefan Golla Die Gläubigerrechte bei Leistungsstörung nach Abtretung Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Einleitung 27 A. Der Meinungsstand in Rechtsprechung
MehrZur Eintragungsfàhigkeit sicherungsvertraglicher Einreden bei der Grundschuld
Zur Eintragungsfàhigkeit sicherungsvertraglicher Einreden bei der Grundschuld Von Andreas Neef Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung und Gang der Untersuchung 9 1. Teil Grundlagen zur
MehrDie Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht
Die Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht Von Dr. Evlalia Eleftheriadou, LL.M. Carl Heymanns Verlag Vorwort VII Einleitung 1 Erstes Kapitel Historische Entwicklung
MehrMuzaffer eker. Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich
Muzaffer eker Dr. iur., Rechtsanwalt Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich VERLAG HJ. MAURER Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Abkürzungen 24 Einleitung 27 I.
MehrDas Rechtsinstitut der Geschäftsgrundlage aus der Sicht der ökonomischen Analyse des Rechts
Germar Brockmeyer Das Rechtsinstitut der Geschäftsgrundlage aus der Sicht der ökonomischen Analyse des Rechts PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern New York Paris Wien IX Inhaltsverzeichnis l\. EINFÜHRUNG
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung
Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...
MehrInhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13
Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG 13 I. TEIL ERKLÄRUNGSWIRKUNG DES SCHWEIGENS 21 A. DEUTSCHLAND 21 I. Erklärungsfiktionen 21 II. Schweigen als Willenserklärung 22 1. Allgemeines 22 2. Willenserklärung 23 a.
MehrAbkürzungsverzeichnis... XII Literaturverzeichnis... XXI Monographien... XXI Zeitschriften... XXX
VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XII Literaturverzeichnis... XXI Monographien... XXI Zeitschriften... XXX A. EINLEITUNG 1 B. GESETZGEBUNGSGESCHICHTE 5 I. 1895 1980... 5 II. Das»EG-Anpassungsgesetz«(1980)...
MehrDas Nachbarerbbaurecht
Robert Castor Das Nachbarerbbaurecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 VII INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 1 1. Abschnitt: Das Erbbaurecht 5 A. Begriff und Wesen des Erbbaurechts 5 1. Zuordnung des Bauwerkseigentums
Mehr0. Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht
0. Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis... 18 A. Einleitung und Problemverortung... 27 I.. Thema... i27 II. Bedeutung von Rückabwicklungsansprüchen
MehrMängelansprüche nach VOB und BGB
Thomas Ax Daniel Heiduk Mängelansprüche nach VOB und BGB # Erkennen und erfolgreich durchsetzen vieweg VII Inhaltsverzeichnis Teil I Einführung und Rechtsgrundlagen 1 1 Die Schuldrechtsreform 2002 1 2
MehrDie Teilarbeitsfahigkeit aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht
Christian Zwade Die Teilarbeitsfahigkeit aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht Theorie und Forschung, Bd. 357 Rechtswissenschaften, Bd. 27 S. Roderer Verlag, Regensburg 1995 IV INHALTSVERZEICHNIS A.
MehrDas Verzichtsurteil und das Anerkenntnisurteil im Verwaltungsprozeß
Götz Ulrich Mezger Das Verzichtsurteil und das Anerkenntnisurteil im Verwaltungsprozeß PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis I Einleitung 13 II Definition, Anwendungsfälle,
MehrPETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
Dirk Bartels Rechtsfolgen betriebsverfassungswidriger Versetzungen auf die Wirksamkeit der arbeitsvertraglichen Gestaltungsform unter besonderer Berücksichtigung der Änderungskündigung PETER LANG Europäischer
MehrDie Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft im deutschen und im französischen Recht
Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft im deutschen und im französischen Recht Ein Rechtsvergleich Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche
MehrDas Bergschadensrecht im System der verschuldensunabhängigen Haftung
Jennifer Lynn Konrad Das Bergschadensrecht im System der verschuldensunabhängigen Haftung Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A Einleitung 15 B Teil 1: Das Bergschadensrecht und seine Entwicklung
MehrDIE TEILNAHME VON KAPITALGESELLSCHAFTEN AN DER ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM AMBULANTEN SEKTOR
DIE TEILNAHME VON KAPITALGESELLSCHAFTEN AN DER ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM AMBULANTEN SEKTOR DAS SOZIAL- UND BERUFSRECHTLICHE FREMDBETEILIGUNGSVERBOT AUF DEM EG-RECHTLICHEN PRÜFSTAND Inaugural-Dissertation
MehrStaatshaftung bei der Zulassung von Arzneimitteln
ZC99- SC-f 7- FRANZISKA KNOTHE Staatshaftung bei der Zulassung von Arzneimitteln PETER LANG Frankfurt am Main Bern New York Paris Inhaitsverzeichni s 1. TEIL: PROBLEMSTELLUNG 1 A. Einlei tung 1 I. Problemaufzeigung
MehrDer Strafgedanke im Bürgerlichen Recht
Carsten Horter Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht Zugleich ein Versuch der Neubewertung der Rechtsfolgen missbilligter Rechtsgeschäfte sowie Verletzungen des Körpers und des Persönlichkeitsrechts Verlag
MehrBeteiligung Dritter am Zivilprozeß
Beteiligung Dritter am Zivilprozeß Von Dr. Hans-Jörg Schultes Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn - München Vorwort V Literatur XII Einleitung 1 1. Kapitel Die zivilprozessuale Gehörsregelung zugunsten
MehrLukas Lehmann. Die Höhe des finanziellen Ausgleichs nach 15 Abs. 1 und 2 AGG unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH
Lukas Lehmann Die Höhe des finanziellen Ausgleichs nach 15 Abs. 1 und 2 AGG unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH Hartung-Gorre Verlag Konstanz 2010 VII Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
Mehr