Der Grundsatz der Individualbesteuerung im Einkommensteuerrecht

Transkript

1 Ragnar W. Könemann Der Grundsatz der Individualbesteuerung im Einkommensteuerrecht Unter besonderer Berücksichtigung der Übertragung von Abschreibungen bei Wirtschaftsgütern des Privatvermögens PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 A. Einleitung und Ausgangspunkt der Untersuchung 19 I. Einleitung 19 II. Definition des Begriffs Individualbesteuerung" im Sinne dieser Untersuchung Methode der Inhaltsbestimmung Ausgangspunkt: Bestimmung des Inhalts nach dem Wortsinn.. 20 a. Einzelsteuergesetz 20 b. Individualisierte Besteuerung 21 aa. Bedeutung 21 bb. Besteuerung nach der individuellen Leistungsfähigkeit - historische Entwicklung 22 cc. Grenzen der Individualbesteuerung 23 c. Die Einzelperson als Besteuerungseinheit Auslegung durch Rechtsprechung und Literatur 25 a. Das Bundesverfassungsgericht 25 b. Die Literatur zum Einkommensteuerrecht Ergebnis 26 B. Der Grundsatz der Individualbesteuerung im Einkommensteuerrecht 27 I. Gibt es einen Grundsatz der Individualbesteuerung"? 27 II. Verfassungsrechtliche Verankerung Einbettung des Steuerrechts in das Verfassungsrecht Besteuerung als Grundrechtseingriff Das Individuum als Zurechnungsbasis der Grundrechte Modifikationen durch Grundrechte mit Kollektivbezug Art. 14 GG als Grundlage - der Ansatz von KIRCHHOF Ergebnis 32 III. Inhalt und allgemeine Auswirkungen des Grundsatzes der Individualbesteuerung auf die Einkommensbesteuerung Inhalt Rechtsnatur des Grundsatzes der Individualbesteuerung 34

3 10 3. Finanzwissenschaftliche Aspekte Persönliche Steuerpflicht 36 a. Rechtsnatur der persönlichen Steuerpflicht 36 b. Beginn der persönlichen Steuerpflicht 37 c. Ende der persönlichen Steuerpflicht Grundsatz der Individualbesteuerung und Korrespondenzprinzip 38 a. Begriff Korrespondenzprinzip" 38 b. Anwendungsfälle des Korrespondenzprinzips 39 c. Verstoß gegen den Grundsatz der Individualbesteuerung.. 40 d. Ergebnis 41 IV. Einzelne Ausprägungen des Grundsatzes der Individualbesteuerung Familienbesteuerung 42 a. Ausgangslage 42 b. Entwicklung 43 c. Individualbesteuerung bei Ehegatten 47 aa. Formelle und materielle Auswirkungen der Zusammenveranlagung 47 bb. Verletzung des Grundsatzes der Individualbesteuerung? 48 cc. Rechtfertigung der Zusammenveranlagung 49 aaa. Möglichkeit der Rechtfertigung 49 bbb. Rechtfertigung durch das Leistungsfähigkeitsprinzip 49 (A) Erwerbs- und Verbrauchsgemeinschaft? (B) Einnahmenseite: Erwerbsgemeinschaft 50 (I) Leistungsfähigkeitstransfer zwischen Ehegatten 50 (II) Zivilrechtliche Verpflichtungen 50 (III) Ehegattenunterhalt 52 (IV) Höhe des geschuldeten Unterhalts 53 (V) Vergleichbarkeit mit dem Realsplitting 54 (VI) Zwischenergebnis 54 (C) Ausgabenseite: Verbrauchsgemeinschaft.. 55 (D) Schlußfolgerung nach Gesichtspunkten der Leistungsfähigkeit 56

4 11 ccc. Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) 57 (A) Vorabentscheidung durch Auswahl der Vergleichspaare 57 (B) Ehepaare und Nichtverheiratete mit gleichem Gesamteinkommen 58 (C) Ehepaare mit großem Einkommensgefälle (sog. Hausfrauenehe") und Ehepaare mit kleinem Gefälle (bei gleichem Gesamteinkommen) 61 (D) Erwerbstätige Frauen und nicht erwerbstätige Frauen (bei gleichbleibendem Einkommen des Mannes) 62 (E) Ehepaare mit geringem und solche mit hohen Gesamteinkommen - zur Begrenzung des Splittings 63 (F) Ehepaare mit Kindern und Ehepaare ohne Kinder 66 (G) Ehepaare mit Einkünften (nur) aus nichtselbständiger Arbeit und Ehepaare mit anderen Einkünften 67 dd. Ergebnis 68 ee. Wahlrecht zwischen Zusammenveranlagung und getrennter Veranlagung 68 ff. Gnadensplitting 69 d. Individualbesteuerung im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern 70 aa. Ausgangspunkt 70 bb. Konsequenzen für die Besteuerung des Kindes 70 cc. Konsequenzen für die Besteuerung der Eltern 71 dd. Kinderfreibeträge / Kindergeld 72 aaa. Unterscheidung zwischen Familienbesteuerung und Familienförderung 72 bbb. Wirkunge der Kinderfreibeträge 73 ccc. Keine Subvention durch Kinderfreibeträge 75 ddd. Höhe der freizustellenden Unterhaltsverpflichtungen 75 eee. Kindergeldlösungen 76 fff. Ergebnis 76

5 12 ee. Familien-Realsplitting 77 aaa. Darstellung des Familien-Realsplittings 77 bbb. Eignung des Realsplittings zur Besteuerung nach der individuellen subjektiven Leistungsfähigkeit 78 ff. Familien-Tarifsplitting 78 aaa. Darstellung des Familien-Tarifsplittings 78 bbb. Wirkung des Familiensplittings 80 ccc. Familien-Tarifsplitting und Individualbesteuerung 80 ddd. Keine Rechtfertigung des Verstoßes gegen den Grundsatz der Individualbesteuerung 81 eee. Zwischenergebnis 82 gg. Familien-Einkommensplitting 83 aaa. Darstellung des Familien-Einkommensplittings 83 bbb. Einkommensplitting und Individualbesteuerung 83 hh. Ergebnis Individualbesteuerung und Gesamtrechtsnachfolge 85 a. Problembeschreibung 85 b. Die Fortsetzungsthese" der Rechtsprechung 85 c. Die BFH-Rechtsprechung in der Kritik der Literatur 86 d. Beurteilung vor dem Hintergrund des Individualbesteuerungsgrundsatzes 87 aa. Keine allgemeine Übertragbarkeit der Wertungen des Zivilrechts 87 bb. Die Bedeutung des 24 Nr. 2 EStG für eine systemgerechte Lösung 89 aaa. Meinungsstand 89 bbb. Allgemeine Bedeutung des 24 Nr. 2 EStG 90 ccc. Die letzte periodenungebundene Veranlagung des Erblassers 91 cc. Abzüge beim Rechtsnachfolger 91 dd. Das Verhältnis der Einkommensteuer zur Erbschaftsteuer 92 aaa. Lösungsmöglichkeiten 92 bbb. Abzug der Erbschaftsteuer als Erwerbsaufwendungen" 95

6 13 C. Die Übertragung von Abschreibungswerten bei Wirtschaftsgütern des Privatvermögens 97 I. Problembeschreibung 97 II. Historische Entwicklung Die Preußischen Klassensteuergesetze Die Preußischen Einkommensteuergesetze 1891/ Das Reichseinkommensteuergesetz Das Reichseinkommensteuergesetz Das Reichseinkommensteuergesetz 1934 / EStDV EStDV 1951 /EStDV Di e Einkommensteuer-Durchführungsverordnung III. Rechtsnatur der Absetzungen für Abnutzung Stand der Diskussion Wertverzehrtheorie Verteilungsthese Mischtheorien Nichterforderlichkeit einer einheitlichen Theorie Wertverzehr als ratio legis Erfassung des Wertverzehrs 114 a. Ermittlungsmethoden für den Wertverzehr 114 b. Periodische Wertermittlung 114 c. Schätzung des Weitverzehrs Ausgestaltung: Kostenverteilung Pagatorischer Charakter der Einkommensteuer Grenzen" der Verteilungsthese Ergebnis Rechtsnatur des AfA-Volumens 117 a. Bedeutung der Rechtsnatur 117 b. Übertragbarkeit des AfA-Volumens als subjektiv-öffentliches Recht? 117 c. Schlußfolgerung aus der Rechtsnatur des Af A- Volumens 118

7 14 IV. AfA-Übertragung und Individualbesteuerung Anwendbarkeit des Grundsatzes der Individualbesteuerung auf die AfA-Vorschriften Individuelle Leistungsfähigkeit und AfA-Übertragung 120 a. Maßgeblichkeit der Leistungsfähigkeit 120 b. Leistungsfähigkeit beim Rechtsvorgänger 121 aa. Berücksichtung der finanziellen Einbußen 121 bb. Gesamtaufwendungen - theoretisch betrachtet 122 cc. Gesamtaufwendungen als Typisierung 123 dd. Übertragung während der Abschreibungsdauer 124 c. Leistungsfähigkeit beim Rechtsnachfolger 124 aa. Gesamtaufwendungen beim Rechtsnachfolger 124 bb. Kein Unterschied zwischen Kauf und unentgeltlichem Erwerb 125 cc. Prognoseirrtum zu Lasten des Rechtsnachfolgers dd. Keine Absetzungseinheit" 127 ee. Keine Rechtfertigung durch Fortsetzungsthese 127 ff. Mögliche Ungenauigkeit als Folge Ergebnis Erhöhte Absetzungen 129 a. Begriff und Problembeschreibung 129 b. Keine ungeprüfte Übertragung des Restvolumens Anwendung des 11 d EStDV in anderen Bereichen 131 D. Zusammenfassung der Ergebnisse 133 Literaturverzeichnis 137