IV. Zusammenfassung zur Interessenlage und tatsächlichen Ausgangslage 18

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1 INHALTSVERZEICHNIS I LITERATURVERZEICHNIS VI ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS LXIV 1 Einleitung und thematische Eingrenzung 1 2 Der Aufbau der Untersuchung 9 3 Ausgangspunkt: Bedeutung einer solchen Anfechtungsmöglichkeit und Interessenlage innerhalb der Gesellschaft 11 I. Interessenlage hinsichtlich des Ausweises von Schadensersatzansprüchen wegen Fehlverhaltens der Geschäftsführung und Ansprüchen aus verdeckter Vermögensverlagerung 11 II. Allgemeine Interessenlage bei Auf- und Feststellung des Jahresabschlusses zwischen an der Geschäftsführung beteiligten Gesellschaftern und nicht an der Geschäftsführung beteiligten (Minderheits-) Gesellschaftern 12 III. Sonstige Interessen, die der Anfechtung des Jahresabschlusses zu Grunde liegen können 17 IV. Zusammenfassung zur Interessenlage und tatsächlichen Ausgangslage 18 4 Fehlerbegriff - welche Perspektive ist maßgeblich? 20 5 Ordnungsgemäße Bilanzierung von Schadensersatzansprüchen und verdeckten Vermögensverlagerungen im Jahresabschluss 23 I. Allgemeines zur Bilanzierung von Forderungen 27 II. Behandlung des Anspruchs auf Schadensersatz wegen Fehlverhalten der Geschäftsführung im Jahresabschluss 28 1) Abstrakte Aktivierungsfähigkeit 28 a) Wegfall der abstrakten Aktivierungsfähigkeit durch Verzicht? 29 b) Zusammenfassung zur abstrakten Aktivierungsfähigkeit 34 2) Konkrete Aktivierungsfähigkeit 34 a) Erforderlichkeit eines Gesellschafterbeschlusses nach 46 Nr. 8 GmbHG zur Aktivierung eines Schadensersatzanspruchs? 35 b) Steht das Vorsichts- oder Realisationsprinzip der konkreten Aktivierungsfähigkeit entgegen? 38 aa) Einigkeit über Existenz des Schadensersatzanspruchs 39

2 bb) Keine Einigkeit über Existenz eines Schadensersatzanspruchs 39 cc) Noch kein Bestreiten des Schadensersatzanspruchs 40 dd) Zusammenfassung 40 ee) Widerspruch zwischen Vollständigkeitsgebot und Vorsichtsprinzip - Bedeutung des Realisationsprinzips 41 aaa) Vollständigkeitsgebot beim Ansatz und Vorsichtsprinzip bei Bewertung berücksichtigen? 41 bbb) Anwendbarkeit des Vorsichtsprinzips auf Ansatzebene 43 (1) Gesetzliche Aktivierungsverbote 43 (2) Nichtansatz schwebender Geschäfte 45 (3) Zwischenergebnis 46 ccc) Realisationsprinzip als maßgebliches zeitliches Ansatzprinzip 47 ddd) Zusammenfassung zum Verhältnis 49 ff) Anforderungen aus dem Realisationsprinzip oder dem Prinzip des quasisicheren Anspruchs 50 aaa) Der Zeitpunkt der rechtlichen Entstehung 50 bbb) Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Forderung 52 ccc) Erzwingbarkeit der Forderung als Aktivierungsvoraussetzung 52 ddd) Aktivierung bei rechtswirksamer Vermögensänderung 53 eee) Ansatz der Forderungen erst im Zeitpunkt eines rechtskräftigen Urteils oder Anerkenntnisses 54 fff) Darstellung der eigenen Meinung 56 (1) Darstellung der Forderungsbilanzierung bei gegenseitigen Verträgen 57 (2) Wertender Vergleich der Risiken bei gegenseitigen Verträgen und Umsatzäquivalenten 59 (3) Weitere Argumente hinsichtlich einer Aktivierung erst ab rechtskräftigem Urteil oder Anerkenntnis 61 gg) Zwischenergebnis zu den Anforderungen des Realisationsprinzips und des Prinzips des quasisicheren Anspruchs 66 c) Bedeutung des Durchsetzungswillens für die Aktivierung 67 aa) Auf wessen Willen ist abzustellen? 67 bb) Bilanzielle Behandlung des fehlenden Durchsetzungswillens 68 3) Zusammenfassung zur Bilanzierung von Schadensersatzansprüchen aus Fehlverhalten der Geschäftsführung 74. Bilanzielle Behandlung verdeckter Gewinnausschüttungen 75 1) Anspruchsgrundlagen bei verdeckter Vermögensverlagerung 76 a) Gesetzliche Kapitalbindung gemäß 30, 31 GmbHG 76

3 aa) Rückgewähranspruch aus 31 Abs. 1 GmbHG 79 bb) Nichtigkeit des Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäfts nach 134 BGB 80 b) Unzulässigkeit verdeckter Vermögensverlagerung aus Gründen des Gesellschafterschutzes 80 aa) Analogie zu 31 Abs. 1 GmbHG 81 bb) Gesellschaftsrechtlicher Rückgewähranspruch 82 cc) Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz bzw. die gesellschaftliche Treuepflicht 82 dd) Verstoß gegen die Zuständigkeitsordnung 84 aaa) Teleologische Reduktion des 37 Abs. 2 GmbHG 86 bbb) Missbrauch der Vertretungsmacht 87 ccc) Wegfall der Vertretungsmacht auch für das dingliche Geschäft? 88 ee) Konkurrenzverhältnis zwischen 31 Abs. 1 GmbHG und den allgemeinen zivilrechtlichen Ansprüchen 89 dd) Schadensersatzansprüche 92 ee) Satzungs- und Steuerklauseln 93 ff) Auswirkungen eines Gesellschafterbeschlusses zur Vornahme der verdeckten Vermögensverlagerung 94 gg) Zusammenfassung 94 2) Bilanzrechtliche Konsequenzen der Ansprüche aus verdeckter Vermögensverlagerung 95 a) Darstellung der Ansicht des BFH 96 b) Behandlung des Erstattungsanspruchs als Ertrag 97 c) Darstellung der Meinung vom Ausweis als Gewinnverwendung 99 aa) Vereinbarkeit mit den Zwecken des Jahresabschlusses 109 aaa) Dokumentationsfunktion 110 bbb) Rechenschaftsfunktion 111 ccc) Kapitalerhaltungsfunktion 112 bb) Zwischenergebnis 112 d) Darstellung des gefundenen Ergebnisses anhand von vier Grundfällen 113 aa) Die Gesellschaft erwirbt einen Vermögensgegenstand von einem Gesellschafter gegen ein unangemessen hohes Entgelt 113 aaa) Wert der zu aktivierenden Anschaffungskosten 113 bbb) Überhöhter Teil des Kaufpreises 114 bb) Die Gesellschaft nutzt Dienste, Kapital oder Vermögensgegenstände eines Gesellschafters gegen ein zu hohes Entgelt 115

4 Obersicht cc) Gesellschaft liefert Vermögensgegenstände unter Preis 116 dd) Überlassung von Nutzungen oder Kapital unter Marktwert 117 e) Zusammenfassung 117 3) Weitere Auswirkungen verdeckter Vermögensverlagerungen/ verdeckter Gewinnausschüttungen auf den Jahresabschluss 118 a) Aktivierung zu den wahren Anschaffungskosten 118 b) Bilanzgewinn/Bilanzverlust, 268 Abs. 1 S. 2 HGB 118 4) Zwischenergebnis zur ordnungsgemäßen Behandlung verdeckter Vermögensverlagerungen im Jahresabschluss Hinweispflichten im Anhang des Jahresabschlusses 119 I. Hinweispflicht aus 277 Abs. 4 S. 2 und 3 HGB 119 II. Hinweispflicht aus 285 Nr. 6 HGB 120 III. Hinweispflicht aus 285 Nr. 9 lit. a HGB 121 IV. Hinweispflicht nach 285 Nr. 21 HGB n.f. 122 V. Hinweispflicht aus 42 Abs. 3 GmbHG 122 VI. Hinweispflicht aus 284 Abs. 2 Nr. 1 HGB 123 VII. Hinweispflicht aus 264 Abs. 2 S. 2 HGB 124 1) Hinweispflichten wegen bestehender Schadensersatzansprüche 124 2) Hinweispflicht bei verdeckten Vermögensverlagerungen Potentielle Fehler 126 I. Fehlerquellen bei Bestehen eines Schadensersatzanspruchs 126 II. Fehlerquellen bei Vorliegen einer verdeckten Vermögensverlagerung Fehlerfolgen 127 I. Generelle Anwendbarkeit des aktienrechtlichen Beschlussmängelsystems im GmbH-Recht 128 1) Beurteilung des Meinungsstreits im Hinblick auf den Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 132 2) Zwischenergebnis 134 II. Nichtigkeitsgründe 135 III. Anfechtbarkeit des Jahresabschlusses bei inhaltlichen Fehlern 137 1) Korrektur des Fehlers im nächsten aufzustellenden Jahresabschluss 137 2) Analoge Anwendung der Sonderprüfung, 258 ff. AktG 138 3) Differenzierende Auffassung 139 4) Darstellung der herrschenden Meinung 140 IV

5 IV. Analyse zur analogen Anwendung der Sonderprüfung im GmbH-Recht 141 1) Mangels Sonderprüfung sei Anfechtungsmöglichkeit eröffnet 141 2) Keine Analogie mangels Regelungslücke? 143 3) 257 Abs. 1 S. 2 AktG diene der Vereinheitlichung der Rechtslage 144 4) Historischer Wille des Gesetzgebers beim RegE GmbHG ) Veröffentlichungspflicht und Rufschädigung durch Erhebung der Anfechtungsklage 148 6) Verbesserung des Schutzes des Gewinnbezugsrechts bei analoger Anwendung der Sonderprüfung? 148 7) Sonderprüfung faktisch im Aktienrecht kein Erfolgsmodell 149 8) Rückwirkung der Nichtigkeit bei erfolgreicher Anfechtung 150 9) Vergleich der Gründe für die Einführung der Sonderprüfung gemäß 258 ff. AktG im Aktienrecht mit Rechtslage bei der GmbH ) Voraussetzungen einer Analogie ) Zwischenergebnis 158 V. Entwicklung der Anfechtungsgründe 158 1) Darstellung der Auffassungen zu den einzelnen Anfechtungsgründen 159 2) Darstellung der Missbrauchsgefahr und der bisher diskutierten Möglichkeiten, dieser zu begegnen 160 3) Kritik an den diskutierten Einschränkungen des Anfechtungsrechts 161 4) Eigene Ansicht zu den potentiellen Anfechtungsgründen 164 a) Unterbewertungen 168 b) Fehler im Anhang des Jahresabschlusses 170 c) Verstoß gegen Gliederungsvorschriften 171 d) Verstoß gegen Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung 173 e) Verstoß gegen 264 Abs. 2 S. 1 HGB 174 VI. Anwendung auf die potentiellen Fehler 174 1) Anfechtbarkeit wegen fehlender Bilanzierung des Schadensersatzanspruchs bzw. des Anspruchs auf Erstattung der verdeckten Gewinnausschüttung 175 2) Fehler des Anhangs 175 3) Anfechtbarkeit wegen Verschaffung eines Sondervorteils 175 4) Sonstige Anfechtungsgründe bei verdeckten Vermögensverlagerungen Zusammenfassung in Thesen 178