Das Anwachsungsmodell zur Umwandlung von Personen- in Kapitalgesellschaften

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1 Konstantin Technau Das Anwachsungsmodell zur Umwandlung von Personen- in Kapitalgesellschaften PETER LANG Europâischer Verlag der Wissenschaften

2 VII Inhaltsverzeichnis A. Einleitung, praktische Bedeutung des Anwachsungsmodells 1 1) Die Bedeutung des Anwachsungsmodells vor Inkrafttreten desumwandlungsbereinigungsgesetzes ) Die Bedeutung des Anwachsungsmodells nach Inkrafttreten desumwandlungsbereinigungsgesetzes 3 B. Die Darstellung des Modells 5 I. Die Griindung einer Kapitalgesellschaft 5 II. Eintritt der Kapitalgesellschaft in die Personengesellschaft 5 III. Das Ausscheiden der tibrigen Gesellschafter 7 IV. Die Abfindung der ausgeschiedenen Gesellschafter. 9 1) Das "klassische" AnwachsungsmodelL 11 2) Das "erweiterte" Anwachsungsmodell 12 a) Die Gewâhrung eigener Anteile 12 b) Die Schaffung der Geschâftsanteile durch eine Kapitalerhôhung gegen Einlagen 12 V. Ànderung der Firma der iibernehmenden Kapitalgesellschaft 14 VI. Kapitalerhôhung aus Gesellschaftsmitteln im Fall der Praktizierung des "klassischen" Anwachsungsmodells VII. Auswirkungen des neuen Umwandlungsrechtes auf die Praktizierung des Anwachsungsmodells 15 1) VerstoB gegen den numerus clausus des Umwandlungsrechts 15 2) Analoge Anwendung der Vorschriften des neuen Umwandlungsgesetzes 17 a) Analoge Anwendung der Vorschriften tiber die Beurkundungspflicht 18 b) Analoge Anwendung der Vorschriften des Umwandlungsgesetzes ûber den Schutz von Minderheitsgesellschaftern 23 c) Analoge Anwendung von Glâubigerschutzvorschriften 24 d) Analoge Anwendung der Regelungen zum Schutz der Arbeitnehmer 25 3) Zusammenfassung 25 C. Das Bilanzbild der Kapitalgesellschaft nach der Anwachsung 25 I. Die allgemeinen Regeln zur Bewertung einer Sacheinlage 28 1) Das Fehlen einer gesetzlichen Regelun 28 2) Die Bewertung einer Sacheinlage nach dem Anschaffungskostenprinzip 28

3 vni 3) Die Thèse von der Bewertungsfreiheit mangels gesetzlicher Regelung 31 4) Die Bewertung nach den Grundsâtzen ordnungsgemâber Buchfûhrung 34 5) Die Bewertung mit Hilfe der Generalklausel des 264 Abs. 2 HGB 34 II. Besonderheiten bei der Einbringung von Unternehmen, Teilbetrieben und Gesellschaftsanteilen. 36 1) Zulâssigkeit einer Buchwertfortfuhrung bei Einbringung von Unternehmen, Teilbetrieben und Gesellschaftsanteilen 36 a) Rechtsgedanke des 20 UmwStG 36 b) Analogie zu 27 Abs. 1 KapErhG, 348 AktG a.f. bzw. 24 UmwG 37 2) Notwendigkeit einer Anpassung auf die nach 264 ff. HGB zulâssigen Werte 42 a) Alte Rechtslage 43 b) Neue Rechtslage. 45 3) Wahlrecht oder zwingende Buchwertverknupfung. 46 a) Alte Rechtslage 46 b) Neue Rechtslage 48 III. Passivseite 48 D. Gesellschaftsrechtliche Fragen. 49 I. Die Nachhaftung der Gesellschafter fur Verbindlichkeiten der Personengesellschaft 49 1) Allgemein 49 2) Das Wiederaufleben der Haftung der Kommanditisten gem. 172 Abs. 4 HGB wegen Rûckgewâhr ihrer Einlage. 50 a) Haftungsgrund 50 b) "Leistender" einer haftungsauslôsenden Einlagenrûckgewâhr. 51 aa) Leistungen der Kommanditgesellschaft 51 bb) Leistungen der Kapitalgesellschaft 51 c) Umfang der Haftung 53 d) Gegenstand einer haftungsauslôsenden Einlagenrûckgewâhr aa) Barzahlungen 56 bb) Gewâhrung von Gesellschaftsrechten an der Kapitalgesellschaft 56 e) Haftungsbefreiende Wirkung einer Rûckzahlung erhaltener Betrâge an die Kapitalgesellschaft bzw. von Gewinnthesaurierungen 57 aa) Zahlungea 57

4 IX bb) Gewinnthesaurierungen 60 II. Die ordnungsgemâbe Kapitalaufbringung im Zusammenhang mit den erforderlichen Kapitalerhôhungen. 60 1) Einbringungsvariante 60 a) Der Fall des Ausscheidens der Kommandisten unter Ausschlufi einer Abfindung 61 b) Der Fall des Ausscheidens der Kommanditisten ohne satzungsmàfligem Abfindungsausschluû 61 aa) Verrechnung des Abfïndungsanspruches mit der Einlageforderung der Gesellschaft aus einer Kapitalerhôhung in Bareinlagen 62 (1) Verrechnung. 62 (2) Sachubernahme 63 (3) Hin- und Herzahlung 65 bb) Kapitalerhôhung gegen Sacheinlagen. 69 (1) Vollwertigkeit der Abfindungsanspriiche. 70 (2) Liquiditât der Forderung 71 (3) Werthaltigkeit der Gegenleistung. 72 2) Ausscheidensvariante 78 E. Ertragsteuerrechtliche Folgen der Praktizierung des Anwachsungsmodells 83 I. Einbringungsvariante 83 II. Ausscheidensvariante 84 1) Anwendbarkeit des 20 UmwStG 84 2) Gewinnrealisierung zum Zeitpunkt der Vereinigung der Gesellschaftsanteile wegen verdeckter Einlage 85 a) Darstellung des Instituts der "verdeckten Einlage," 85 b) Fuhrt die verdeckte Einlage zu einer Gewinnrealisierung?. 89 aa) Gewinnrealisierung durch Aktivierung zusâtzlicher Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten auf dem Beteiligungskonto der ausscheidenden Gesellschafter 89 bb) Werterhôhung der Anteile an der Kapitalgesellschaft als Gegenleistung i.s.d. 16 Abs. 1 EStG fur das Anwachsen des Betriebsvermôgens 94 (1) Wertsteigerung als VerâuBerungspreis i.s.d. 16 Abs. 2 Satz 1 EstG 95 (2) Hôhe der Wertsteigerung 96 ce) Gewinnrealisierung wegen Erfullung eines Ersatzrealisationstatbestandes, 16 Abs. 3 EstG 100 (1) Vorliegen einer Betriebsaufgabe 101 (2) Aufgabe eines Mitunternehmeranteils 101 (a) Anwendbarkeit von 16 Abs. 3 EStG auf die

5 X Aufgabe eines Mitunternehmeranteils 101 (b) Vorliegen eines Aufgabetatbestandes. 103 (aa) Die Anteile an der Kapitalgesellschaft 104 (bb) Das sonstige Betriebsvermôgen 104 (c) Verzicht auf Versteuerung wegen weiterer steuerlicher Verhaftung der stillen Reserven 106 (aa) Grundsatzliches 106 (bb) Anwendbarkeit dieser Grundsâtze bei der Einlage in das Betriebsvermôgen einer Kapitalgesellschaft 107 (aaa) Fiskalische Erwàgungen. 107 (bbb) Das Prinzip der Subjektbesteuerung 109 (ccc) Methodische Erwàgungen 112 a) Ist 20 UmwStG eine abschliebende Regelung fur die Môglichkeit der erfolgsneutralen Ubertragung von Wirtschaftsgûtern auf andere Steuersubjekte? 112 P)Folgt aus 21 UmwStG, dab die erfolgsneutrale Ubertragung von Wirtschaftsgiitern auf Kapitalgesellschaften grundsâtzlich nur bei Sicherstellung der Aufdeckung stiller Reserven im Fall der spâteren VeràuBerung von Kapitalgesellschaftsanteilen zulâssig ist?. 114 X) Erforderlichkeit einer gleichzeitigen Kapitalerhôhung? 118 ô) Weitere Steuerverstrickung der Kapitalgesellschaftsanteile bei Durchfûhrung des Anwachsungsmodells 120 F. Fazit 124