Inhalt. Einleitung... 11
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- August Bäcker
- vor 6 Jahren
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2 Inhalt Einleitung Kapitel: Einführung Wirtschaftliche Verhältnisse...13 I. Ausgangspunkt Der Grundsatz der Vertragsverbindlichkeit Wirtschaftliche Vertragsrealität...14 a. Mangelnde Fähigkeit zur Erfüllung...14 b. Fehlender Erfüllungswillen...16 II. Interessenlage der Beteiligten Bedürfnis nach Sicherheiten Liquiditätsbedarf und Kostenersparnis...18 III. Andere Sicherungsmöglichkeiten Sicherungseinbehalt Realsicherheiten Personalsicherheiten...19 a. Garantie...20 b. Schuldbeitritt...21 IV. Vorteile der Bürgschaft Gesetzliche Vorgaben...23 I. Vorschriften über die Sicherheitsleistung...24 II. Vorschriften über die Bürgschaft...25 III. Gesetzliche Sicherungsabrede in 632 a BGB Vertragliche Vorgaben...26 I. VOB/B...26 II. Sicherungsvereinbarung Die Bürgschaft nach 765 ff. BGB...28 I. Rechtsnatur der Bürgschaft...28 II. Rechtsverhältnisse im bürgschaftsrechtlichen Dreieck Hauptschuldner und Gläubiger Hauptschuldner und Bürge Bürge und Gläubiger
3 5 Sicherungsbedürftige Ansprüche des Auftraggebers...32 I. Gesetzliche Risikoverteilung Herstellungsphase Gewährleistungsphase...34 II. Vertragliche Modifikationen...34 III. Berücksichtigung der Besonderheiten in der Person des Bürgen Kapitel: Die Erfüllungsbürgschaft Begriffsklärung und Abgrenzung...39 I. Begriffsklärung...39 II. Abgrenzung Bürgschaft gemäß 632a Abs. 3 BGB Vertragserfüllungsbürgschaft auf erstes Anfordern Abschlagszahlungs- und Vorauszahlungsbürgschaft...41 a. Abschlagszahlungsbürgschaft...42 b. Vorauszahlungsbürgschaft Bürgschaft nach MaBV...43 III. Erfüllungsbürgschaft als Bürgschaft auf Zeit i.s.v. 777 BGB Streitpunkte über den Haftungsumfang Ansichten in der Rechtsprechung...47 I. Weite Auslegung...47 II. Enge Auslegung...48 III. Vermittelnde Ansicht...50 IV. Kritik Weite Auslegung Enge Auslegung Vermittelnde Auffassung Ansichten in der Literatur und Kritik...54 I. Weite Auslegung...54 II. Enge Auslegung...55 III. Vermittelnde Ansicht...56 IV. Kritik Weite Auslegung Enge Auslegung Vermittelnde Auffassung
4 3. Kapitel: Mängelbürgschaft Begriffsklärung Streitpunkte über den Haftungsumfang Ansichten in der Rechtsprechung und Kritik...65 I. Enge Auslegung Begründung Kritik...66 II. Weite Auslegung Begründung Kritik Ansichten in der Literatur...70 I. Enge Auslegung...71 II. Weiter Sicherungsumfang...72 III. Kritik Fazit zum 2. und 3. Kapitel Kapitel: Eigener Lösungsansatz Ermittlung der Verpflichtung des Bürgen...77 I. Auslegung des Begriffs Verbindlichkeit in 765 BGB: Wortlautinterpretation Logisch-systematische Interpretation...79 a. 774 Abs. 1 BGB...79 b. 766 S. 3 BGB...80 c. 767 Abs. 1 BGB...81 d. 770 BGB Historische Interpretation Teleologischer Gesichtspunkt...84 II. Zusammenfassung Auslegung des Bürgschaftsvertrags...86 I. Historische Entwicklung der Auslegung...86 II. Grundlagen der Vertragsauslegung Aufgabe und Ziel der Auslegung...88 a. Aufgabe der Auslegung...88 b. Ziel der Auslegung...89 c. Auslegungsfähigkeit und Auslegungsbedürftigkeit Anknüpfungszeitpunkt
5 3. Auslegungsgegenstand und Auslegungsmittel...92 a. Auslegungsgegenstand...92 b. Auslegungsmittel Auslegungsmaßstab...96 a. Subjektive Auslegung...97 b. Objektiv normative Auslegung Auslegungsregeln...98 a. Auslegung nach dem Wortlaut...99 b. Systematische Auslegung c. Berücksichtigung von Begleitumständen d. Interessengerechte Auslegung Formbedürftigkeit III. Auslegung der Bürgschaftsvereinbarung Beispiele/Musterformulierungen a. Erfüllungsbürgschaft b. Bürgschaft für Mängelansprüche Wortlautauslegung a. Bezeichnung der Bürgschaft b. Sicherungszweckerklärung in der Bürgschaft c. Zwischenergebnis Systematische Auslegung Berücksichtigung der Begleitumstände Interessengerechte Auslegung Bedeutung der Abnahme I. Historischer Ursprung des heutigen Abnahmebegriffs Dresdner Entwurf Motive zum BGB Erste Kommission Zweite Kommission BGB II. Rechtsnatur der Abnahme III. Voraussetzungen der Abnahme IV. Rechtsfolgen der Abnahme Auswirkung der Abnahme a. Reichweite des Anspruchs auf Herstellung b. Reichweite der Ansprüche wegen Mängeln c. Fazit
6 2. Übertragung des Ergebnisses auf die Bürgschaft a. Erfüllungsbürgschaft b. Bürgschaft für Mängelansprüche Rechtsfolgen einer Doppelsicherung der Ansprüche I. Unwirksamkeit Übersicherung wegen nebeneinander bestehender Bürgschaften Avalkosten Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz II. Folge mehrerer Bürgschaften für die gleiche (Teil-) Forderung Mitbürgschaft oder Nebenbürgschaft a. Nebenbürgschaft b. Mitbürgschaft Haftungsverteilung a. Grundsatz: Haftung zu gleichen Teilen b. Ausnahme Zusammenfassung der Ergebnisse I. Bürgschaft II. Abnahme III. Rechtsfolgen Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... 13
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 13 I. Einleitung... 15 A. Problemstellung und Gang der Untersuchung... 16 B. Abgrenzung der Kündigung auf Grundlage eines Erwerberkonzeptes von anderen Personalentscheidungen
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Dieser Text ist entnommen aus dem Fachbuch: Katrin Rohr-Suchalla VOB/B Basiswissen für Baufachleute 2., überarbeitete Aufl. 2012, 164 S., 32 Abb., Tab., Gebunden ISBN 978-3-8167-8675-7 ISBN 978-3-8167-8774-7
Inhaltsverzeichnis. II. Ausgewählte nationale Rechtsordnungen und europäische Ansätze 18
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XI Einleitung 15 A. Einführung in die Problematik 15 B. Ziele und Grenzen der Arbeit 17 I. Untersuchungsgegenstand 17 II. Ausgewählte nationale
2. Kapitel: Rechtsvergleichende Analyse der Bürgschaftsrechtskonzepte in Deutschland, Frankreich, England, Italien und anderen deutschsprachigen
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 1. Kapitel: Einleitung, Fragestellungen 19 2. Kapitel: Rechtsvergleichende Analyse der Bürgschaftsrechtskonzepte in Deutschland, Frankreich, England, Italien
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Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3
Inhaltsverzeichnis 1 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 3 Teil 1. Das Rechtsinstitut der Vertragsstrafe 2. Allgemeines
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Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis. Vorwort 1. A. Einleitung und Abgrenzung 5. B. Einfache Bankbürgschaft 11
INHALTSÜBERSICHT Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis XV Vorwort 1 A. Einleitung und Abgrenzung 5 B. Einfache Bankbürgschaft 11 C. Bürgschaft zahlbar auf erstes Anfordern 85 D. Rechtsmissbräuchliche
Inhaltsverzeichnis. Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung...
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung... 1 Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB... 9 Erstes Kapitel Ausgangspunkt und Meinungsstand... 9 A. Eigenes
C Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung
INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 15 Zeitschriften und Schriftensamnüungen 17 I Einleitung 19 A Ziel der Arbeit 19 B Gang der Untersuchung 19 1) Aufriss der Problematik 20 2) Wirtschaftliche Implikationen
Abkürzungsverzeichnis. Vorwort 1. A. Einleitung und Abgrenzung 3. B. Einfache Bankbürgschaft 9
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Vorwort 1 A. Einleitung und Abgrenzung 3 B. Einfache Bankbürgschaft 9 I. Außenverhältnis 11 1. Regelungsinhalte nach Gesetz und in der Rechtspraxis 11 a) Formerfordernis
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ST. GALLER STUDIEN ZUM INTERNATIONALEN RECHT (SGIR) Band 42 Herausgegeben von Prof. Dr. iur. Ivo Schwander Prof. Dr. iur. Kerstin Odendahl Prof. Dr. iur. et lic. rer. pol. Anne van Aaken Suzana Mark Ndue
A. EINLEITUNG...11. III. Der wesentliche Gang der Untersuchung...18 B. ORDNUNGSVORSCHRIFTEN ODER WESENTLICHE FÖRMLICHKEITEN?...23
Inhaltsübersicht A. EINLEITUNG...11 I. Einführung in die Problematik...11 II. Überblick zur Gesetzeslage...13 III. Der wesentliche Gang der Untersuchung...18 B. ORDNUNGSVORSCHRIFTEN ODER WESENTLICHE FÖRMLICHKEITEN?...23
Der entgeltliche Erbvertrag
Martina Vollmar Der entgeltliche Erbvertrag Konstruktion und Rechtsfolgen Verlag Dr. Kovac VII Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt: Erforderlichkeit der rechtlichen Einordnung des Erbvertrages...........1