Die aliud- und minus-lieferung im Gewahrleistungsrecht

Transkript

1 Janina Jessel Die aliud- und minus-lieferung im Gewahrleistungsrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007

2 XXIX Inhaltsverzeichnis Vorwort Literatu rverzeichnis Inhaltsverzeichnis VII IX XXIX 1 Einleitung 1 2 Die aliud- und minus-lieferung im Kaufrecht 7 A. Die Rechtslage vor dem Schuldrechtsmodernisieningsgesetz 7 I. Die Falschlieferung 7 1. Gleichstellung von peius- und aliud-lieferung beim beiderseitigen Handelskauf 9 2. Die Falschlieferung beim Kauf nach burgerlichem Recht Zusammenfassung 15 II. Die Zuweniglieferung Der Quantitatsmangel als Sachmangel Gleichstellung von peius- und minus-lieferung Zusammenfassung 23 B. Die Rechtslage nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz I. Zur Entstehungsgeschichte des Gesetzes 24 II. Gesetzgeberische Motive fur die Gleichstellungsanordnung Vermeidung von Abgrenzungsschwierigkeiten Sachgerechte Ergebnisse Angleichung an das UN-Kaufrecht Umsetzung der Verbrauchsguterkaufrichtlinie? 35 C. Erftillungsstadium versus Gewahrleistungsstadium 37 I. Besonderheiten der 437 ff. BGB Der modifizierte Erfiillungsanspruch Das Verweigerungsrecht gemab 439 Abs. 3 BGB Der Rechtsbehelfder Minderung 44

3 XXX 4. Das Verjahrungsregime in Gestalt von 438 BGB Der Ausschlussgrund des 442 BGB Zwischenergebnis 51 II. Das Abgrenzungskriterium zwischen urspriinglichem Erfullungsanspruch und modifiziertem Nacherfullungsanspruch Der (fiktive) Gefahrubergang als Abgrenzungskriterium Die Billigung des Kaufers als Abgrenzungskriterium Eigene Stellungnahme 66 a. Kein entgegenstehender Wortlaut 68 b. Historie 69 c. Teleologische Gesichtspunkte 71 d. Die Parallele zum Werkvertragsrecht 75 e. Der (fiktive) Gefahrubergang als ungeeignetes Abgrenzungskriterium 77 aa. UnsachgemaBe Ergebnisse entgegen der Wertung des 363 BGB 77 bb. Missbrauchsgefahr durch Flucht in die Nacherfullung f. Zusammenfassung 85 D. Voraussetzung der Gleichstellung 86 I. Die Tilgungsbestimmung als Voraussetzung des 434 Abs. 3 BGB Die Tilgungsbestimmung bei der Falschlieferung Die Tilgungsbestimmung bei der Zuweniglieferung 92 II. Weiter Geltungsbereich des 434 Abs. 3 BGB Weiter Geltungsbereich bei der Falschlieferung Weiter Geltungsbereich bei der Zuweniglieferung 95 III. Eigene Stellungnahme Die sog. offene Falsch- und Zuweniglieferung Die verdeckte Falsch- und Zuweniglieferung Begriindung 104 E. Besondere Fallkonstellationen 113

4 XXXI I. Extremabweichungen im Rahmen des 434 Abs. 3 BGB ,,Genehmigungsfahigkeit" als weitere Voraussetzung des 434 Abs. 3 BGB? Zwischenergebnis 119 II. Die Gleichstellung von Zuweniglieferung und Sachmangel im Zusammenhang von 281 Abs. 1, 323 Abs. 5 BGB Anwendbarkeit des 434 Abs. 3 BGB auch im Leistungsstorungsrecht Abs. 3 BGB als kaufrechtsspezifische Gleichstellungsregel Eigene Stellungnahme 127 III. Das Identitatsaliud im Rahmen des 434 Abs. 3 BGB Ausgrenzung des Identitatsaliud Einbeziehung des Identitatsaliud Eigene Stellungnahme 150 IV. Das hoherwertige aliud Sachmangel oder Erfullung der kaufvertraglichen Verpflichtung? Zum Rtickforderungsrecht des aliud durch den Verkaufer 163 a. Ruckgewahr gemab 439 Abs. 4 BGB 163 b. Riickforderungsrecht gemab 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB. 165 aa. Gegenwartiger Meinungsstand in der Literatur 165 bb. Stellungnahme 168 c. 241 a Abs. 1 BGB als Schranke fur den Ruckforderungsanspruch des Verkaufers Vertragsanderung und aliud-lieferung Die aliud- und minus-lieferung im Werkvertragsrecht 183 A. Gesetzgeberische Motive 183 B. Anwendungsbereich der Vorschrift 184 C. Erfiillungsstadium versus Gewahrleistungsstadium 185 I. Besonderheiten der 633 ff. BGB 185

5 XXXII 1. Anspruch auf Nacherfullung Verweigerungsrecht des 635 Abs. 3 BGB Das Recht zur Selbstvornahme Der Rechtsbehelf der Minderung Das Verjahrungsregime des 634 a BGB Die Ausschlussregelung des 640 Abs. 2 BGB Zwischenergebnis 195 II. Das Abgrenzungskriterium zwischen Erfullungs- und Gewahrleistungsstadium Die Abnahme im Sinne des 640 BGB Vollendung im Sinne des 646 BGB Zwischenergebnis 202 D. Voraussetzung der Gleichstellung 203 I. Herstellung eines anderen Werkes 203 II. Herstellung des Werkes in zu geringer Menge Zusammenfassung 209