Das Ausscheiden einzelner Miterben aus der Erbengemeinschaft durch Abschichtung

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Adolf Flater
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1 Tobias Steffen Spanke Das Ausscheiden einzelner Miterben aus der Erbengemeinschaft durch Abschichtung PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

2 XXIX Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkiirzungsverzeichnis Literaturliste IX XI XV A Einlcitung ] I Ziel der Arbeit II Begriffliche Klarstellung 3 III Gang der Untersuchung 6 B Die dingliche Abschichtung 9 I Dogmatische Grundlage eines dinglichen Ausscheidens aus der Erbengemeinschaft ohne Anteilsiibertragung 1. Das Ausscheiden durch Realisierung des Erbteils Die altere Rechtsprechung des KG Das Ausscheiden durch Verzicht auf die einzelnen Beteiligungsrechte Das Ausscheiden aus der Erbengemeinschaft als Verzicht auf Beteiligungsrechte 13 Die Beteiligungsrechte als selbstandiger Verzichtsgegenstand 14 Der Anspruchauf das Auseinandersetzungsguthaben 15 Der Auseinandersetzungsanspruch aus 2042 Abs.l BGB 18 Verwaltungsbefugnisse 19 d Der Anspruch auf Teilhabe am Gesamtgut Das Ausscheiden durch Verzicht auf den NachlaBanteil in ganzen Meinungsstand 21 Stellungnahme 24 Zwischenergebnis 27

3 XXX Rechtsfolge eines Verzichts auf den NachlaBanteil Die Beteiligung der Miterben am NachlaB 28 (1) Uberblick iiber den Meinungsstand 29 ( Die Theorie der geteilten Mitberechtigung ( Die Theorie von der konkurrierenden Vollrechtstragerschaft ( Die Aufgliederungstheorie 30 ( Die Theorie der ungeteilten Gesamtberechtigung 31 (2) Stellungnahme ( an der Theorie der geteilten Mitberechtigung ( an der Theorie von der konkurrierenden Vollrechtstragerschaft 33 ( an der Aufgliederungstheorie 34 ( Die Gemeinschaft der Erben als Rechtssubjekt (3) 39 Die Anwachsung als die allein adaquate Rechtsfolge 40 (1) Keine entsprechende Anwendung des 738 S.I BGB 41 (2) Entsprechende Anwendung der 1935, 2094, 2095 BGB e) Vereinbarkeit eines Verzichts auf den NachlaBanteil mit der Interessenbewertung des Gesetzes 43 f) II Zulassigkeit einer Teil-Abschichtung 1. Verzichtsgegenstand 2. Mathematische Probleme HI 1. e) Einzuhaltende Form Form des schuldrechtlichen Grundgeschafts Meinungsstand Entstehungsgeschichte und ratio des 2371 BGB Stellungnahme Reichweite des Formzwanges Form des dinglichen Vollzugsgeschafts Meinungsstand Entstehungsgeschichte und ratio des 2033 Abs.l S.2 BGB Stellungnahme

4 XXXI IV 1. d ee) d d ee) ff) 2. e) (1) (2) (3) (4) 0 3. Heilung formnichtiger Abschichtungsvertrage durch Erfiillung? Heilung unter Ruckgriff auf einen allgemeinen Heilungsgrundsatz ohne Analogie Prophylaktische Bedeutung der Form und argumentum a maiore ad minus Die Argumentation Reichels Formlos gilltige Rechtsgrundabrede Die Argumentation Sibers Die Argumentation Hasemeyers Die Argumentation Krawielickis Treu und Glauben ( 242 BGB) Die Argumentation Riezlers Die Argumentation Ebbeckes Teleologische Reduktion des 125 S.I BGB Die Argumentation von Danz Die Argumentation Wilstendorfers Die Argumentation Reinharts Die Argumentation Harts Heilung durch Gesamtanalogie Die Argumentation Hachenburgs Die Argumentation Regelsbergers Die Argumentation Langes Die Argumentation von Werner Lorenz Stellungnahme Ratio der einzelnen Heilungsvorschriften Ratio des 313 S.2 BGB Ratio des 518 Abs.2 BGB Ratio des 766 S.2 BGB Ratio des 15 Abs.4 S.2 GmbHG Schlufifolgerung Heilung durch Einzelanalogie Meinungsstand 6/

5 XXXII Stellungnahme V Sicherung des abzuschichtenden Miterben gegen vorschnellen Verlust seines Gesamtrechts Vereinbarung einer Bedingung Erklarung des Verzichts unter der auflosenden Bedingung der Nichtigkeit der Abschichtungsvereinbarung 97 Erklarung des Verzichts unter der auflosenden Bedingung der Ausiibung eines Rucktrittsrechts Erklarung des Verzichts unter der aufschiebenden Bedingung der Erbringung der Gegenleistung Einheitliches Rechtsgeschaft Notaranderkonto 100 VI Abschichtung und Steuerrecht 1. Erbschaftsteuer 2. Grunderwerbsteuer Einkommensteuer 103 VII Das Ausscheiden durch Abschichtung und durch Anteilsubertragung im Vergleich J Wirksamkeitsvoraussetzungen Rechtsfolgen Sicherung des weichenden Miterben Steuerrecht 5. AbschlieBende Bewertung 114 C Die rein schuldrechtliche Abschichtung 115 I II Einzuhaltende Form Haftung des schuldrechtlich abgeschichteten Miterben fur NachlaBverbindlichkeiten 116 III Erfordernis einer Beteiligung des schuldrechtlich abgeschichteten Miterben an MaBnahmen der NachlaBverwaltung Verpflichtungsgeschafte 2. Verfugungsgeschafte 120

6 XXXIII IV V VI Erfordernis einer Beteiligung des schuldrechtlich abgeschichteten Miterben an MaBnahmen der Erbauseinandersetzung 121 Zulassigkeit und Bedeutung einer schuldrechtlichen Teil- Abschichtung Die rein schuldrechtliche Abschichtung und das dinglich vvirkende Ausscheiden aus der Erbengemeinschaft durch Anteilsiibertragung imvergleich 122 D Zusammenfassung der wichtigsten se 125

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