Entstehung und Beseitigung der Rechtswirkungen eines Erbverzichts
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- Eike Lichtenberg
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1 Maximilian Kramm Entstehung und Beseitigung der Rechtswirkungen eines Erbverzichts Verlag Dr. Kovac
2 Inhaltsverzeichnis Erstes Kapitel Einführung A.Bedeutung des Erbverzichts 13 B. Gegenstand der Arbeit 17 C. Stand der Forschung 19 Zweites Kapitel Begriff und Gegenstand des Erbverzichts A.Erscheinungsformen 21 B. Rechtsnatur. 24 C. Kausalgeschäft zum Erbverzicht 26 Drittes Kapitel Rechtswirkungen des Erbverzichts A.Auswirkungen auf den Verzichtenden und den Erblasser 28 B. Auswirkungen auf die Abkömmlinge des Verzichtenden 32 I. Beim Erbverzicht Erstreckung der Verzichtswirkungen Auswirkungen auf die Abkömmlinge, wenn der Verzichtende vor dem Erblasser stirbt 37 a) Literatur und Rechtsprechung 38 b) Stellungnahme Auswirkungen auf die Abkömmlinge, wenn diese oder der Verzichtende letztwillig vom Erblasser bedacht wurden 42 a) 2069 BGB 44 b) Verhältnis zu 2349 BGB 45 II. Beim Pflichtteilsverzicht Erstreckung der Verzichtswirkungen Auswirkungen auf die Abkömmlinge, wenn der Verzichtende vor dem Erblasser stirbt 51 HI. Zusammenfassung 51 C. Auswirkungen auf die sonstigen Nachlaßberechtigten 53 9
3 I. Beim Erbverzicht Erhöhung der Erb-und Pflichtteilsquote Entstehung von Erb- und Pflichtteilsrechten 55 a) Anrechung einer letztwilligen Zuwendung auf den Pflichtteil 57 b) Anrechung einer lebzeitigen Abfindung auf den Pflichtteil 60 c) Ergebnis 63 H. Beim Pflichtteilsverzicht Erhöhung der Erb- und Pflichtteilsquote 65 a) Rechtsprechung und Literatur 65 b) Stellungnahme 66 c) Auswirkungen auf die Praxis Entstehung von Pflichtteilsrechten 72 D.Zusammenfassung der Rechtswirkungen eines Erbverzichts 74 Viertes Kapitel Entstehung der Rechtswirkungen des Erbverzichts A. Wirksamkeitsvoraussetzungen 75 I. Beteiligte 75 H. Formerfordernisse 78 m. Zeitpunkt des Vertragsschlusses Zustandekommen eines Verzichtsvertrags nach dem Tod des Erblassers. 79 a) Beim Erbverzicht 79 b) Beim Pflichtteilsverzicht 82 ^Rechtsprechung und Literatur 82 ß) Stellungnahme 84 2, Zustandekommen eines Verzichtsvertrags nach dem Tod des Verzichtenden 87 B. Auswirkungen des Todes einer Vertragspartei auf das Kausalgeschäft 88 I. Ausschlagung 90 II. Erlaßvertrag 91 C.Zusammenfassung 92 Fünftes Kapitel Beseitigung der Rechtswirkungen des Erbverzichts A. Aufhebungsvertrag 95 I. Teilweise Aufhebung. 97 II. Aufhebungsvertrag und Dritte 97 III. Aufhebungsvertrag und Abfindung. 99 IV. Zeitpunkt des Vertragsschlusses Aufhebungsvertrag nach dem Erbfall
4 a) Erbverzicht 100 b) Pflichtteilsverzicht. 103 c) Ergebnis Aufhebungsvertrag nach dem Tod des Verzichtenden 105 a) Aufhebungsrecht der Rechtsnachfolger des Verzichtenden 106 b) Stellungnahme 108 c) Aufhebungsrecht der Abkömmlinge des Verzichtenden 110 d) Ergebnis 113 B. Rücktrittsvorbehalt 114 I. Rechtsfolgen des Rücktritts 115 n. Rücktrittszeitpunkt 116 m. Rücktrittsvorbehalt im Erbverzichtsvertrag 117 C. Bedingungsvereinbarung 119 I. Form der Vereinbarung 120 II. Zeitpunkt des Bedingungseintritts Beim Erbverzicht 121 a) aufschiebende Bedingung 121 ^Rechtsprechung und Literatur 122 ß) Stellungnahme 123 b) auflösende Bedingung Beim Pflichtteilsverzicht 128 in. Sonderproblem: Verknüpfung von Grundgeschäft und Erbverzicht über eine Bedingungsvereinbarung 129 D.Anfechtung 133 I. Anfechtung des Erbverzichtsvertrags Anfechtungsgründe Anfechtungsberechtigte 135 a) Vertragspartner des Erbverzichtsvertrags 135 b) Dritte Zeilpunkt der Anfechtung 137 a) Anfechtung nach dem Erbfall 138 a) Rechtsprechung und Literatur 138 ß) Stellungnahme 139 y) Schadensersatz 141 b) Anfechtung nach dem Tod des Verzichtenden 143 II. Anfechtung des Abfindungsvertrags Anfechtungsgründe Rückabwicklung des Abfindungsvertrags Rückabwicklung nach dem Tod einer Vertragspartei 148 HI. Sonderproblem: Anfechtung des Aufhebungsvertrags 150 E. Schadensersatz und gesetzlicher Rücktritt 152 I. Leistungsstörungen
5 II. Störung der Geschäftsgrundlage 153 F. Zusammenfassung der Beseitigungsmöglichkeiten 157 Sechstes Kapitel Besonderheiten beim Erbverzicht zugunsten Dritter A. Rechtswirkungen 159 B. Beseitigung der Rechtswirkungen 160 Siebtes Kapitel Besonderheiten beim Zuwendungsverzicht A.Bedeutung 162 B. Rechtswirkungen eines Zuwendungsverzichts 165 I. Allgemeines 165 II. Auswirkungen auf die Ersatzberufenen und Abkömmlinge Rechtsprechung und Literatur Stellungnahme 169 C. Entstehung der Rechtswirkungen eines Zuwendungsverzichts 174 D. Beseitigung der Rechtswirkungen eines Zuwendungsverzichts 177 I. Aufhebungsvertrag 177 II. Andere Beseitigungsmöglichkeiten 180 E.Zusammenfassung 181 Literaturverzeichnis
VII. Inhaltsverzeichnis
VII Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII XV 1 Erbverzicht 1 A. Allgemeines und Abgrenzungen 1 I. Rechtsnatur 1 II. Abgrenzung 1 1. Abgrenzung zum Erlassvertrag 1 2. Abgrenzung zur Ausschlagung
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