Tafeln und Fälle zum Erbrecht

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1 Tafeln und Fälle zum Erbrecht Unter Berücksichtigung des internationalen Erbrechts und des Ehegüterrechts Alexandra Rumo-Jungo Professorin an der Universität Freiburg unter Mitarbeit von Christopher Boog Saskia Toszeghi Schulthess O 2004

2 Inhaltsverzeichnis Artikel Tafel Seite Benutzungshinweise Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XI XIII XV Vorbemerkungen Gesetzliches und gewillkürtes Erbrecht Gesetzlicher Erbteil, Pflichtteil, verfügbare Quote Erste Abteilung: Die Erben Dreizehnter Titel: Die gesetzlichen Erben Nachkommen Parentelen und Stämme Elterlicher Stamm Grosselterlicher Stamm Weitere Beispiele Umfang der Erbberechtigung Überlebender Ehegatte Gemeinwesen Vierzehnter Titel: Die Verfügungen von Todes wegen Erster Abschnitt: Die Verfügungs fähigkeit Verfügungsfähigkeit Mangelhafter Wille Zweiter Abschnitt: Die Verfügungsfreiheit Verfügbarer Teil Umfang der Verfügungsbefugnis Pflichtteil Begünstigung des Ehegatten Zusammensetzung der Berechnungsmasse Schuldenabzug Zuwendungen unter Lebenden Versicherungsansprüche Enterbung Gründe Wirkung Beweislast Enterbung eines Zahlungsunfähigen V

3 Dritter Abschnitt: Die Verfügungsarten Artikel Tafel Seite Verfügungsrecht der Erblasserin im Allgemeinen Abgrenzung Rechtsgeschäft von Todes wegen - Rechtsgeschäft unter Lebenden Auflagen und Bedingungen Erbeinsetzung Vermächtnis Verpflichtung des Beschwerten Verhältnis zur Erbschaft Ersatzverfügung Nacherbeneinsetzung Bezeichnung des Nacherben Zeitpunkt der Auslieferung Sicherungsmittel Rechtsstellung des Vorerben Rechtsstellung des Nacherben Stiftungen Erbverträge Erbeinsetzungsvertrag Erbverzichtsvertrag - Lediger Anfall - Rechte der Erbschaftsgläubiger Vierter Abschnitt: Die Verfügungs formen Formen bei der letztwilligen Verfügung Öffentliche letztwillige Verfügung Eigenhändige letztwillige Verfügung Mündliche letztwillige Verfügung Widerruf und Vernichtung Formen beim Erbvertrag Aufhebung Verfügungsbeschränkung Fünfter Abschnitt: Der Willensvollstrecker Erteilung und Inhalt des Auftrags Sechster Abschnitt: Die Ungültigkeit und Herabsetzung der Verfügungen Mangelhafte Verfügungen von Todes wegen Ungültigkeitsklage Nichtigkeit 20 OR 0 74 Übersicht zur Herabsetzungsklage Herabsetzungsklage Voraussetzungen im Allgemeinen Bei Pflichtteilsverletzung durch ehevertragliche Regelung der Vorschlagsbeteiligung Herabsetzung mehrerer Verfügungen von Todes wegen Rechte der Gläubiger Herabsetzung des Vermächtnisses einer einzelnen Sache Herabsetzung von Verfügungen unter Lebenden - Rückleistung Herabsetzung von Versicherungsansprüchen Herabsetzung von beschränkten dinglichen Rechten und Renten Herabsetzung der Nacherbeneinsetzung ,241 23, Durchführung der Herabsetzung Verjährung VI

4 Artikel Tafel Seite Ausgleichung Übersicht zur Ausgleichung Ausgleichung 626, 629, 631, Ausgleichung bei Wegfallen von Erben Berechnungsart 628, Siebter Abschnitt: Klagen aus Erberträgen Ansprüche bei Ausrichtung zu Lebzeiten des Erblassers Ausgleichung beim Erbverzicht 3, Zweite Abteilung: Der Erbgang Fünfzehnter Titel: Die Eröffnung des Erbganges Übersicht zur Eröffnung des Erbgangs Eröffnung des Erbgangs Voraussetzungen auf Seite des Erblassers Ort der Eröffnung Voraussetzungen auf Seite der Erben - Erbfähigkeit, Rechtsfähigkeit - Erbunwürdigkeit - Erleben des Erbganges Verschollenheit - Beerbung eines Verschollenen - Erbrecht des Verschollenen - Verhältnis der beiden Fälle zueinander - Verfahren von Amtes wegen , , Sechzehnter Titel: Die Wirkungen des Erbganges Erster Abschnitt: Die Sicherungsmassregeln Übersicht Siegelung der Erbschaft Inventar Erbschaftsverwaltung im Allgemeinen Bei unbekannten Erben Eröffnung der letztwilligen Verfügung Zweiter Abschnitt: Der Erwerb der Erbschaft Erwerb bei Erbeinsetzung / bei Vermächtnis 60, 62, Fälligkeit des Anspruchs des Vermächtnisnehmers 62II Verhältnis Erblassergläubiger - Vermächtnisnehmer - Erbengläubiger Herabsetzung von Vermächtnissen Übersicht zum Erbschaftserwerb VII

5 Artikel Tafel Seite Ausschlagung Erklärung - Befugnis - Befristung - Übergang der Ausschlagungsbefugnis - Form Verwirkung der Ausschlagungsbefugnis Ausschlagung eines Miterben Ausschlagung aller nächsten Erben Fristverlängerung Ausschlagung eines Vermächtnisses Sicherung für die Gläubiger des Erben Haftung im Falle der Ausschlagung 66 67, Dritter Abschnitt: Das öffentliche Inventar Voraussetzung Verfahren und Wirkung 81-84,87, Verhältnis der Erben während des Inventars Folgen der Annahme unter öffentlichem Inventar Haftung für Bürgschaftsschulden Erwerb durch das Gemeinwesen 8, 86 89, Vierter Abschnitt: Die amtliche Liquidation Voraussetzung 93, Verfahren Fünfter Abschnitt: Die Erbschaftsklage Voraussetzung, Wirkung, Verjährung Klage der Vermächtnisnehmer Siebzehnter Titel: Die Teilung der Erbschaft Erster Abschnitt: Die Gemeinschaft vor der Teilung Erbengemeinschaft Haftung der Erben vor und nach der Teilung , Teilungsanspruch, Verschiebung der Teilung 604, Anspruch der Hausgenossen Zweiter Abschnitt: Die Teilungsart Teilungsgrundsätze und Teilungsverfahren Teilungsregeln im Allgemeinen Wertbestimmungen Wohnung und Hausrat; Verhältnis a 612a, 219, Dritter Abschnitt: Die Ausgleichung Siehe oben Tafeln Vierter Abschnitt: Abschluss und Wirkung der Teilung Abschluss und Anfechtung der Teilung Vertrag über angefallene Erbteile, Verträge vor dem Erbgang 634, , Haftung der Miterben unter sich: Gewährleistung VIII

6 Artikel Tafel Seite Auslegung einer letztwilligen Verfügung Internationales Erbrecht der Schweiz Vorbemerkungen Rechtsquellen und internationaler Sachverhalt Grundsätze des internationalen Erbrechts Erblasser mit letztem Wohnsitz in der Schweiz Zuständigkeit Anwendbares Recht 86, 90 IPRG 86, 90 IPRG Erblasser mit letztem Wohnsitz im Ausland Zuständigkeit Anwendbares Recht 87, 88, 91 IPRG 87, 88, 91 IPRG Unterscheidung Erbstatut und Erberöffnungsstatut 92 IPRG Sonderanknüpfung: Form der Verfügungen v.t.w. 93 IPRG Sonderanknüpfung: Verfügungsfähigkeit 94 IPRG Erbvertragsstatut Erbverträge Gegenseitige Verfügungen v.t.w. 9 IPRG 9 IPRG 9 IPRG Indirekte Zuständigkeit (Anerkennungszuständigkeit) 96, 2 ff. IPRG Fallbeispiel zur Übersicht IX