Die vom Annehmenden verschuldete Aufhebung einer Adoption ( 1763 BGB) als vermögensrechtliches Problem

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Die vom Annehmenden verschuldete Aufhebung einer Adoption ( 1763 BGB) als vermögensrechtliches Problem"

Anna Richter
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Andrik Abramenko Die vom Annehmenden verschuldete Aufhebung einer Adoption ( 1763 BGB) als vermögensrechtliches Problem Untersuchungen zu Anspruchsgrundlagen und Umfang eines Schadensersatzanspruchs von Angenommenem und Drittgeschädigten PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Literatur- und AbkUrzungaverzelchnls IS 1 Einleitung 29 I. Die Aufhebung des Annahmererhältnlases 29 1.) Der historische Hintergrund der Aufhebung von Adoptionen 29 2.) Die gesetzlichen Möglichkeiten zur Aufhebung eines Annahmeverhältnisses 32 a) Eheschließung zwischen Annehmendem und Angenommenem 32 b) Fehler in der Einwilligung zur Adoption 33 c) Scheitern der Adoption gemäß 1763 BGB 33 3.) Die Voraussetzungen fur die Aufhebung eines Annahmeverhältnisses nach 1763 BGB 34 a) Kindeswohl 34 b) Fortbestehen einer Verwandtschaftsbindung 34 c) Schwerwiegende Gründe 35 4.) Einteilung der schwerwiegenden Gründe 35 a) Vom Annehmenden zu vertretende Gründe 3S b) Weder vom Annehmenden noch vom Angenommenen zu vertretende Gründe 36 c) Vom Angenommenen zu vertretende Gründe 37 II. Die Folgen einer Aufhebung des Annahmeverhaltzilssea 37 1.) Die gesetzlichen Regelungen 37 2.) Die Ergänzungen durch Rechtsprechung und Literatur 38 3.) Vermögensrechtliche Folgen fur den Angenommenen 40 4.) Der bisherige Ansatz zum Schutz des Kindesvermögens 41 a) Einbeziehung in die ErforderlichkeitsprUfung gemäß 1763 Abs.l BGB 41 b) Problematik dieses Ansatzes 42 c) Dauerpflegeverhältnis und Aufhebung der Adoption 4S 5.) Das begründete Anliegen der herrschenden Meinung 47 6.) Hier einzuschlagender Lösungsweg 48 2 Die Ansprüche des Angenommenen gegen den Annehmenden Sl I. Ansprüche aus 1664 BGB 51 1.) Zur Terminologie des kindschaftsrechtlichen Ersatzanspruchs 51

3 2.) Die Voraussetzungen eines Anspruchs aus 1664 BGB 52 3.) Das Problem des ersatzfähigen Schadens 52 4.) Das Erlöschen eventueller Ansprüche gemäß 1764 Abs. 2 BGB S3 5.) Zwischenergebnis S7 II. Ansprüche aus 823 Abs. 1 BGB wegen der Verletzung Ton Körper, Gesundheit oder Freiheit ) Die Bedeutung von 823 Abs. 1 BGB bei der Aufhebung einer Adoption 57 2.) Der Wegfall von Unterhalt und gesetzlichem Erbrecht als Schaden gemäß 823 Abs.l BGB 59 a) Adäquat kausale Herbeiführung des Schadens 59 b) Schaden im Schutzzweck der Norm 59 3.) Zur Möglichkeit einer «LUckenfüllung» durch Schmerzensgeld 62 4.) Zwischenergebnis 63 III. Ansprüche aus 823 Abs.l BGB wegen Verletzung eines «sonstigen Rechtes» 64 1.) Der Streit um die Einordnung familienrechtlicher Sonderbeziehungen in die «sonstigen Rechte» 64 2.) Die Bedeutung des Streites im vorliegenden Zusammenhang 65 3.) Zwischenergebnis 67 IV. Ansprüche aus 823 Abs. 2 BGB In Verbindung mit Allgemeindelikten des Strafgesetzbuches 67 V. Ansprüche aus 823 Abs. 2 BGB In Verbindung mit Art. 6 GG ) Die Bedeutung von Schadenersatzansprüchen gemäß 823 Abs. 2 BGB Im Rahmen von Sonderverbindungen 68 2.) Art. 6 GG als Schutzgesetz nach der Rechtsprechung des BGH 70 3.) Bedenken gegen den Schutznormcharakter von Art. 6 GG 72 4.) Zwischenergebnis 72 VI. Ansprüche aus 823 Abs. 2 in Verbindung mit 1618 a BGB 73 1.) Zur Schutznormqualität von 1618 a BGB 73 2.) Mindestanforderungen an ein Schutzgesetz 73 a) «Gesetz» gemäß Art. 2 EGBGB 74 b) Schutz von Individualinteressen 74 c) Verbot oder Gebot bestimmten Verhaltens 75 3.) Zwischenergebnis 76 10

4 VII. Ansprüche aus 823 Abs.2 in Verbindung mit 1666 Abs.l BGB 76 1.) Vorliegen der Mindestanforderungen an ein Schutzgesetz 76 a) «Gesetz» gemäß Art. 2 EGBGB 77 b) Schutz von Individuallnteressen 77 c) Verbot oder Gebot bestimmten Verhaltens 77 2.) ErgänzungsbedUrftigkeit der Mindestanforderungen an ein Schutzgesetz 79 a) Keine Regelung im Recht einzelner Schuldverhältnisse 80 b) Keine Normierung von Verkehrspflichten 80 c) Die verfassungsrechtliche Problematik 82 d) Die zivilrechtliche Problematik im System der Deliktshaftung 83 3.) Anforderungen an ein Schutzgesetz aus deliktsrechtlicher Sicht im einzelnen 85 a) Keine Regelung einzelner Pflichten aus einem Schuldverhältnis 86 b) Vermögensschutz 86 c) Schutz durch Schadenersatzansprüche 88 d) Kein ausreichender sonstiger Schutz 90 e) Erhöhter Unrechtsgehalt des Normverstoßes 93 f) Zwischenergebnis aus deliktsrechtlicher Sicht 98 4.) Anforderungen an ein Schutzgesetz aus familienrechtlicher Sicht 99 a) Keine erschöpfende Regelung im Familienrecht 100 b) Kein Verstoß gegen weitere Prinzipien des Familienrechtes 101 c) Vereinbarkeit eines Schadensersatzanspruchs mit dem Wesen familienrechtlicher Sonderbeziehungen 102 d) Freiheit familienrechtlicher Beziehungen von staatlichem Zwang 104 e) Keine Beschränkung des Schadensersatzes auf das Abwicklungsinteresse 105 f) Die Bedeutung von 1764 Abs. 2 BGB für den deliktsrechtlichen Schadensersatzanspruch 107 g) Zwischenergebnis aus familienrechtlicher Sicht ) Die Voraussetzungen für den Schadensersatzanspruch aus 823 Abs.2 in Verbindung mit 1666 Abs.l BGB im einzelnen 110 a) Verstoß gegen 1666 Abs.l BGB 110

5 b) Rechtswidrigkeit 110 c) Verschulden 110 d) Adäquat-kausale Schadensverursachung 111 e) Schaden im persönlichen und sachlichen Schutzbereich ) Die Kapitalisierung der Unterhaltsansprüche 115 a) Die Sonderproblematik beim Verlust des gesetzlichen Erbrechtes 115 b) Lösungsmögiichkeit für die Ausnahmefälle ) Umfang des Schadensersatzes fur den Wegfall der Unterhai tsansprüche 117 a) Vorteilsanrechnung 117 b) Mitverschulden ) Zwischenergebnis 120 VIII. Ansprüche aus 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit 171 StGB ) 171 StGB als Schutzgesetz 121 a) Mindestanforderungen an ein Schutzgesetz 121 b) Weitere Anforderungen an ein Schutzgesetz 121 c) Das Vermögen als primäres und unmittelbares Schutzgut von 171 StGB 122 d) Reichweite des Schutzes ) Zwischenergebnis 123 IX. Ansprüche aus 823 Abs. 2 in Verbindung mit 1763 Abs. 1 BGB ) 1763 Abs.l BGB als Schutzgesetz 124 a) Mindestanforderungen an ein Schutzgesetz 124 b) Weitere Anforderungen an ein Schutzgesetz 124 c) Vermögen als primäres und unmittelbares Schutzgut von 1763 Abs. 1 BGB ) Zwischenergebnis 126 X. Ansprüche aus 826 BGB ) Bedeutung von 826 BGB im Familienrecht ) Die Anspruchsvoraussetzungen für 826 BGB im einzelnen 126 a) Schädigungshandlung 127 b) Adäquat kausal herbeigeführter Schaden 127 c) Verstoß gegen die guten Sitten 128 d) Vorsatz

6 3.) Die Berechnung der Schadensersatzansprüche 132 a) Der Ausgleich der erloschenen Unterhaltsansprüche 132 b) Die Problematik beim Schadensersatz für den Wegfall der zukünftigen Erbensteilung ) Die prozessuale Lösung 133 a) Der Umfang des Erbteils 133 b) Der Umfang des Nachlasses 134 c) Die Verjährungsproblematik 135 d) Tatsächliche Schwierigkeiten bei der Durchsetzung des Anspruchs ) Die Abfindungslösung 139 a) Probleme der prozessualen Lösung 139 b) Die Schätzung des Schadensersatzanspruchs 139 c) Die Abfindung nach Maßgabe des 1934d, e BGB a.f. 141 d) Kein Anspruch auf Abfindung ) Schadensmindernde Umstände 144 a) Mitverschulden 144 b) Vorteilsanrechnung beim Schadensersatz nach der prozessualen Lösung 145 c) Vorteilsanrechnung bei der Abfindungslösung ) Zwischenergebnis.146 XI. Ergebnis Die Ansprüche des Angenommenen gegen Dritte 149 I. Einführung in die Problematik. 149 II. Ansprüche aus 823 Abs.l BGB ) Das Eltern-Kind-Verhältnis als sonstiges Recht gemäß 823 Abs. 1 BGB in der bisherigen Rechtsprechung ) Das Eltern-Kind-Verhältnis als sonstiges Recht des Kindes ) Der Umfang des sonstigen Rechtes aus dem Eltern- Kind- Verhältnis ) Schaden im Schutzbereich der Norm ) Haftungsumfang ) Zwischenergebnis

7 III. Ansprüche aus 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit 1666 Abs. 1, 4. Fall BGB ) Zur Schutznormqualität von 1666 Abs.l, 4.Fall BGB ) Zwischenergebnis 164 IV. Ansprüche aus 826 BGB ) Schädigungshandlung, Schaden, adäquate Kausalität ) Verstoß gegen die guten Sitten ) Vorsatz ) Schadensumfang ) Zwischenergebnis 168 V. Ergebnis Ansprüche Dritter. 171 I. Ansprüche der leiblichen Eltern gegen den Annehmenden ) Die Rechtsverhältnisse zwischen den an einer Adoption Beteiligten 171 a) Die Rechtsbeziehungen zwischen Annehmendem und Adoptionsvermittlungsstelle 171 b) Pflichten der leiblichen Eltern gegenüber dem Annehmenden 172 c) Pflichten des Annehmenden gegenüber den leiblichen Eltern ) Zum Rechtsverhältnis zwischen leiblichen Eltern und Annehmendem ) Der Umfang des Schadensersatzanspruchs aus 122 BGB 180 a) Nach 122 BGB ersatzfähiger Schaden 180 b) Umfang des Schadens ) Ansprüche aus 823ff BGB ) Zwischenergebnis 185 II. Ansprüche der leiblichen Eltern gegen Dritte 185 III. Ansprüche sonstiger Familienangehöriger ) Ansprüche aus 122 BGB analog ) Ansprüche aus 823ff BGB ) Zwischenergebnis 187 IV. Ergebnis 187 Zusammenfassung

Ähnliche Dokumente

Die Schweigepflicht des Betriebsrats

Angela Weber Die Schweigepflicht des Betriebsrats PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV XXXIII 1. TeihEinführung 1 1 Problemstellung