Die Scheidung und die Verteilung elterlicher Sorge. im polnischen und deutschen Recht. Eine rechtsvergleichende Analyse unter dogmatischen,

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Gotthilf Langenberg
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1 Die Scheidung und die Verteilung elterlicher Sorge im polnischen und deutschen Recht. Eine rechtsvergleichende Analyse unter dogmatischen, EU-rechtlichen und rechtspolitischen Gesichtspunkten. Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Juristischen Fakultät der Heinrich- Heine- Universität Düsseldorf vorgelegt von Eva Janotta 2006

2 INHALTSVERZEICHNIS Kapitel 1: Einleitung und Problemdarstelluna 1 A. Einleitung 1 B. Ziel und Inhalt der Arbeit 3 C. Problemdarstellung 5 Kapitel 2: Das deutsche und das polnische Scheidunqsrecht 7 A. Das Institut der Scheidung in beiden Rechtsordnungen 7 I. Rechtstatsächliche Ausgangsdaten 8 II. Verfassungsrechtlicher Schutz der Ehe und Familie 9 1. Polen Deutschland 12 III. Recht des Staates und das Persönlichkeitsrecht 14 B. Deutsches Scheidungsrecht 14 I. Überblick über die geschichtliche Entwicklung Frühgermanisches Recht Einfluss des kanonischen Rechts Reformation Aufklärung Das Deutsche Reich Das Bürgerliche Gesetzbuch und seine Änderungen 17 II. Grundgedanken und heutiger Stand der Gesetzgebung 20 III. Zukunftsperspektive 21 IV. Eherecht Eheschließung Ehewirkungen 23 V. Voraussetzungen der Scheidung Bestehen einer gültigen Ehe 24

3 2. Getrenntleben / Nichtbestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft a) Definition 24 b) Trennung der Ehegatten Zerrüttungsprinzip 26 a) Vermutung 26 b) Kein Verschulden Schutzklausel 27 a) fehlendes einjähriges Getrenntleben 28 b) Kinderschutzklausel 29 c) Ehegattenschutzklausel 30 VI. Verfahren 30 I.Überblick Zuständigkeit und Rechtsweg 31 a) sachliche Zuständigkeit 32 b) örtliche Zuständigkeit Verfahrensgrundsätze 33 VII. Urteil 34 VIII. Rechtsfolgen der Scheidung 34 C. Polnisches Recht 35 I. Familienverständnis 35 II. Geschichtliche Entwicklung der Gesetzeslage des Familienrechts Scheidungsrecht seit der Antike Überblick über die Verfassung Polnisches Recht und die Teilung Polens Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polnische Kodifizierungsansätze Einfluss des Kommunismus Änderungen der Gesetzeslage Einfluss der Kirche Zusammenfassung 46 III. Grundgedanken und heutiger Stand der Gesetzgebung 48 IV. Rolle der Kirche 50

4 III V. Eherecht Eheschließung 51 a) Ehemündigkeit 52 b) Nichtvorliegen von Ehehindernissen 53 c) weitere Voraussetzungen 54 d) Eheschließung vor einem Standesbeamten 54 e) Eheschließung vor Geistlichen Vertretungsmöglichkeit Ehewirkungen 57 VI. Scheidungsvoraussetzungen positive Voraussetzung 60 a) Zerrüttung 61 b) Gründe der Zerrüttung negative Voraussetzungen 64 a) Kindeswohl 64 b) Grundsätze des gesellschaftlichen Zusammenlebens 67 c) Scheidungsbegehren des alleinschuldigen Ehegatten Verschuldensprinzip 70 a) Problematik 70 b) Konsequenzen 72 VII. Verfahren der Ehescheidung Aufbau der Gerichtsbarkeit Sachliche Zuständigkeit, Örtliche Zuständigkeit Kein Einfluss des kanonischen Rechts Versöhnungsversuch Klageberechtigung Besondere Verfahrensvorschriften Scheidungsverbund und Inhalt des Scheidungsausspruchs 79 VIII. Rechtsfolgen der Scheidung 80 IX. Separation als Zwischenlösung? Möglichkeit 81

5 IV 2. Hintergründe Voraussetzungen 83 a) Zerrüttung 84 b) übereinstimmendes Verlangen der Ehegatten 84 c) Durchführung Gründe Verschulden Folgen Aufhebung der Separation Verfahren 89 Kapitel 3: Die Verteilung elterlicher Sorge 90 A. Problemdarstellung 91 I. Sinn der Verteilung der elterlichen Sorge 93 II. Ziel 93 III. Leitprinzip: Wohl des Kindes 94 IV. Problemumriss des Kindeswohls" 95 B. Elterliche Sorge und Kindesrechte 95 I. Begriff der elterlichen Sorge 96 II. Grundlagen, Wesen und Bedeutung der elterlichen Sorge: juristische Diskussion und pädagogische Aspekte 98 III. Stellung des Kindes 99 C. Deutsches Recht :. 100 I. Definition der elterlichen Sorge 101 II. Entwicklung von der Alleinsorge hin zur gemeinsamen Sorge Rechtslage vor der Kindschaftsrechtsreform Rechtslage nach der Kindschaftsrechtsreform 105 III. Umfang der elterlichen Sorge Personensorge Vermögenssorge Vertretung 110

6 4. Grenzen der elterlichen Sorge m IV. Grundkonzeption der elterlichen Sorge bei Trennung und Scheidung Gemeinsame Sorge Grenzen des Sorgerechts 115 V. Regel - Ausnahme - Verhältnis? 116 VI. Alleinsorge und die partielle Alleinsorge 118 VII. Umgangsrecht und Auskunftsrecht Umgangsrecht Auskunftsrecht 122 VIII. Eingriffe in die elterliche Sorge bei Gefahr für das Kindeswohl Zum Begriff des Kindeswohls Eingriffsmöglichkeiten 126 IX. Hinderung, Ruhen und Beendigung der elterlichen Sorge 127 X. Verfahren in Kindschaftssachen Sachliche Zuständigkeit Örtliche und funktionelle Zuständigkeit Antragsverbund Verfahrensvorschriften Vertretung von Minderjährigen im Verfahren Jugendhilfe 130 D. Polnisches Recht 131 I. Elterliche Gewalt Definition Inhalt Die Struktur der elterlichen Gewalt Wesen Pflichten des Kindes gegenüber seinen Eltern 138 II. Elterliche Gewalt nach der Scheidung 139 III. Abhängigkeit vom Verschulden der Eltern 142 IV. Grundsatzentscheidungen Kindeswohl Gemeinsame Sorge 145

7 VI 3. Alleinige Sorge Ruhen der elterlichen Sorge Entziehung der elterlichen Sorge Beschränkung der elterlichen Sorge Nichteheliche Kinder 148 V. Umgangsrecht 149 VI. Verfahren 150 VII. Verfassungsrechtliche Einschränkung der elterlichen Sorge 152 Kapitel 4: Rechtsvergleichende Analyse und Auswertung 154 A. Gemeinsamkeiten 154 I. Eheschließung 154 II. Ehescheidung 155 III. Kindeswohl 155 IV. Gleichberechtigung 156 V. Pflicht zur gegenseitigen Unterstützung 156 VI. Alleinsorge 157 VII. Gemeinsame Sorge 157 VIII. Umgang 157 IX. Staatliche Intervention 158 B. Unterschiede 159 I. Eheschließung 159 II. Separation 160 IM. Scheidungsschutzklauseln 162 IV. Vorverfahren der Scheidung 163 V.Verschulden 164 VI. Nichteheliche Kinder 166 VII. Elterliche Sorge 167 C. Verteilung der Sorge überhaupt? 171 D. Zusammenfassung 175

8 VII F. Eigene Stellungnahme, Lösungsansätze 177 Kapitel 5: Rechtspolitische und juristische Aspekte der Vereinheitlichung des Familienrechts auf Europaebene 181 A. Einleitung 181 I. Geschichtliche Entwicklung 182 II. Begriffsklärung Internationale Abkommen Verordnungen und Richtlinien 184 a) Verordnungen 185 b) Richtlinien 185 III. Europäisches Gemeinrechtsdenken Fragestellung Gegner eines gemeinsamen Rechts Befürworter eines gemeinsamen Rechts Geschichtliche Gründe Aktueller Stand Bedürfnis der Rechtsangleichung im Familienrecht Rechtspolitische Bedenken 193 IV. EU-Beitritt Polens 194 V. Europäische Standards Kinderrechtskonvention EMRK B. Materielles Recht I. Angleichung des Familienrechts Problemdarstellung Traditionelle Einflüsse 3. Katholische Kirche Grenzen der Angleichung Bisher erreichtes 207 II. Materiellrechtliche Angleichung?

9 VIII C. Prozessrecht 210 I. EheGVO als Leitlinie? Überblick über Entstehungsgeschichte und Bedeutung Anwendungsbereich Zuständigkeit und Verfahren 216 a) sachliche und gerichtliche Zuständigkeit 216 b) örtliche und funktionelle Zuständigkeit Inhalt und Bedeutung 217 II. Prozessrechtliche Angleichung? 220 Kapitel 6: Schlussfolgerungen 221 A. Perspektiven einer Europäisierung des Familienrechts 221 I. Perspektiven 221 II. Wertung 222 B. Reformvorschläge 223 I. Abweichen vom Verschuldensprinzip?/Schuldausspruch im Urteil? 223 II. Wohl des Kindes als bewährte Formel? 225 III. Materiellrechtliche oder prozessrechtliche Reformen? 226 C. Gerichtliche Auseinandersetzung 227 D. Jugendamt und seine Aufgaben 227 E. Schlusswort 228

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