Das schweizerische Ehescheidungsrecht

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Ella Heidrich
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1 Das schweizerische Ehescheidungsrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung und des Expertenentwurfs der Scheidungsrechtsrevision von Prof. Dr. Hans Hinderung t 4. Auflage neu bearbeitet von Dr. Daniel Steck Oberrichter Schulthess Polygraphischer Verlag 1995

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Literaturverzeichnis XIII XX 1. Teil Das materielle Scheidungsrecht 1. Kapitel Die Scheidungsgründe 3 I. Ungültigkeit und Scheidung der Ehe 3 II. Der allgemeine Scheidungsgrund der tiefen Zerrüttung (Art. 142 ZGB) Übersicht Ehewidrigkeiten als Ursachen der Zerrüttung Objektive Zerrüttungsfaktoren Überwiegendes Verschulden des Klägers und rechtsmissbräuchliche Berufung darauf (Art. 142 Abs. 2 ZGB) Zusammenfassung der Ausführungen zu Art. 142 ZGB 91 III. Der Scheidungsgrund des Ehebruchs (Art. 137 ZGB) Voraussetzungen und Beweis Verzeihung Zustimmung Zeitablauf Der Ehebruch ist kein absoluter Scheidungsgrund 104 a) Die ältere Lehre und Rechtsprechung 104 b) Die neuere Rechtsprechung Rechtsfolgen des Ehebruchs 111 IV. Nachstellung nach dem Leben, schwere Misshandlung und schwere Ehrenkränkung (Art. 138 ZGB) Die Tatbestände des Art. 138 ZGB als absolute oder relative Scheidungsgründe 114 VII

3 2. Nachstellung nach dem Leben Schwere Misshandlung Ehrenkränkung Verwirkung 121 V. Entehrendes Verbrechen und unehrenhafter Lebenswandel (Art. 139 ZGB) Entehrendes Verbrechen Unehrenhafter Lebenswandel 125 VI. Böswillige Verlassung (Art. 140 ZGB) 126 VII. Geisteskrankheit (Art. 141 ZGB) Die Geisteskrankheit als relativer Scheidungsgrund Der Begriff der Geisteskrankheit Dauer der Krankheit Das Erfordernis der Unheilbarkeit 138 VIII. Das Verhältnis der Scheidungsgründe Klage und Widerklage Gutheissung einer Scheidungsklage aus verschiedenen Gründen Konkurrenz zwischen Art einerseits und Art. 142 ZGB andererseits 143 IX. Die Scheidungsvoraussetzungen im künftigen Recht Die Leitlinien des Vorentwurfes Die Scheidungsgründe 151 a) Die Scheidung auf gemeinsames Begehren 151 b) Die Scheidung auf Klage eines Ehegatten Die Vermittlung in Scheidungssachen Die Schaffung von Familiengerichten 163 VIII

4 2. Kapitel Die gerichtliche Trennung der Ehe (Art 143, ZGB) 165 I. Scheidung oder Trennung 165 II. Die Trennung Die Dauer der Trennung Nachfolgende Scheidung Die für die nachfolgende Scheidung massgebenden Tatsachen Kapitel Die Nebenfolgen der Scheidung und Trennung 183 I. Personenstand und Name (Art. 149 ZGB) Rechtszustand vor 1988 gemäss Art. 149 azgb Rechtszustand seit 1. Januar 1988 gemäss Art. 149 nzgb 186 II. Wartefrist (Art. 150 ZGB und Art. 104 ZGB) 190 III. IV. Die vermögensrechtlichen Folgen der Scheidung und der Trennung Der Übergang vom alten zum neuen Güterrecht Die güterrechtliche Auseinandersetzung bei der Scheidung (Art. 154 ZGB) 204 A. Die Regelung nach dem Recht von B. Die Regelung nach dem neuen Güterrecht von a) Beim ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung 219 b) Beim vertraglichen Güterstand der Gütergemeinschaft Erbrecht und Schenkungen (Art. 154 Abs. 3 azgb; Art. 154 Abs. 2 nzgb) Die vermögensrechtlichen Folgen der gerichtlichen Trennung (Art. 155 ZGB) 258 Entschädigungs-, Genugtuungs- und Unterhaltsansprüche nach Art. 151,152 und 153 ZGB 266 IX

5 1. Die Ansprüche nach Art. 151 ZGB Der Anspruch nach Art. 152 ZGB Relative Schuldlosigkeit des Ansprechers 310 a) Die ältere Rechtsprechung 310 b) Die neuere Rechtsprechung 312 c) Die Kritik der Lehre Die Alters- und Hinterlassenenvorsorge im Scheidungsfall Die Abänderbarkeit der Schadenersatzrente nach Art. 151 Abs. 1 ZGB Aufhebung oder Herabsetzung von Unterhaltsund Unterhaltsersatzrenten (Art. 153 ZGB) Keine nachträgliche Erhöhung, aber Möglichkeit urteilsmässiger Indexierung von Unterhalts- und Unterhaltsersatzrenten Die wirtschaftlichen Folgen der Scheidung nach dem Vorentwurf der Expertenkommission zum Scheidungsrecht 388 V. Die Stellung der Kinder bei Scheidung und bei Trennung der Ehe Elterliche Gewalt und Obhut 404 a) Nach geltendem Recht 404 b) Die für das künftige Recht vorgesehene Regelung (Spezielle) Kindesschutzmassnahmen Wirkungen der Kinderzuteilung Das Besuchsrecht Die Unterhaltspflicht Kindesverhältnis und Änderung des Scheidungsoder Trennungsurteils (Art. 157 ZGB) 476 a) Abänderung des Scheidungsurteils 476 b) Abänderung des Trennungsurteils 483 c) Die in der Scheidungsrechtsrevision vorgesehene Regelung Verfahrensregeln und Kompetenzfragen 484 X

6 2. Teil Das formelle Scheidungsrecht 1. Kapitel Im ZGB ausdrücklich genannte Verfahrensregeln (und kantonalrechtliche Ergänzungen) Art. 158 Ziffer 1-4 ZGB Art. 158 Ziffer 5 ZGB Die örtliche Zuständigkeit (Art. 144 ZGB) Vorsorgliche Massregeln nach Art. 145 ZGB Kapitel Weitere prozessuale Regeln nach Bundesrecht und kraft kantonaler Sonderbestimmungen Prozessfähigkeit Kosten und Kostenvorschusspflicht Anwendung des Scheidungsgrundes, Feststellung des Verschuldens und Urteilsdispositiv Beweismittel Recht auf Akteneinsicht Weiterziehung des Urteils und Kognition des Bundesgerichts Umwandlung der Scheidungs- in eine Trennungsklage und umgekehrt Zeitpunkt der Anhebung einer Widerklage Subsidiäre Widerklage Verweisung von Nebenfolgen ad separatum und Nachverfahren Rechtskraft von Scheidungs- und Trennungsurteilen Zeitpunkt der Rechtskraft und Teilrechtskraft Revision von Scheidungs- und Trennungsurteilen Die Verfahrensbestimmungen im Vörentwurf für die Scheidungsrechtsrevision Kapitel Internationales Privatrecht 603 Sachregister 615 XI

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