Familienrecht. Lehrbuch

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1 Familienrecht Lehrbuch Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik Berlin 1981

2 Inhalt Abkürzungsverzeichnis 11 Kapitel I Die Stellung der Familie in der sozialistischen Gesellschaft 13 Vorbemerkung Das Verhältnis von Familie und Gesellschaft Die Familie der sozialistischen Gesellschaft Die verfassungsrechtliche Stellung von Ehe und Familie in der DDR Notwendigkeit und Ziel der verfassungsrechtlichen Regelung von Ehe und Familie Gegenseitige Liebe, Achtung und Gleichberechtigung als entscheidende Grundlagen der Ehe und Familie Der Verfassungsauftrag der Familie Grundrechte in bezug auf Ehe und Familie 33 Kapitel II Das Familienrecht der DDR als komplexes Leitungsinstrument zur gesellschaftlichen und staatlichen Einflußnahme auf die Entwicklung der Familie 44 Vorbemerkung Die Entwicklung des Familienrechts der DDR bis zum Erlaß des FGB Gegenstand, Aufgaben und Methoden des Familienrechts der DDR Gegenstand des Familienrechts , Gegenstand des komplexen Familienrechts Gegenstand des speziellen Familienrechts \ Aufgaben des Familienrechts Methoden der rechtlichen Regelung im Familienrecht Die Leitbildvermittlung durch das FGB und das Problem der Individualisierung des Rechts Die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen bei der Gestaltung des Familienrechtsverhältnisses Entstehung und Beendigung des Familienrechtsverhältnisses Aufgaben und Kompetenzen des Staates bei der Verwirklichung des Familienrechtsverhältnisses Das Verhältnis von Familienrecht und Zivilrecht 75 Kapitel III Eheschließung 78 Vorbemerkung Funktion des Eheschließungsrechts Voraussetzungen zur Eheschließung Partnerwahl Heiratsalter Eheverbote Form der Eheschließung Namensrecht 91 5

3 Kapitel IV Die Familiengemeinschaft 94 Vorbemerkung Ausgangspunkte der rechtlichen Regelung Überblick über die Rechte und Pflichten der Ehegatten zur Gestaltung der Beziehungen in der Familie Gemeinsame Entscheidungen Gemeinsame Verantwortung von Mann und Frau für die Erziehung der Kinder und die Haushaltsführung Gegenseitige Unterstützung der Ehegatten in ihrer beruflichen und gesellschaftlichen Entwicklung Gesetzliche Vertretungsbefugnis Aufwendungen für die Familie Der Begriff der Aufwendungen Umfang der zu erbringenden Aufwendungen und Arten der Aufwandsleistungen Der Kreis der Verpflichteten und der Inhalt der Pflichten der einzelnen Familienmitglieder Verantwortlichkeit bei Verletzung der Pflichten aus Kapitel V Die Beziehungen der Ehegatten in bezug auf das Vermögen 115 Vorbemerkung Die grundsätzlichen Anforderungen an die Regelung der Vermögensbeziehungen Die Regelung der ehelichen Vermögensbeziehungen Das gemeinsame Vermögen der Ehegatten Entstehung und Umfang des gemeinsamen Vermögens Verwaltung und Nutzung des gemeinsamen Vermögens Verfügungen über gemeinschaftliches Vermögen Haftung des gemeinschaftlichen Vermögens Das Vermögen jedes Ehegatten Vertragliche Vereinbarungen der Ehegatten über eine andere als vom Gesetz vorgesehene Regelung ihrer Vermögensbeziehungen Die Aufhebung der Vermögensgemeinschaft der Ehegatten und die Vermögensauseinandersetzung Der Ausgleichsanspruch eines Ehegatten am Vermögen des anderen Besondere Probleme der vorzeitigen Vermögensauseinandersetzung 138 Kapitel VI Das Erziehungsrecht 141 Vorbemerkung Das Grundrecht der Eltern zur Erziehung der Kinder Der Inhalt des elterlichen Erziehungsrechts Die Rechte und Pflichten der Erziehungsberechtigten Die erzieherischen Aufgaben der Eltern Die Aufsichtspflicht Die Aufenthaltsbestimmung Die rechtliche Vertretung des Kindes und die Regelung seiner Vermögensangelegenheiten Die Rechte und Pflichten des Ehegatten eines Elternteils Die Erziehungsberechtigten Die Ausübung des Erziehungsrechts durch beide Eltern Die Ausübung des Erziehungsrechts durch einen Elternteil Die Übertragung des Erziehungsrechts 169 6

4 Die Übertragung des Erziehungsrechts auf den bisher nicht erziehungsberechtigten Elternteil oder auf die Großeltern Die Übertragung des Erziehungsrechts auf den Ehegatten des Elternteils Die Änderung einer Entscheidung über die Übertragung des Erziehungsrechts Die staatliche und gesellschaftliche Einflußnahme auf die Verwirklichung des Erziehungsrechts durch die Eltern Die Zusammenarbeit von Erziehungseinrichtung und Eltern Die gesellschaftliche und staatliche Förderung und Unterstützung der Eltern bei der Ausübung des Erziehungsrechts Die Tätigkeit der Jugendhilfeorgane bei Entwicklungsgefährdungen einzelner Kinder Die grundsätzliche Zielstellung der Jugendhilfearbeit Zum Kriterium der Gefährdung als Voraussetzung für die Tätigkeit der Jugendhilfe Grundsätze für die Tätigkeit der Jugendhilfeorgane nach Die Maßnahmen der Jugendhilfeorgane Der Entzug des Erziehungsrechts Die Voraussetzungen für den Entzug des Erziehungsrechts Die schwere Verletzung der elterlichen Pflichten Das Verschulden Die Entwicklungsgefährdung Der Entzug als äußerste Maßnahme Die Rückübertragung des Erziehungsrechts Die Annahme an Kindes Statt Zum Begriff und zur Entwicklung des Rechtsinstituts der Annahme an Kindes Statt Pädagogische und familienpolitische Bedeutung der Annahme an Kindes Statt Einige Probleme der Rechtsanwendung Die Aufhebung der Annahme an Kindes Statt Feststellung und Anfechtung der Vaterschaft Feststellung der Vaterschaft Begriff und Wirkung Die Anerkennung der Vaterschaft Die gerichtliche Entscheidung Der Ausschluß der Vaterschaft Die wahrscheinlichere Vaterschaft Das gerichtliche Verfahren Die Unwirksamkeit der Feststellung Die Unwirksamkeit der Anerkennung Die Unwirksamkeit der gerichtlichen Vaterschaftsfeststellung Die Anfechtung der Vaterschaft Begriff und Wirkung Voraussetzungen und Inhalt des Verfahrens zur Anfechtung der Vaterschaft 216 Kapitel VII Unterhaltsrecht 222 Vorbemerkung Die Notwendigkeit des Unterhalts und die grundsätzlichen Anforderungen an seine rechtliche Ausgestaltung Voraussetzungen für das Entstehen von Unterhaltsrechten und -pflichten Inhalt der Unterhaltsrechte und -pflichten Unterhaltsansprüche von Kindern Unterhaltsanspruch bei Getrenntleben der Ehegatten Unterhaltsansprüche zwischen sonstigen Verwandten 240

5 4. Die nähere Ausgestaltung des Familienrechtsverhältnisses in bezug auf den Unterhalt ' Entstehung des Anspruchs Inhalt der Leistungspflicht,/ Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs Änderung von Unterhaltsrechten und -pflichten Erlöschen des Unterhaltsanspruchs Beendigung der Unterhaltspflicht 259 Kapitel VIII Die Ehescheidung 261 Vorbemerkung Die Ehescheidung in der DDR als individuelles und gesellschaftliches Problem Zur Einschätzung der Ursachen des Problems Ehezerrüttung in der DDR Die Regelung der Ehescheidung im FGB Aufgaben des Scheidungsrechts der DDR Der Zerrüttungsbegriff des FGB Der Tatbestand des Der Sinnverlust der Ehe für die Ehegatten Der Sinnverlust der Ehe für die Kinder Die unzumutbare Härte Die Feststellung des Sinnverlustes der Ehe Die Folgen der Ehescheidung Die Entscheidung über das Erziehungsrecht und die Regelung des Umgangs Der Inhalt der Entscheidung über das Erziehungsrecht Die Entscheidungsfindung Der Entzug des elterlichen Erziehungsrechts im Scheidungsverfahren Die vorübergehende Beschränkung der Ausübung des elterlichen Erziehungsrechts Die Umgangsbefugnis Der Inhalt der Unterhaltsregelung Die Entscheidung über die Ehewohnung Das gerichtliche Verfahren in Ehesachen Die Aufgaben des gerichtlichen Verfahrens in Ehesachen Grundsätze der Verfahrensgestaltung in Ehesachen 302 Kapitel IX Vormundschaft und Pflegschaft 316 Vorbemerkung Die Vormundschaft Die Vormundschaft über Minderjährige Die Voraussetzungen für die Anordnung der Vormundschaft Die Auswahl und Bestellung des Vormundes Die Aufgaben, Rechte und Pflichten des Vormundes und die Auf Sichtstätigkeit des Jugendhilfeorgans Die Beendigung der Vormundschaft und die Entlassung des Vormundes Die Besonderheiten der Vormundschaft über Volljährige gegenüber der Vormundschaft über Minderjährige Die Voraussetzungen zur Anordnung der Vormundschaft Die Auswahl des Vormundes, seine Rechte und Pflichten sowie die Aufsichtstätigkeit des Staatlichen Notariats Die Beendigung der Vormundschaft Die Pflegschaft 331 8

6 2.1. Die Pflegschaft über Minderjährige Die Pflegschaft über Volljährige 333 Kapitel X Einführung in das Internationale Familienrecht (IFR) 336 Vorbemerkung Die vom Internationalen Familienrecht geregelten Familienverhältnisse Überblick über die wichtigsten Regelungen des Internationalen Familienrechts 340 Sachregister 344

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