Inhaltsverzeichnis. Einleitung Abschnitt: Die Entwicklung der familienrechtlichen Stellung der Frau vor 1945

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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung 9 1. Abschnitt: Die Entwicklung der familienrechtlichen Stellung der Frau vor 1945 II 1. Die familienrechtlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Fassung vom 18. August Darstellung und Bewertung der persönlichen Beziehungen der Ehegatten Darstellung und Bewertung des gesetzlichen Güterstandes der Verwaltung und Nutznießung Allgemeine Grundsätze Verwaltung Nutznießung Rechtsstellung der Frau in Ansehung des eingebrachtes Gutes Beendigung des gesetzlichen Güterstandes Bewertung Darstellung und Bewertung des Unterhaltsrechts 16 II. Die Gleichberechtigung in der Weimarer Reichsverfassung 18 III. Die rechtlichen und soziologischen Auswirkungen des zweiten Weltkrieges Abschnitt: Die Entwicklung der Stellung der Frau nach Teil A: Allgemeine Entwicklung 23 /. Deutsche Demokratische Republik Die Entwicklung in der SBZ bis zur Verfassung der DDR Die Gleichberechtigung in der Verfassung der DDR vom 7. Oktober Das Verfahren der Verfassungsgesetzgebung Ideologische Grundlagen Die verfassungsrechtliche Statuierung der Gleichberechtigung Das sofortige gesetzliche Vakuum als Folge des verfassungsmäßigen Gleichberechtigungsgrundsatzes Das Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau vom 27. September //. Bundesrepublik Deutschland Entwicklung bis zum Bonner Grundgesetz Die Gleichberechtigung im Bonner Grundgesetz

2 vom 8. Mai Gesetzgeberische Vorarbeiten Die Einflussnahme verschiedener gesellschaftlicher Gruppierungen auf die Arbeiten des Parlamentarischen Rates zum Thema Gleichberechtigung Die Diskussionen im Parlamentarischen Rat um Artikel 3 Absatz 2 als Zeichen widerstreitender Weltanschauungen Die Verabschiedung des Art. 3 Absatz 2 GG Die gescheiterte Familienrechtsreform Anfang der fünfziger Jahre Das Gesetzesvakuum ab 1. April als Folge der gescheiterten Familienrechtsreform Die ablehnenden Stimmen in der Rechtsprechung Die bejahenden Stimmen in der Rechtsprechung Die Entscheidung des Streits durch das BVerfG 43 ///. Vergleich ^5 1. Die Bestrebungen zwischen 1945 und Die verfassungsrechtliche Verankerung des Gleichberechtigungsgrundsatzes Verfahren Das Verständnis von Gleichberechtigung oder: Die Stellung der Ehefrau zwischen Beruf. Familie und Gesellschaft 46 Teil B: Die Entwicklungen im gesetzlichen Güterrecht 49 /. Deutsche Demokratische Republik Die Stellung und Bedeutung des ehelichen Güterrechts im Rechtssystem der DDR Bedeutung. Aufgabe und Funktion des sozialistischen Rechts Die Sicherung der Gleichberechtigung Die Auswirkungen der Eigentumsordnung Die Tätigkeit der Rechtsprechung Der neue gesetzliche Güterstand der Gütertrennung Die sogenannte faktische Gütertrennung 53 1) Begründung der faktischen Gütertrennung 53 2) Inhalt 54 3) Ausnahmen Die Umsetzung der Gütertrennung in der Rechtsprechung Der Ausgleichsanspruch Motivation Die beiden Arten des Ausgleichsanspruches 57 1) Der Ausgleichsanspruch im engeren Sinne 57 2) Der Ausgleichsanspruch im weiteren Sinne 58 a) Kleine Warenwirtschaft 58 b) Kapitalistischer Privatbetrieb 59

3 2.23. Der rechtliche Charakter des Ausgleichsanspruches Entstehungszeitpunkt, Fälligkeit und Berechnung des Ausgleichsanspruches 1) Entstehungszeitpunkt und Fälligkeit 2) Berechnung 3. Der Entwurf eines Familiengesetzbuches von Grundsätze 3.2. Güterrechtliche Regelungen Das gemeinsame Vermögen Vertügungsbeschränkungen Auseinandersetzung 1) Zeitpunkt der Auseinandersetzung 2) Die beiden Arten des Anspruches auf Auseinandersetzung Schuldenhaftung Vertragliches Güterrecht 4. Das Familiengesetzbuch vom 20. Dezember Präambel und allgemeine Grundsätze 4.2. Das eheliche Güterrecht Die Stellung des ehelichen Güterrechts Die Vermögensgemeinschaft im Sinne einer Errungenschaftsgemeinschaft 1) Das Gesamtgut a) Umfang b) Entstehung aa) Erwerb durch Arbeit bb) Erwerb,.aus Arbeitseinkünften"' cc) Dem Arbeitseinkommen gleichgestellte Einkünfte dd) Art. Weise und Entstehungszeitpunkt des Gesamtgutes c) Das Eigentum an Produktionsmitteln und Gesamtgut aa) Das Eigentum der kleinen Warenwirtschaft bb) Das kapitalistische Privateigentum 2) Das Sondergut Verwaltung 1) Die normale Form der Verwaltung 2) Ausnahmen Haftung und Vollstreckung 1) Haftungsumfang 2) Besonderer Vollstreckungsschutz tur den nicht schuldenden Ehegatten a) Der Widerspruch b) Die vorzeitige Aufhebung der Eigentums- und Vermögensgemeinschaft nach Sj 16 Abs. 3 FGB Beendigung des gesetzlichen Güterstandes 1) Die Verteilung des gemeinschaftlichen Eigentums und Vermögens

4 a) Gleichmäßige Aufteilung 80 b) Ungleichmäßige Aufteilung 81 c) Komplette Übertragung an einen Ehegatten 82 d) Besonderheiten bei Scheidung oder Nichtigkeit der Ehe 82 2) Die vorzeitige Aufhebung 82 3) Der Ausgleichsanspruch 83 a) Anwendungsbereich 83 b) Entstehungsvoraussetzungen 83 c) Rechtlicher Charakter 84 d) Berechnung 84 e) Verjährung Das vertragliche Güterrecht 85 //. Bundesrepublik Deutschland Inhalt und Begründung des gesetzlichen Güterstandes des Regierungsentwurfes I Die Überbrückung der gesetzeslosen Zeit Die Rechtsprechung zum gesetzlichen Güterstand Die Befürwortung der Gütertrennung Die Befürwortung der Errungenschaftsgemeinschaft Die Literatur zum gesetzliche Güterstand Die Befürworter der Gütertrennung Die Befürworter der Errungenschaftsgemeinschaft Der BGH zum neuen gesetzlichen Güterstand Die Mängel der Gütertrennung Die vertraglichen Güterstande Das Gleichberechtigungsgesetz vom 18. Juni Die Zugewinngemeinschaft als gesetzlicher Güterstand Argumente gegen die reine Gütertrennung Argumente gegen die Errungenschaftsgemeinschaft Argumente für die Zugewinngemeinschaft Begriffsbestimmung und Vermögensverwaltung Zugevvinnausgleich bei Beendigung der Ehe durch den Tod eines Ehegatten Zugewinnausgleich in anderen Fällen Die..Protest-Erklärung" des Art. 8 Abs. 1 Nr GleichberG Kritik am neuen gesetzlichen Güterstand nach Inkrafttreten des GleichberG und Bewertung im Verhältnis zum vorangegangenen Richterrecht Kritik Vergleich zum vorausgehenden Richterrecht 105 ///. Vergleich der Entwicklungen im gesetzlichen Giiterrecht ^tischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland 107 I. Die Überbrückung der gesetzeslosen Zeit 107

5 2. Die neuen gesetzlichen Güterstände Die Vertragsfreiheit im Ehegüterrecht 116 Teil C: Die Entwicklungen im Ehegattenunterhaltsrecht 119 /. Deutsche Demokratische Republik Die Rechtsprechung zum neuen Unterhaltsrecht Die Unterhaltsverpflichtungen der Ehegatten während des Bestehens der Ehe Der Unterhalt der zusammenlebenden Ehegatten Der Unterhalt der getrennt lebenden Ehegatten Der Unterhalt der geschiedenen Ehegatten Die Scheidung nach dem EheG Die Unterhaltspflicht bei Scheidung wegen Verschuldens Die Unterhaltspflicht bei Scheidung aus anderen Gründen Der Entwurf'eines Familiengesetzbuches von Die systematische Stellung des Unterhaltsrechts der Ehegatten Die Unterhaltspflichten während der Ehe Die Unterhaltspflichten während des Zusammenlebens Der Unterhalt während des Getrenntlebens Der Unterhalt bei Scheidung Die Verordnung über Eheschließung und Eheauflösung vom 24. November Allgemeines Der Unterhalt der geschiedenen Ehegatten Das Familiengesetzbuch vom 20. Dezember Allgemeines Familienaufwendungen Der Unterhalt Der Unterhalt während des Getrenntlebens Der Unterhalt nach Scheidung 137 1) Allgemeines 137 2) Entstehungsvoraussetzungen des Unterhaltsanspruches 138 a) Bedürftigkeit 138 aa) Unterhalt wegen Krankheit, 29 Abs. 1 l.alt. FGB 138 bb) Unterhalt wegen Erziehung der Kinder, 29 Abs Alt. FGB 139 cc) Unterhalt aus anderen Gründen, 29 Abs Alt. FGB 139 b) Leistungsfähigkeit 140 c) Ausschlusstatbestände 140 3) Bemessung des Unterhaltes 141 a) Dauer 141 b) Höhe 141 4) Verfahren 142

6 5) Unterhaltsvereinbarungen '42 //. Bundesrepublik Deutschland M4 1. Der Ehegattenunterhalt nach dem Regierungsentwurf I Der Unterhalt während des Zusammenlebens Der Unterhalt während des Getrenntlebens Der Unterhalt der geschiedenen Ehegatten Das Gesetzesvakuum im Unterhaltsrecht Die Rechtsprechung Der Unterhalt der zusammenlebenden Ehegatten Der Unterhalt getrennt lebender Ehegatten Die Literatur Der Unterhalt der zusammenlebenden Ehegatten Der Unterhalt der getrennt lebenden Ehegatten Der Unterhalt der geschiedenen Ehegatten gemäß 58 ff. EheG Die Anwendung von 58 ff. EheG Voraussetzungen des Unterhaltsanspruches Der Umfang des Unterhaltsanspruches Die Anrechnung der Erträgnisse einer Erwerbstätigkeit des Berechtigten Das Gleichberechtigungsgesetz vom 18. Juni Allgemeines Der Familienunterhalt bei häuslicher Gemeinschaft der Ehegatten Der Unterhaltsanspruch beim Getrenntleben Das GleichberG im Vergleich zum Richterrecht 159 ///. I ergleich der Entwicklungen im Ehegattenunterhaltsrecht ^tischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland Zur Entwicklung vor den Gesetzesreformen Der Unterhalt der zusammenlebenden Ehegatten Der Unterhalt der getrennt lebenden Ehegatten Der Unterhalt der geschiedenen Ehegatten Die Unterhaltsregelungen nach neuem Recht Unterhaltspflichten in der Ehe Familienaufwendungen bzw. Familienunterhalt Unterhalt bei getrennt lebenden Ehegatten Der Unterhalt zwischen geschiedenen Ehegatten Resümee 168 Quellen- und Literaturverzeichnis 171 Abkürzungsverzeichnis 183